BVV-Fraktion

SPD-Fraktion konstituiert sich nach Wiederholungswahl – Bisheriger Fraktionsvorstand wird bestätigt!

Am Montag, 20. März 2023 hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen.

Bisheriger Fraktionsvorstand wird bestätigt!

Als Fraktionsvorsitzender wurde Günther Krug einstimmig bestätigt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und zwei Legislaturperioden im Berliner Abgeordnetenhaus tätig. Er war bereits die vergangenen zwei Jahre als Fraktionsvorsitzender tätig. Die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marion Hoffmann, Liane Ollech und Christian Linke wurden ebenfalls einstimmig bestätigt. Die bisherige Schatzmeisterin Jeannette Shiferaw ist durch die Wiederholungswahl nicht mehr Mitglied der Fraktion. Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger soll in der nächsten Fraktionssitzung im April gewählt.

Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt: „Ich freue mich sehr, dass die Fraktion mir ihr Vertrauen bestätigt hat. Allerdings schmerzt mich das Ausscheiden von zwei Mitgliedern sehr. Der besondere Dank der Fraktion gilt den ausgeschiedenen Mitgliedern Jeannette Shiferaw und Malte Höpfner, die mit viel Herzblut und Engagement die Arbeit der Fraktion bereichert haben. Ich bin überzeugt, dass die SPD-Fraktion sich weiterhin mit großer Sachkenntnis und Zielstrebigkeit für die Verwirklichung unserer politischen Vorstellungen einsetzt.“

Die Fraktion besteht aus 10 Mitgliedern, wovon 5 Mitglieder Frauen sind und 5 Mitglieder Männer.

Lemm / Hoffmann2023-03-22T17:06:58+01:0021.03.2023|

Girls`Day: Die Politik ist kein Männerklub – Kommunalpolitik in Marzahn-Hellersdorf erleben

Am 27. April 2023 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf wollen jungen Mädchen die Möglichkeit geben, die Arbeit der verschiedenen Politiker:innen besser kennenzulernen. Dazu werden Vertreter:innen der Fraktionen sowie Mitglieder des Bezirksamtes den Mädchen Rede und Antwort stehen.

Die Jugendlichen können ihre eigenen Themen einbringen, die dann gemeinsam diskutiert werden. Daneben haben sie die Möglichkeit, mit den Politiker:innen in ein persönliches Gespräch zu kommen und den Alltag einer Bezirksverordneten beziehungsweise einer Bezirksstadträtin besser kennenzulernen.

Das Angebot richtet sich an Mädchen ab der siebten Klasse.

Die Anmeldung erfolgt über die Seite des Girls’ Day. Sie ist zu finden unter: https://www.girls-day.de/@/Show/fraktionen-der-spd-buendnis-90-die-gruene-die-linke-der-bezirksverordnetenversammlung-marzahn-hellersdorf/ein-tag-als-bezirkspolitikerin Bei Nachfragen finden Interessierte alle Kontaktdaten und weitere Informationen auf der Angebotsseite.

Lemm / Hoffmann2023-03-20T12:16:30+01:0020.03.2023|

SPD BVV Fraktion: Mit gemeinsamen Anstrengungen durch die Energiekrise: Drittes Entlastungspaket im Bezirk umsetzen!

Die SPD-Fraktion ersucht das Bezirksamt, niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen zur Umsetzung des geplanten dritten Entlastungspakets im Bezirk bereitzustellen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden zu schaffen.

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Entlastungspakete der Bundesregierung und des Berliner Senats enthalten wichtige Hilfsmaßnahmen, dass niemand in der Krise allein gelassen wird. Diese neuen Hilfsmaßnahmen müssen nach Klärung aller Modalitäten entsprechend den Möglichkeiten unserer Verwaltung so schnell wie möglich bei uns im Bezirk zur Anwendung gebracht werden. Viele Träger:innen in den sozialen Bereichen, in die Wohlfahrtsverbänden oder unserer Finanzverwaltung müssen eingebunden werden. Gemeinsames Wirken und nachbarschaftliche Solidarität sind die Grundlagen, um diese Krise zu bewältigen.“

Mit der Bekanntgabe des dritten Entlastungspakets hat die Bundesregierung auf den extremen Energiepreisanstieg reagiert, welcher durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelöst wurde. Mit umfangreichen Maßnahmen wie der Ausweitung der Energiepauschale für Rentner:innen und Studierende und der Bereitstellung finanzieller Mittel in besonderen Härtefällen soll Entlastung für Privathaushalte, den kleinen und mittleren Unternehmen und den kulturellen Institutionen geschaffen werden. Krug hob die besonderen Maßnahmen der Berliner Landesregierung hervor und nannte als Beispiel das 29-Euro-ÖPNV-Ticket. Die Anstrengungen für schnelle Hilfen vor Ort seien großen Herausforderungen für die Verwaltung und den Hilfsorganisationen.

Lemm / Hoffmann2022-09-26T14:32:22+02:0026.09.2022|

SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf verurteilt erneute Schmierereien an der Lomonossow-Schule

Die SPD-Fraktion verurteilt die russlandfeindlichen Schmierereien an der Internationalen Lomonossow-Schule und stellt sich solidarisch zu den betroffenen Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern!

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir verurteilen die Form dieser sprachlichen Gewalt und Einschüchterung auf das Schärfste. Schulen sind und müssen ein sicherer Ort für die Kinder bleiben. Gerade zu Beginn des neuen Schuljahres müssen wir sicherstellen, dass Schülerinnen und Schüler jedweder Herkunft in Frieden und Eintracht die besten Bedingungen für eine gute Bildung garantiert bekommen.“

Lemm / Hoffmann2022-08-22T17:20:34+02:0022.08.2022|

Kreis und Fraktion begrüßen den Neubau der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn

Wie das Bezirksamt mitgeteilt hat, wird die südliche Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn abgerissen und barrierefrei neugebaut. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf drängen bereits seit 10 Jahren auf eine barrierearme Bebauung an dieser Stelle des Bezirks.

„Bei der Freigabe der nördlichen Brücke hat das Bezirksamt viel zu lange Zeit verstreichen lassen, ohne Druck aufzubauen. Nach der Eröffnung war dieser Bereich wie ein Nadelöhr für die vielen jungen Familien mit Kinderwagen, Fahrradfahrenden und älteren Menschen, die auf einen barrierearmen Zugang angewiesen sind. Das hat sich nicht zuletzt auch auf die Attraktivität der Wirtschaftsstandorte Marzahner Promenade, Knorr-Bremse und Eastgate ausgewirkt. Für sie und die Menschen im Bezirk ist der barrierearme Neubau der südlichen Brücke eine großartige Nachricht.“, so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete für Marzahn Mitte und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-12-11T13:52:42+01:0011.12.2020|