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Über Lemm / Hoffmann

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Aus dem Abgeordnetenhaus – Iris Spranger MdA

Das Plenum tritt alle 14 Tage zu einer ordentlichen Sitzung zusammen, abgesehen von den Parlamentsferien, die sich an den Schulferien orientieren. Davon wird allerdings abgewichen, falls die politische Lage außerordentliche Sitzungen oder die Beratungsgegenstände Sitzungen über mehrere Tage notwendig machen.

Die Sitzungen werden von der Präsidentin einberufen, sie sind grundsätzlich öffentlich. Nur in einem von der Verfassung geregelten Verfahren kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Jedoch: Wer auf den Zuhörerplätzen Beifall oder Missbilligung äußert oder Ordnung und Anstand verletzt, kann auf Anweisung der Präsidentin sofort aus dem Saal gewiesen werden. Entsteht störende Unruhe auf den Zuhörerplätzen, so kann die Präsidentin sie räumen lassen.

Die Sitzung wird von der Präsidentin oder dem Vizepräsidenten bzw. der Vizepräsidentin geleitet. Sie findet im Plenarsaal – dem „Herzstück“ aller Parlamente – statt. Im ehemaligen Preußischen Landtag ist dies der modernste Raum des historischen Gebäudes.

Wer die Zuschauerbühne betritt, blickt auf die Berliner Landesflagge an der Stirnseite des Saales. Diese Fahne mit dem Bären schmückte bereits nach Ende des 2. Weltkrieges den Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin im Neuen Stadthaus und von Januar 1949 bis März 1993 den Plenarsaal im Rathaus Schöneberg.

Von einem erhöhten Platz vor der Stirnwand – dem Präsidium – leitet die Präsidentin des Abgeordnetenhauses die Sitzungen, assistiert von zwei Beisitzern. Vor ihnen befindet sich das Redepult, davor sitzen zwei Redakteure der Parlamentsverwaltung, die das

2024-01-18T15:22:08+01:0018.01.2024|

Aus dem Abgeordnetenhaus – Jan Lehmann, MdA

Das Plenum tritt alle 14 Tage zu einer ordentlichen Sitzung zusammen, abgesehen von den Parlamentsferien, die sich an den Schulferien orientieren. Davon wird allerdings abgewichen, falls die politische Lage außerordentliche Sitzungen oder die Beratungsgegenstände Sitzungen über mehrere Tage notwendig machen.

Die Sitzungen werden von der Präsidentin einberufen, sie sind grundsätzlich öffentlich. Nur in einem von der Verfassung geregelten Verfahren kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Jedoch: Wer auf den Zuhörerplätzen Beifall oder Missbilligung äußert oder Ordnung und Anstand verletzt, kann auf Anweisung der Präsidentin sofort aus dem Saal gewiesen werden. Entsteht störende Unruhe auf den Zuhörerplätzen, so kann die Präsidentin sie räumen lassen.

Die Sitzung wird von der Präsidentin oder dem Vizepräsidenten bzw. der Vizepräsidentin geleitet. Sie findet im Plenarsaal – dem „Herzstück“ aller Parlamente – statt. Im ehemaligen Preußischen Landtag ist dies der modernste Raum des historischen Gebäudes.

Wer die Zuschauerbühne betritt, blickt auf die Berliner Landesflagge an der Stirnseite des Saales. Diese Fahne mit dem Bären schmückte bereits nach Ende des 2. Weltkrieges den Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin im Neuen Stadthaus und von Januar 1949 bis März 1993 den Plenarsaal im Rathaus Schöneberg.

Von einem erhöhten Platz vor der Stirnwand – dem Präsidium – leitet die Präsidentin des Abgeordnetenhauses die Sitzungen, assistiert von zwei Beisitzern. Vor ihnen befindet sich das Redepult, davor sitzen zwei Redakteure der Parlamentsverwaltung, die das

2024-01-18T15:22:47+01:0018.01.2024|

Aus der BVV

Am 19. Januar ist BVV. Da werde viele Anträge besprochen. sasdlkds

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2024-01-18T15:24:08+01:0018.01.2024|

SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf

Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar gefasst. Durch die baldige Inbetriebnahme werden nun rund 700 zusätzliche Schulplätze geschaffen.

 „Unser Bezirk erfreut sich bei Familien wachsender Beliebtheit. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist aufgrund der noch vorhandenen Freiflächen mit einem starken Zuwachs an Schülerinnen und Schülern zu rechnen. Die Inbetriebnahme einer weiteren Schule ist daher zwingend. Besonders freue ich mich, dass bereits zum nächsten Schuljahr eine Gemeinschaftsschule in Mahlsdorf an den Start geht. Durch die baldige Inbetriebnahme dieser modern ausgestatteten Schule mit guten Fachräumen hoffen wir auch zusätzliche Lehrkräfte für unseren Bezirk zu gewinnen. Nur durch eine hinreichende Zahl von Schulplätzen, Lehrkräften und Erzieher:innen können wir die drängendsten Probleme der Schulen unseres Bezirks beheben. Die Gemeinschaftsschule hat den wesentlichen Vorteil, dass sie mehr Chancengleichheit und -gerechtigkeit durch längeres gemeinsames Lernen und eine optimale individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler ermöglicht. Damit man auch an dieser Schule das Abitur ablegen kann, setzen wir uns dafür ein, weitere Kapazitäten für eine gymnasiale Oberstufe an der neuen Schule zu schaffen“, so Marion Hoffmann, ehemalige Schulleiterin und jetzt Vorsitzende des Schulausschusses der BVV von Marzahn-Hellersdorf.

Dr. Luise Lehmann, stellvertretende Vorsteherin der BVV und Bezirksverordnete aus Mahlsdorf, ergänzt: „Die baldige Inbetriebnahme einer weiteren Schule in Mahlsdorf ist sehr zu begrüßen. Ich bin dem seinerzeitigen Bezirksstadtrat für Schule, Gordon Lemm, sehr dankbar dafür, dass er gegenüber dem Senat frühzeitig auf die Errichtung einer Gemeinschaftsschule an dem Mahlsdorfer Standort gedrungen hat. Durch sein vorausschauendes Handeln werden die umliegenden Schulen entlastet, und die Schülerinnen und Schüler aus Mahlsdorf müssen keine langen Wege mehr auf sich nehmen, um eine Oberschule zu besuchen. Wir achten darauf, dass die Schule über den ÖPNV gut zu erreichen ist. Dafür erwarte ich bald ein tragfähiges Konzept.“

2024-01-15T10:21:14+01:0012.01.2024|

Die Weichen für Mahlsdorf neu stellen: CDU und SPD treiben Bürgervariante der Verkehrslösung voran

Der Mobilitätsausschuss der BVV hat mit klarer Mehrheit die Initiative von CDU und SPD für eine vernünftige und nachhaltige Weiterentwicklung der sogenannten Verkehrslösung Mahlsdorf beschlossen. Die beiden Fraktionen haben mit einem überparteilichen Antrag eine dringend benötigte Neuausrichtung gefordert: Die Straßenbahn soll im eigenen Gleisbett durch die Straße „An der Schule“ geführt werden, während der motorisierte Individualverkehr auf der Hönower Straße verbleibt. Dieser Ansatz wird den 10-Minuten-Takt der Straßenbahn gewährleisten und vermeiden, dass täglich bis zu 16.000 Autos an der neuen Mahlsdorfer Oberschule vorbeifahren. Das erhöht die Schulwegsicherheit für die benachbarten Schulen und verbessert die Lernbedingungen in den Klassenräumen durch weniger Straßenlärm und Feinstaubemissionen.

Diese Initiative adressiert die dringlichen Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner. Sie hatten in zahlreichen Veranstaltungen und Gesprächen ihre Kritik zum Ausdruck gebracht. Es ist notwendig, die Pläne des damaligen Senats für Mahlsdorf grundlegend zu überdenken, um den Herausforderungen der nächsten 50 bis 100 Jahre gerecht zu werden. Dazu haben sich CDU und SPD zum Ziel gesetzt, die Weichen der Verkehrslösung wortwörtlich neu zu stellen.

Benjamin Raschke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt: „Mit unserem Vorhaben wollen wir einen dringend notwendigen Bypass legen, um das Herz Mahlsdorf gesünder und kräftiger schlagen zu lassen. Die Umplanung ist das aus unserer Sicht einzige Rezept für eine verkehrssichere und leistungsfähige Lösung. Dazu zählen der 10-Minuten-Takt der Tram, bessere Umsteigemöglichkeiten am Bahnhof, ein sicherer Schulweg für unsere Kinder.“

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Mobilitätsausschusses: „Wir wollen endlich den 10-Minuten-Takt in Mahlsdorf, für die Menschen, für das Klima. Deshalb brauchen wir hier beim Straßenbahn-Ausbau endlich Deutschland-Tempo. Eine Straßenbahn kann bis zu 4.500 Menschen pro Stunde und Richtung klimafreundlich und barrierefrei ans Ziel bringen, Busse kommen auf etwa 1.000 – wenn sie nicht im Stau stehen. Deswegen müssen Senat und Bezirk die BVG schnellstmöglich mit den notwendigen Ressourcen und der politischen Klarheit ausstatten.“

Dieser Vorstoß auf Bezirksebene ist ein richtungsweisender Meilenstein für ein Umdenken im Berliner Senat. In einem zweiten Schritt soll auch auf Landesebene gemeinsam Initiative ergriffen werden. Die Vorbereitungen der Fraktionen CDU und SPD im Abgeordnetenhaus laufen derzeit auf Hochtouren.

2024-01-15T10:26:05+01:0003.01.2024|
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