Newsletter SPD Ma-He

Am 28. Mai fand im Kreisbüro der SPD Marzahn-Hellersdorf die erste „Zukunftswerkstatt Biesdorf“ statt – ein Treffen engagierter Leute zur Stärkung des lokalen Austauschs und zur Entwicklung neuer Impulse für unseren Kiez. Teilnehmende aus den Abteilungen 5 (Biesdorf-Nord) und 8 (Wuhletal-Süd), darunter aktive Mitglieder und auch Neuzugänge, kamen zusammen, um gemeinsam über Chancen, Herausforderungen und Ideen für Biesdorf zu sprechen.

Nach einer herzlichen Begrüßung und einer persönlichen Vorstellungsrunde eröffnete Dmitri die Zukunftswerkstatt mit einem informativen Vortrag zur sozialen Infrastruktur und zur demographischen Entwicklung im Kiez. Anschließend konnten die Teilnehmenden im Rahmen eines World-Cafés an Thementischen zu Mobilität und sozialer Infrastruktur ihre Ideen einbringen und sich austauschen. Besonders wertvoll war dabei die Vernetzung der Engagierten untereinander. Es wurden vielfältige, konkrete Vorschläge erarbeitet, unter anderem:

• Sanierung von Bürgersteigen und Radwegen zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit
• Einführung von Tempo 30 auf Köpenicker Straße und Oberfeldstraße/Elisabethstraße zur Reduktion von Lärm und Unfallgefahr
• Stärkere Sportförderung im Bezirk, insbesondere durch Einbindung von Schulen zur Überwindung sozialer Probleme
• Gemeinwohlorientierte Gestaltung der Freiflächen am Elsterwerdaer Platz, z.B. mit Cafés, Restaurants oder ähnlichen Begegnungsorten
• Ausbau der Nord-Süd-Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs zur besseren Erreichbarkeit des Bezirks
• Weiterentwicklung und Aufwertung des Wuhlewanderwegs als eines attraktiven Erholungs- und Naturraums für alle
• Innovationspark Wuhlheide nach 20 Uhr und am Wochenende für den öffentlichen Verkehr öffnen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in den anliegenden Wohngebieten.

Im abschließenden Plenum wurden die Ergebnisse präsentiert, diskutiert und erste konkrete Schritte angedacht – darunter die mögliche Einsetzung eines Kiezbeauftragten, der die Bearbeitung wichtiger Themen des jeweiligen Kiezes koordiniert.

Die Zukunftswerkstatt hat gezeigt: In Biesdorf gibt es viele Mitglieder mit Ideen und Tatkraft. Nun gilt es, die erarbeiteten Vorschläge in die Tat umzusetzen. Interessierte Mitglieder mit Ideen und Tatkraft können sich dazu gern im Kreisbüro melden.

Ein großer Dank gilt dem Orgateam (Maria, Sten, Ole und Stefan) sowie allen Teilnehmenden für den inspirierenden Abend! Weitere Treffen sind geplant – wir halten euch auf dem Laufenden.

Fotos: 10/05 bzw. 10/08

Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ist umgezogen. Da nun endlich das alte denkmalgeschützte Rathaus Marzahn saniert wird, sind wir für die nächsten drei bis vier Jahre bis zur Wiedereröffnung mit unserem Büro in der Premnitzer Straße untergebracht. In dem sehr schön renovierten Gebäudekomplex neben dem S-Bahnhof Mehrower Allee sind wir mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar, aber leider auch von den Zentren des Bezirks etwas weiter entfernt.  Das werden wir mit einer verstärkten Arbeit vor Ort in den Kiezen auszugleichen versuchen.

Die Bedingungen für die Arbeit unseres Fraktionsbüros sind aber wesentlich besser. Und das ist auch gut so, denn viel Arbeit wartet auf uns, zumal wir in der BVV-Sitzung vom 17.7.25 die Aufhebung der Sommerpause beschlossen haben, da wir in der Ferienzeit noch Sondersitzungen zur Vorbereitung des Haushaltsentwurfs 27/28 absolvieren müssen.  Unser Büroteam – Aaron, Nadezda und Normen – bleibt auch im August für euch erreichbar.

Nochmal auch an dieser Stelle die neue Adresse der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf: Premnitzer Str. 11–13, Raum 405, 12681 Berlin

Eine zentrale Forderung der SPD ist noch vor der Sommerpause verwirklicht worden: Das vierte Bürgeramt im Bezirk hat am 18. Juli seine Arbeit offiziell aufgenommen. Der neue Standort in der Riesaer Straße 94 wurde feierlich durch Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner sowie Mitglieder und Mitarbeitende des Bezirksamts im Beisein zahlreicher Gäste eingeweiht.

In der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause haben wir noch viele Anträge beschlossen. Im Mittelpunkt standen für uns die Themen Gesundheitsversorgung, Schulen und Hitzeschutz.

Aus aktuellem Anlass haben wir einen Antrag eingebracht, der konkrete Hitzeschutzmaßnahmen für den Alice-Salomon-Platz fordert. Städte wie Berlin leiden zunehmend unter Hitze, was nicht nur die Lebensqualität mindert, sondern auch gesundheitliche Risiken birgt. Der versiegelte Platz mit umliegenden Gebäuden speichert im Sommer besonders viel Wärme – das belastet Anwohner und Fußgänger erheblich.

Inspiration bietet ein Projekt aus Wien: Der Hanuschhof wurde im Rahmen des Smart City Wien-Programms mit thermoreflektierender Farbe behandelt. Der Boden ist dort mindestens fünf Grad kühler als herkömmlicher Asphalt. Solche innovativen Lösungen wollen wir auch hier umsetzen.

Auch an den Aktivitäten der Berliner Schulbauoffensive bleiben wir aktiv dran. Dazu haben wir einen Antrag eingebracht, der die Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Bezirk zum Ziel hat. Sieben Schulstandorte stehen dabei im Fokus. Wir setzen uns dafür ein, Schulen wie das Tagore-Gymnasium oder die Gretel-Bergmann-Schule organisatorisch eigenständig zu führen und notwendige Sanierungen zügig und im Sinne der Schulgemeinschaften umzusetzen. Und wir konnten unseren Antrag „Schulstandorte – Vorausschauende Flächenpolitik für wachsende Bildungsbedarfe“ durchbringen.

Ein weiteres zentrales Thema ist die soziale und gesundheitliche Infrastruktur im Bezirk. Laut Bezirksamt ist der sozialpsychiatrische Dienst aktuell personell nicht mehr in der Lage, seine Aufgaben vollständig zu erfüllen. Das hat gravierende Folgen: Menschen in psychischen Krisen erhalten nicht die nötige Hilfe – eine direkte Gefahr für Betroffene und Umfeld.

Deshalb fordern wir eine bezirksübergreifende Lösung: Eine zentrale Koordinierungsstelle oder ein Krisenstab soll auf akute Engpässe reagieren können. Gleichzeitig müssen Strategien entwickelt werden, um den öffentlichen Dienst für psychologische Fachkräfte attraktiver zu machen und die Personalsituation berlinweit langfristig zu verbessern.

Wir bleiben weiter am Ball und sind dabei dankbar für die vielseitige Unterstützung. Erfolg braucht gemeinsames Handeln. In diesem Sinne gehen wir in die Ferienzeit.

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Kinder verdienen unvergessliche Ferien – auch dann, wenn ein Urlaub nicht möglich ist. Genau dafür steht unser einmaliges Angebot: Der Feriensommer Marzahn-Hellersdorf ist berlinweit einzigartig und längst eine feste Tradition bei uns im Bezirk. Hier sorgen wir gemeinsam dafür, dass kein Kind sich in den Sommerferien langweilen muss!

Ob aufregender Badetag, kreative Werkstatt, Kinobesuch oder lustige Wasserschlacht – jeden Tag gibt es ein abwechslungsreiches Programm für alle Schulkinder und das meiste davon kostenlos oder zu kleinen Preisen. Ein dickes Portemonnaie braucht es dafür also nicht.

Ihr wollt wissen, was wann und wo stattfindet? Alle Angebote findet ihr übersichtlich auf ➡️ https://feriensommer-marzahn-hellersdorf.de. Dort könnt ihr gezielt nach einer Region, der Art des Angebots und dem Alter der Kinder filtern – so findet jede Familie das passende Ferienerlebnis.

Als Schirmherr dieses wundervollen Ferienprogramms danke ich besonders all denen, die dieses tolle Angebot möglich machen. So sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Ferienzeit für unsere Kinder zu einer schönen und besonderen Zeit wird – weil es für Familien wichtig ist.

Herzliche Grüße und tolle Ferien!

Euer Gordon

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Thema medizinische Versorgung bewegt viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf – und das zu Recht. In zahlreichen Fachbereichen liegen wir weit unter dem gewünschten Versorgungsniveau.

Bereits vor knapp 30 Jahren hat die Kassenärztliche Vereinigung (KV) den Bedarf für Berlin und seine Bezirke festgelegt. Doch selbst dieser längst überholte Wert ist bei uns in weiter Ferne. Besonders dramatisch ist die Lage bei:

– Augenärzten (88 % Versorgungsgrad)

– Frauenärzten (82,2 %)

– HNO-Ärzten (84,5 %)

– Hausärzten (80,5 %)

– Hautärzten (71,9 %)

… und die Liste ließe sich fortsetzen. Zum Vergleich: In Charlottenburg-Wilmersdorf liegt die Versorgung in allen (!) Bereichen bei über 100 %.

Wer ist dafür eigentlich verantwortlich, und können wir als Bezirk etwas tun? Die Entscheidung, ob und wo sich Ärzte niederlassen, liegt allein bei ihnen selbst. Die KV hat zwar den Auftrag, eine gleichmäßige Verteilung der ambulanten Versorgung zu gewährleisten, doch wie wir sehen, gelingt ihr das seit Jahren nicht. Weder Land noch Bund können hier einfach eingreifen – und wir als Bezirk erst recht nicht. Das ist frustrierend, aber kein Grund zum Aufgeben!

So versuche ich mit den Möglichkeiten, die wir als Bezirk haben, dennoch positiv auf unsere Versorgungssituation einzuwirken. Aktuell beraten wir mit der KV, ob und wo in Marzahn eine weitere KV-Praxis für Allgemeinmediziner entstehen könnte. In Hellersdorf ist uns das 2023 bereits gelungen.  Seit einem Jahr stehe ich im Austausch mit Kinderärzten, um sie bei Problemen zu unterstützen. So konnten wir bereits eine Praxisnachfolge begleiten und arbeiten an einer weiteren. Beim letzten Treffen im Juli haben wir vereinbart, mit Kitas und Schulen zusammenzuarbeiten, um unnötige Gesundschreibungen zu vermeiden – das wäre eine enorme Entlastung für die Praxen.

Vor Kurzem erreichten mich besorgte Hinweise: An der „Poliklinik“ am UKB müssen drei Hautärzte und zwei Augenärzte ihre Tätigkeit einstellen, weil der Träger (der über Umwege zum UKB gehört) sie gekündigt hat. Dies hat das UKB auf Nachfrage bestätigt. Im RBB habe ich dringend dafür geworben, dass diese Arztkapazitäten erhalten bleiben. Schon jetzt gab es hier einen Aufnahmestopp für Neupatienten. Die Vorstellung, dass die Stellen durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte an diesem Standort aufgefüllt werden, ist bestenfalls eine Wunschvorstellung.

➡️ Mehr dazu im RBB-Beitrag:  https://www.ardmediathek.de/video/rbb24-abendschau/kein-dermatologe-mehr-an-klinik/rbb/Y3JpZDovL3JiYl8xMzgzZjMxOC0xNDJlLTRmNGItOGQ2OC1mZjQwMThmMTY4YzZfcHVibGljYXRpb24

Um als Bezirk, der so gut wie gar keine Möglichkeiten hat, bei der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten Hilfe zu leisten, haben wir jetzt eine Praxisraumbörse eingeführt. Damit wollen wir mögliche Praxisräume und interessierte Ärzte schnell und unbürokratisch zusammenbringen. Wir sind erst der zweite Bezirk, der diesen Weg geht. Ich hoffe, mit Erfolg.

➡️ Alle Infos zur Praxisraumbörse:

https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/aemter/gesundheitsamt/praxisraumboerse-1583317.php

Wenn Ihr von Ärzten hört, die ihre Praxis aufgeben möchten, verweist sie bitte an mich oder unsere Praxisraumbörse. Jede Initiative zählt!

Anfang Juli fand mein Stadtteiltag im Rahmen des Formats „Fraktion vor Ort“ statt – ein wichtiger Anlass, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und den Bezirk besser kennenzulernen.

Weil Iris Spranger und ich den ganzen Bezirk im Blick haben, fanden auch dieses Mal Veranstaltungen außerhalb meines direkten Wahlkreises statt. Nachdem ich im vergangenen Jahr im Abteilungsgebiet der Abteilung 2 soziale Träger besucht hatte, die mir Stephanie Jehne als Vorsitzende der dortigen Abteilung vorgeschlagen hatte, hat mir dieses Mal dankenswerterweise die Abteilung 1 mit ortskundigen Vorschlägen geholfen, den Tag im Norden des Bezirks zu verbringen.

Begonnen haben wir den Tag mit einem offenen Bürgerfrühstück, bei dem wir in entspannter Runde mit Anwohnenden über ihre Probleme gesprochen haben. Im Anschluss haben Ulli, der selbst lange dort aktiv war, und ich uns mit den Aktiven der Spielplatz-Initiative ausgetauscht. Dieses tolle Projekt mit den vielen Ehrenamtlichen muss unbedingt erhalten bleiben. Dafür werde ich mich auch in Zukunft einsetzen.

Weiter ging es zum S-Bahnhof Ahrensfelde. Bei strahlendem Sommerwetter konnten wir dort mit Eis und guter Laune zahlreiche Gespräche mit Anwohnern führen. Der Abschluss des Tages fand dann beim Verein der Jugend- und Familienbetreuung „Kiek in“ statt, der ein vielseitiges Programm vor allem für Jugendliche in Marzahn bietet.

Stadtteiltage sind für mich mehr als nur Präsenz vor Ort – sie sind eine wichtige Grundlage für meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus. Die Gespräche zeigen mir, wo konkrete Probleme bestehen und wo ich ansetzen muss, um die Lebensqualität im Bezirk zu verbessern.

Mein Schülerpraktikum bei Jan Lehmann

Hallo, ich bin Kangge, 17 Jahre alt, und habe mein einwöchiges Praktikum bei Jan Lehmann (MdA) absolviert.
In den letzten Tagen gewann ich einen multiperspektivischen Einblick in die politische Arbeit eines Abgeordneten: Ich durfte an einer Sitzung des Verfassungsschutz-Ausschusses und des Arbeitskreises I teilnehmen, habe das Team im Kiezbüro unterstützt und gemeinsam mit dem Team Flyer am Infostand verteilt.
Politik beginnt nicht erst im Parlament, sondern schon im Kiez, auf dem Spielplatz oder auf offener Straße – für offene Gespräche! Dialog und Austausch sind das Fundament unserer Demokratie und sind in der heutigen polarisierten Gesellschaft wichtiger denn je.
An der Arbeit von Jan Lehmann und seinem Team habe ich besonders eines erkennen können: Bürgernähe. Ständig, immer und zu jeder Zeit ein offenes Ohr für alle Mitmenschen.