Wahl 2021

#gesundgerecht – Das Gesundheitssystem muss verbessert werden

Unser Gesundheitssystem ist in der Krise. Es funktioniert nur auf dem Rücken der im Gesundheitswesen Beschäftigten.

Sie haben zu wenig Zeit für zu viele Aufgaben. Patient:innen und Arbeitsklima leiden. Die SPD macht gute Vorschläge, um das Gesundheitswesen wieder gerechter und sicherer zu gestalten:

– Die Bürger:innenversicherung muss endlich kommen und die Zwei-Klassen-Medizin ablösen!

– Das Fallpauschalensystem muss reformiert, besser noch ersetzt werden.

– Gewinne haben im Gesundheitswesen nichts verloren. Oberstes Gebot muss die beste Versorgung sein, nicht Profit. Private Kliniken müssen in die öffentliche Hand zurückgeholt werden.

– Bessere Arbeitsbedingungen in Gesundheitsberufen: Weniger Wochenstunden, mehr Kolleg:innen!

Lust auf mehr gesunde Ideen? Lesen Sie weiter auf mahlsdorfmorgen.de und kommen Sie mit mir ins Gespräch per mail@mahlsdorfmorgen.de

 

Luise Lehmann ist Ärztin und kandidiert für den Wahlkreis 5 (Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

2021-08-27T16:05:49+02:0027.08.2021|
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Globale Mindeststeuer erkämpft

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat maßgeblich zur Einführung einer globalen Mindeststeuer beigetragen.

Was ist das Problem?

Steuergerechtigkeit ist eines der wichtigsten Themen in der globalisierten Wirtschaft. Große Konzerne wie Amazon, Google, Apple und Facebook verschieben ihre Gewinne oft in Steueroasen. Industrieländern wie Deutschland gehen dadurch jedes Jahr Milliarden an Steuern verloren. Während Bürger:innen und kleine und mittelständische Unternehmen Steuern zahlen, drücken sich internationale Großkonzerne.

Was die SPD erreicht hat

Olaf Scholz hat als Finanzminister jahrelang für eine Steuerrevolution gekämpft. Zusammen mit den anderen Finanzminister:innen der G7-Staaten hat er eine globale Mindeststeuer in Höhe von 15 Prozent gefordert. Die G20-Staaten stimmten dem am 10. Juli in Venedig zu. Multinationale Großkonzerne sollen auch in Ländern Steuern zahlen, in denen sie mit ihren Produkten und Dienstleistungen Geld verdienen. Das ist ein historischer Erfolg!

Was das für UNS bedeutet

Die globale Mindeststeuer wird Deutschland jedes Jahr voraussichtlich Milliarden an zusätzlichen Steuereinnahmen einbringen. Damit entlastet die SPD deutsche Steuerzahler:innen und schützt den deutschen Mittelstand vor dem unfairen Wettbewerb mit multinationalen Konzernen. Außerdem sichert sie Arbeitsplätze von Millionen Menschen.

Nächster Schritt: Steuern für Internet-Giganten

Internetkonzerne wie Netflix, Facebook oder Google machen große Gewinne mit ihren digitalen Produkten in Deutschland. Die Gewinne daraus fließen jedoch in Steueroasen. Das nächste Ziel von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist, dass diese Gelder jenseits der globalen Mindeststeuer, zumindest anteilig, auch in Deutschland versteuert werden – um damit zum Beispiel den Ausbau unserer Internet-Infrastruktur zu bezahlen.

2021-08-27T12:44:39+02:0026.08.2021|
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HERZENSSACHE GUTE ARBEIT

WOFÜR WIR STEHEN:

  • Arbeit vor Ort sichern und vor allem kleine und mittlere Unternehmen unterstützen und ihnen die Zukunftschancen sichern.

  • Den Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit überall umsetzen: zwischen Ost- und West, ebenso wie zwischen Männern und Frauen.

  • Jugendarbeitslosigkeit beseitigen und jeden jungen Menschen eine Ausbildung anbieten.

JUGENDARBEITSLOSIGKEIT BESEITIGEN

Unsere Vision ist, dass Jugendliche, die es in der Schule schwer haben, bereits ab der 8. Klasse bei der konkreten Vorbereitung auf eine Ausbildung unterstützt werden. Alle Schulabgänger sollen ein garantiertes Angebot für einen Ausbildungsplatz erhalten. Die bezirkliche Jugendberufsagentur soll weiterhin ein Netzwerk mit den örtlichen Ausbildungsbetrieben betreiben. Besonders müssen auch diejenigen Betriebe einbezogen werden, die bereits seit Jahren über einen Mangel an Azubis klagen.

ALLEINERZIEHENDE UNTERSTÜTZEN

Arm trotz Arbeit – so sieht leider die Lebensrealität vieler Alleinerziehender aus. Die Doppelbelastung aus Erziehung und Arbeit führt oft dazu, dass nur Teilzeit-Arbeit möglich ist und sehr viele auf Sozialhilfe angewiesen sind. Wir setzen uns dafür ein, dass ein Netzwerk aus Kitas, Ganztagsschulen und Beratungsangeboten aufgebaut wird, dass es Alleinerziehenden einfacher machen wird eine Vollzeitstelle anzutreten.

WIRTSCHAFTSSTANDORT MARZAHN-HELLERSDORF

Der Wirtschaftsstandort Marzahn-Hellersdorf konnte sich in den letzten Jahren gut weiterentwickeln. Wir haben mit der Berlin Eastside das berlinweit größte Gewerbegebiet sowie den auf nachhaltige Industrie ausgelegten CleanTech Businesspark und weitere leistungsfähigere Gewerbeparks und Standorte im gesamten Bezirk.

Besondere Unterstützung benötigen die vom Leerstand bedrohten Einkaufcenter, wie das Talcenter, die Helle Mitte, der Kastanienboulevard und noch andere. Hierfür wollen wir mit breiter Beteiligung neue Wirtschaftskonzepte entwickeln. Das Problem stark steigender Gewerbemieten wollen wir dabei aktiv angehen.

DEN BEZIRK ERNEUERN

In den vergangenen Jahren hat sich durch viele Neubauprojekte das Stadtbild des Bezirks deutlich gewandelt. Bestehendes wurde dabei oft vernachlässigt, daher werden wir den jahrelangen Sanierungsstau bei öffentlichen Anlagen abbauen. Um die Kieze zu beleben, wollen wir insbesondere die großen Plätze im Bezirk, unter anderem den Elsterwerdaer Platz, Teile des Bürgerparks, den Barnimplatz und den Schwabenplatz rekonstruieren. Auch neue Freiflächen für kleinere Nachbarschaftsfeste sowie einen zentralen Veranstaltungsplatz im Bezirk wollen wir schaffen.

2021-09-16T13:59:23+02:0025.08.2021|
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Sicherheit ist Herzensthema

Vor Ort entscheidet sich, wie sicher wir uns fühlen

Berlin in Sicherheit – das ist eine der SPD-Grundforderungen. Und das zu Recht. Hier geht es jedoch nicht nur um Krawalle und die ganz schweren Delikte. Aus meiner Sicht bedeutet Sicherheit vor allem Sicherheit vor Ort und fängt genau damit an.

Hier im Kiez ist uns doch wichtig, dass wir wohlbehalten nach Hause gehen können oder wie wir uns als Frühschicht-Arbeiterin fühlen oder was wir als Party Heimkehrerin denken. Ich meine damit: Für die Betrachtung zur Sicherheit muss ich zuallererst von uns als Anwohnerinnen und Anwohnern ausgehen. Dann nämlich komme ich auf die Punkte, die hier vor Ort wichtig sind: Wir brauchen wieder sichtbares Servicepersonal auf den Bahnhöfen. Es müssen Kontaktbereichsbeamte vor Ort präsent sein. Wir haben hier in Marzahn-Hellersdorf genauso ein Recht auf eine Fahrradstaffel der Polizei wie die Innenstadt! Gern würde ich auch mal zwei von ihnen sehen, wie sie in der Mittagspause am Corso, jetzt Kienbergforum, mit uns ins Gespräch kommen. Das wäre doch schön. Dann würden wir uns auch tatsächlich sicherer fühlen.

Es zählt natürlich noch dazu, dass die Wege und auch Pfade durch die Grünanlagen richtig beleuchtet sind. Hierzu hat der Abgeordnete Sven Kohlmeier mit der Aktion „Es werde Licht“ bereits viel bewirkt, oft auch gemeinsam mit der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung. Es konnten z. B. die  Giesestraße, die Oberfeldstraße und die Gegend am S-Bahnhof Kaulsdorf besser beleuchtet werden. Diese Aktion werde ich fortsetzen.

Schreiben Sie mir eine E-Mail, wenn es mal wieder zu dunkel ist und eine Beleuchtung fehlt oder defekt ist. Ich kümmere mich: eswerdelicht@spd-lehmann.de
Oder schreiben Sie mir einen Brief: Jan Lehmann, Heinrich-Grüber-Str. 8, 12621 Berlin-Kaulsdorf

 

Jan Lehmann ist Kandidat für das Abgeordnetenhaus für den Wahlkreis 6 (Kaulsdorf -Nord und Hellersdorf-Süd).

2021-08-20T16:02:06+02:0020.08.2021|
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