Auf Anfrage der SPD-Fraktion, hat das Bezirksamt den Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße bestätigt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die derzeit aufgestellte temporäre Bauampel, Teil der Bauarbeiten hin zu einer dauerhaften Lichtsignalanlage ist.
Zum ersten Mal wurde eine Lichtsignalanlage an dieser Stelle im Jahr 2006 beschlossen. Im Jahr 2020, 14 Jahre später, beginnen nun die Bauarbeiten, an deren Ende eine dauerhafte Lichtsignalanlage steht. Das geht aus einer Antwort des Bezirksamtes auf Anfrage der SPD-Fraktion hervor.
Bereits im Frühjahr hatte das Bezirksamt in einer Pressekonferenz, weitere Kreuzungen genannt, an denen der Senat die Installation einer Lichtsignalanlage plant. Dazu gehören: Blumberger Damm/Glambecker Ring, Hönower Straße/Karlshafener Straße und Märkische Allee/Allee der Kosmonauten. Diese hat das Bezirksamt nochmals in der Antwort auf die Anfrage als vom Senat geplant bestätigt.
SPD-Fraktion fordert mehr Einsatz des Bezirksamtes
Drei Anträge hat die SPD-Fraktion seit Beginn der Legislaturperiode in die BVV eingebracht, die der Notwendigkeit einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße Ausdruck verliehen haben. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat sich das Bezirksamt auch für den Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gothaer Straße/Eisenacher Straße eingesetzt.
„Dass es 14 Jahre gedauert hat, die Anlage an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße zu bauen, ist viel zu lang. Das kann kein Dauerzustand sein. Unserer Anfrage zufolge hat das Bezirksamt außer Nachfragen und Bitten keinerlei andere Mittel, um mehr Druck auf die Verkehrslenkung Berlin (VLB) auszuüben. Grund für die Dauer ist der Personalmangel. Vielleicht würde in besonders dringlichen Fällen ein Vororttermin der Entscheidungsträger in der Senatsverwaltung, für eine höhere Priorisierung sorgen.“ so Christiane Uhlich, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.