Pressemitteilung

Jan Lehmann, MdA: 29-Euro-Ticket: „Parkplatz-Woodstock um die Stationen“

Regierende Bürgermeisterin Vorreiterin in Deutschland | Denken in Tarifgrenzen nicht mehr zeitgemäß

Nach der Entscheidung des VBB-Aufsichtsrates, in Berlin ein 29-Euro-Ticket bis zum Jahresende einzuführen, lobt Jan Lehmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses, die Initiative der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und die Berliner Vorreiterrolle: „Berlin zeigt, welche Schlüsse man aus dem 9-Euro-Ticket und für die ganz konkrete Mobilitätswende vor Ort ziehen muss: Ein sehr günstiges, einfaches Ticket für alle, die Bus und Bahn nutzen wollen und können. In Ergänzung zu den anderen Tarifprodukten wie Berlin-Ticket S, kostenlosen Schülertickets, günstigen Seniorentickets und immer noch zu wenig beachteten Jobtickets ist das ein sozial-ökologisches Zeichen in schweren Zeiten.“

Jan Lehmann warnt jedoch eindringlich: „Gleichwohl wird seit Jahren übersehen, welch hoher Pkw-Parkdruck durch einpendelnde Brandenburger Pendler:innen an unseren S- und U-Bahnstationen entsteht. Die Brandenburger:innen haben eine schlechtere Taktung bei den Bahnen, und weniger Zugang zum ÖPNV, müssen aber schon jetzt sehr viel mehr zahlen. Durch das 29-Euro-Ticket könnten Woodstock-artige Parksituationen an unseren Stationen entlang von S5 und U5 in Mahlsdorf, Kaulsdorf, Wuhletal, Hönow etc. entstehen. Die Ausgestaltung als Abo wird dem teilweise entgegenwirken, ist aber für viele, wirtschaftlich Schwächere, ein klarer Flexibiliserungsnachteil und bedeutet für sie dauerhafte Fixkosten.“

Klima-Abo Teil des Entlastungspaketes des Bundes (mehr …)

Lemm / Hoffmann2022-09-15T14:42:50+02:0015.09.2022|

Jan Lehmann, MdA: Zukunft des Heizkraftwerks Marzahn

Das mehr als 50 Jahre alte Heizkraftwerk Marzahn wird in den kommenden Jahren weiter modernisiert. Die Vattenfall Wärme Berlin AG wird einen Wärmespeicher einbauen und das Kraftwerk im Jahr 2036 mit einer Power-to-Heat-Anlage erweitern. Zusätzlich soll es in Zukunft mit bis zu 30 % Wasserstoff betrieben werden.

Dies ergab eine Anfrage des SPD-Abgeordneten aus Marzahn-Hellersdorf, Jan Lehmann.

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Lemm / Hoffmann2022-09-14T16:28:54+02:0014.09.2022|

Jan Lehmann, MdA: Weiterer Regionalbahnhof für Marzahn-Hellersdorf – Auch Umbauten an S-Bahnhöfen geplant

Nach Auskunft von DB Netz sind die Bahnhöfe Marzahn und Ahrensfelde Kandidatinnen, zu Regionalbahnhöfen ausgebaut zu werden. Momentan laufen dazu Voruntersuchungen an diesen Bahnhöfen, um über einen möglichen weiteren Regionalbahnhof in Marzahn-Hellersdorf zu entscheiden.

Jan Lehmann, Abgeordneter der SPD: „Die Planungen müssen jetzt schnell vonstattengehen und dürfen nicht in irgendeinem Hinterzimmer stattfinden. Ich erwarte, dass die Bürgerinnen und Bürger umfangreich und zeitnah informiert werden.“

Gordon Lemm, Kreisvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Wir brauchen hier in Marzahn-Hellersdorf einen weiteren Regionalbahnhof. Bei aller sorgfältigen Prüfung − wir wollen den Bahnhof auch noch zu Lebzeiten nutzen können.“

Am Bahnhof Marzahn wird zudem ein neuer Südwestzugang geplant. Die südliche Fußgängerbrücke soll in westlicher Richtung verlängert werden und bis zum Wiesenburger Weg führen. Dies hat das Land Berlin bestellt, um das anliegende Gewerbegebiet der Knorr-Bremse besser anzubinden.

Momentan laufen dazu die Abstimmungen zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen, der DB Netz AG und der DB Station&Service AG.

Außerdem plant die Deutsche Bahn am Bahnhof Mehrower Allee die Erneuerung des Daches. Dies wurde in der Rahmenvereinbarung mit dem Land Berlin beschlossen. Ab 2028 sollen die Bauarbeiten dazu beginnen. Keine Planungen existieren dagegen zu einem zweiten barrierefreien Zugang – die Deutsche Bahn sieht dazu auch keine Notwendigkeit.

Lehmann dazu: „Moderne Bahnhöfe in gutem Zustand sind für die Verkehrswende unerlässlich. Gerade als Außenbezirk müssen unsere S-Bahnhöfe Aushängeschilder und Verkehrsknotenpunkt in einem sein. Deshalb muss die DB Station&Service AG als Eigentümerin der Bahnhöfe auch für mehr Sauberkeit sorgen. Das ist ihr Job, dafür bekommt sie Geld − hier ist noch viel Luft nach oben.“

Lemm / Hoffmann2022-09-13T12:33:27+02:0013.09.2022|

Jede Minute zählt! STEMOs dank der SPD Marzahn-Hellersdorf weiterhin finanziert.

Berlin, 31. August 2022. Seit 2011 fahren die Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO) in Berlin und retten Leben. Rund 6.000 Einsatzfahrten finden jährlich in Berlin statt. Das Stroke-Einsatz-Mobil wurde für Patientinnen und Patienten mit Schlaganfallsymptomen konzipiert. Der spezielle Rettungswagen ist mit Computertomographen sowie Labor ausgestattet und telemedizinisch mit den beteiligten Kliniken verbunden. Die STEMO-Stützpunkte in Berlin sind neben der Rettungswache am Unfallkrankenhaus Berlin, die Rettungswache Mariendorf und die Feuerwache Charlottenburg Nord. Das Unfallkrankenhaus ist vor allem für den Osten der Hauptstadt zuständig.

Dank Engagement der SPD: Stroke-Einsatz-Mobile gerettet!

Anfang des Jahres war die Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile ungewiss. Insbesondere die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 galt als unsicher. Die bezirkliche SPD hat sich daher schon frühzeitig für den finanziellen Erhalt der Mobile eingesetzt und mit einem eigenen Antrag in der BVV Marzahn-Hellersdorf, für die Verlängerung der Mittel aller drei STEMOs geworben. Das Anliegen traf auf breite Unterstützung in den anderen demokratischen Parteien. Insbesondere das Engagement der bezirklichen Sozialdemokrat:innen auf Landesebene führte dazu, dass die Mittel in den Doppelhaushalt des Landes Berlins ein weiteres Mal erfolgreich veranschlagt wurden. Eine gute und wichtige Nachricht, denn hier wird Leben gerettet! (mehr …)

Lemm / Hoffmann2022-08-31T13:33:12+02:0031.08.2022|

Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken! SPD-Fraktion für gemeinsames Vorgehen aller Beteiligten zur Ansiedlung neuer Arztpraxen!

Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Hautärzt:innen (75,3 % Versorgungsgrad gegenüber 110,7 % berlinweit), der Neurolog:innen (82,1% gegenüber 119,3%) und der Hals-Nasen-Ohrenärzt:innen (88,4 % gegenüber 114,2 %) aus. Auch auf die angespannte Situation bei den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Angeboten hatte die SPD im Februar bereits hingewiesen. Um die Gesundheitsversorgung im Bezirk zu stärken, plädiert die SPD-Fraktion daher für gemeinsame Unterstützung aller Beteiligten zur Ansiedlung neuer Arztpraxen und eine Aufstockung der medizinischen Versorgung in Marzahn-Hellersdorf.

Luise Lehmann, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Marzahn-Hellersdorf ist ein schnell wachsender Bezirk, doch die medizinische Versorgung bleibt häufig auf der Strecke. In einem älterwerdenden Bezirk braucht es niedrigschwellige und auch ohne Auto gut erreichbare haus- und fachärztliche Versorgungsangebote. Wir würden weitere Bestrebungen der Kassenärztlichen Vereinigung zur Überwindung der stark schwankenden Unterschiede in der Versorgung zwischen den einzelnen Bezirken begrüßen.“ (mehr …)

Lemm / Hoffmann2022-08-31T13:34:25+02:0026.08.2022|