Aktuelles – SPD Marzahn-Hellersdorf

Umsetzung DigitalPakt Schule – Berlin bundesweit an dritter Stelle

Bei der Umsetzung des DigitalPakts Schule kommt Berlin gut voran. Bundesweit liegt das Land auf dem dritten Platz bei der Mittelbindung. Zwei Drittel der zur Verfügung stehenden Mittel sind an unseren Schulen bereits fest gebunden. Zum größten Teil wird dadurch der LAN-Ausbau und somit die Infrastruktur der Schule finanziert. Der Bund hat dem Land Berlin für den Förderzeitraum von 2019 bis 2024 Mittel in Höhe von 256.877.000 Euro zur Verfügung gestellt. Davon wurden von den öffentlichen Schulen bereits 67 Prozent gebunden. 46 Prozent sind es bei den Schulen in freier Trägerschaft. Das bedeutet, dass insgesamt 151.838.967 Euro der Mittel des DigitalPakts Schule bisher gebunden sind. Die Endgeräte für die Schülerinnen und Schüler, sowie der Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen werden zentral durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beschafft. Bei den freien Trägern erfolgt dies im Rahmen ihres Schulträgerbudgets.

Iris Spranger MdA, Mitglied der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus dazu:

„Den Bericht zur Umsetzung des DigitalPakts Schule werden wir jetzt zur weiteren Behandlung in das Abgeordnetenhaus bekommen. Wir werden uns intensiv damit auseinandersetzten. Schon jetzt ist aber zu erkennen, dass Berlin bei der Umsetzung dieses Paktes bundesweit auf den vorderen Plätzen mitspielt. Ich freue mich, dass wir diese Mittel zügig eingesetzt haben und dies auch weiterhin tun. Die Schülerinnen und Schüler Berlins haben es verdient, dass sie einen modernen digitalen Bildungsprozess absolvieren können.“

Jonathan Dümchen2021-10-05T14:50:56+02:0005.10.2021|

Ein Dankeschön

Wir bedanken uns für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler aus Marzahn-Hellersdorf für Ihre Stimmen für unsere SPD im Bezirk, Land und ganz Deutschland.

Jonathan Dümchen2021-09-29T16:55:24+02:0029.09.2021|

Jetzt ist es raus! Grüne Verkehrsverwaltung wehrt sich gegen die Seilbahnintegration

In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses, gab Staatssekretär Ingmar Streese bekannt, dass die grün-geführte Senatsverwaltung Seilbahnen in der Stadt grundsätzlich ablehnt und auch die bereits seit Jahren vorhandene Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf nicht beabsichtigt in den BVG-Tarif aufzunehmen.

Unsere Kreisvorsitzende Iris Spranger MdA, dazu:

„Wie ernst meinen es die Grünen eigentlich mit innovativen Ansätzen zur Lösung der Mobilitätsfrage? Ich bin fassungslos, wie hartnäckig sich diejenigen, die am liebsten alle Autos verbieten wollen, gegen eine fundamentale Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in einem Außenbezirk wehren. Zumal hier nicht einmal geplant oder gebaut werden müsste, sondern eine vorhandene und sich im Betrieb befindende schnelle Verbindung lediglich in die BVG eingegliedert werden müsste. Mit der SPD im Verkehrsressort wären wir da schon Meilen weiter.“

Jonathan Dümchen2021-09-09T16:59:43+02:0009.09.2021|

Das Freibad kommt! Gespräch mit Gordon Lemm, Bezirksstadtrat und Bezirksbürgermeister-Kandidat

Berliner Stadtblatt: Herr Lemm, sind Sie der Mann, der endlich das Freibad in unserem Bezirk bauen wird?

Gordon Lemm: (Lacht) Na ja, sicher nicht ich persönlich. Aber ich bin in unserem Bezirk zuständig und kämpfe dafür, dass wir bald ein solches bekommen. Wobei wir genau genommen, nicht von einem Freibad, sondern einem Kombibad sprechen.

Das heißt ein Freibad inklusive einer Schwimmhalle. Das klingt doch noch besser, oder?

Ja das tut es. Die Erfahrungen der Bäderbetriebe zeigen, dass sich reine Freibäder nicht wirtschaftlich betreiben lassen, wenn die Eintrittspreise sozial vertretbar sein sollen. Unsere Pläne sehen vor, dass wir neben den Außenbereichen auch eine Schwimmhalle mit Saunalandschaft und Café schaffen, so dass das ganze Jahr Betrieb ist.

Das Thema Freibad gibt es seit der Schließung des Wernerbades vor fast 15 Jahren. Was macht Sie so zuversichtlich, dass es diesmal klappt?

Als ich vor viereinhalb Jahren Bezirksstadtrat wurde, waren gerade die Pläne gescheitert, am Tierpark zusammen mit Lichtenberg ein großes Bad zu bauen. Diese Idee ist letztlich am Widerstand verschiedener Parteien gescheitert. Ich wollte, dass wir uns parteiübergreifend für einen geeigneten Standort im Bezirk entscheiden, der zugleich auch vom Senat und den Berliner Bäderbetrieben (BBB) akzeptiert wird.

Und was haben Sie bis jetzt vorzuweisen?

Nach vielen Diskussionen mit den Bürger*innen und Parteien hat sich die BVV für eine gut erreichbare Fläche in der Nähe der Gärten der Welt entschieden. Dabei hat es eine nie da gewesene Einigkeit unter den Parteien unseres Bezirks gegeben, dass hier unser Kombibad entstehen soll.

Was muss jetzt also passieren, damit es weitergeht?

Wir müssen als Bezirk ein Bebauungsplanverfahren einleiten. Hierbei wird die Nutzbarkeit des Grundstückes genau überprüft und festgelegt, dass hier ein Kombibad gebaut werden darf. Außerdem müssen unsere 32 Millionen vom Land bestätigt werden und die BBB den Auftrag bekommen zu bauen.

Beides ist also abhängig von der nächsten Regierung in Berlin?

Ich habe Franziska Giffey bei einem Besuch im Bezirk unsere Situation vor Ort detailliert erklärt. Sie sagte zu, dass sie sich als Regierende Bürgermeisterin dafür einsetzen wird. Ich bin sicher: Das Freibad kommt!

Jonathan Dümchen2021-09-01T14:53:21+02:0001.09.2021|

#gesundgerecht – Das Gesundheitssystem muss verbessert werden

Unser Gesundheitssystem ist in der Krise. Es funktioniert nur auf dem Rücken der im Gesundheitswesen Beschäftigten.

Sie haben zu wenig Zeit für zu viele Aufgaben. Patient:innen und Arbeitsklima leiden. Die SPD macht gute Vorschläge, um das Gesundheitswesen wieder gerechter und sicherer zu gestalten:

– Die Bürger:innenversicherung muss endlich kommen und die Zwei-Klassen-Medizin ablösen!

– Das Fallpauschalensystem muss reformiert, besser noch ersetzt werden.

– Gewinne haben im Gesundheitswesen nichts verloren. Oberstes Gebot muss die beste Versorgung sein, nicht Profit. Private Kliniken müssen in die öffentliche Hand zurückgeholt werden.

– Bessere Arbeitsbedingungen in Gesundheitsberufen: Weniger Wochenstunden, mehr Kolleg:innen!

Lust auf mehr gesunde Ideen? Lesen Sie weiter auf mahlsdorfmorgen.de und kommen Sie mit mir ins Gespräch per mail@mahlsdorfmorgen.de

Luise Lehmann ist Ärztin und kandidiert für den Wahlkreis 5 (Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

Jonathan Dümchen2021-08-27T16:05:49+02:0027.08.2021|