Die schönen und langen Tage im Juni haben wir als SPD-Fraktion besonders für unsere Öffentlichkeitsarbeit genutzt und an vielen spannenden Veranstaltungen im Bezirk teilgenommen. Ein besonderes Highlight war die feierliche Eröffnung der Arche-Kita in Hellersdorf Anfang des Monats. Auf rund 900 Quadratmetern bietet die neue Kindertagesstätte Platz für etwa 80 Kinder, die von 20 Fachkräften betreut werden – ein großer Gewinn für unseren Bezirk und ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen Kinderarmut.

Bei der Dialogveranstaltung „Politik isst Wurst“ konnten wir mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen ins Gespräch kommen. Dabei standen vor allem Fragen möglicher Unterstützung für ehrenamtliches Engagement im Mittelpunkt der Diskussionen. Angesichts der steigenden Temperaturen und der damit verbundenen Sehnsucht nach Abkühlung fand natürlich auch das geplante Kombibad hohes Interesse. Hier gab es viel Zuspruch von Eltern, die sich darauf freuen, in einem absehbaren Zeitraum gemeinsam mit ihren Kindern im Bezirk schwimmen gehen zu können.

Die Vernetzung mit den SPD-Fraktionen der anderen Berliner Bezirke liegt uns besonders am Herzen. Themen von berlinweiter Relevanz sowie gemeinsame Schnittmengen mit Marzahn-Hellersdorf konnten intensiv und engagiert diskutiert werden. Deshalb sind wir gern den Einladungen zu Sommerempfängen der anderen Fraktionen gefolgt – sogar bis nach Spandau.

Ein besonderes Ereignis fand Ende des Monats statt: Die Friedrich-Ebert-Stiftung feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass tourt die FES derzeit durch mehrere deutsche Städte. Vom 20. bis 24. Juni machte sie Station auf dem Victor-Klemperer-Platz in Marzahn und präsentierte ein spannendes Programm: Lesungen, Podiumsdiskussionen, Stipendienberatung. Wir als SPD-Fraktion waren täglich unterstützend vor Ort.

Am 19. Juni fand die 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Für uns standen in diesem Monat insbesondere die Themen Bildung und Hitzeschutz im Mittelpunkt. Aus aktuellem Anlass haben wir als SPD-Fraktion in der BVV eine Große Anfrage an das Bezirksamt gestellt, ob Marzahn-Hellersdorf für den Sommer ausreichend gerüstet ist. Wir begrüßen die Ausführungen unseres Bezirksstadtrats Gordon Lemm zum Hitzeschutztelefon. Hier ist eine durchgängige Erreichbarkeit gewährleistet. Zudem gibt es Beratungsangebote zu Präventionsmaßnahmen, und im Notfall können auch Hausbesuche erfolgen. Die Angebote des Hitzeschutztelefons werden öffentlichkeitswirksam beworben.

Wir setzen uns für mehr Bildungsgerechtigkeit ein: Jedes Kind in unserem Bezirk soll – unabhängig von familiärem Hintergrund und sozialer Herkunft – die gleichen Chancen auf Bildung erhalten. Die neuen Zugangsregelungen zu Gymnasien in Berlin führen jedoch zu massiven Ungleichheiten. Mit einem Antrag möchten wir den Zugang zu Gymnasien gerechter gestalten.

Besondere Unterstützung von der gesamten BVV fand die Bürgerinitiative zur Gestaltung des Helene-Weigel-Platzes. Wir haben bekräftigt, dass wir mit den Bürgerinnen und Bürgern die Gestaltung dieses zentralen Platzes voranbringen wollen.

Große Veränderungen kündigen sich in der Organisation unserer Arbeit an. Das Rathaus Marzahn soll demnächst saniert werden. Daher muss unser Fraktionsbüro umziehen, in die etwas abgelegenen Gebäude in der Premnitzer Straße. In einem Antrag fordern wir, auch in dieser Zeit eine bürgernahe Öffentlichkeitsarbeit sicherzustellen. Das Bezirksamt soll eine an die neue Situation angepasste, verbesserte, dezentrale und wohnortnahe Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen und der BVV ermöglichen. Notwendig sind jetzt besonders unter anderem Schaukästen oder Informationstafeln an stark frequentierten Orten sowie in den Amtsgebäuden des Bezirks.

Zum Abschluss werfen wir noch einen kleinen Blick in die Zukunft. Schwerpunkt im Juli wird der Haushalt unseres Bezirks für die nächsten Jahre sein. Das wird auch unser Arbeitsprogramm während des Sommers bestimmen.

Foto Quelle: SPD BVV Fraktion