Gordon Lemm

Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf zu Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Wirtschaft, Kultur und Familie im Bezirk

Auf der Bund-Länder-Konferenz vom 28. Oktober 2020, haben sich Bundesregierung und Ministerpräsident/-innen der 16 Länder auf neue Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie geeinigt. Auswirkungen der Maßnahmen werden insbesondere in den Kommunen zu spüren sein. Jetzt ist es Aufgabe der Kommunalpolitik, die Sorgen, Nöte, um die Pandemie, aber auch Auswirkungen des Lockdowns ernst zu nehmen und zu begleiten. Die SPD übernimmt dazu Verantwortung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene etwa durch Soforthilfen in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 für Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind. Diese Regelung gilt für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden, Solo-Selbstständige, Kultureinrichtungen und Veranstaltungswirtschaft. Hinzu kommt das Offenhalten von Schulen, Kitas und Jugendclubs sowie die Schaffung weiterer wichtiger Schutzräume für Opfer häuslicher Gewalt. Auch andere Maßnahmen wurden erfolgreich auf den Weg gebracht. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-11-06T11:17:47+01:0006.11.2020|

Mobile Luftreinigungsgeräte für Berliner Schulen

Der Berliner Senat hat die Vorlage von Bildungssenatorin Scheeres zur Ausstattung der Berliner Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten beschlossen. Demnach sollen ca. 1.200 mobile Luftreinigungsgeräte Schulen für die Klassenzimmer, die durch ihre bauliche Situation schwer zu belüften sind, zur Verfügung gestellt werden. Für die Anschaffung stehen 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. Durch die Geräte kann die Infektionsgefahr durch Aerosole stark verringert werden. Auch die Berliner Charité hat für diese Geräte eine Empfehlung ausgesprochen. Im Vorfeld hat es an drei Berliner Schulen eine mehrwöchige Testphase gegeben. Die Resonanz war durchweg positiv. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-11-06T11:48:41+01:0005.11.2020|

Unser Spitzenkandidat: Gordon Lemm

Familien als Kern der Sozialdemokratie

Wofür stehen wir? Wofür wollen wir uns als Sozialdemokrat/innen einsetzen?
So einfach diese Fragen klingen, so schwierig sind sie klug und zielführend zu beantworten. Insbesondere vor Wahlen. Und davon werden wir im nächsten Jahr mehr als genug bewältigen müssen.

In den zurückliegenden 4 Jahren, in denen ich für Euch und mit Euch gemeinsam in unserer Bezirksregierung arbeiten durfte, habe ich mir diese Fragen oft gestellt. Sicherlich auch bedingt durch meine Ämter als Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie hat sich für mich nach und nach eine klare Position, eine deutliche und starke Botschaft geformt.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für unsere Familien in Marzahn-Hellersdorf – für die Unterstützung und Entlastung von Eltern, für eine gute (und gut bezahlte) Pflege von Angehörigen, für ältere Menschen, die nicht alleine sein möchten, für eine kostenfreie Bildung an Schulen, die nicht mehr überfüllt sind, familienfreundlichen, bezahlbaren Wohnraum und nicht zuletzt: für ein eigenes Freibad in unserem Bezirk.

All das, weil es für Familien wichtig ist.

Kein Thema können wir, kann ich, glaubwürdiger vertreten. Die Unterstützung von Familien muss für die SPD oberste Priorität haben. Ein Land, eine Stadt, ein Bezirk, in dem es Familien gut geht, ist lebenswerter und gerechter.
Ich möchte mit Eurer Unterstützung als Spitzenkandidat für die nächsten Bezirkswahlen kandidieren, um weiterhin für unsere Familien im Bezirk kämpfen und arbeiten zu können.

Lasst uns gemeinsam in den Wahlkampf ziehen und in dem verbleibenden Jahr zeigen, was uns von allen anderen Parteien unterscheidet und wofür wir stehen:

Die Unterstützung von Eltern, von Kindern und Jugendlichen, von Seniorinnen und Senioren – weil es gerecht ist, weil es ursozialdemokratisch und weil es für Familien wichtig ist, dass es die SPD gibt.

Lemm / Hoffmann2020-10-06T20:41:14+02:0006.10.2020|

Alle haben ein Recht auf Baden! SPD Marzahn-Hellersdorf für einen zentralen Freibadstandort im Herzen des Bezirks am Jelena-Santic-Park

Die BVV-Fraktionen haben sich auf eine geheime Abstimmung für den Freibadstandort in der kommenden BVV am 8. Oktober 2020 verständigt. Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf ziehen Bilanz und tragen ihr Plädoyer für den Standort am Jelena-Santic-Park vor.

SPD-Fraktion setzt sich für eine zügige Entscheidung in der BVV ein

Für Kreis und Fraktion SPD ist klar: „Es braucht eine zügige Entscheidung. Der Senat hat bereits deutlich gemacht, dass er ein Freibad mit Schwimmhalle im Osten errichten möchte. Im Wettrennen darum stehen Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf,“ so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf. Im Gegensatz zu Marzahn-Hellersdorf jedoch hat Lichtenberg bereits eine Bademöglichkeit am Orankesee in Alt-Hohenschönhausen. „Der Bezirk steht unter politischem Druck endlich eine Entscheidung zu fällen. Wir haben uns entschieden!“ so Iris Spranger weiter. „Wir brauchen eine zügige Entscheidung, damit wir gegenüber dem Land deutlich machen können: Wir sind uns in der Sache einig!“ so auch Axel Hoppe, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Im November stehen im Land Berlin wichtige Fristen an: Im November müssen Anmeldungen für die Investitionsplanung vorgenommen werden! Hinzu kommen auch die Gespräche zum kommenden Doppelhaushalt, die nach Meinung der SPD Marzahn-Hellersdorf kritisch geführt werden müssen. Dass nun auch Lichtenberg in seiner Planung weiter vorangeschritten ist, war im August 2020 noch nicht absehbar.

Jelena-Santic-Park als favorisierter Standort der SPD

Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf haben es sich in ihrer Entscheidung um den Standort nicht leicht gemacht. „Es ist egal, ob wir geheim oder offen abstimmen. Es entlastet uns als BVV nicht, sich trotzdem oder gerade deswegen dezidiert mit den fachlichen Vor- und Nachteilen aller Standorte auseinanderzusetzen. Vor allem die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sollten in den Mittelpunkt gestellt werden.“ so Klaus Mätz (SPD) Mitglied im Sportausschuss der BVV. Ein Beteiligungsverfahren der SPD mit über 10.000 Fragebögen hat gezeigt, dass sich die Menschen mehrheitlich für den Jelena-Santic-Park aussprechen. „Wir wollen diesem klaren Votum folgen. Darüber sind wir uns als Faktion einig. Wir haben lange diskutiert, alle haben ihre Vorstellungen eingebracht.“ so Mätz weiter.

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Lemm / Hoffmann2020-10-06T18:47:21+02:0006.10.2020|

BVV-Fraktion: „Alleingänge der CDU bringen das Projekt Freibad für Marzahn-Hellersdorf in Gefahr.“

Ein eigenes Freibad in Marzahn-Hellersdorf, der Herzenswunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, rückt weiter in greifbare Nähe. Damit das Projekt auch wirklich zum Erfolg wird, warnt die SPD Marzahn-Hellersdorf vor Alleingängen, die das Projekt in Gefahr bringen.

Zwei Standorte in engerer Auswahl

Im Frühjahr 2020 hat das Bezirksamt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie veröffentlicht. Demnach kommen drei Standorte für ein Frei- bzw. Kombibad in Frage: der Biesdorfer Baggersee, die Flächen am Biesdorfer Friedhofsweg und das Gebiet am Jelena-Santic-Park. Seitdem sind die Standorte am Biesdorfer Friedhofsweg und Jelena-Santic-Park in die engere Auswahl gekommen. Beide Standorte weisen in der Abwägung eigene Vorteile auf. „Insbesondere der Jelena-Santic-Park ist ein attraktiver Standort, aufgrund der Nähe zur Großsiedlung in der viele junge Familien leben. Da es sich beim Neubau um ein Kombibad handelt, haben diese Familien im Sommer nicht nur ein wohnortnahes Freibad. Es wird für die dort lebenden Kinder auch erheblich leichter werden, den Schwimmunterricht in den Schulsport zu integrieren.“ so Gordon Lemm (SPD), Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie. (mehr …)

Lemm / Hoffmann2020-09-15T16:37:50+02:0015.09.2020|