Wahl 2021

Keine alte Tante

Im Urlaub las ich eine nachdenklich stimmende Politikbetrachtung in einem wichtigen Wochenmagazin, in dem
auch die „alte Tante SPD“ anerkennend zu Wort kam. Das war nett gemeint. Aber stimmt diese nicht unbekannte Bezeichnung? Ist die SPD nach fast 160 Jahren engagierten Wirkens eine „alte Tante“? Ich gestehe, meine späte Jugendzeit wurde besonders auch von „Onkel“ Willy geprägt. Besonders als dieser in Erfurt an einem einsamen Fenster „Williii“-Rufe winkend entgegennahm. Damals hat für viele eine feste Beziehung zur SPD begonnen, verbunden mit der erfolgreichen Ostpolitik des Friedensnobelpreisträgers Willy Brandts, einer akzeptierten Finanz- und Europapolitik von Helmut Schmidt, mit guten Beziehungen zu vielen Ländern weltweit und einer Antikriegspolitik von Gerhard Schröder. So ist die Tante SPD immer jung geblieben und zählt nach wie vor zur gern gesehenen
Verwandtschaft. Dazu gehört neueren Datums auch die „Großnichte“ Franziska. Wir alle schätzen ihre Entscheidungskraft und Hilfsbereitschaft. Ihr zur Seite wirken viele. Olaf Scholz darf da nicht vergessen werden, er ist für Führung Geld und Ausgleich unentbehrlich. So ist das Bild von der guten alten Tante SPD dann doch nachdenkenswert. Es beschreibt: Da ist eine tatkräftige und zuverlässige Gemeinschaft, die auch weiterhin Vertrauen und Zuspruch verdient.

Günther Krug ist Bezirksverordneter in der BVV Marzahn-Hellersdorf und kandidiert auf den Listenplatz 3.

Lemm / Hoffmann2021-08-18T12:11:36+02:0018.08.2021|

Infrastruktur entwickeln – Innenstadtbezirke vs. Außenbezirke?

Marzahn-Hellersdorf ist neben Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder auch Spandau ein sogenannter Außenbezirk. Durch seine Vielfältigkeit von Großsiedlung, Siedlungsgebiet und ausgedehnten Parkanlagen vermittelt unser Bezirk den Eindruck von Großstadt und ländlicher Idylle.

Leider hat die Politik der letzten Jahre sich aber vorwiegend auf die Innenstadtbezirke konzentriert. Dabei wohnen etwa 70 Prozent der Berliner:innen in den Wohnvierteln außerhalb des S-Bahn-Ringes. Wir werden uns weiterhin für die Erweiterung des öffentlichen Personennahverkehrs, den Ausbau des
U-Bahnnetzes und die Taktverdichtungen in den Berliner Außenbezirken stark machen, um unseren Pendlerinnen und Pendlern die schnellen Verbindungen in die Innenstadt zu ermöglichen.

Wir lehnen eine City-Maut und ein PKW-Verbot in der Innenstadt ab. Stattdessen brauchen wir dringend mehr Ladesäulen für E-Autos und daher auch genügend PKW-Stellplätze. Mit Verboten allein lässt sich der Klimawandel nicht stoppen, an der Mobilitätswende müssen alle beteiligt werden.

Liane Ollech ist unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf und kandidiert wieder als Bezirksverordnete auf dem Listenplatz 2.

Lemm / Hoffmann2021-08-17T11:49:46+02:0017.08.2021|

Lebenswerte Stadt für alle

Inklusion – gehört hat dieses Wort wohl jede:r. Doch was sich dahinter verbirgt und weshalb es in einer vielfältigen Stadt wie Berlin eine Chance für alle darstellt, bleibt oft noch unbeachtet.
Eine Stadt mit funktionierenden Aufzügen, Rampen und niedrigen Bordsteinen erfreut nicht nur Rollstuhlfahrende, sondern erleichtert den Alltag mit Kinderwagen, Rollator und sonstigen Gehilfen in allen Lebensphasen – auch während vorübergehender Erkrankungen. Leitsysteme, die Bedürfnisse von Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen (Blindheit, Taubheit) und geistigen Behinderungen inkludieren, sind für niemanden störend. Meist bergen sie Chancen für andere. Eindeutige Piktogramme anstatt textlicher Beschilderungen nützen beispielsweise auch Menschen, welche (noch) nicht sicher in der deutschen Sprache sind oder auch bereits den ganz Kleinen.

Die SPD stellt die Forderung nach einem bezirklichen Inklusionskonzept für Marzahn-Hellersdorf
in ihrem aktuellen Wahlprogramm auf. Ziel ist es, wie bereits in Tempelhof-Schöneberg vorgelebt, konkrete und verbindliche Maßnahmen festzulegen, die dazu geeignet sind, Menschen mit Behinderung an öffentlichen Angeboten vollständig teilhaben zu lassen. Der UN-Behindertenrechtskonvention würde damit ebenfalls endlich entsprochen werden.

Nicole Bienge ist unsere Abgeordnetenhaus-Kandidatin für den Wahlkreis 3 (Kienberg, Alt-Hellersdorf, Hellersdorf Nord, Hönow-West).

Lemm / Hoffmann2021-08-13T13:29:37+02:0013.08.2021|

Der 8-Stunden-Arbeitstag ist Gesetz

1810 forderte der britische Unternehmer und Sozialreformer Robert Owen den 8-Stunden-Tag unter dem Motto „8 Stunden arbeiten, 8 Stunden schlafen, 8 Stunden Freizeit und Erholung“. Für mich eine Forderung, die noch heute Gültigkeit hat.

In Deutschland dauerte es bis 1918, bis der 8-Stunden-Tag erstmals Gesetz wurde – bis 1946 wurde es mehrfach aufgeweicht. Zwischen 1956 und 1990 kämpften die Gewerkschaften und die SPD für eine 5-Tage- und 35-Stunden-Woche von Montag bis Freitag.

Das Arbeitszeitgesetz hat 1994 den 8-Stunden-Tag festgeschrieben. Es bleibt jedoch bis heute hinter der Regelung von 1918 zurück. Samstage sind heute Werktage, mit einer maximalen Wochenarbeitszeit von 48 Stunden. Seit Anfang der 2000-er-Jahre gehen insbesondere große Unternehmen dazu über, die wöchentliche Arbeitszeit auf das Höchstmaß zu erhöhen. Die politische Konkurrenz fordert sogar, die bisher geltenden Regelungen noch stärker zulasten der Arbeitnehmer*innen aufzuweichen. Eine EU-Richtlinie verhindert dies, zum Glück: 48 Wochenarbeitsstunden, inklusive Überstunden dürfen in einem 7-Tages- und 4-Monate-Zeitraum, nicht überschritten werden.

In Frankreich gilt die 40-Stunden-Woche seit 1936. Kleinere deutsche Unternehmen haben erkannt, dass eine geringere Arbeitszeit zu Produktivitätssteigerung führt. Voraussetzungen: klare Strukturen und Zuständigkeiten.

Unzählige Mehrarbeits- und Überstunden werden in Deutschland geleistet. Arbeitnehmer*innen scheuen sich die ihnen zustehende Vergütung einzufordern: aus Unwissenheit oder Angst vor Arbeitsplatzverlust. Auch die heutige ständige Erreichbarkeit über Handy oder E-Mail weicht die Grenzen zwischen Arbeits- und Freizeit komplett auf. Starke Betriebsräte können dagegen vorgehen, doch leider haben diese viel zu wenige Unternehmen.

Ich mache es mir zur Aufgabe, im Bundestag genau dieses Thema anzugehen, damit Arbeitnehmer:innen 8 Stunden arbeiten, 8 Stunden schlafen, 8 Stunden Freizeit und Erholung haben können.

Enrico Bloch ist unser Kandidat für den Deutschen Bundestag in Marzahn-Hellersdorf.

Lemm / Hoffmann2021-08-12T16:37:36+02:0012.08.2021|

KOMMUNALES WAHLPROGRAMM 2021: SPORT

Friedenslauf

Wir möchten im Stadtbezirk in Zusammenarbeit mit den Sportvereinen einen Friedenslauf ins Leben rufen und an die Lauftradition des Bezirks und Berlins anknüpfen. Des Weiteren haben wir das Ziel eine, Halbmarathon-Strecke mit verschiedenen Distanzen zu ermöglichen und dabei inklusiven Sport einbeziehen.

Öffentliche Sportangebote mit Kinderbetreuung

Noch immer sind nur ein Drittel aller Vereinsmitglieder in unserem Bezirk Frauen und Mädchen. Einer der Gründe ist die mangelnde Möglichkeit der Kinderbetreuung in unseren Sportvereinen. Wir möchten, dass der Bezirk und das Land Berlin unsere Vereine unterstützen und ihnen helfen, Kinderbetreuung mit anzubieten. Knapp 35 % unserer Mütter und Väter sind alleinerziehend. Für sie und alle anderen Eltern möchten wir ein attraktives öffentliches Sportangebot im Bezirk anbieten.

Sportanlage Rosenhag – der wachsenden Stadt gerecht

Wir bleiben weiter aktiv am Ausbau der Sportanlage Rosenhag zu einem für alle Generationen geeigneten Sportplatz mit neuen und mehr Möglichkeiten als bisher, z.B. Ausbau der Frauenfußballmöglichkeit. Das bedeutet, den Aus- und Neubau von Umkleide- und Sanitäranlagen sowie Erweiterung der Tennisflächen auf wettkampftaugliche 4 Spielplätze.

Circus Maximus voranbringen

Wir möchten den Circus Maximus weiter voranbringen und ein Goldenes Band des Sports, ausgehend von der Hellersdorfer Pusteblume-Grundschule für allgemeinen und auch Nicht-Vereinssport weiter gestalten und mit jederzeit zugänglichen Sport- und Fitness-Geräten auch den Freizeitsport anziehen.

Tanzhallen für den Bezirk

Wir setzen uns dafür ein, dass die Tanzsport-Vereine des Bezirks eine neue oder modernisierte Tanzhalle erhalten, um an die guten Erfolge, die bisher errungen wurden, anknüpfen zu können.

Digitale Sportstättenvergabe

Die Sportstättenvergabe muss digitalisiert werden. Sowohl die Anträge auf die Überlassung von Sportanlagen als auch die Information über Vergabe der Anlagen sollen in Zukunft digital über das Internet erfolgen. Auch eine Einsicht, wann welche Hallen belegt sind, sollen für jeden einsehbar sein.

Mehr Personal im Sportamt

Wir setzen uns für die Ausstattung des Personalbudgets im Sportamt ein und möchten das Sportamt um mindestens zwei Vollzeitstellen erhöhen.

Zusammenarbeit mit Brandenburg

Wir unterstützen Pilotprojekte der länderübergreifenden Zusammenarbeit mit Brandenburg und möchten Vereinen, die beidseits der Ländergrenzen liegen, bei der Lösung der entstehenden Schwierigkeiten mit den jeweiligen Verwaltungen helfen.

**Sportler*innen-Ehrung weiter stärken**

Wir werden die Förderung der jährlichen Sportler*innen-Ehrung durch einen festen Betrag durch das Sportamt verstetigen.

Neue Sportarten etablieren

Um mehr Vielfalt im Sport im Bezirk anzubieten, möchten wir bisher nicht angebotene Sportanlagen, wie z.B. eine Bogenschießanlage, bauen und Vereinen zur Verfügung stellen.

Wir unterstützen E-Sportler*innen im Bezirk und treten für die dauerhafte Hilfe z.B. bei der Raummiete in Gebäuden im Bezirksvermögen ein.

Lemm / Hoffmann2021-08-02T14:09:05+02:0002.08.2021|