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Pressemitteilung: Gute Neuigkeiten auf dem Weg zum Kombibad in Marzahn-Hellersdorf

Es gibt gute Neuigkeiten in Sachen Kombibad Marzahn-Hellersdorf. Noch im November wollen die Berliner Bäderbetriebe die vom Bezirksamt vorgeschlagene Fläche am Jelena-Santic-Park mit einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sowie einem konkreten Bedarfsprogramm untersetzen und so eine Realisierungs- und Entscheidungsgrundlage für den Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe vorlegen. Das verdeutlicht, wie ernst das maßgeblich von der SPD vorangetriebene Projekt inzwischen auch von den Bäderbetrieben gesehen wird.

Bezirksbürgermeister Lemm (SPD) rechnet mit einem positiven Ergebnis der beauftragten Studie, die eine Umsetzbarkeit des Kombibades und konkrete Gestaltungsvorschläge enthalten soll. Das positive Votum und konkrete Umsetzungsvorschläge sind Voraussetzung für die Ausgestaltung des notwendigen Bebauungsplans. Mit konkreten Vorstellungen zur Dimension des Kombibades können die Städteplaner des Bezirks die rechtlichen Voraussetzungen zur Bebauung schaffen.

Sportsenatorin Iris Spranger, Bürgermeister Gordon Lemm und Vorsitzender des Bezirkssportbundes sowie Mitglied des Abgeordnetenhauses Jan Lehmann (alle SPD) fordern nach Bekanntgabe des Bedarfsprogramms die unverzügliche Umsetzung der notwendigen Planungsschritte im Bezirk.

Wahlversprechen der SPD Marzahn-Hellersdorf einlösen!

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2022-10-29T15:30:16+02:0029.10.2022|

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD BVV Fraktion und der SPD Marzahn-Hellersdorf zum Marzahner Knoten

Marzahner Knoten droht der Verkehrsinfarkt!  Die Verkehrsanbindung im Bezirk muss sichergestellt bleiben!
Berlin, 27. 10. 2022. Am 19. Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität im UCI-Kino am Eastgate über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Hierbei kam heraus, dass die Verkehrsführung während der Baumaßnahme nicht ausreichend sichergestellt ist. Für die SPD Marzahn-Hellersdorf steht fest: An einem der wichtigsten Knotenpunkte im Bezirk darf es nicht zu einem Verkehrskollaps kommen! Wir fordern die grüne Verkehrssenatorin und die zuständige Bezirksstadträtin auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen.
Der Marzahner Knoten ist ein wichtiger Knotenpunkt im Bezirk
Die Kreuzung von Landsberger und Märkischen Allee ist eine der wichtigsten im Bezirk. Die Brücken, die über die Gleisanlagen und die Märkische Allee führen, sind dringend sanierungsbedürftig. Auch die Wegeführung für den Fuß- und Radverkehr ist mangelhaft. Der Neubau ist notwendig. Dafür muss der Umleitungsverkehr während der Baumaßnahmen jedoch ausreichend geplant werden. Bereits jetzt sind Ausweichstraßen, wie die Marzahner Promenade, überlastet und daher nicht als Umfahrung während der Bauarbeiten geeignet.

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2022-10-27T12:54:26+02:0027.10.2022|

Marzahner Knoten droht der Verkehrsinfarkt! Die Verkehrsanbindung im Bezirk muss sichergestellt bleiben!

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD BVV Fraktion und der SPD Marzahn-Hellersdorf
Marzahner Knoten droht der Verkehrsinfarkt!  Die Verkehrsanbindung im Bezirk muss sichergestellt bleiben!
Berlin, 27. 10. 2022. Am 19. Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität im UCI-Kino am Eastgate über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Hierbei kam heraus, dass die Verkehrsführung während der Baumaßnahme nicht ausreichend sichergestellt ist. Für die SPD Marzahn-Hellersdorf steht fest: An einem der wichtigsten Knotenpunkte im Bezirk darf es nicht zu einem Verkehrskollaps kommen! Wir fordern die grüne Verkehrssenatorin und die zuständige Bezirksstadträtin auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen.
Der Marzahner Knoten ist ein wichtiger Knotenpunkt im Bezirk
Die Kreuzung von Landsberger und Märkischen Allee ist eine der wichtigsten im Bezirk. Die Brücken, die über die Gleisanlagen und die Märkische Allee führen, sind dringend sanierungsbedürftig. Auch die Wegeführung für den Fuß- und Radverkehr ist mangelhaft. Der Neubau ist notwendig. Dafür muss der Umleitungsverkehr während der Baumaßnahmen jedoch ausreichend geplant werden. Bereits jetzt sind Ausweichstraßen, wie die Marzahner Promenade, überlastet und daher nicht als Umfahrung während der Bauarbeiten geeignet.

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2022-10-27T12:51:50+02:0027.10.2022|

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Lichtenberg und SPD Marzahn-Hellersdorf zur TVO und NVT

TVO und NVT – Weitere Verzögerungen und eine fehlende Zeitschiene.  Keine neuen Informationen aus dem Mobilitätsausschusses des Abgeordnetenhauses

 Ohne die TVO und die Nahverkehrstangente wird es keine Mobilitätswende im Ostteil der Stadt geben.

 Die TVO ist das wichtigste Mobilitätsprojekt Berlins. Die langjährigen Forderungen der östlichen Außenbezirke für einen zügigen Beginn des Ausbaus der TVO ist auf Drängen der SPD, Bestandteil des Koalitionsvertrags geworden. „Ohne die TVO wird es keine Mobilitätswende im lange vernachlässigten östlichen Berlin geben. Ein verkürzter Blick nur auf den Teilbereich Straßenverkehr ist falsch und wird der Relevanz des Mobilitätsdreiklangs aus Bus/Bahn, Fahrrad und Pkw nicht gerecht: Durch die kluge und klimafreundliche Integration aller Verkehrsmittel der TVO wird sie ein Kernstück der Mobilitätswende in Berlin. Der Bau der TVO hat sowohl positive Auswirkungen auf die Situation der Anwohner:innen, der Pendler:innen und Radfahrende den dringend notwendigen Ausbau des ÖPNV und Schienenverkehr im Osten, als auch auf den Wirtschaftsverkehr unserer Stadt,“ so Eike Arnold, Beisitzer für Verkehr im Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf und Vorsitzender des BVV-Verkehrsausschusses Marzahn-Hellersdorf.

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2022-10-17T12:06:44+02:0017.10.2022|

SPD BVV Fraktion: Mit gemeinsamen Anstrengungen durch die Energiekrise: Drittes Entlastungspaket im Bezirk umsetzen!

Die SPD-Fraktion ersucht das Bezirksamt, niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen zur Umsetzung des geplanten dritten Entlastungspakets im Bezirk bereitzustellen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden zu schaffen.

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Entlastungspakete der Bundesregierung und des Berliner Senats enthalten wichtige Hilfsmaßnahmen, dass niemand in der Krise allein gelassen wird. Diese neuen Hilfsmaßnahmen müssen nach Klärung aller Modalitäten entsprechend den Möglichkeiten unserer Verwaltung so schnell wie möglich bei uns im Bezirk zur Anwendung gebracht werden. Viele Träger:innen in den sozialen Bereichen, in die Wohlfahrtsverbänden oder unserer Finanzverwaltung müssen eingebunden werden. Gemeinsames Wirken und nachbarschaftliche Solidarität sind die Grundlagen, um diese Krise zu bewältigen.“

Mit der Bekanntgabe des dritten Entlastungspakets hat die Bundesregierung auf den extremen Energiepreisanstieg reagiert, welcher durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelöst wurde. Mit umfangreichen Maßnahmen wie der Ausweitung der Energiepauschale für Rentner:innen und Studierende und der Bereitstellung finanzieller Mittel in besonderen Härtefällen soll Entlastung für Privathaushalte, den kleinen und mittleren Unternehmen und den kulturellen Institutionen geschaffen werden. Krug hob die besonderen Maßnahmen der Berliner Landesregierung hervor und nannte als Beispiel das 29-Euro-ÖPNV-Ticket. Die Anstrengungen für schnelle Hilfen vor Ort seien großen Herausforderungen für die Verwaltung und den Hilfsorganisationen.

2022-09-26T14:32:22+02:0026.09.2022|
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