BVV-Fraktion: SPD-Fraktion begrüßt Fortschritte beim Bau einer Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße

Auf Anfrage der SPD-Fraktion, hat das Bezirksamt den Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße bestätigt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die derzeit aufgestellte temporäre Bauampel, Teil der Bauarbeiten hin zu einer dauerhaften Lichtsignalanlage ist.

Zum ersten Mal wurde eine Lichtsignalanlage an dieser Stelle im Jahr 2006 beschlossen. Im Jahr 2020, 14 Jahre später, beginnen nun die Bauarbeiten, an deren Ende eine dauerhafte Lichtsignalanlage steht. Das geht aus einer Antwort des Bezirksamtes auf Anfrage der SPD-Fraktion hervor.

Bereits im Frühjahr hatte das Bezirksamt in einer Pressekonferenz, weitere Kreuzungen genannt, an denen der Senat die Installation einer Lichtsignalanlage plant. Dazu gehören: Blumberger Damm/Glambecker Ring, Hönower Straße/Karlshafener Straße und Märkische Allee/Allee der Kosmonauten. Diese hat das Bezirksamt nochmals in der Antwort auf die Anfrage als vom Senat geplant bestätigt. (mehr …)

2020-11-06T11:24:56+01:0006.11.2020|

BVV-Fraktion: Ein Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen

Am Mittwoch, dem 28.10.2020, wurde am Rathaus Marzahn die Fahne für den Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen gehisst. Vor dem Hintergrund der aktuellen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sieht die SPD-Fraktion besonders hohen Bedarf zur Sensibilisierung und Enttabuisierung.

Frauen vor allem Opfer von Gewalt in Partnerschaften

Alle Menschen können Opfer von Gewalt in Partnerschaften werden. Die Statistiken des Bundesfamilienministeriums sprechen jedoch eine deutliche Sprache: Bei Sexualstraftaten sind Frauen in 98,4 % der Fälle Opfer, bei Nötigung, Stalking oder Bedrohung in 88,5 % der Fälle, bei Körperverletzung und Mord bzw. Totschlag in 79,9 % bzw. 77 % der Fälle.

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2020-11-03T12:39:16+01:0003.11.2020|

BVV-Fraktion: SPD-Fraktion bemängelt verkehrspolitischen Stillstand im Bezirksamt

Trotz vielfacher Beschlüsse in der BVV auf Initiativen der SPD-Fraktion, bleibt der große verkehrspolitische Wurf des Bezirksamtes weiterhin aus. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt die zügigere Umsetzung von BVV-Beschlüssen und die Vorlage eines Konzeptes zur Verkehrsgestaltung des Bezirks.

Verkehrspolitische Baustellen im Bezirk

Im gesamten Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist verkehrspolitisches Handeln geboten. Rad- und Fußwege fehlen auf vielen Straßen in Gänze oder müssen dringend saniert werden. Parkplätze werden zunehmend zur Mangelware. Der Verkehrsfluss wird auf Straßen wie der Märkischen Allee zunehmend durch Stau zäher. Wie alle Bezirke wächst auch Marzahn-Hellersdorf. Um den Verkehrskollaps, wie er sich in anderen Bezirken bereits abzeichnet, zu verhindern, fordert die SPD-Fraktion seit 2017 die Entwicklung eines Mobilitätskonzeptes. Dieses liegt seit letztem Jahr vor. Dem Bezirksamt scheint bisher jedoch der Wille zu fehlen, hier proaktiv Maßnahmen umzusetzen. (mehr …)

2020-09-07T11:36:44+02:0007.09.2020|
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