Fraktion und Kreis gedenken am Tag der Befreiung

Am Tag der Befreiung Europas von Krieg und der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus gedenken die SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf den Opfern, die für die Befreiung Deutschlands gestorben sind. Die Bezirksverordneten Günther Krug und Christiane Uhlich legen im Namen der Fraktion Kränze am Sowjetisches Ehrenmal im Parkfriedhof Marzahn und am Ehrenmal in der Brodauer Straße nieder.

Wolfhart Ulbrich, SPD-Kandidat für die BVV: „Der 8. Mai war und ist für mich der Tag der Befreiung Deutschlands von einem Terrorregime, das die größten und unvorstellbarsten Verbrechen verübte und dessen Menschenverachtung, Rassismus und Missachtung jeglicher Humanität ohne Beispiel sind.“

Für Günther Krug hat der Tag der Befreiung auch eine persönliche Komponente: „Auch mein Vater fiel mit seinen gerade mal 27 Jahren den faschistischen Verbrechern zum Opfer. Etwa 70 Millionen Menschen verloren im Zweiten Weltkrieg ihr Leben. Die größten Opfer hatte mit etwa 24 Millionen getöteten Menschen die Sowjetunion zu beklagen. Es waren sowjetische Soldaten, die dem Regime in Berlin das Ende bereiteten. Sie haben gemeinsam mit Amerikanern, Franzosen und Engländern am 8. Mai in Karlshorst die endgültige bedingungslose Kapitulationsurkunde unterzeichnet. So wurde der 8. Mai 1945 zum Tag der Befreiung und des Dankes für die großen Opfer der Alliierten und vieler Nationen für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus.“ (mehr …)

2021-05-08T11:04:40+02:0008.05.2021|

Kulturforum Hellersdorf hat bald geöffnet! Fraktion und Kreis begrüßen Wiederöffnung, aber fordern zügige Aufnahme der Arbeit!

Gute Nachrichten für die Kulturszene im Bezirk: Am Mittwoch, dem 05. Mai, wird das Kulturforum Hellersdorf wieder eröffnet. Dieses wurde zwischen 2018 und 2020 saniert, Kulturangebote entfielen in dieser Zeit ersatzlos. Fraktion und Kreis der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Wiedereröffnung, kritisieren jedoch unter anderem die fehlende Beteiligung von Bürger/-innen an der Entwicklung der Einrichtung.

Kulturforum glänzt in neuer Pracht!

Bauliche Mängel (etwa, Wärmedämmung und Barrierefreiheit) machten die Sanierung des Kulturforums unabdingbar. Im Zuge dieser Arbeiten wurden auch die Nutzflächen und Sanitäranlagen ausgebessert, eine Lüftungsanlage, Fenster, Zugänge, Treppen montiert sowie an der Gartenseite eine Rampe zur Verbesserung der Barrierefreiheit angebracht. Dank der SPD-Fraktion konnte auch die Erneuerung der Technik und Bestuhlung in die Sanierung aufgenommen werden. Finanziert wurde der Umbau mit insgesamt 2,6 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Nachhaltige Erneuerung Berlin“. (mehr …)

2021-05-04T15:57:19+02:0004.05.2021|

Herzenssache-Berlin in Marzahn-Hellersdorf

Am heutigen Freitag, 23. April 2021 fand in unserem Bezirk die Herzenssache-Berlin-Tour, der Spitzenkandidatin der SPD, Franziska Giffey, für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2021, statt.

Iris Spranger MdA und Mitglied im Fraktionsvorstand der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus dazu: „Ich begrüße es sehr, dass Franziska Giffey – unsere Spitzenkandidatin für die nächsten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus – unseren Bezirk besucht. Es ist ihr eine Herzensangelegenheit, sich über alle Berliner Stadtbezirke zu informieren. Auch uns ist es wichtig, über unsere Projekte zu informieren und um Unterstützung zu werben.

Die erste Station des Besuches war der CleanTech Business Park im nördlichen Teil Marzahns. Hier wurde mit vielen Mitteln ein Gewerbepark errichtet, um die wirtschaftliche Perspektive unseres Bezirkes weiter zu erhöhen. Mit dem Gewerbeband Berlin Eastside haben wir bereits das größte zusammenhängende Gewerbegebiet Berlins an der Grenze zu Lichtenberg.

Bisher hat sich die Vermarktung von Flächen als schwierig dargestellt. Nun hat die Berliner WISTA Management GmbH, die bereits den Standort Adlershof zu einem der deutschlandweit modernsten Technologieparks entwickelt hat, die Weiterentwicklung des CleanTech Business Park mit übernommen. Als einer der Zukunftsorte Berlins, ist hier auch das Land Berlin in der Verantwortung.

Derzeit hat ein Investorenkonsortium, die Unternehmen DPU Investment GmbH, die BAE Batterien GmbH und NETRACON und Dr. Dipl.-Ing. Bernd Rau als Initiatoren, Investoren und Gründer die CSE Batterien GmbH gegründet. Sie wollen auf einem Grundstück des CTP eine Investition von 39.000.000 Euro tätigen, um hier eine innovative Produktionsstätte für Salzbatterien zu errichten. Diese Investition wäre natürlich ein riesiger Gewinn für unseren Bezirk, der circa 380 hochqualifizierte Arbeitsplätze schaffen soll. Hierfür brauchen wir jegliche Unterstützung, natürlich auch von der Landeseite. Franziska Giffey traf die Investoren, Mitglieder der WISTA, des Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreises und lokale Fachpolitiker zu einem konstruktiven Gespräch.“

Salzbatterien sind eine vielversprechende, sichere, kostengünstige und umweltfreundliche Alternative zu Lithium-Ionen Zellen als stationäre Stromspeicher. Salzbatterien basieren auf einheimisch verfügbaren Rohstoffen und sind zu 100 % recycelbar. Sie enthalten keine umweltgefährdenden Stoffe, sind nicht brennbar und nichtexplosiv.

„Der nächste Besuchsort waren die Gärten der Welt. Auch die ist ein Standort von überbezirklichem Interesse: für alle Freunde von Gartenkultur, Kultur, Kunst und Erholung. Unmittelbar in der Nähe soll das neue Kombibad für unseren Bezirk errichtet werden. Seit Jahren setzen wir uns als SPD dafür ein, dass unser Bezirk, fast als einziger ohne Bad, endlich ein Kombibad bekommt. Wir haben uns ausdrücklich für diesen Standort am Jelena-Santic-Friedenspark ausgesprochen, der auch in der BVV mit großer Mehrheit beschlossen wurde, um hier in der Mitte unseres Bezirkes einen Freizeitcampus auszubauen. Ein Ensemble aus Gärten der Welt, Seilbahn, Wolkenhain und Kombibad wäre für unsere Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirkes eine große Bereicherung. An dieser Stelle möchte ich meinen Dank unserem Stadtrat Gordon Lemm und der Vorsitzenden der BVV Fraktion der SPD, Jennifer Hübner aussprechen.

Franziska Giffey war von der Vorstellung unserer Vorschläge begeistert. Sie hat uns Ihre Unterstützung zugesagt. Alles in allem war es ein sehr gelungener Tag, der uns die zukünftigen Möglichkeiten unseres Bezirkes darstellen ließen.

Marzahn-Hellersdorf kann eben mehr!“

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf

 

2021-04-26T12:30:59+02:0026.04.2021|

Kreisverband und Fraktion fordern unverzügliche und transparente Aufklärung im „Fall Holocaust-Leugnung an der Schule im Elsengrundin Berlin Mahlsdorf“

Für den Kreisverband und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf steht außer Frage, dass alle Schulen grundsätzlich politisch neutral sein müssen: Jeweilige Kontakte zu Rechtsextremisten und Holocaust-Leugnern sind deshalb nicht hinnehmbar. Ihnen, ihren Äußerungen und ihren Strukturen muss laut und sichtbar widersprochen werden!

Die „Freie Schule im Elsengrund“ in Berlin-Mahlsdorf ist derzeit mit dem Verdacht konfrontiert, eine Nähe zu Rechtsextremisten zu pflegen und bestimmte Inhalte zur Geschichte des NS bewusst nicht im Unterricht zu vermitteln. Laut einer Dokumentation des WDRs und zuletzt des Tagesspiegels soll es eine Vielzahl „guter“ Kontakte zwischen Rechtsextremisten und der Schule geben und Antisemitismus und Holocaustleugnung eine Rolle spielen.

Iris Spranger (MdA) Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Der Schutz der 160 Schüler/-innen hat oberste Priorität. Es muss aufgeklärt werden, ob die Schule wirklich so politisch neutral ist, wie sie vorgibt. Ich verstehe nicht, warum Rechtsextreme und Holocaust-Leugner Besucher dieser Schule waren und die Schulleitung ihnen die Möglichkeit gegeben hat, ihre Hetze und rechten Ansätze jungen Menschen mitzuteilen. Was ist da los an der Schule im Elsengrund?“ Die SPD fordert deshalb eine umfassende Prüfung der Schule am Elsengrund durch die zuständige Schulaufsicht, ob sie wirklich eine freie Schule ist und ob es ein rechtsextremes Netzwerk in der Schule gibt.

„Für uns ist klar: Schulen sind Orte der Bildung und der Demokratie, sie gehören den Schülerinnen und Schülern. Wir als Fraktion wehren uns gegen jegliche Form brauen Gesinnung, politisch motivierter rechter Indoktrination und rechtsextremen Faschismus. Geschichtsrevisionismus hat an unseren Schulen nichts zu suchen. Ganz im Gegenteil. Alle Lehrer/-innen an unseren Schulen sind angehalten Weltoffenheit, Anti-Rassismus und Postkolonialismus als die Grundpfeiler ihres Tuns und Lehrens zu verstehen. Gerade hier kann Pluralismus gelebt und Antisemitismus bereits im frühen Alter mit Mitteln der politischen Bildung bearbeitet und bekämpft werden“, so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und kulturpolitische Sprecherin. Die BVV muss sich der schwierigen Situation der Schule am Elsengrund daher jetzt annehmen und ihre nächste Sitzung dazu nutzen, transparent und unverzüglich für Aufklärung zu sorgen. Es darf keine Schule mit rechtsextremen Netzwerken in Marzahn-Hellersdorf geben. Gemeinsames Ziel muss es sein, alle offenen Fragen zu beantwortet.

„Eine erneute Prüfung der Senatsverwaltung für Bildung sollte hier zeitnah eine Klärung bringen. Sollten Eltern oder Lehrer/-innen Hinweise zur Aufklärung haben, kann ich diese nur auffordern,hier unterstützend mitzuwirken. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, müssten daraus Konsequenzen folgen. Egal wie die Prüfung ausfällt, möchte ich, dass den Schüler/-innen und Familien der Schule eine gute und ruhige Beschulung ermöglicht wird“, so Gordon Lemm, Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie.

2021-02-02T15:10:00+01:0002.02.2021|

Kreis und Fraktion begrüßen den Neubau der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn

Wie das Bezirksamt mitgeteilt hat, wird die südliche Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn abgerissen und barrierefrei neugebaut. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf drängen bereits seit 10 Jahren auf eine barrierearme Bebauung an dieser Stelle des Bezirks.

„Bei der Freigabe der nördlichen Brücke hat das Bezirksamt viel zu lange Zeit verstreichen lassen, ohne Druck aufzubauen. Nach der Eröffnung war dieser Bereich wie ein Nadelöhr für die vielen jungen Familien mit Kinderwagen, Fahrradfahrenden und älteren Menschen, die auf einen barrierearmen Zugang angewiesen sind. Das hat sich nicht zuletzt auch auf die Attraktivität der Wirtschaftsstandorte Marzahner Promenade, Knorr-Bremse und Eastgate ausgewirkt. Für sie und die Menschen im Bezirk ist der barrierearme Neubau der südlichen Brücke eine großartige Nachricht.“, so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete für Marzahn Mitte und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf. (mehr …)

2020-12-11T13:52:42+01:0011.12.2020|
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