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Immer mehr Kommunikation findet heute online statt. Doch mit der zunehmenden Digitalisierung wächst auch die Anzahl der Vorfälle digitaler Gewalt. Beleidigungen, Bedrohungen und Hass sind insbesondere in den sozialen Medien trauriger Alltag. Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Jan Lehmann, hat sich in einer parlamentarischen Anfrage detailliert mit dem Thema beschäftigt.

Zentralstelle ohne Personal – Ermittlungen oft erschwert

Für Hasskriminalität im Internet gibt es in Berlin eine eigene Zentralstelle bei der Staatsanwaltschaft. Sie verfügt jedoch über keine eigenen Personalstellen. Die Ermittlungsarbeit ist dabei in mehrfacher Hinsicht herausfordernd: Technische Hürden wie anonyme E-Mail-Adressen, verschlüsselte Daten sowie die Nutzung von Proxys und VPNs erschweren die Identifikation von Tatverdächtigen erheblich.

Hinzu kommt die unzureichende Kooperation vieler Internetplattformen und Provider – insbesondere, wenn sie im Ausland sitzen. „Die Kooperationsbereitschaft ist sehr unterschiedlich“, so Lehmann. „Mit Verweis auf nationale Datenschutzregeln verweigern viele Unternehmen die Herausgabe von Daten an deutsche Strafverfolgungsbehörden. Hier müssen wir auf europäischer Ebene nachsteuern. Das Internet kennt keine Grenzen – und die darf es auch für die Strafverfolgung nicht geben. Es darf kein rechtsfreier Raum entstehen.“

Der Digital Services Act (DSA) der EU setze laut Lehmann hier wichtige Standards, die nun zügig und konsequent umgesetzt werden müssten: „Wo Plattformen nicht mitarbeiten, müssen sie zur Kooperation verpflichtet werden.“

IP-Adressen: Streit um Speicherfristen (mehr …)

Schon zweimal sind Planungen zur weiteren Nutzung des 1905 errichteten Freibades gescheitert. Sowohl Vivantes als auch zuletzt die Caritas brachen die Gespräche mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf ab, da sie überzeugt waren, eine, vom Bezirk gewünschte stationäre Pflegeeinrichtung nicht wirtschaftlich errichten und betreiben zu können.

Doch nun gibt es positive Nachrichten zu dem seit über 20 Jahren ungenutzten Gelände: Auf die Anfrage des Kaulsdorfer Abgeordneten Jan Lehmann hin berichtet der Bezirk von Gesprächen mit mehreren Interessierten, darunter auch wieder Vivantes.

Nutzung der Wasserfläche auch für die Öffentlichkeit denkbar

Bisher hieß es, dass die Wasserflächen auf dem Gelände als Ausgleichsflächen für die öffentliche Nutzung Tabu seien. Doch ist ein Vorschlag des Abgeordneten Lehmann laut des Bezirksamtes durchaus machbar: „Wir müssten lediglich woanders ein entsprechendes Areal renaturieren, dann können wir das Wernerbad wieder frei nutzen. Egal ob als schöne Promenade oder sogar als Freibad. Ich war als kleiner Junge oft im Wernerbad und würde mich freuen, wenn ich nun auch mit meinem Enkelkind dort wieder hingehen könnte!“, so Lehmann.

Knautschkes Verbleib weiter unklar

Auf die das Bad prägende Nilpferd-Skulptur angesprochen, hat der Bezirk noch nichts zu berichten: Kontakt mit den Erben des Künstlers Erwin Kobbert, um die weitere Verwendung zu besprechen, soll erst bei fertiger Planung aufgenommen werden.

Von dem Plan einer stationären Einrichtung möchte der Bezirk nicht Abstand nehmen, Lehmann dazu: „Wir können uns in der Tat nicht erlauben, ein großes und schönes Grundstück dauerhaft der Verwahrlosung zu überlassen. Wenn aber die Expert:innen aus der Praxis eine stationäre Pflegeeinrichtung dort nicht für sinnvoll erachten, sollte der Bezirk seine Pläne überarbeiten.“