von Jan Lehmann, MdA

Einen Termin beim Bürgeramt zu bekommen – das dauert in Berlin im Moment im Durchschnitt noch etwas über einen Monat. Auch wenn der Regierende Bürgermeister es mittlerweile anders sieht, für uns ist das klar zu lange. 14 Tage heißt für mich weiterhin das Ziel.

Diesem Ziel sind wir in Berlin gerade einen großen Schritt näher gekommen. Denn in diesem Monat konnten zwei weitere der zehn am meisten genutzten Bürgerdienstleistungen online verfügbar gemacht werden. Zuerst wurde es möglich, den Wohnberechtigungsschein online zu beantragen (70.000 Beantragungen im Jahr). Kurz darauf wurde auch die Möglichkeit freigeschaltet, die eigene Wohnung online an- und umzumelden (über 500.000 Ummeldungen im Jahr). Diese bisher händisch auszufüllenden und zu bearbeitenden Anträge werden nun voll digital verarbeitet.

Damit sind von den 25 am stärksten nachgefragten Verwaltungsdienstleistungen bis Ende 2024 nun 16 digital verfügbar. Insgesamt lassen sich in Berlin bereits über 350 Verwaltungsdienstleistungen online erledigen. Dies bedeutet nicht nur, dass die Bürger:innen ihre Anliegen bequem von zu Hause und ohne Termin erledigen können, sondern entlastet auch die Verwaltung enorm. Für alle Dienstleistungen, für die ein Besuch des Amtes noch unvermeidbar ist, und für alle Menschen, die eine persönliche Beratung benötigen, stehen so viel mehr Termine zur Verfügung.

Fortschritte kommen bei der Bevölkerung an

Auch wenn es immer Luft nach oben gibt: Alles deutet darauf hin, dass Berlin bei der Digitalisierung auf dem richtigen Weg ist und mit großen Schritten vorangeht! Dies zeigt auch die Untersuchung „eGovernment Monitor 2024“, die bereits seit 2010 erscheint und sich als ein wichtiges Stimmungsbarometer für den Fortschritt der Digitalisierung in Deutschland etabliert hat.

Der repräsentative Bericht zeigt, dass 60 % der Berlinerinnen und Berliner, die die online verfügbaren Verwaltungsangebote kennen, mit diesen zufrieden sind. Das ist ein deutliches Plus von 16 Prozentpunkten im Vergleich zu 2023.

Bei der Nutzung des Online-Personalausweises steht Berlin zudem mit 32 % an erster Stelle aller Bundesländer. Mit 15 Prozentpunkten mehr als im vergangenen Jahr ist das beinahe eine Verdoppelung und gleichzeitig die stärkste Zunahme aller Bundesländer. Der Ausweis ist für die sichere Identifizierung zentral und ein gutes Maß, wie gut die digitalen Angebote tatsächlich genutzt werden.

Mehr online und mehr vor Ort

Doch nicht nur mit mehr Digitalisierung wird der Service der Bürgerämter besser. In Marzahn-Hellersdorf wurde kürzlich ein weiteres Bürgeramt eröffnet. Im 5. Stock in der Riesaer Straße 94 wurde bereits die Arbeit aufgenommen, auch wenn ansonsten im Gebäude noch gebaut wird. Sobald die Bauarbeiten fertig sind, wird das Bürgeramt auch offiziell eröffnet.

Bereits früher im Jahr wurde ein weiteres Bürgeramt in Spandau eröffnet. Dadurch und mit weiteren Verbesserungen konnten so im Juli 30.000 Dienstleistungen mehr als im gleichen Monat des Vorjahres erbracht werden.

Aufgabe der Berliner Senats bleibt es aber, die online verfügbaren Angebote auch publik zu machen. Hierfür wäre sicher eine Werbekampagne besser geeignet als die mit den Monstern für die Verkehrssicherheit.