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Vor 40 Jahren wurde im kleinen luxemburgischen Ort Schengen ein großes europäisches Versprechen gegeben: ein Europa ohne Binnengrenzen. Seit 1985 garantiert das Schengener Abkommen die Freizügigkeit von Menschen, Waren und Dienstleistungen – eine der zentralen Errungenschaften der europäischen Einigung. Doch dieses Versprechen gerät zunehmend unter Druck.

Derzeit haben elf Schengen-Staaten – darunter auch Deutschland – wieder Kontrollen an ihren Binnengrenzen eingeführt. Offiziell geht es um den Kampf gegen irreguläre Migration und Schleusungskriminalität. In der Praxis erleben wir jedoch vor allem eines: einen Rückschritt. Weg von europäischer Zusammenarbeit, hin zu nationalstaatlichen Reflexen – mit spürbaren Folgen für den Alltag von Millionen europäischer Menschen.

In der EU gibt es rund 1,8 Millionen Grenzgänger – Menschen, die in einem Mitgliedstaat leben und im Nachbarland arbeiten. Sie sind das Rückgrat vieler Regionen und Branchen: Pflegerinnen aus Polen arbeiten in Berlin, Bauarbeiter aus Frankreich pendeln nach Luxemburg.

Gerade für Berlin ist diese Freizügigkeit kein abstraktes Prinzip, sondern tägliche Realität. Viele Beschäftigte aus Polen pendeln regelmäßig in die Hauptstadt – insbesondere in der Pflege, im Baugewerbe, in der Logistik und im Einzelhandel. Auch in Marzahn-Hellersdorf mit seiner hohen Dichte an Pflegeeinrichtungen sichern sie tagtäglich die Versorgung vieler älterer und pflegebedürftiger Menschen. Ohne diesen Austausch wäre der Alltag in zahlreichen Einrichtungen kaum aufrechtzuerhalten.

Ein Blick an die deutsch-polnische Grenze zeigt: Die Grenzkontrollen bringen Staus, Unsicherheit und Planungschaos mit sich. Wer sich morgens aus Słubice nach Berlin oder Brandenburg auf den Weg macht, kann nicht mehr sicher sagen, wann er ankommt. Arbeitgeber klagen über Ausfälle, Patienten warten auf Personal, Handwerksbetriebe auf Material. Das trifft nicht nur die Grenzregionen – das betrifft uns hier in Berlin ganz konkret.

Die wirtschaftlichen Folgen sind enorm. Eine Studie im Auftrag des EU-Parlaments bezifferte bereits 2016 die potenziellen Kosten dauerhafter Grenzkontrollen auf bis zu 20 Milliarden Euro an einmaligen Investitionen sowie jährlich rund 3 Milliarden Euro an laufenden Betriebskosten – verursacht durch Verzögerungen, Bürokratie, Infrastruktur und zusätzlichem Personalaufwand. Und das in einem Binnenmarkt, dessen Stärke gerade im freien Fluss von Dienstleistungen und Waren liegt.

Sicherheit braucht keine Schlagbäume, sondern Zusammenarbeit. Die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität gelingt nicht durch Passkontrollen an der Autobahn, sondern durch abgestimmte Ermittlungen, gemeinsamen Informationsaustausch und starke Justizkooperation.

Die offene Grenze ist eine zentrale europäische Errungenschaft, und sie muss es bleiben. Statt kleinteiliger Abschottungspolitik brauchen wir endlich gemeinsame Lösungen: ein gerechtes, solidarisches europäisches Asylsystem, rechtsstaatliche Verfahren und eine faire Verteilung von Verantwortung. Dazu gehört auch eine funktionierende Kontrolle der EU-Außengrenzen, ohne dass dabei Grundrechte infrage gestellt werden.

40 Jahre Schengen sind ein Meilenstein, aber auch eine Mahnung. Denn was in Jahrzehnten aufgebaut wurde, kann in Monaten unterhöhlt werden. Wenn wir Europa ernst nehmen, dann müssen wir auch seine offenen Grenzen verteidigen.

Foto: © Waldemar Salesski

Neben meinen Verantwortlichkeiten als Sprecher für Recht, Verfassungsschutz sowie Digitalisierung und Datenschutz in der Fraktion der SPD im Abgeordnetenhaus schaue ich natürlich auch immer über den Tellerrand. Es gibt nicht nur mit der CDU als Koalitionspartnerin, sondern auch mit den Linken und Grünen Berührungspunkte, vor allem, wenn es um unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf geht.

Deshalb möchte ich heute zuerst über eine Zusammenarbeit mit meinem Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen berichten.

200.000 Quadratmeter zu wenig Sportfläche

Mit meinem örtlichen Kollegen von den Grünen, Stefan Ziller, habe ich eine schriftliche Anfrage an den Senat gestellt, um die Voraussetzungen und Handlungsspielräume für mehr Sportfläche im Bezirk auszuloten.

Ein Sportplatz auf dem Berliner Stadtgut

Bereits 2021 wandte sich der Hellersdorfer Athletik-Club Berlin (ACB) mit der Idee an das Bezirksamt, auf den landeseigenen Landwirtschaftsflächen in Hönow (Hoppegarten) einen Sportpark zu errichten. Das Areal gehört zur Berliner Stadtgüter GmbH, die 2022 eine Nutzung als Sportfläche zunächst ablehnte. Eigentlich sollen die Flächen der Förderung der Landwirtschaft sowie der ökologischen Aufwertung dienen.

Doch ein Senatsbeschluss von 2018 erlaubt seither ausdrücklich die Prüfung von Ausnahmen. Rechtlich ist eine alternative Nutzung also möglich.

Der Bedarf ist akut

Senat und Bezirk sind sich einig: Der Bedarf an Sportflächen unter freiem Himmel ist in Marzahn-Hellersdorf besonders hoch. Laut offiziellen Maßstäben wären 1,47 Quadratmeter Außensportfläche pro Einwohner notwendig. Aktuell liegt der Bezirk rund 200.000 Quadratmeter darunter.

Konkretes Handeln jetzt erforderlich

Stefan Ziller und ich sind uns daher einig: „Wir fordern Bezirksamt und Senat auf, die aufgezeigte Chance zu ergreifen und das Vorhaben Sportpark Hönow aktiv zu unterstützen. Das Bezirksamt müsste dementsprechend die konkrete Planungsabsicht zur Unterstützung des ACB erklären. Auf dieser Grundlage könnte dann die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg aktiv werden.“

Berlin besser machen – unsere nächsten Schritte im Überblick

Im Rahmen unserer jährlichen Arbeitsklausur haben wir als Koalition umfangreiche Gesetzpakete beraten und zentrale Vorhaben für Berlin auf den Weg gebracht. Grundlage war dabei unser Koalitionsvertrag. Sorgfältig abgewogene Kompromisse bilden die Basis aller Entscheidungen.

Konkret wurde verabredet: eine umfassende Novelle des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG; das sogenannte Polizeigesetz), eine verfassungskonforme Anpassung des Neutralitätsgesetzes, ein gestärkter Landesmindestlohn gegen Altersarmut sowie die bedingte Einführung einer Ausbildungsplatzumlage. Letztere wird greifen, falls bis Ende 2025 nicht 2000 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden. Die Gesetzpakete sollen teilweise noch im Juli in erster Lesung im Parlament behandelt werden.

Zudem entwickeln wir bis Jahresende einen Gesetzentwurf für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz, das klare rechtliche Kriterien und Maßstäbe für gemeinwohlorientierte Eingriffe in zentrale Bereiche der Daseinsvorsorge festlegt. Hier geht es um die Folgen des Volksentscheides „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ von 2021. In einer Fraktionsarbeitsgruppe arbeite ich mit an dem Entwurf für dieses Gesetz. Dort entwerfen wir auch ein Paritätsgesetz für Berlin, damit Frauen im Abgeordnetenhaus endlich gleichermaßen vertreten sind. Über beides halte ich euch auf dem Laufenden. Meldet Euch gern mit Fragen und Anmerkungen dazu bei mir!

Quelle Foto: Ben S.

Die schönen und langen Tage im Juni haben wir als SPD-Fraktion besonders für unsere Öffentlichkeitsarbeit genutzt und an vielen spannenden Veranstaltungen im Bezirk teilgenommen. Ein besonderes Highlight war die feierliche Eröffnung der Arche-Kita in Hellersdorf Anfang des Monats. Auf rund 900 Quadratmetern bietet die neue Kindertagesstätte Platz für etwa 80 Kinder, die von 20 Fachkräften betreut werden – ein großer Gewinn für unseren Bezirk und ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen Kinderarmut.

Bei der Dialogveranstaltung „Politik isst Wurst“ konnten wir mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen ins Gespräch kommen. Dabei standen vor allem Fragen möglicher Unterstützung für ehrenamtliches Engagement im Mittelpunkt der Diskussionen. Angesichts der steigenden Temperaturen und der damit verbundenen Sehnsucht nach Abkühlung fand natürlich auch das geplante Kombibad hohes Interesse. Hier gab es viel Zuspruch von Eltern, die sich darauf freuen, in einem absehbaren Zeitraum gemeinsam mit ihren Kindern im Bezirk schwimmen gehen zu können.

Die Vernetzung mit den SPD-Fraktionen der anderen Berliner Bezirke liegt uns besonders am Herzen. Themen von berlinweiter Relevanz sowie gemeinsame Schnittmengen mit Marzahn-Hellersdorf konnten intensiv und engagiert diskutiert werden. Deshalb sind wir gern den Einladungen zu Sommerempfängen der anderen Fraktionen gefolgt – sogar bis nach Spandau.

Ein besonderes Ereignis fand Ende des Monats statt: Die Friedrich-Ebert-Stiftung feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass tourt die FES derzeit durch mehrere deutsche Städte. Vom 20. bis 24. Juni machte sie Station auf dem Victor-Klemperer-Platz in Marzahn und präsentierte ein spannendes Programm: Lesungen, Podiumsdiskussionen, Stipendienberatung. Wir als SPD-Fraktion waren täglich unterstützend vor Ort.

Am 19. Juni fand die 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Für uns standen in diesem Monat insbesondere die Themen Bildung und Hitzeschutz im Mittelpunkt. Aus aktuellem Anlass haben wir als SPD-Fraktion in der BVV eine Große Anfrage an das Bezirksamt gestellt, ob Marzahn-Hellersdorf für den Sommer ausreichend gerüstet ist. Wir begrüßen die Ausführungen unseres Bezirksstadtrats Gordon Lemm zum Hitzeschutztelefon. Hier ist eine durchgängige Erreichbarkeit gewährleistet. Zudem gibt es Beratungsangebote zu Präventionsmaßnahmen, und im Notfall können auch Hausbesuche erfolgen. Die Angebote des Hitzeschutztelefons werden öffentlichkeitswirksam beworben.

Wir setzen uns für mehr Bildungsgerechtigkeit ein: Jedes Kind in unserem Bezirk soll – unabhängig von familiärem Hintergrund und sozialer Herkunft – die gleichen Chancen auf Bildung erhalten. Die neuen Zugangsregelungen zu Gymnasien in Berlin führen jedoch zu massiven Ungleichheiten. Mit einem Antrag möchten wir den Zugang zu Gymnasien gerechter gestalten.

Besondere Unterstützung von der gesamten BVV fand die Bürgerinitiative zur Gestaltung des Helene-Weigel-Platzes. Wir haben bekräftigt, dass wir mit den Bürgerinnen und Bürgern die Gestaltung dieses zentralen Platzes voranbringen wollen.

Große Veränderungen kündigen sich in der Organisation unserer Arbeit an. Das Rathaus Marzahn soll demnächst saniert werden. Daher muss unser Fraktionsbüro umziehen, in die etwas abgelegenen Gebäude in der Premnitzer Straße. In einem Antrag fordern wir, auch in dieser Zeit eine bürgernahe Öffentlichkeitsarbeit sicherzustellen. Das Bezirksamt soll eine an die neue Situation angepasste, verbesserte, dezentrale und wohnortnahe Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen und der BVV ermöglichen. Notwendig sind jetzt besonders unter anderem Schaukästen oder Informationstafeln an stark frequentierten Orten sowie in den Amtsgebäuden des Bezirks.

Zum Abschluss werfen wir noch einen kleinen Blick in die Zukunft. Schwerpunkt im Juli wird der Haushalt unseres Bezirks für die nächsten Jahre sein. Das wird auch unser Arbeitsprogramm während des Sommers bestimmen.

Foto Quelle: SPD BVV Fraktion

 Zusammenfassung der Themen und Beschlüsse vom 24.05.2025 von Marion Hoffmann, Kreisvorsitzende

Die Stimmung auf dem LPT im Atrium des Willy-Brandt-Hauses war gut, wenngleich die Location eher ungünstig und zu klein war. Es gab keine Tische, die Stühle standen zu eng und waren unbequem. Aber die Anträge unseres Kreises wurden mehrheitlich angenommen. Jan L. und Luise L. haben zum AfD-Verbot, Marion und Ben zum Leitantrag gesprochen. Unsere kleine Delegation war vollzählig und auch noch bis zum Schluss nach 8,5 Stunden anwesend. Danke an Ulli für die Vertretung von Stephanie beim LPT.

Im Folgenden könnt ihr noch eine Zusammenfassung lesen:

 Leitantrag „Berlin: Ein Zuhause für alle“ – Stadtentwicklung & Ostbezirke

Der mit großer Mehrheit beschlossene Leitantrag bildet den Kern des Parteitags.
Ziel: 500.000 landeseigene Wohnungen, Förderung von Genossenschaften, barrierefreier Neubau, Modularisierung und soziale Durchmischung. Die  Debattenbeiträge aus und zu den Ostbezirken brachten wichtige Ergänzungen ein: Infrastrukturverpflichtung bei Großprojekten, TVO-/ÖPNV-Ausbau, Aufwertung der DDR-Architektur. Diese Inhalte wurden in den Antrag aufgenommen.

Parteireform

Mit der Annahme dreier Anträge wird der Weg für eine umfassende Parteistrukturreform geebnet. Ziel ist eine modernere, flexiblere SPD, die Ehrenamt stärkt und Wahlkampf schlagkräftig vorbereitet – etwa im Hinblick auf die AGH-Wahl 2026. (Die Auswirkungen auf unseren Kreis werden wir noch eingehend diskutieren müssen.)

 Verbot der AfD / Verfassungsschutzmaßnahmen

Der Parteitag unterstützt die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Begründung: Die Demokratie müsse sich gegen ihre Feinde wehren. Dies stärkt auch Ostberliner Bezirke wie Marzahn-Hellersdorf, wo viele AfD-Wähler wohnen.

 Israelpolitik

Die SPD Berlin beschließt eine ausgewogene Position: Unterstützung für das Existenzrecht Israels, Ablehnung von Gewalt gegen Zivilisten, Forderung nach humanitärer Hilfe für die palästinensische Bevölkerung. Titel des Antrags: „Haltung zeigen, differenziert handeln“.

Paritätsgesetz & Geschlechtergleichstellung

Zukünftig müssen SPD-Listen paritätisch besetzt sein, beginnend mit einer Frau. Das sogenannte Reißverschlussprinzip wird als verbindlicher Standard beschlossen.

 Fazit & Ausblick

Der Parteitag stärkt die Berliner SPD in drei zentralen Bereichen:

Stadtentwicklung mit Ostbezug und sozialem Anspruch

Reform der Parteistrukturen für mehr Handlungsspielraum

Klare demokratische Haltung gegen rechts und für Gleichstellung

Für Marzahn-Hellersdorf bedeutet all dies: Rückenwind für Infrastruktur, Verkehrsprojekte, soziale Gerechtigkeit und Anerkennung ostdeutscher Stadtidentität.

Quelle Fotos: Ben S., Gordon L. und SPD MaHe

Die SPDFrauen Marzahn-Hellersdorf waren am 26. Juni zu Besuch im Abgeordnetenhaus von Berlin.  Iris Spranger, unsere Senatorin für Inneres und Sport begrüßte uns, wie auch Jan Lehmann, unser Abgeordneter aus dem Bezirk.

Zunächst konnten wir dann das Abgeordnetenhaus im Rahmen einer Führung besichtigen. Im ehemaligen Preußischen Landtag, in dem heute das Berliner Parlament untergebracht ist, war viel Interessantes zu erfahren, besonders da an diesem Tag auch eine Sitzung des Parlaments stattfand.

Nach der Führung berichtete Jan von der Arbeit der Fraktion, der Arbeitsweise der Ausschüsse und seiner Aufgabe als Vorsitzender des sogenannten Arbeitskreises 1 für Inneres, Recht, Verbraucher- und Tierschutz, Digitalisierung, Verfassungsschutz und Sport.

Iris berichtete über Ihre drängendsten Herausforderungen als Senatorin. Gemeinsam standen uns unsere beiden Abgeordneten u.a. zu den aktuellen Themen „Erneuerung des Polizeigesetzes“, „Neutralitätsgesetz“, „Berliner Mindestlohngesetz“ Rede und Antwort. Eine tieferen Austausch ergab sich zum Thema „Gewalt gegenüber Frauen“ sowie zur neu eingeführten „elektronischen Fußfessel“, die den Schutz vor Übergriffen auf ein neues Niveau hebt.

Luise Harder als Vorsitzende der SPDFrauen aus unserem Bezirk bedankte sich abschließend für den guten Austausch und war froh, dass sich unsere Abgeordneten so viel Zeit für die Gruppe aus einem Dutzend Frauen unseres Bezirks (es war auch ein Genosse dabei) genommen hatten.

Wir sind uns sehr sicher, dass die SPD MaHe mit ihren Arbeitsgemeinschaften und Abteilungen weiterhin interessante Orte in Berlin besuchen wird.

Wenn ihr mit euren Abteilungen oder Arbeitsgemeinschaften das Abgeordnetenhaus besuchen wollt, dann stehen euch die Büros von Jan Lehmann und Iris Spranger gern zur Verfügung.