BVV-Fraktion: Bezirksamt verschläft Beteiligung von Bevölkerung & Kulturschaffenden beim Neukonzept zum Kulturforum Hellersdorf

Für die Öffnung des Kulturforums Hellersdorf, hat das Bezirksamt bisher noch keinerlei Maßnahmen ergriffen, Kulturschaffende oder die breite Öffentlichkeit zu beteiligen. Bereits vor der Pandemie gab es ausreichend Zeit, für die Beteiligung und Ideenfindung mit Kulturschaffenden und Bürger/-innen. Das Bezirksamt hat diese Zeit jedoch nicht genutzt. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt nun auf, mehr Anstrengungen für eine offene und demokratische Gestaltung des Kulturforums zu unternehmen.

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2020-11-03T14:38:44+01:0003.11.2020|

BVV-Fraktion: Zweite Welle der Corona-Pandemie

Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Berlin und Marzahn-Hellersdorf erfasst. Bund und Länder reagieren mit einem vierwöchigen „Mini-Lockdown“. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ruft in der Debatte zur Solidarität auf und fordert schnelles und pragmatisches Handeln!

Corona-Zahlen steigen an

Durch die erste Welle der Corona-Pandemie ist Marzahn-Hellersdorf noch mit wenigen Fallzahlen gekommen. Noch immer gibt es im Bezirk mit 1.057 Fällen die zweitwenigsten Infektionszahlen in Berlin. Weniger hat nur der Bezirk Treptow-Köpenick mit 1.017 Fällen. Bei den Zahlen der täglichen Neuinfektionen schwellt die zweite Welle der Corona-Pandemie jedoch auch in Marzahn-Hellersdorf an. Zwischen dem 25.10.2020 und dem 26.10.2020 hat es in Marzahn-Hellersdorf 46 Neuinfektionen gegeben. Damit liegt der Bezirk im Mittelfeld. (mehr …)

2020-11-03T12:42:08+01:0003.11.2020|

BVV-Fraktion: Ein Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen

Am Mittwoch, dem 28.10.2020, wurde am Rathaus Marzahn die Fahne für den Monat im Kampf gegen Gewalt an Frauen gehisst. Vor dem Hintergrund der aktuellen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sieht die SPD-Fraktion besonders hohen Bedarf zur Sensibilisierung und Enttabuisierung.

Frauen vor allem Opfer von Gewalt in Partnerschaften

Alle Menschen können Opfer von Gewalt in Partnerschaften werden. Die Statistiken des Bundesfamilienministeriums sprechen jedoch eine deutliche Sprache: Bei Sexualstraftaten sind Frauen in 98,4 % der Fälle Opfer, bei Nötigung, Stalking oder Bedrohung in 88,5 % der Fälle, bei Körperverletzung und Mord bzw. Totschlag in 79,9 % bzw. 77 % der Fälle.

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2020-11-03T12:39:16+01:0003.11.2020|

„Sport frei!“ – Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen Förderung von vier Sportstätten des Bezirks mit 3,5 Millionen Euro

Fraktion Sportförderung

Gleich vier Sportstätten des Bezirks, wurden im Rahmen des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten zur Finanzierung mit knapp 3,5 Millionen Euro ausgewählt. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Auswahl ausdrücklich und drängen beim Bezirksamt auf Sicherstellung der Umsetzung.

Marzahn-Hellersdorf räumt ab

„Das sind wirklich großartige Nachrichten für alle sportbegeisterten Bürgerinnen und Bürger des Bezirks und in der aktuellen Krise ein richtiges Signal. Es wird auch ein Leben nach der Corona-Pandemie geben und hier werden jetzt vier Sportstätten gefördert, die von Menschen aller Altersgruppen genutzt werden können.“ so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete für Marzahn Mitte und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Nach dem Bezirk Spandau räumt Marzahn-Hellersdorf die meisten Fördermittel ab. In der Summe erhält der Bezirk in den Haushaltsjahren 2020 bis 2022 3,5 Millionen Euro. Finanziert werden damit vier Sportstätten des Bezirks. Für die Sanierung der Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße werden 1,3 Millionen Euro bereitgestellt. 1,4 Millionen Euro gibt es für einen Ersatzbau der Skateanlage in der Senftenberger Straße. Der Neubau eines Cricketfeldes für das Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee wird mit 216 Tsd. Euro und der Neubau der Rundlaufbahn „Zirkus Maximus“ mit 625 Tsd. Euro gefördert.

Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

Der Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten, ist ein Programm der Bundesregierung mit dem Ziel gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands zu schaffen. Im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes, zur Bewältigung der Corona-Pandemie, wurden nun zusätzliche Mittel in Höhe von 150 Millionen Euro bereitgestellt, von denen Berlin 7,8 Millionen Euro über die kommenden zwei Jahre erhält.

„Bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist die Förderung von Sportstätten mit Sicherheit der beste Ansatzpunkt. Sport bringt Menschen zusammen, fördert die Gesundheit, Sport integriert und daher ist es begrüßenswert, dass die Bundesregierung zusätzliche Mittel bereitgestellt hat.“ so Axel Hoppe, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

2020-10-29T13:37:09+01:0028.10.2020|

Alle haben ein Recht auf Baden! SPD Marzahn-Hellersdorf für einen zentralen Freibadstandort im Herzen des Bezirks am Jelena-Santic-Park

Die BVV-Fraktionen haben sich auf eine geheime Abstimmung für den Freibadstandort in der kommenden BVV am 8. Oktober 2020 verständigt. Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf ziehen Bilanz und tragen ihr Plädoyer für den Standort am Jelena-Santic-Park vor.

SPD-Fraktion setzt sich für eine zügige Entscheidung in der BVV ein

Für Kreis und Fraktion SPD ist klar: „Es braucht eine zügige Entscheidung. Der Senat hat bereits deutlich gemacht, dass er ein Freibad mit Schwimmhalle im Osten errichten möchte. Im Wettrennen darum stehen Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf,“ so Iris Spranger, Wahlkreisabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf. Im Gegensatz zu Marzahn-Hellersdorf jedoch hat Lichtenberg bereits eine Bademöglichkeit am Orankesee in Alt-Hohenschönhausen. „Der Bezirk steht unter politischem Druck endlich eine Entscheidung zu fällen. Wir haben uns entschieden!“ so Iris Spranger weiter. „Wir brauchen eine zügige Entscheidung, damit wir gegenüber dem Land deutlich machen können: Wir sind uns in der Sache einig!“ so auch Axel Hoppe, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Im November stehen im Land Berlin wichtige Fristen an: Im November müssen Anmeldungen für die Investitionsplanung vorgenommen werden! Hinzu kommen auch die Gespräche zum kommenden Doppelhaushalt, die nach Meinung der SPD Marzahn-Hellersdorf kritisch geführt werden müssen.  Dass nun auch Lichtenberg in seiner Planung weiter vorangeschritten ist, war im August 2020 noch nicht absehbar.

Jelena-Santic-Park als favorisierter Standort der SPD

Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf haben es sich in ihrer Entscheidung um den Standort nicht leicht gemacht. „Es ist egal, ob wir geheim oder offen abstimmen. Es entlastet uns als BVV nicht, sich trotzdem oder gerade deswegen dezidiert mit den fachlichen Vor- und Nachteilen aller Standorte auseinanderzusetzen.  Vor allem die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sollten in den Mittelpunkt gestellt werden.“ so Klaus Mätz (SPD) Mitglied im Sportausschuss der BVV. Ein Beteiligungsverfahren der SPD mit über 10.000 Fragebögen hat gezeigt, dass sich die Menschen mehrheitlich für den Jelena-Santic-Park aussprechen. „Wir wollen diesem klaren Votum folgen. Darüber sind wir uns als Faktion einig. Wir haben lange diskutiert, alle haben ihre Vorstellungen eingebracht.“ so Mätz weiter.

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2020-10-06T18:47:21+02:0006.10.2020|
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