Pressemitteilung

Viel Spaß in der Schule wünschen wir allen Erstklässler:innen! – Einschulaktion der SPD Marzahn-Hellersdorf am 27. August 2022

Am Tag des ersten Schultages der Erstklässler:innen des Schuljahres 2022/2023 findet traditionell die Einschulaktion der SPD Berlin statt.  Von Spandau bis Treptow-Köpenick und von Steglitz-Zehlendorf bis nach Marzahn-Hellersdorf, alle zwölf Kreise der SPD Berlin nehmen am Sonnabend, 27. August 2022, daran teil. Die SPD Marzahn-Hellersdorf wird die Einschüler:innen mit Brotboxen und Buntstiften begrüßen.  Die Eltern bekommen zum ersten Schultag ihres Kindes immer das aktuelle Schulgesetz des Landes Berlin überreicht.

In den vergangenen Jahren konnte die SPD Marzahn-Hellersdorf den Schulneubau als auch die Modernisierung und die Sanierung bestehender Schulen im Bezirk stark vorantreiben. In der vergangenen Wahlperiode wurden zwei neue Schulen gebaut, 13 weitere Bauten vom Land bestätigt und 20 Schulstandorte saniert. Darüber hinaus konnten wir unsere Schulen mit modernen WLAN-Routern und kostenfreien Laptops für Schüler:innen aus Elternhaushalten mit geringen Einkommen ausstatten.

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2022-08-25T18:07:13+02:0025.08.2022|

Bobbahn wiederaufbauen und schnell besser sichern!

In der Nacht vom 29. auf den 30. Juni ist das Gebäude der Natur-Bobbahn auf dem Kienberg niedergebrannt. Dabei ist auch ein Großteil der Bobs zerstört worden. Alles deutet auf Brandstiftung hin, die Ermittlungen dauern aber noch an.

Der Berliner Abgeordnete der SPD Jan Lehmann, der Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf Gordon Lemm und der Fraktionschef der SPD in der BVV Günther Krug treten nun für einen zügigen Wiederaufbau der Bahn und ein neues Sicherheitskonzept ein.

Jan Lehmann dazu „Die Bobbahn ist nicht nur wichtig für die Kinder vor Ort, sie ist auch Spektakel für Touristen und damit ein Anziehungsmagnet. Für den Bezirk und ganz Berlin sollte die Bobbahn schnellstmöglich wiederaufgebaut werden! Dass Berlin so etwas zügig kann, müssen wir hier zeigen. Die Bobbahn soll nur eine der Attraktionen sein, die nach den ersten Konzepten auch zur Bundesgartenschau 2025 gehören könnten. Die SPD im Bezirk setzt sich für die BUGA 2025 ein, die in den Gärten der Welt und vielen anderen Orten im Bezirk stattfinden könnte.“

Der Fraktionsvorsitzender der SPD BVV Fraktion Günther Krug dazu: „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, in welch schlimmen Ausmaß sich der Vandalismus in unseren öffentlichen Anlagen, in unseren Parks oder Spielplätzen austobt. Die Gärten der Welt mit ihren schützenswerten Gartenanlagen und den vielen technischen Geräten und Attraktionen sind davon besonders betroffen. In der BVV haben wir deshalb bereits einen Antrag eingebracht, in dem wir uns für eine zeitnahe Reparatur der Bobbahn stark machen. Alle Möglichkeiten zu prüfen und zu nutzen, um dieses sinnlose Zerstören zu beenden, scheint mir geboten. Ich bin mir dabei der Unterstützung durch die vielen Besucher und die große Zahl der Freunde und Förderer der Gärten der Welt sicher. Unsere Anstrengungen, die BUGA 2025 in unseren Bezirk zu holen, setzt dafür auch ein klares Zeichen.“

Gordon Lemm, Co-SPD Vorsitzender und Bezirksbürgermeister informiert über die aktuellen Gespräche mit der Grün Berlin GmbH: Die Grün Berlin GmbH hat uns signalisiert, dass sie zusammen mit der Leitner AG, den Wiederaufbau der Bobbahn planen. Das kann ich aus Bezirkssicht nur begrüßen. Der gezielte Vandalismus in der bekanntesten Gartenanlage Berlins hat inzwischen ein Maß erreicht, dass hohe kriminelle Energie und bandenmäßige Strukturen erkennen lassen. Die immer wieder parallel gefundenen rechtsradikalen oder verfassungsfeindlichen Schmierereien deuten darauf hin, dass es sich hier nicht um Einzeltäter handelt. Als SPD hoffen wir auf eine baldige Festnahme der Täter:innen. Jeder Euro, der für den Wiederaufbau genutzt werden muss, fehlt an anderer Stelle.“

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2022-08-23T10:28:18+02:0023.08.2022|

SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf verurteilt erneute Schmierereien an der Lomonossow-Schule

Die SPD-Fraktion verurteilt die russlandfeindlichen Schmierereien an der Internationalen Lomonossow-Schule und stellt sich solidarisch zu den betroffenen Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern!

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir verurteilen die Form dieser sprachlichen Gewalt und Einschüchterung auf das Schärfste.  Schulen sind und müssen ein sicherer Ort für die Kinder bleiben. Gerade zu Beginn des neuen Schuljahres müssen wir sicherstellen, dass Schülerinnen und Schüler jedweder Herkunft in Frieden und Eintracht die besten Bedingungen für eine gute Bildung garantiert bekommen.“

2022-08-22T17:20:34+02:0022.08.2022|

Tote Bäume am Kienberg: SPD-Fraktion in Sorge um umstürzende Bäume und fordert fachgerechte Anpflanzungen und Naturverjüngung am Vegetationsstandort

Immer mehr tote Bäume prägen das Landschaftsbild rund um den Kienberg. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass Äste und Stämme auch auf die Wege fallen – ein Risiko für Spaziergänger und Jogger. Mangelnder Niederschlag, die Ausbreitung invasiver Pflanzenarten und bodenspezifische Erschwernisse führen dazu, dass viele der heimischen Pflanzenarten am Kienberg verdrängt werden. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage von Eike Arnold (SPD) hervor. Um den wachsenden Herausforderungen an dem Vegetationsstandort Kienberg gerecht zu werden, fordert die SPD-Fraktion mehr Engagement des Bezirkes für eine fachgerechte Bepflanzung und Naturverfügung, welche speziell für das Gebiet angepasst ist.

Eike Arnold, Vorsitzender im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr, erklärt: „Das Gebiet des Kienberges gehört klimageografisch mit zu den trockensten Regionen Deutschlands. Die zusätzlich erschwerten Rahmenbedingungen durch den Boden des Schuttberges und der Ausbreitung nicht-heimischer Pflanzenarten führen dazu, dass nur bestimmte Baumarten für Pflanzungsmaßnahmen infrage kommen. Das Bezirksamt sollte daher nicht nachlassen und engagiert umfassende Maßnahmen initiieren, welche speziell auf das Gebiet angepasst sind und über das stattfindende ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger bei der Neupflanzung hinausgeht. Dies wäre ein wichtiger Schritt für den Erhalt des dortigen Lebensraumes für Tier und Pflanze. Gleichzeitig darf die Verkehrssicherheit nicht aus dem Blick geraten. “

2022-08-18T13:23:54+02:0018.08.2022|

Integration geflüchteter Menschen erfolgreich gestalten – Faire Verteilung im Bund und Land Berlin gefordert

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf befinden sich acht Gemeinschaftsunterkünfte und zwei Aufnahmeeinrichtungen für geflüchtete Menschen, in denen 4.029 Unterbringungsplätze zur Verfügung gestellt werden. Zusammen mit Lichtenberg (3.971) und Pankow (4.032) gewährleisten der Bezirk damit knapp die Hälfte aller Unterbringungsplätze im Land Berlin. Die SPD Marzahn-Hellersdorf setzt sich für eine gleichmäßigere Verteilung der benötigten Unterbringungsplätze ein. Innenstadt- und West-Bezirke müssten deutlich mehr Verantwortung übernehmen, um die Strukturen im Osten und Nordosten der Stadt zu entlasten.
Trotz vieler Erfolge ist der Bezirk an seiner Belastungsgrenze angekommen
In den letzten Jahren wurden große Anstrengungen unternommen, um hinzugezogene Geflüchtete in die Strukturen des Bezirks einzugliedern: Die enge, monatliche Abstimmung zwischen Bezirksamt und den Trägern der Geflüchtetenunterkünfte, das Engagement des bezirklichen Integrationsbüros, die Einbindung von Schul- und Jugendamt in gemeinsame Abstimmungen sowie die Initiierung des berlinweit erfolgreichen „Integrationsfonds“ zur Unterstützung von Projekten zur Integration von Menschen, die neu in den Bezirk gekommen sind, sind nur einige Beispiele.

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2022-08-17T17:11:59+02:0005.08.2022|
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