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Über Lemm / Hoffmann

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Fraktion und Kreis gedenken am Tag der Befreiung

Am Tag der Befreiung Europas von Krieg und der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus gedenken die SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf den Opfern, die für die Befreiung Deutschlands gestorben sind. Die Bezirksverordneten Günther Krug und Christiane Uhlich legen im Namen der Fraktion Kränze am Sowjetisches Ehrenmal im Parkfriedhof Marzahn und am Ehrenmal in der Brodauer Straße nieder.

Wolfhart Ulbrich, SPD-Kandidat für die BVV: „Der 8. Mai war und ist für mich der Tag der Befreiung Deutschlands von einem Terrorregime, das die größten und unvorstellbarsten Verbrechen verübte und dessen Menschenverachtung, Rassismus und Missachtung jeglicher Humanität ohne Beispiel sind.“

Für Günther Krug hat der Tag der Befreiung auch eine persönliche Komponente: „Auch mein Vater fiel mit seinen gerade mal 27 Jahren den faschistischen Verbrechern zum Opfer. Etwa 70 Millionen Menschen verloren im Zweiten Weltkrieg ihr Leben. Die größten Opfer hatte mit etwa 24 Millionen getöteten Menschen die Sowjetunion zu beklagen. Es waren sowjetische Soldaten, die dem Regime in Berlin das Ende bereiteten. Sie haben gemeinsam mit Amerikanern, Franzosen und Engländern am 8. Mai in Karlshorst die endgültige bedingungslose Kapitulationsurkunde unterzeichnet. So wurde der 8. Mai 1945 zum Tag der Befreiung und des Dankes für die großen Opfer der Alliierten und vieler Nationen für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus.“ (mehr …)

2021-05-08T11:04:40+02:0008.05.2021|

Hebammen endlich finanziell entlasten!

Anlässlich des Welt-Hebammentages fordert die SPD Marzahn-Hellersdorf ein langfristige Lösung zur finanziellen Unterstützung von und der sozial gerechten Versorgung mit Hebammen.

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Abgeordnetenhauswahl der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Die Abrechnungssätze der Krankenkasse müssen so angepasst werden, dass Beiträge für die exorbitant gestiegenen und weiter steigenden Haftpflichtversicherungen der selbständig tätigen Hebammen auch realistisch zu schultern sind. Auch geeignete Steueranpassungen können ergänzend sinnvoll sein. Da diese jedoch weiterhin eine Vorausbelastung der Hebammen über mehrere Monate hinweg bedeuten würden, ist dies lediglich als ergänzende Option zu erwägen.“ (mehr …)

2021-05-05T17:19:30+02:0005.05.2021|

Kulturforum Hellersdorf hat bald geöffnet! Fraktion und Kreis begrüßen Wiederöffnung, aber fordern zügige Aufnahme der Arbeit!

Gute Nachrichten für die Kulturszene im Bezirk: Am Mittwoch, dem 05. Mai, wird das Kulturforum Hellersdorf wieder eröffnet. Dieses wurde zwischen 2018 und 2020 saniert, Kulturangebote entfielen in dieser Zeit ersatzlos. Fraktion und Kreis der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Wiedereröffnung, kritisieren jedoch unter anderem die fehlende Beteiligung von Bürger/-innen an der Entwicklung der Einrichtung.

Kulturforum glänzt in neuer Pracht!

Bauliche Mängel (etwa, Wärmedämmung und Barrierefreiheit) machten die Sanierung des Kulturforums unabdingbar. Im Zuge dieser Arbeiten wurden auch die Nutzflächen und Sanitäranlagen ausgebessert, eine Lüftungsanlage, Fenster, Zugänge, Treppen montiert sowie an der Gartenseite eine Rampe zur Verbesserung der Barrierefreiheit angebracht. Dank der SPD-Fraktion konnte auch die Erneuerung der Technik und Bestuhlung in die Sanierung aufgenommen werden. Finanziert wurde der Umbau mit insgesamt 2,6 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Nachhaltige Erneuerung Berlin“. (mehr …)

2021-05-04T15:57:19+02:0004.05.2021|

Klima-BürgerInnenrat für Berlin! – erstes Bundesland mit diesem Gremium

Iris Spranger, MdA und Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz dazu: „Wir haben gestern im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz mit den Stimmen der Regierungskoalition unseren Antrag zur Bildung eines Klima-BürgerInnenrat beschlossen.

Berlin ist damit wieder einmal Vorreiter bei der Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern in stadtpolitischen Fragen. Somit kann ein Querschnitt der Berliner Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen bezüglich Klimapolitik mitwirken. Sie können Vorschläge und Handlungsempfehlungen für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik mit erarbeiten. Klimaschutz betrifft uns alle und je größer die Akzeptanz in der Bevölkerung ist, desto einfacher lassen sich auch politische Beschlüsse umsetzen.“

2021-05-03T12:29:49+02:0003.05.2021|

Erstes bundesweites „Familienfördergesetz“ soll für Berlin kommen

Iris Spranger, MdA und Mitglied des Fraktionsvorstandes der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus dazu: „Der Beschluss des Senates ein Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien, das „Familienfördergesetz“ in Berlin zu etablieren, ist ein wichtiger Schritt, um eine langfristige Sicherung der Angebote der Familienförderung in Qualität, Umfang und Finanzierung zu sichern.

Eine umfassende Verbesserung, gerade in der gesamtstädtischen Verteilung der Beratungs- und Entlastungsangebote ist ein Ziel. Ich begrüße auch die qualitative und quantitative Steigerung von Kursen zu Erziehungsfragen, Besuche von Stadtteilmüttern, von Erholungsfahrten und die Beratung in den Familienservicebüros. Hier sind die zusätzlichen Gelder gut angelegt, denn gerade die Kinder sind unsere Zukunft.“

Ein breiter Beteiligungsprozess unter Mitwirkung der Familienzentren, Eltern, der Liga der Wohlfahrtsverbände, der Arbeitsgemeinschaft der Familienverbände, des Landesjugendhilfeausschusses, bezirklichen Vertreter*innen und der Senatsverwaltung für Finanzen war die inhaltliche Basis für dieses Gesetz.

2021-05-03T12:07:57+02:0003.05.2021|
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