Newsletter SPD Ma-He

von Gordon Lemm, Bezirksstadtrat und Co-Kreisvorsitzender

Noch Ende des letzten Jahres galt es in meinem Bekanntenkreis als Sechser im Lotto, wenn man einen Kitaplatz ergattern konnte. Als ich 2018 als Jugendstadtrat eine Bilanz für Marzahn-Hellersdorf zog, fehlten uns in der Prognose fast 2000 Kitaplätze allein in unserem Bezirk.

Über 50 Kitaeröffnungen später können wir feststellen: Es gibt inzwischen mehr Kitaplätze, als es Bedarf gibt. Ohne eine solide Grundstückspolitik des Bezirks, viele Millionen Aufbauhilfen durch das Land Berlin und leistungsstarke Kitaträger wäre uns das nicht gelungen. Es ist vor allem ein Verdienst der beiden rot-rot-grünen Regierungen, einen politischen Schwerpunkt auf Familien und deren Unterstützung gesetzt zu haben.

Laut Statistik der Senatsverwaltung für Bildung waren zum 30.09.2024 noch knapp 2000 Plätze in unserem Bezirk, für die es auch Erzieher gibt, unbesetzt. Diese Zahl wird im Lauf des Kitajahres sicher noch kleiner werden, aber es zeigt, wir haben inzwischen für jede Familie einen Kitaplatz bei uns im Bezirk. Das ist eine sehr gute Nachricht für Familien. Es bedeutet auch, dass es zukünftig tatsächlich ein Wahlrecht der Eltern für einen Kitaplatz gibt. Damit verbunden müssen die Kitas zukünftig ihre pädagogischen Angebote stärker auf die Bedarfe und Wünsche der Familien ausrichten.

Nicht überall im Bezirk haben wir eine Überversorgung (diese besteht vor allem in Mahlsdorf, Biesdorf und Marzahn Süd). Es wird auch künftig in kleinem Maß Kitaneubauten geben. Gerade konnte ich im Teterower Ring in Hellersdorf eine neue Kita mit 50 Plätzen eröffnen. Hier gibt es weiterhin Bedarf, denn hier wird auch weiterhin Wohnraum geschaffen.

Ist die Krise also damit vorbei? Ich würde sagen: zum allergrößten Teil. Bis wir aber eine Situation haben, in der wir in allen Kiezen unseres Bezirks wohnortnah ausreichend Kitaplätze haben, wird es noch etwas dauern.

von Markus Pauzenberger

Bis zum 14. Oktober haben Enrico Bloch und Ben Schneider ihre Kandidatur für den SPD-Bundestagswahlkreis Marzahn-Hellersdorf fristgemäß bekannt gegeben.

Ben Schneider und Enrico Bloch werden nun eine Tour durch die Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften machen, um für sich zu werben.

Es wird zwei Mitgliederforen der SPD Marzahn-Hellersdorf geben. Diese finden am Samstag, 16. November 2024, um 11 Uhr und Montag, 25. November 2024, um 18.30 Uhr jeweils im Kreisbüro (Marzahner Promenade 37, 12679 Berlin) statt. Die Mitgliederforen finden in hybrider Form statt.

Eine gesonderte Einladung zu den Mitgliederforen (Vorstellungsrunden) wird euch noch zugehen.

Die Entscheidung, wer für uns für den Bundestag kandidiert, fällt auf der Wahlkreiskonferenz am 14. Dezember.

Kandidieren kann man noch bis zum Tag der Wahlkreiskonferenz.

Hier findet ihr die Bewerbungsschreiben der beiden bisher bekannten Kandidaten:

Enrico Bloch

Ben Schneider

Am Sonnabend, 21. September 2024, haben sich die Delegierten aus den sieben Abteilungen der SPD Marzahn-Hellersdorf zur Kreisdelegiertenversammlung (KDV) getroffen.

Die Kreisdelegiertenversammlung ist einem Parteitag vergleichbar. Hier werden Schwerpunkte der politischen Arbeit diskutiert und auch Personalentscheidungen getroffen.

Dieses Mal war die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) der inhaltliche Schwerpunkt der KDV. Es wurden aber auch Anträge verabschiedet.

Wenn ihr weitere Informationen zur TVO haben oder etwas zu den Diskussionen und beschlossenen Anträgen erfahren wollt, folgt bitte diesen Links:

Beschlussbuch KDV 21_9

Beschlussprotokoll KDV 21 September

Faktenblatt TVO

Tolle Stimmung und friedlicher Verlauf der Fußball-EM in Berlin

Der Höhepunkt der Fußball-Europameisterschaft fand mit dem großen Finale am 14. Juli im Berliner Olympiastadion statt. Auch wenn die deutsche Mannschaft nicht gewonnen hat, ziehe ich eine positive Bilanz. Unsere Sportmetropole Berlin hat sich als tolle Gastgeberin für Besucherinnen und Besucher aus ganz Europa gezeigt. Vier Wochen gemeinsames und friedliches Feiern und Mitfiebern sind mit dem Finale zu Ende gegangen. Insgesamt haben über eine Million Menschen auf den Fan-Zones am Brandenburger Tor und Reichstagsgebäude gefeiert. Wir haben einmal mehr gezeigt, dass unsere Stadt in der Lage ist, große internationale Sportveranstaltungen erfolgreich auszurichten. Wir haben die nötige Infrastruktur und die Erfahrung – und viele motivierte Menschen mit dem nötigen Wissen, die mit Herz und Tatkraft dabei sind.

Dass trotz dieser hohen Besucherzahlen die Sicherheit bei der Europameisterschaft jederzeit gewährleistet werden konnte, haben wir dem unermüdlichen Einsatz zehntausender Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr aus Berlin, den anderen Ländern und dem Bund zu verdanken, denen mein ganz großer Dank gilt. Ich habe entschieden, dass alle Angehörigen der Berliner Polizei und Feuerwehr, die während der Fußball-EM regelmäßig im Dienst waren, zwei Tage Sonderurlaub erhalten. Die EURO 2024 hat einmal mehr gezeigt, dass gerade in unseren heutigen unruhigen Zeiten Sport ein Weg sein kann, Menschen über Grenzen hinweg zusammenzubringen und sich gemeinsam und friedlich für etwas zu begeistern.

 Besuch bei den Paralympics in Paris

Vor einigen Tagen bin ich von einem ganz besonderen Besuch nach Berlin zurückgekehrt: Ich war bei den Paralympischen Sommerspielen in Paris. Diese Sportgroßveranstaltung hat wieder viele Menschen aus der ganzen Welt beeindruckt und begeistert. Bis zum 8. September haben sich hier die weltbesten Para Athletinnen und Athleten miteinander gemessen, insgesamt rund 4.400 Sportlerinnen und Sportler mit verschiedenen Behinderungen aus 180 Nationen. Das Team Deutschland Paralympics war mit 143 Athletinnen und Athleten vertreten und natürlich habe ich fest die Daumen gedrückt.

Als Senatorin für Inneres und Sport war ich sehr gespannt, mir von Ablauf und Organisation der Wettkämpfe und des Begleitprogramms ein persönliches Bild zu machen. Ich habe immer noch die Special Olympics Weltspiele 2023 und die sagenhafte Stimmung dabei vor Augen, die wir in Berlin ausgetragen haben und die für unsere Stadt und alle Beteiligten ein toller und viel gelobter Erfolg waren.

Die Paralympischen Sommerspiele in Paris haben wieder gezeigt, wie der Sport Menschen verbinden kann und dass Vielfalt im Sport richtig gut gelingen kann – und wie wichtig es ist, Menschen mit Behinderungen sowie ihren großartigen sportlichen Leistungen eine Bühne zu geben. Ebenso wichtig ist natürlich, auch die Inklusion im Breitensport weiter voranzutreiben. In Paris konnte ich unter anderem Gregor Lang kennenlernen, den Bundestrainer für Para-Radsport, und Maike Hausberger persönlich zur Bronzemedaille im 500 Meter-Zeitfahren auf der Bahn gratulieren (siehe Foto, Mitte).

Liebe Genoss*innen,

am 28. September 2025 findet die nächste Bundestagswahl statt. Daher ist es für uns an der Zeit mit dem Prozess zur Kandidat*innenaufstellung im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf (084) und zur Zusammensetzung der Landesliste zu beginnen!

Die SPD-Kandidatur im Wahlkreis 084 Marzahn-Hellersdorf wird im Rahmen einer Wahlkreiskonferenz (WKK) am Sonnabend, 14. Dezember 2024 im Gemeindesaal der evg. Versöhnungsgemeinde Biesdorf aufgestellt. Bewerber*innen für die SPD-Kandidatur im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorfs schicken ihre Bewerbungsunterlagen bis spätestens zum 14. Oktober 2024 an Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de . Voraussetzung für eine Kandidatur ist der Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sowie die Vollendung des 18. Lebensjahres zum Zeitpunkt der Wahl. Natürlich können Kandidaturen noch bis zum Tag der WKK ausgesprochen werden.

Zudem werden auf einer Kreisvertreter*innenversammlung (KVV) Delegierte gewählt, welche auf der Landesvertreter*innenversammlung (LVV) am 1. März 2025 über die Berliner Landesliste zur Bundestagswahl abstimmen werden. Für beide Konferenzen werden zuvor von den Abteilungen Delegierte gewählt. Die WKK und KVV finden beide am 14. Dezember 2024 statt.

Der Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat auf seiner Sitzung im September für den Aufstellungsprozess folgenden Zeitplan verabschiedet:

Mitte September: Informationen zum Prozess an die Mitglieder der SPD Marzahn-Hellersdorf und Aufruf für Kandidaturen
Mitte Juli – Anfang November: Wahl der Delegierten für die WKK und KVV durch die Abteilungen
14. Oktober 2024: Meldeschluss Kandidaturen
14. Dezember: Durchführung der KVV und WKK, Gemeindesaal Versöhnungskirche Biesdorf

Bei Interesse am Mitwirken an der Wahlkreiskonferenz (WKK) oder Kreisvertreter*innenversammlung (KVV) als Delegierte wendet ihr euch bitte an eure jeweiligen Abteilungen.