BVV-Fraktion

BVV-Fraktion: SPD-Fraktion begrüßt Fortschritte beim Bau einer Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße

Auf Anfrage der SPD-Fraktion, hat das Bezirksamt den Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße bestätigt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die derzeit aufgestellte temporäre Bauampel, Teil der Bauarbeiten hin zu einer dauerhaften Lichtsignalanlage ist.

Zum ersten Mal wurde eine Lichtsignalanlage an dieser Stelle im Jahr 2006 beschlossen. Im Jahr 2020, 14 Jahre später, beginnen nun die Bauarbeiten, an deren Ende eine dauerhafte Lichtsignalanlage steht. Das geht aus einer Antwort des Bezirksamtes auf Anfrage der SPD-Fraktion hervor.

Bereits im Frühjahr hatte das Bezirksamt in einer Pressekonferenz, weitere Kreuzungen genannt, an denen der Senat die Installation einer Lichtsignalanlage plant. Dazu gehören: Blumberger Damm/Glambecker Ring, Hönower Straße/Karlshafener Straße und Märkische Allee/Allee der Kosmonauten. Diese hat das Bezirksamt nochmals in der Antwort auf die Anfrage als vom Senat geplant bestätigt. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-11-06T11:24:56+01:0006.11.2020|

Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf zu Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Wirtschaft, Kultur und Familie im Bezirk

Auf der Bund-Länder-Konferenz vom 28. Oktober 2020, haben sich Bundesregierung und Ministerpräsident/-innen der 16 Länder auf neue Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie geeinigt. Auswirkungen der Maßnahmen werden insbesondere in den Kommunen zu spüren sein. Jetzt ist es Aufgabe der Kommunalpolitik, die Sorgen, Nöte, um die Pandemie, aber auch Auswirkungen des Lockdowns ernst zu nehmen und zu begleiten. Die SPD übernimmt dazu Verantwortung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene etwa durch Soforthilfen in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 für Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind. Diese Regelung gilt für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden, Solo-Selbstständige, Kultureinrichtungen und Veranstaltungswirtschaft. Hinzu kommt das Offenhalten von Schulen, Kitas und Jugendclubs sowie die Schaffung weiterer wichtiger Schutzräume für Opfer häuslicher Gewalt. Auch andere Maßnahmen wurden erfolgreich auf den Weg gebracht. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-11-06T11:17:47+01:0006.11.2020|

BVV-Fraktion: Bezirksamt verschläft Beteiligung von Bevölkerung & Kulturschaffenden beim Neukonzept zum Kulturforum Hellersdorf

Für die Öffnung des Kulturforums Hellersdorf, hat das Bezirksamt bisher noch keinerlei Maßnahmen ergriffen, Kulturschaffende oder die breite Öffentlichkeit zu beteiligen. Bereits vor der Pandemie gab es ausreichend Zeit, für die Beteiligung und Ideenfindung mit Kulturschaffenden und Bürger/-innen. Das Bezirksamt hat diese Zeit jedoch nicht genutzt. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt nun auf, mehr Anstrengungen für eine offene und demokratische Gestaltung des Kulturforums zu unternehmen.

(mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-11-03T14:38:44+01:0003.11.2020|

BVV-Fraktion: Zweite Welle der Corona-Pandemie

Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Berlin und Marzahn-Hellersdorf erfasst. Bund und Länder reagieren mit einem vierwöchigen „Mini-Lockdown“. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ruft in der Debatte zur Solidarität auf und fordert schnelles und pragmatisches Handeln!

Corona-Zahlen steigen an

Durch die erste Welle der Corona-Pandemie ist Marzahn-Hellersdorf noch mit wenigen Fallzahlen gekommen. Noch immer gibt es im Bezirk mit 1.057 Fällen die zweitwenigsten Infektionszahlen in Berlin. Weniger hat nur der Bezirk Treptow-Köpenick mit 1.017 Fällen. Bei den Zahlen der täglichen Neuinfektionen schwellt die zweite Welle der Corona-Pandemie jedoch auch in Marzahn-Hellersdorf an. Zwischen dem 25.10.2020 und dem 26.10.2020 hat es in Marzahn-Hellersdorf 46 Neuinfektionen gegeben. Damit liegt der Bezirk im Mittelfeld. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-11-03T12:42:08+01:0003.11.2020|

BVV-Fraktion: Ein Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen

Am Mittwoch, dem 28.10.2020, wurde am Rathaus Marzahn die Fahne für den Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen gehisst. Vor dem Hintergrund der aktuellen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sieht die SPD-Fraktion besonders hohen Bedarf zur Sensibilisierung und Enttabuisierung.

Frauen vor allem Opfer von Gewalt in Partnerschaften

Alle Menschen können Opfer von Gewalt in Partnerschaften werden. Die Statistiken des Bundesfamilienministeriums sprechen jedoch eine deutliche Sprache: Bei Sexualstraftaten sind Frauen in 98,4 % der Fälle Opfer, bei Nötigung, Stalking oder Bedrohung in 88,5 % der Fälle, bei Körperverletzung und Mord bzw. Totschlag in 79,9 % bzw. 77 % der Fälle.

(mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-11-03T12:39:16+01:0003.11.2020|