mpauzenberger

von Carla Böttcher

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir, Jan H., Maria, Dörte und Carla, sind der Vorstand des neu gegründeten Arbeitskreises Sozialgerechter Klimaschutz in unserem Bezirk. Gemeinsam möchten wir verschiedene Strategien entwickeln, um Marzahn-Hellersdorf klimafreundlicher und hitzefester für die Zukunft zu machen.

Am 23. September fand unsere erste inhaltliche Sitzung nach der Gründung statt. Dazu haben wir uns eine Referentin von BaumEntscheid eingeladen. Sie hielt einen umfangreichen Vortrag über den Gesetzentwurf ihrer Initiative.

Berliner Klimaanpassungsgesetz beinhaltet diverse Maßnahmen, um die Stadt künftig wetterfest zu machen und die Menschen vor Hitze zu schützen. Unter anderem sollen mehr Bäume im Bezirk und ganz Berlin gepflanzt werden. Eines unserer Ziele ist genau das –  ein grünerer Bezirk, der durch die vielen Bäume die Temperaturen im Sommer senken kann und bessere Luft schafft.

Auch der SPD- Landesvorstand unterstützt BaumEntscheid! Bis zum 6. November habt ihr die Möglichkeit, im Kreisbüro eure Unterstützung für das Volksbegehren durch eure Unterschrift kundzutun. Alle Infos zu der Initiative findet ihr hier:

https://www.baumentscheid.de/

Am 15. November veranstalten wir zusammen mit BaumEntscheid und Linda Vierecke (MdA, Klimapolitische Sprecherin) ein großes Diskussionsforum im SPD- Kreisbüro. Eine gesonderte Einladung wird noch verschickt. Kommt gerne dazu und lernt die Initiative kennen!

Wir sind offen für jede weitere kreative Idee, Anregung oder Ergänzung von euch, um Marzahn-Hellersdorf ein kleines Stückchen besser machen zu können! Tretet auch unserer WhatsApp-Gruppe des Arbeitskreises sozialgerechter Klimaschutz bei:

https://chat.whatsapp.com/HM7eZYgitD34eqjGVJBzv2

Wir freuen uns auf euch!

Carla für den Vorstand des AK sozialgerechter Klimaschutz

Von Gaby Bischoff, MdEP

<= Foto 1

Nach den Europawahlen im Juni 2024 trat nicht nur das EU-Parlament in neuer Zusammensetzung zusammen, sondern auch die Bildung der nächsten EU-Kommission nimmt Fahrt auf. Während Ursula von der Leyen ihre zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin antreten wird, müssen die 26 designierten Kommissar*innen zuerst eine wichtige Hürde überwinden: die Anhörungen im EU-Parlament, die am 4. November beginnen. Aber wie läuft dieser Prozess ab und welche Rolle spielt das Parlament?

Die Weichenstellung nach den Wahlen

Nach den Europawahlen formierte sich das neue Parlament und jeder Mitgliedsstaat nominierte über die Sommerpause einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die 26 Kommissionsposten. Ursula von der Leyen verteilte im September die Ressorts (wie Klimawandel, Handel oder Digitalisierung) auf die vorgeschlagenen Personen.

Jetzt, da die Namen auf dem Tisch liegen, beginnt der wirklich spannende Teil: Die Anhörungen bieten dem Parlament die Gelegenheit, die Kandidierenden auf Herz und Nieren zu prüfen. Das EU-Parlament ist in dieser Phase alles andere als ein stummer Zuschauer.

EP Plenary session – Statement by the Candidate for the Presidency of the European Commission (2024-2029), Foto 2

Wie läuft die Ernennung der Kommissare ab?

Die Ernennung der Kommissar*innen folgt einem festen Verfahren. Zuerst überprüft der Rechtsausschuss des Parlaments potenzielle Interessenkonflikte. Dann beginnen  am 4. November 2024 die öffentlichen Anhörungen. Hier müssen die designierten Kommissar*innen nicht nur ihre Fachkenntnisse, sondern auch ihre politischen Prioritäten erläutern. Sollte ein*e Kandidat*in nicht überzeugen, kann das Parlament sogar verlangen, dass der Mitgliedsstaat eine neue Person vorschlägt.

Ich koordiniere die Anhörungen für unsere Fraktion in drei Ausschüssen: im Beschäftigungs- und Sozialausschuss (EMPL), im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) und im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO). Die rumänische Kandidatin Roxana Mînzatu, zuständig für „Fachkräfte, Kompetenzen und Vorausschau“, muss sich beispielsweise auf Fragen rund um den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme und die Stärkung von Arbeitnehmerrechten vorbereiten.

Das EU-Parlament: Hüter der Demokratie

Das EU-Parlament nimmt diese Anhörungen sehr ernst – nicht nur als formalen Akt, sondern als Möglichkeit, die Kommission aktiv zu beeinflussen. Wir als S&D-Fraktion haben klargemacht, dass wir die designierten Kommissar*innen an ihren Versprechen in Bezug auf soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte und Klimaschutz messen werden. Denn am Ende müssen die Kommissar*innen nicht nur das Vertrauen des Parlaments gewinnen, sondern auch zeigen, dass sie bereit sind, Europa durch eine der herausforderndsten Perioden seiner Geschichte zu führen.

Wer besteht die Prüfung?

Mit den Anhörungen ab dem 4. November beginnt der Countdown für die nächste Phase der europäischen Politik. Werden alle designierten Kommissar*innen die Zustimmung erhalten? Oder sehen wir erneut, wie das EU-Parlament seine Zähne zeigt und unpassende Kandidierende ablehnt? Eines ist sicher: Die kommenden Wochen in Brüssel bleiben spannend.

Quelle Fotos: Foto 1 Fionn Große, Foto 2 EP

von Iris Spranger, MdA und Senatorin

Die Fußball-Europameisterschaft der Männer, die wir im Sommer auch hier in Berlin ausgetragen haben, war für das Land ein echter Erfolg. Die Berlinerinnen und Berliner haben mit Gästen aus ganz Europa friedlich gefeiert und bei den Spielen gemeinsam mitgefiebert.

Eine vorläufige Bilanz hat nun gezeigt, dass sich die Austragung der EURO 2024 für unsere Stadt langfristig sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich gelohnt hat. Eine Untersuchung der sog. Stadtrendite, also der Mehrwert, der sich für unsere Metropole unter anderem durch die Austragung von Sportveranstaltungen und deren Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft ergibt, kommt zu dem Ergebnis, dass die Wertschöpfung für das Land Berlin bei über 600 Mio. Euro liegt. Diese Summe setzt sich zusammen aus der direkten Wertschöpfung, also Einnahmen aus größtenteils Übernachtungen, Gastronomie und Transport. Hinzu kommt außerdem der große Imagegewinn für unsere Stadt Berlin.

Setzt man dieses Ergebnis ins Verhältnis zu den rund 84 Millionen Euro, die Berlin für die EURO 2024 in die Hand genommen hat, wird klar, dass jeder ausgegebene Euro gut angelegt war, um unsere Sportmetropole auch langfristig zukunftssicherer, nachhaltiger und inklusiver zu gestalten. So werden beispielsweise große Teile des Kunstrasens vor dem Brandenburger Tor durch Schulen, Kitas und Sportplätze weitergenutzt werden können. Des Weiteren wurde viel Geld investiert, um größere, aber auch kleinere Sportstätten für die Zukunft zu sanieren. Dabei standen nicht zuletzt Themen wie Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit im Vordergrund. Außerdem wurde die Stadtgesellschaft durch gezielte Investitionen in gemeinnützige Organisationen in den Bereichen Sport, Teilhabe, Antidiskriminierung und Nachhaltigkeit gestärkt.

Die bisherige Bilanz zeigt, dass die EURO 2024 nicht nur ein tolles gemeinsames Erlebnis für die Menschen in Berlin und ihre Besucherinnen und Besucher war. Die Austragung hat sich auch für uns als Land gelohnt, sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich.

von Jan Lehmann, MdA

Einen Termin beim Bürgeramt zu bekommen – das dauert in Berlin im Moment im Durchschnitt noch etwas über einen Monat. Auch wenn der Regierende Bürgermeister es mittlerweile anders sieht, für uns ist das klar zu lange. 14 Tage heißt für mich weiterhin das Ziel.

Diesem Ziel sind wir in Berlin gerade einen großen Schritt näher gekommen. Denn in diesem Monat konnten zwei weitere der zehn am meisten genutzten Bürgerdienstleistungen online verfügbar gemacht werden. Zuerst wurde es möglich, den Wohnberechtigungsschein online zu beantragen (70.000 Beantragungen im Jahr). Kurz darauf wurde auch die Möglichkeit freigeschaltet, die eigene Wohnung online an- und umzumelden (über 500.000 Ummeldungen im Jahr). Diese bisher händisch auszufüllenden und zu bearbeitenden Anträge werden nun voll digital verarbeitet.

Damit sind von den 25 am stärksten nachgefragten Verwaltungsdienstleistungen bis Ende 2024 nun 16 digital verfügbar. Insgesamt lassen sich in Berlin bereits über 350 Verwaltungsdienstleistungen online erledigen. Dies bedeutet nicht nur, dass die Bürger:innen ihre Anliegen bequem von zu Hause und ohne Termin erledigen können, sondern entlastet auch die Verwaltung enorm. Für alle Dienstleistungen, für die ein Besuch des Amtes noch unvermeidbar ist, und für alle Menschen, die eine persönliche Beratung benötigen, stehen so viel mehr Termine zur Verfügung.

Fortschritte kommen bei der Bevölkerung an

Auch wenn es immer Luft nach oben gibt: Alles deutet darauf hin, dass Berlin bei der Digitalisierung auf dem richtigen Weg ist und mit großen Schritten vorangeht! Dies zeigt auch die Untersuchung „eGovernment Monitor 2024“, die bereits seit 2010 erscheint und sich als ein wichtiges Stimmungsbarometer für den Fortschritt der Digitalisierung in Deutschland etabliert hat.

Der repräsentative Bericht zeigt, dass 60 % der Berlinerinnen und Berliner, die die online verfügbaren Verwaltungsangebote kennen, mit diesen zufrieden sind. Das ist ein deutliches Plus von 16 Prozentpunkten im Vergleich zu 2023.

Bei der Nutzung des Online-Personalausweises steht Berlin zudem mit 32 % an erster Stelle aller Bundesländer. Mit 15 Prozentpunkten mehr als im vergangenen Jahr ist das beinahe eine Verdoppelung und gleichzeitig die stärkste Zunahme aller Bundesländer. Der Ausweis ist für die sichere Identifizierung zentral und ein gutes Maß, wie gut die digitalen Angebote tatsächlich genutzt werden.

Mehr online und mehr vor Ort

Doch nicht nur mit mehr Digitalisierung wird der Service der Bürgerämter besser. In Marzahn-Hellersdorf wurde kürzlich ein weiteres Bürgeramt eröffnet. Im 5. Stock in der Riesaer Straße 94 wurde bereits die Arbeit aufgenommen, auch wenn ansonsten im Gebäude noch gebaut wird. Sobald die Bauarbeiten fertig sind, wird das Bürgeramt auch offiziell eröffnet.

Bereits früher im Jahr wurde ein weiteres Bürgeramt in Spandau eröffnet. Dadurch und mit weiteren Verbesserungen konnten so im Juli 30.000 Dienstleistungen mehr als im gleichen Monat des Vorjahres erbracht werden.

Aufgabe der Berliner Senats bleibt es aber, die online verfügbaren Angebote auch publik zu machen. Hierfür wäre sicher eine Werbekampagne besser geeignet als die mit den Monstern für die Verkehrssicherheit.

von Marion Hoffmann, MdBVV und Co-Kreisvorsitzende

Ich suchte ein bestimmtes Gedicht, fand es nicht, stieß aber auf einen vertrauten Dichter: Max Herrmann-Neiße.

Geboren 1886 im schlesischen Neiße, wurde der zerbrechlich wirkende Mann ein bedeutender Schriftsteller der Weimarer Republik und, besonders nach seiner Emigration 1933 nach England, einer der großen Dichter seiner Generation.

Ich liebe ihn für die Schönheit seiner Verse, seine Ernsthaftigkeit, seine Ehrlichkeit und sein soziales Gewissen. Er schrieb einmal: „Das Dasein ist mir nur erträglich, wenn es für alle erträglich ist.“  Das klingt auffallend nach einer sozialdemokratischen Weltsicht, nicht wahr?

Max Herrmann-Neiße starb 1941 56-jährig in London, fern seiner geliebten Heimat mit ihrer vertrauten Sprache. Das Gedicht „Heimatlos“ schrieb er 1936.

Heimatlos

Wir ohne Heimat irren so verloren
und sinnlos durch der Fremde Labyrinth.
Die Eingebornen plaudern vor den Toren
vertraut im abendlichen Sommerwind.
Er macht den Fenstervorhang flüchtig wehen
und lässt uns in die lang entbehrte Ruh
des sichren Friedens einer Stube sehen
und schließt sie vor uns grausam wieder zu.
Die herrenlosen Katzen in den Gassen,
die Bettler, nächtigend im nassen Gras,
sind nicht so ausgestoßen und verlassen
wie jeder, der ein Heimatglück besaß
und hat es ohne seine Schuld verloren
und irrt jetzt durch der Fremde Labyrinth.
Die Eingebornen träumen vor den Toren
und wissen nicht, dass wir ihr Schatten sind.