Wahl 2021

Dr. Luise Lehmann und Nicole Bienge: Gesundheit lebensnah!

Mit umfassender Strategie in die Zukunft der Gesundheitsversorgung

Die dringende Diskussion um die Versorgung Marzahn-Hellersdorfs mit Haus- und Kinderärzt*innen sowie anderen niedergelassenen Fachärzt*innen ist in vollem Gang. Einfache Antworten und Lösungen gibt es nicht. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf sucht nun mit der Kassenärztlichen Vereinigung und weiteren Partner*innen nach gemeinsamen Lösungen. Dies ist der richtige Weg.

Darüber hinaus bedarf es einer umfassenderen Diskussion über die gesundheitliche Versorgung unserer gesamten Stadt. Die Gesundheitsämter müssen zwingend eine Stärkung erfahren. Nicht erst im Zuge der Corona-Pandemie wurde deren oft unzureichende Ausstattung angesichts der Aufgabe der Koordination eines Pandemiegeschehens offenbar.

Die nun immer lückenhaftere ambulante fachärztliche Versorgung angesichts der älterwerdenden Ärzt*innen- und Patient*innenschaft stellt über verschiedene Mechanismen die Versorgung in den Kliniken, welche wiederum selbst schon am Fachkräftemangel leiden, vor umso größere Herausforderungen. Ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung müssen attraktive Tätigkeitsfelder bleiben bzw. wieder werden. Sicherlich mindestens eine bundespolitische Aufgabe, aber einige Stellschrauben werden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bereits bewegt.

Dr. Luise Lehmann, SPD-Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd hierzu: “Als Ärztin inmitten der Weiterbildungszeit ist es für mich aktuell kaum denkbar, mich jemals niederzulassen. Die ökonomische Existenz meiner Angestellten und meiner Familie von so vielen Unsicherheitsfaktoren abhängig zu machen, würde mir große Bauchschmerzen bereiten. Die Reformierung der Fallpauschalen und hoffentlich bald auch der Regelungen zu Regressen trägt auf Bundesebene dazu bei, solche Hemmschwellen abzubauen. Aber auch ganz lokal versucht die Kassenärztliche Vereinigung durch gezieltes Matching und finanzielle Unterstützung des fachärztlichen Nachwuchses die Hürden zu senken. Das finde ich lobenswert und das wird durch die enge Kooperation der KV mit dem Bezirksamt noch ausgebaut werden.”

Nicole Bienge, SPD-Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Kienberg, Alt-Hellersdorf, Hellersdorf Nord, Hönow-West: “Die Herausforderungen für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung liegen im demografisch bedingten allgemeinen Fachkräftemangel sowie dem spezifischen Fachkräftemangel in der Pflege – auch bedingt durch mangelnde Anerkennung in Form von fairer Bezahlung und Arbeitsbedingungen -, sowie dem Angebot zeitgemäßer Praxisräume. Hier Lösungen für Marzahn-Hellersdorf zu finden, wird nur in einem verzahnten Vorgehen von mindestens Bezirk und Land möglich sein.

Zukunftsfähig wird Versorgung auch nur dann, wenn die Ansprüche an Barrierefreiheit sowie Familienfreundlichkeit sämtlicher Angebote erfüllt werden. Sozial gerecht ist die Versorgung dann, wenn Präventionsangebote möglichst kostenfrei und niedrigschwellig sind. Lösungsansätze, die in einer umfassenden Strategie Berücksichtigung finden müssen, sind sowohl telemedizinische Angebote sowie armutssensible Angebotsplanungen.”

2023-02-07T16:51:30+01:0007.02.2023|

HERZENSSACHE UMWELT & MOBILITÄT

WOFÜR WIR STEHEN:

  • Ein grüner, nachhaltiger und klimaneutraler Bezirk, den sich alle leisten können.

  • Sichere Rad- und Gehwege für Angstfreiheit aller Verkehrsteilnehmer auf unseren Straßen und weniger Unfälle.

  • Eine Verkehrsplanung, die weder die Menschen in den Außenbezirken vergisst noch den notwendigen Wirtschaftsverkehr behindert.

GUT VORANKOMMEN IM BEZIRK

UMFASSENDE UNTERSTÜTZUNG FÜR DEN RADVERKEHR

Wir setzen uns für Radschnellwege von und nach Marzahn-Hellersdorf ein, u.a. an der Landsberger Allee und an der U5. Wir fordern den zügigen Bau von Fahrradparkhäusern am S-Bahnhof Mahlsdorf und am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz sowie mehr überdachte und gesicherte Fahrradabstellanlagen an allen U- und S-Bahnhöfen. Wir werden uns einsetzen für ein Sonderprogramm für den Ausbau von Radwegen rund um die Schulen im Bezirk.

HOHE SICHERHEIT IM VERKEHRSALLTAG

Mobilität muss sicher, gefahrlos und im Einklang mit allen Verkehrsmitteln sein. Wir möchten ein Sonderprogramm zum Nachzeichnen von Straßen- und Radbahnmarkierungen initiieren. Wir wollen unsichere Kreuzungen sicherer machen. Beispielsweise durch eine Ampelanlage an der Kreuzung Gothaer Straße/ Eisenacher Straße. Mit uns wird es eine Sanierung der Eisenacher Straße inklusive der baulichen Anpassung der Wuhlebrücken nur unter Beachtung der Bedarfe des Fuß- und Radverkehrs geben.

EINVERNEHMLICHE LÖSUNGEN FÜR DEN STRASSENVERKEHR

Generelles Tempo 30 in der Stadt lehnen wir ab. Wir setzen uns jedoch für eine Beschränkung auf 30 km/h, z.B. vor dem Bahnhof Wuhletal und an anderen größeren Bahnhöfen sowie im Umfeld von Schulen und anderen Gefahrenpunkten ein.

Gemeinsam mit den Anwohnenden unterstützen wir die Weiterführung des Feststellungsverfahrens zur „Ortsumfahrung Ahrensfelde“ und setzen uns für einen zügigen Bau ein. Ebenso unterstützen wir den schnellstmöglichen Bau der TVO und wollen dabei Fahrrad- und Fußwege angemessen berücksichtigen.

ÜBERALL GUT AUSGEBAUTE RAD- UND GEHWEGE

Alle Straßen müssen Gehwege haben, auf denen Rollatoren und Kinderwagen gut vorankommen. In der Landsberger Straße in Mahlsdorf soll ein Bahnübergang für den Fuß- und Radverkehr geschaffen werden. Wir wollen den Fuß- und Radweg Biesdorfer Promenade und Münsterberger Weg ausbauen und zur „Lotta-Nyman-Passage“ machen.

UNSERE UMWELT SCHÜTZEN

Der Klimaschutz ist das grundlegende Thema, das entscheidend für die Zukunft der Gesellschaft ist. Zentrale Möglichkeiten, um im Bezirk einen Beitrag dazu zu leisten sind der Umweltschutz vor Ort und die Verkehrswende.

UMWELTSCHUTZ VOR ORT

Kleingärten spielen für die lokale Flora und Fauna, als auch als Erholungsorte eine wichtige Rolle. Deshalb setzen wir uns klar für ihren Erhalt ein. Auch das allgemeine Stadtgrün bedarf der Pflege. Dafür wollen wir Neupflanzungen, insbesondere von Bäumen in öffentlichen Anlagen, fördern. Dabei müssen wir die Bedürfnisse der Insekten und Kleintiere beachten.

Wir setzen uns dafür ein, dass versiegelte Flächen– wo immer möglich – begrünt werden. Hitzeinseln müssen, gerade auch auf Schulhöfen, erkannt und umgestaltet werden.

UMWELTBILDUNG VORANBRINGEN

Kinder und Jugendliche müssen über die Bedeutung von Natur und Umwelt Bescheid wissen. Aus diesem Grund setzen wir uns für den Erhalt und die Förderung der vorhandenen und neuen Schulgartenprojekten für alle Schulen und den Nachbarschaftsgärten im Bezirk ein. Die Errichtung einer Gartenarbeitsschule erachten wir als notwendig.

Wir wollen die Gleichberechtigung aller Verkehrsmittel mit einem starken ÖPNV und mehr Platz für Rad- und Fußverkehr.

LEISTUNGSFÄHIGER ÖPNV IN DER GANZEN STADT

Die öffentliche Mobilität muss überall in der Stadt gleichwertig sein! In Berlin ansässige und ihr Geschäft ausübenden Sharing-Unternehmen (Car-Sharing, Leihfahrräder, etc.) sollen verpflichtet werden, ihr Geschäftsgebiet auf den gesamten Stadtbereich auszudehnen und ihre Fahrzeuge überall im Bezirk anzubieten.

ÖPNV NACHHALTIG AUSBAUEN

Alle Stationen sollen in max. 400 m Entfernung erreichbar sein. Wir fordern die Nachverdichtung der Buslinien in der Fläche und in der Taktung (10-statt 20-Minutentakt). Die nächtlichen Buslinien müssen erhalten bleiben und vom Berlkönig (Rufbus) ergänzt werden.

Für Berlin insgesamt und Marzahn-Hellersdorf im Besonderen ist deshalb die Ergänzung des ÖPNV durch einen äußeren Schienenring notwendig. Besonders für Pendler*innen, die in andere Außenbezirke gelangen wollen, würde ein zweiter Schienenring eine erhebliche Erleichterung bedeuten.

2021-09-21T13:39:02+02:0021.09.2021|

MARZAHN-HELLERSDORF FÜR ALLE

WOFÜR WIR STEHEN:

  • In unseren Bezirk darf es keine Einschränkungen in der Mobilität geben.

  • Eine leistungsfähige Verwaltung und umfassende öffentliche Daseinsfürsorge, die allen Hilfebedürftigen zur Seite stehen.

  • Für einen Bezirk, in dem alle Menschen frei von Hass und Diskriminierung sicher leben können.

GUTES LEBEN IM BEZIRK

Unser Anspruch: Lebensqualität, Sicherheit und Freiheit

Marzahn-Hellersdorf ist ein lebenswerter Bezirk für alle: barrierefrei, vielgestaltig und offen für alle Lebenskonzepte.

BARRIEREFREIHEIT MUSS ÜBERALL REALISIERT WERDEN

Überall im Alltag gibt es Hürden, die die Mobilität einschränken. Wir setzen uns dafür ein, dass die Verwaltung, die Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Nahversorgung und alle Gesundheitseinrichtungen barrierefrei gestaltet sind. Ein umfangreiches Angebot an barrierefreien Wohnungen muss gesichert werden.

Der öffentliche Personennahverkehr und die Gehwege müssen den Anforderungen eines selbstbestimmten Lebens entsprechen. Verbesserungen sind z. B. dringen nötig am S-Bahnhof Marzahn, am S-Bahnhof Springpfuhl, am nördlichen Zugang zum S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße, am südlichen Zugang zum S-Bahnhof Kaulsdorf und am U- und S-Bahnhof Wuhletal.

TEILHABE, VIELFÄLTIG UND OFFEN

Barrierefreiheit bedeutet vor allem auch Zugang und Teilhabe am öffentlichen Leben und den politischen Entscheidungen.

Frauen und Männer, Menschen jeglicher Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung sollen sich in unserem Bezirk wohl und sicher fühlen. Wir dulden keinen Rassismus, Sexismus und Homo-/Transphobie ein und fordern Programme zur Unterstützung benachteiligter Gruppen.

Überall, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen, wollen wir ihnen zur Seite stehen. Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen oder Menschen gepflegt werden, verdienen einen besonderen Schutz und Unterstützung durch den Staat und die Gesellschaft.

GANZ SICHER MARZAHN-HELLERSDORF

Ein attraktiver Bezirk braucht eine leistungsfähige und moderne Verwaltung. Daher werden wir die Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst verbessern, um die offenen Stellen schnellstmöglich zu besetzen; Gute und fair bezahlte Arbeit muss dabei in allen Landesunternehmen ebenso selbstverständlich sein, wie bei der Feuerwehr, den Kita- und Pflegekräften und dem pädagogischen Personal. Die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf wird eine XL-Wache bekommen. Ebenso wollen wir den dringend benötigten Ausbau der fachärztlichen Versorgung in unserem Bezirk, insbesondere für Jung und Alt vorantreiben. Um die Sicherheit zu verbessern, setzen wir uns für mehr Personal auf den Bahnhöfen und für die Präsenz von Kontaktbereichsbeamten in den Kiezen ein.

2021-09-16T14:17:11+02:0016.09.2021|

HERZENSSACHE KULTUR UND WEITERBILDUNG

WOFÜR WIR STEHEN:

  • Vielfältige Möglichkeiten für Fort- und Weiterbildung in Marzahn-Hellersdorf erhalten und schaffen – denn lernen tut man ein ganzes Leben.

  • Sportangebote ausbauen, Vereine unterstützen und für mehr Menschen zugänglich machen – insbesondere für Kinder.

  • Die Kulturlandschaft des Bezirks stärken, neue Angebote schaffen und attraktiver machen für alle Menschen in Marzahn-Hellersdorf.

KULTUR UND WEITERBILDUNG

Kunst und Kultur verschaffen uns in Marzahn-Hellersdorf die Möglichkeit zur freien Entfaltung und Selbstverwirklichung. Lebenslanges Lernen inner- und außerhalb der Schule schärft unseren Blick auf die Welt und uns selbst.

EIN ZENTRUM FÜR JUGENDLICHE ZUM FORSCHEN

Unser Bezirk verfügt über ein absolutes Highlight im Bildungsbereich: das Helleum. Ein Forschungszentrum für Kinder mitten in Hellersdorf. Diese Idee soll nun auch für Jugendliche umgesetzt werden. Für 6 Millionen Euro werden unsere Jugendlichen auf 3 Etagen Wissenschaft zum Selbermachen kennenlernen können.

STÄRKUNG DER KULTUREINRICHTUNGEN

Kunst und Kultur verschaffen uns in Marzahn-Hellersdorf die Möglichkeit zur freien Entfaltung und Selbstverwirklichung. Lebenslanges Lernen inner- und außerhalb der Schule schärft unseren Blick auf die Welt und uns selbst.
  • Die Hans-Werner-Henze-Musikschule soll besser ausgestattet und ausgebaut werden. Die Musikschullehrer*innen sollen zu mindestens vier Fünfteln fest angestellt sein und die Verwaltung personell mit mindestens sechs Stellen nachhaltig aufgestellt werden.
  • Theater am Park: Die dringenden Sanierungsmaßnahmen wollen wir mit Beteiligung der Bürger*innen und Kulturschaffenden schnellstmöglich umsetzen.
  • Galerie M: Wir wollen die Galerie M nachhaltig sichern. Hierzu streben wir eine Regelfinanzierung an.
  • Biesdorfer Parkbühne: Neben der Sanierung der Parkbühne fordern wir auch die Erstellung eines Lärmschutzkonzeptes und die langfristige Sicherung des Standortes durch einen Erbbaupachtvertrag des jetzigen Betreibers.
  • Kino Kiste: Das Kino soll finanziell gestärkt werden und durch einen Anbau erweitert. Außerdem streben wir die Teilnahme des Kinos an der jährlichen Berlinale an.
  • Kulturforum Hellersdorf: Wir wollen die Jugendkunstschule langfristig im Kulturforum Hellersdorf sichern und einen zusätzlichen Anbau auf der Nebenfläche realisieren.
  • Kinder- und Jugendzirkus Cabuwazi: Wir setzen uns für eine bessere Personalausstattung ein, um allen Menschen in unserem Bezirk, sowohl den Kleinstkindern als auch Senior*innen, Zirkusangebote zur Verfügung zu stellen und wichtige Kooperationsangebote mit Kita, Schule, Gesundheit und Wirtschaft weiter zu sichern und auszubauen.

GUTES LEBEN IM BEZIRK

Unser Bezirk bietet vieles, um Freizeit sinnvoll zu gestalten: Sportvereine, Jugendclubs, Weiterbildungsangebote und eine umfangreiche Kulturlandschaft. Wir wollen diese Möglichkeiten für Klein und Groß ausbauen und dabei gerade denjenigen ein Angebot machen, die sich nicht weite Reisen oder teure Hobbys leisten können.

SPORTANGEBOTE AUSBAUEN

Wir wollen neue Sportarten im Bezirk etablieren, z.B. durch den Bau einer Bogenschießanlage, den Bau oder Modernisierung einer Tanzhalle oder der Unterstützung von E-Sport. Um jungen Eltern die Teilnahme an unseren Sportangeboten zu ermöglichen, werden wir die Kinderbetreuungsangebote in Sportvereinen ausbauen.

NEUE JUGENDCLUBS FÜR MARZAHN-HELLERSDORF

Unser Bezirk gehört berlinweit zu den Regionen mit den meisten Jugendclubs. Dennoch ist die Anzahl weit unter dem, was notwendig ist. Das trifft insbesondere für unsere Siedlungsgebiete zu. Wir fordern daher zwei neue Jugendclubs für unseren Bezirk. Dazu sollte endlich die Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße in Mahlsdorf zählen. Ebenso fordern wir den Bau eines Schüler-Clubs in der Straße „An der Schule“.

SCHULEN FÜR FAMILIEN UND NACHBARSCHAFT ÖFFNEN

Schulen sind die größten und auffälligsten Gebäude mitten im Kiez. Nach Schulschluss stehen diese aber leer und werden nicht genutzt. Wir wollen, dass sich die Schulen den Kiezen öffnen: Schulgärten können von älteren Nachbar*innen gepflegt und genutzt werden, Bürger- oder Sportvereine sich für Versammlungen in der Cafeteria treffen und Kitas können die Sporthallen nutzen, um ihr Bewegungsangebot auszubauen.

SPIELSTRASSEN AM WOCHENENDE

Wir möchten mehr Orte für temporäre Straßensperrungen am Wochenende zum Beispiel für Märkte, Spielstraßen und gastronomische Nutzung finden. In jedem Stadtteil sollen außerdem 1-2 Straßen neu zu Spielstraßen umgewandelt werden, v.a. an Schulen und Kindereinrichtungen.

2021-09-21T13:40:16+02:0016.09.2021|

HERZENSSACHE BESTE BILDUNG

WOFÜR WIR STEHEN:

  • 13 neue Schulen für Marzahn-Hellersdorf in den kommenden Jahren.

  • Konsequente Modernisierung und Sanierung der bestehenden Schulen.

  • Digitale Bildung für alle Schulen ermöglichen.

30 NEUE KITAS FÜR DEN BEZIRK INNERHALB VON 3 JAHREN

Wir wollen, dass jedes Kind zeit- und wohnortnah einen Kitaplatz erhält. Die Anzahl der Kitas in unserem Bezirk hat unter Verantwortung der SPD in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Wir sind einer er wenigen Bezirke im Land Berlin nahe dem tatsächlichen Bedarf an Kitas. Unter der Verantwortung unseres Jugendstadtrates und Bürgermeisterkandidaten Gordon Lemm sind bereits 30 Kitas in unserem Bezirk gebaut worden. Allein in diesem Jahr werden bei uns 400 neue Kitaplätze geschaffen.

13 NEUE SCHULEN UND INSGESAMT 700 MIO. EURO INVESTITIONEN

Unser Bezirk wächst. Damit unsere Kinder gute Lern- und Lebensbedingungen haben, planen wir insgesamt 13 neue Schulen: 6 Grundschulen, 5 Oberschulen (ISS), ein Gymnasium und eine neue Förderschule. Die ersten werden im Jahr 2023 fertiggestellt. Zusätzlich werden rund 150 bis 200 Millionen Euro in die Sanierung unserer Schulen in den nächsten fünf Jahren investiert. Insgesamt sind Investitionen für rund 700 Millionen Euro geplant.

SAUBERE SCHULEN

Gegen große Widerstände aller anderen Parteien und Mitglieder des Bezirksamtes konnten wir als SPD in Marzahn-Hellersdorf durchsetzen, dass alle unsere Schulen seit knapp 1 ½ Jahren zusätzlich 6 Stunden pro Tag gereinigt werden. Saubere Schulen sind für uns absolute Grundvoraussetzung für eine gute Bildungslandschaft, hieran darf nicht gespart werden. Die Kosten von 1,5 bis 2 Millionen Euro müssen weiterhin von Bezirk und Land abgesichert werden.

DIGITALE BILDUNG FÜR ALLE SCHULEN ERMÖGLICHEN

In Marzahn-Hellersdorf soll innerhalb der nächsten 2 Jahre jede Schule mit schnellen Internetzugängen ausgestattet werden. Wir wollen hier über 12 Millionen Euro in Breitbandanschlüsse, neue Server und moderne Netzwerke investieren. Außerdem sollen alle Schüler*innen und Pädagog*innen mit Tablets ausgestattet werden, auf denen sie digitale und lizenzfreie Lern- und Lehrinhalte abrufen können.

2021-09-21T13:40:58+02:0007.09.2021|
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