Marion Hoffmann

Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf fordert vom Bezirksamt ein verlässliches Konzept zum Hitzeschutz an den Schulen des Bezirks. Notwendig sind ein Überblick über besonders belastete Schulgebäude, klare Prioritäten, konkrete Maßnahmen und eine gesicherte Finanzierung.

Marion Hoffmann, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt:

„In diesem Sommer wurden in nach Süden ausgerichteten Klassenräumen Temperaturen zwischen 30 und 40 Grad gemessen. Unter solchen Bedingungen sind konzentriertes Lernen und Arbeiten kaum möglich. Dass dringender Handlungsbedarf besteht, wird auch vom Bezirksamt eingeräumt. Diese Erkenntnis allein reicht aber nicht – Schulen, Lehrkräfte, Eltern und Kinder müssen wissen, was wann umgesetzt wird.“

In der Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion bestätigte Bezirksstadtrat Stefan Bley die Notwendigkeit von Hitzeschutzmaßnahmen an den Schulen. Zum konkreten weiteren Vorgehen und zur Finanzierung blieben jedoch nach erster Einschätzung wesentliche Fragen offen.

So verwies Bezirksstadtrat Bley auf bestehende Vorgaben zum Sonnenschutz, konnte demnach aber keine vollständige Übersicht über den Handlungsbedarf an den Schulen vorlegen. Einzelne Hitzeschutzmaßnahmen würden aber bei künftigen Planungen berücksichtigt.

Eine eigene Prioritätenliste für den Hitzeschutz gebe es bislang nicht. Die Sanierungsplanung orientiere sich auch am baulichen Zustand der Schulen. Eine gesonderte Finanzierung für Hitzeschutz sei in der Investitionsplanung nicht vorgesehen; Fördermittel für den Ganztagsausbau könnten nur für Grundschulen genutzt werden, die Mittel des Sondervermögens seien jedoch eng zweckgebunden.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist das eine ungenügende Antwort auf eine der wichtigsten Fragen für die gesundheitliche Sicherheit von Schülerinnen und Schülern. Es braucht sowohl kurzfristig umsetzbare Maßnahmen wie außenliegenden Sonnenschutz, Sonnensegel und geeignete Lüftungsgeräte als auch langfristige bauliche Lösungen. Dazu gehören die Entsiegelung und Begrünung von Schulhöfen, zusätzliche Schattenflächen und die Berücksichtigung des Hitzeschutzes bei Sanierungen und Neubauten. Dafür müssen alle verfügbaren Förderprogramme und Finanzierungsmöglichkeiten konsequent genutzt werden.

„Wir wissen, dass nicht alle Schulräume kurzfristig klimatisiert werden können. Umso wichtiger ist ein realistischer und nachvollziehbarer Stufenplan. Der nächste heiße Sommer kommt garantiert. Deshalb dürfen wir nicht erneut erst handeln, wenn in den Klassenräumen und auf Schulhöfen bereits unerträgliche Temperaturen herrschen“, so Marion Hoffmann abschließend.

Marion Hoffmann

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert, die positiven Erfahrungen aus dem Pilotprojekt „Schulwegzone“ an der Mahlsdorfer Grundschule zu nutzen und das Konzept auf weitere Schulen im Bezirk zu übertragen.

Mit einer Großen Anfrage will die SPD-Fraktion deshalb klären, welche Maßnahmen sich im abgeschlossenen Projekt als besonders wirksam erwiesen haben und wie die nächsten Schulwegzonen umgesetzt werden können.

Das Pilotprojekt geht maßgeblich auf die SPD-Fraktion zurück. Gemeinsam mit engagierten Eltern wurde das Ziel verfolgt, den Schulweg für Kinder sicherer zu machen und ihnen eine möglichst selbstständige Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen. Die wissenschaftliche Begleitung des Projekts und die Verarbeitung der Erkenntnisse liefern nun eine wichtige Grundlage für die Weiterentwicklung des Konzepts.

„Wir haben mit der Schulwegzone an der Mahlsdorfer Grundschule einen wichtigen Anfang gemacht. Jetzt muss aus dem Pilotprojekt ein dauerhaftes Konzept für unseren Bezirk werden. Wir wollen die wirksamsten Maßnahmen auf weitere Schulen übertragen und damit Schritt für Schritt für mehr sichere Schulwege sorgen. Gleichzeitig müssen die angekündigten baulichen Veränderungen an der Mahlsdorfer Grundschule verbindlich geplant, finanziert und umgesetzt werden. Die Eltern haben das Projekt mit großem Engagement unterstützt und müssen auch bei den nächsten Schritten einbezogen werden“, sagt Marion Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Bildungspolitik.

Neben der Mahlsdorfer Grundschule richtet sich der Blick dabei auf die bereits von der BVV beschlossenen Schulwegzonen an der Franz-Carl-Achard-Grundschule und der Marcana-Gemeinschaftsschule. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt einen klaren Zeitplan für deren Umsetzung und will, dass das Projekt auch an

weiteren Schulen etabliert wird.