BVV-Fraktion

Tag der Befreiung

Die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf wird am 8. Mai – dem Tag der Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, in Stille gedenken.

Der Vorstand der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird am Ehrendenkmal für gefallene sowjetische Soldaten in der Brodauer Straße und an weiteren Gedenkstätten des Bezirks Blumen niederlegen. Die „Stunde Null“ eines auf friedlichen Zusammenlebens basierendes Europa wurde möglich durch große Opfer derjenigen Völker und Menschen, die erfolgreich gegen den Faschismus und den Größenwahn von Nazideutschland gekämpft und Widerstand geleistet haben.

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, erklärt dazu: „Der 8. Mai 1945 ist als Tag der Befreiung von der NS-Diktatur und durch das in Karlshorst bestätigte Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa für uns nicht nur ein sehr wichtiger Gedenktag. Er mahnt uns heute alles zu tun, um jeglicher Art Diktatur, Terrorherrschaft und imperialer Politik entgegenzutreten. Angesichts des seit 15 Monaten andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine ist die Forderung nach friedlichem Zusammenleben in Europa für mich besonders wichtig. Die Bilder des schrecklichen Leids dieses täglichen Kriegsgeschehens rütteln uns alle auf, den Opfern beizustehen. Der 8. Mai sendet für mich eine unmissverständliche Botschaft für Solidarität, Frieden und Demokratie, gegen Faschismus, Terror, Hass und Gewalt. Das Andenken an die Millionen Opfer, die den 8. Mai 1945 möglich machten, werden wir dankbar in Ehren halten.“

Lemm / Hoffmann2023-05-08T13:51:24+02:0008.05.2023|

Der Mensch muss im Mittelpunkt gesundheitlicher Entscheidungen stehen! SPD-Fraktion möchte Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken!

Seit 1954 stellt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) jedes Jahr am 7. April mit dem Weltgesundheitstag ein bedeutsames Problem im Bereich der Gesundheit in den Fokus der Öffentlichkeit. „Gesundheit für alle“ lautet das Thema des Weltgesundheitstages am 7. April 2023, an dem die WHO unter dem Motto „75 years of improving public health“ auch ihren 75. Geburtstag begeht. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nimmt den Weltgesundheitstag und das Jubiläum der WHO zum Anlass, sich für einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung bei uns im Bezirk einzusetzen. Darüber hinaus regen wir an, den Begriff „Gesundheit“ ganzheitlicher zu betrachten und uns mehr darauf fokussieren, den Erfolg von Gesundheitspolitik am Wohlbefinden der Menschen zu messen und weniger an den Profiten.

Dr. Luise Lehmann, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Wie wertvoll und wichtig Gesundheit für eine Gesellschaft ist, wird uns erst in den letzten Jahren langsam klar. Gesundheit ist kein individuelles Thema, sondern ein gesellschaftliches und damit ein politisches. Auf kommunaler Ebene finden hier keine riesigen, bahnbrechenden Prozesse statt. Aber auch wir vor Ort können und müssen uns immer wieder dafür starkmachen, dass alle Bürger:innen gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsleistungen erhalten und für sie gleichzeitig die Möglichkeiten schaffen, informiert und selbstbestimmt für ihre eigene Gesundheit zu sorgen – Stichwort Prävention. Hier sind konkret Bildungs- und Bewegungsangebote gemeint und da kann der Bezirk durchaus ansetzen. Dieses ist in den letzten Jahren bereits geschehen und muss nun weiter forciert werden.“

Gesundheitsstadträtin Nicole Bienge (SPD) ergänzt dazu: „Zu einem gleichberechtigten Zugang zu Medizin gehört vor allem auch eine ausreichende ärztliche Versorgung. Die mangelnde ärztliche Versorgung ist eines der drängendsten Themen bei uns im Bezirk. Dazu sind wir unterstützend und partnerschaftlich tätig, gehen den Ursachen für das noch geringe Interesse nach Übernahme von Arztsitzen im Bezirk auf den Grund und erarbeiten zusammen mit Kassenärztlicher Vereinigung Berlin und vielen einzelnen Akteuren Lösungsansätze. Darüber hinaus werden wir die Bedingungen für eine verbesserte gesundheitliche Selbstfürsorge im Bezirk verbessern, beispielsweise durch die Weiterentwicklung des Bewegungsatlas und eine bezirkliche Ernährungsstrategie.

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Nicole Bienge Dr. Luise Lehmann

Lemm / Hoffmann2023-04-11T17:33:18+02:0006.04.2023|

SPD-Fraktion konstituiert sich nach Wiederholungswahl – Bisheriger Fraktionsvorstand wird bestätigt!

Am Montag, 20. März 2023 hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen.

Bisheriger Fraktionsvorstand wird bestätigt!

Als Fraktionsvorsitzender wurde Günther Krug einstimmig bestätigt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und zwei Legislaturperioden im Berliner Abgeordnetenhaus tätig. Er war bereits die vergangenen zwei Jahre als Fraktionsvorsitzender tätig. Die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marion Hoffmann, Liane Ollech und Christian Linke wurden ebenfalls einstimmig bestätigt. Die bisherige Schatzmeisterin Jeannette Shiferaw ist durch die Wiederholungswahl nicht mehr Mitglied der Fraktion. Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger soll in der nächsten Fraktionssitzung im April gewählt.

Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt: „Ich freue mich sehr, dass die Fraktion mir ihr Vertrauen bestätigt hat. Allerdings schmerzt mich das Ausscheiden von zwei Mitgliedern sehr. Der besondere Dank der Fraktion gilt den ausgeschiedenen Mitgliedern Jeannette Shiferaw und Malte Höpfner, die mit viel Herzblut und Engagement die Arbeit der Fraktion bereichert haben. Ich bin überzeugt, dass die SPD-Fraktion sich weiterhin mit großer Sachkenntnis und Zielstrebigkeit für die Verwirklichung unserer politischen Vorstellungen einsetzt.“

Die Fraktion besteht aus 10 Mitgliedern, wovon 5 Mitglieder Frauen sind und 5 Mitglieder Männer.

Lemm / Hoffmann2023-03-22T17:06:58+01:0021.03.2023|

Girls`Day: Die Politik ist kein Männerklub – Kommunalpolitik in Marzahn-Hellersdorf erleben

Am 27. April 2023 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf wollen jungen Mädchen die Möglichkeit geben, die Arbeit der verschiedenen Politiker:innen besser kennenzulernen. Dazu werden Vertreter:innen der Fraktionen sowie Mitglieder des Bezirksamtes den Mädchen Rede und Antwort stehen.

Die Jugendlichen können ihre eigenen Themen einbringen, die dann gemeinsam diskutiert werden. Daneben haben sie die Möglichkeit, mit den Politiker:innen in ein persönliches Gespräch zu kommen und den Alltag einer Bezirksverordneten beziehungsweise einer Bezirksstadträtin besser kennenzulernen.

Das Angebot richtet sich an Mädchen ab der siebten Klasse.

Die Anmeldung erfolgt über die Seite des Girls’ Day. Sie ist zu finden unter: https://www.girls-day.de/@/Show/fraktionen-der-spd-buendnis-90-die-gruene-die-linke-der-bezirksverordnetenversammlung-marzahn-hellersdorf/ein-tag-als-bezirkspolitikerin Bei Nachfragen finden Interessierte alle Kontaktdaten und weitere Informationen auf der Angebotsseite.

Lemm / Hoffmann2023-03-20T12:16:30+01:0020.03.2023|

SPD BVV Fraktion: Mit gemeinsamen Anstrengungen durch die Energiekrise: Drittes Entlastungspaket im Bezirk umsetzen!

Die SPD-Fraktion ersucht das Bezirksamt, niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen zur Umsetzung des geplanten dritten Entlastungspakets im Bezirk bereitzustellen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden zu schaffen.

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Entlastungspakete der Bundesregierung und des Berliner Senats enthalten wichtige Hilfsmaßnahmen, dass niemand in der Krise allein gelassen wird. Diese neuen Hilfsmaßnahmen müssen nach Klärung aller Modalitäten entsprechend den Möglichkeiten unserer Verwaltung so schnell wie möglich bei uns im Bezirk zur Anwendung gebracht werden. Viele Träger:innen in den sozialen Bereichen, in die Wohlfahrtsverbänden oder unserer Finanzverwaltung müssen eingebunden werden. Gemeinsames Wirken und nachbarschaftliche Solidarität sind die Grundlagen, um diese Krise zu bewältigen.“

Mit der Bekanntgabe des dritten Entlastungspakets hat die Bundesregierung auf den extremen Energiepreisanstieg reagiert, welcher durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelöst wurde. Mit umfangreichen Maßnahmen wie der Ausweitung der Energiepauschale für Rentner:innen und Studierende und der Bereitstellung finanzieller Mittel in besonderen Härtefällen soll Entlastung für Privathaushalte, den kleinen und mittleren Unternehmen und den kulturellen Institutionen geschaffen werden. Krug hob die besonderen Maßnahmen der Berliner Landesregierung hervor und nannte als Beispiel das 29-Euro-ÖPNV-Ticket. Die Anstrengungen für schnelle Hilfen vor Ort seien großen Herausforderungen für die Verwaltung und den Hilfsorganisationen.

Lemm / Hoffmann2022-09-26T14:32:22+02:0026.09.2022|