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Langer Atem zahlt sich aus – Marzahn-Hellersdorf bekommt sein Kombibad

Lange Zeit belächelt und für unmöglich erklärt, ist es der SPD Marzahn-Hellersdorf gelungen, auch das Land Berlin zur Umsetzung unseres Kombibades am Jelena-Šantić-Friedenspark zu bewegen. Sportsenatorin Iris Spranger (SPD) aus Marzahn-Hellersdorf hatte als Vorsitzende des Aufsichtsrats der Berliner Bäderbetriebe (BBB) bereits die notwendigen Planungsmittel (mindestens 2 Millionen Euro) für den nächsten Doppelhaushalt des Landes Berlins eingebracht. Dies ist die Voraussetzung für die Beauftragung und Ausschreibung von Planungsbüros und Architekt:innen.

In den Haushaltsberatungen des Abgeordnetenhauses konnten sich Iris Spranger und der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Bezirkssportbundes Marzahn Hellersdorf, Jan Lehmann, mit unserem Anliegen durchsetzen, auch die nötigen Investitionen für den Bau des Kombibads zu beschließen. So sind ab dem Jahr 2026 und damit nach Planungs- und Bauvorbereitungsphase der frühestmögliche Zeitpunkt einer baulichen Umsetzung die ersten Gelder (1 Million und in 2027 mindestens 10 Millionen) der insgesamt 40 Millionen Euro für die Investitionsplanung vorgesehen.

Auf Initiative des damaligen Sportstadtrates, späteren Bezirksbürgermeisters und jetzigen Jugend- und Familienstadtrats Gordon Lemm (SPD) begann der Bezirk seit 2017, erneut Anlauf für ein Frei- bzw. Kombibad zu nehmen. Nach einem Standortscreening durch die Firma Topos (2019, siehe Link unten), einem überparteilichen bezirklichen Votum für den Hellersdorfer Standort (2020), der Aufnahme in die Vorhabenplanung des Landes und der Bäderbetriebe (2021), der Finanzierung und Umsetzung von Gutachten im Rahmen einer Bebauungsplanaufstellung (2022/23) und einer Umfrage der Anwohner:innen zu ihren Wünschen zum Kombibad (2022/23, Link siehe unten) ist damit die nächste und entscheidende Hürde genommen worden.

Sportsenatorin Iris Spranger:

„Wir haben uns als SPD schon über einen längeren Zeitraum für den Bau eines Kombibades für unseren Bezirk eingesetzt. Jetzt kann ich sagen, versprochen und gehalten. Ab dem Jahr 2026/2027 werden jeweils 10 Millionen Euro, insgesamt 40 Millionen Euro, in die I-Planung des Landes Berlin aufgenommen. Der Bezirk hat Mittel für Gutachten in den Haushalt eingestellt. Ich freue mich sehr, dass Marzahn-Hellersdorf endlich sein Kombibad bekommt.“

Familienstadtrat und SPD Co-Vorsitzender aus Marzahn-Hellersdorf Gordon Lemm:

„Als wir uns 2017 nach vielen gescheiterten Initiativen auf den Weg gemacht haben, gab es viel Skepsis und nicht wenige haben unseren Versuch von Beginn an als naiv belächelt. Das Land Berlin baut nie im Leben ein neues Bad bei uns, hieß es. Mit Beharrlichkeit, dem festen Glauben und einiger Penetranz und natürlich vielen Unterstützerinnen und Unterstützern aus der eigenen Partei, aber auch anderen Parteien unseres Bezirks, stehen wir heute vor der tatsächlichen Umsetzung. Das macht mich persönlich wirklich stolz. Ich finde es auch das richtige Zeichen für unsere Einwohner:innen. Wir sind Teil dieser Stadt und stehen mit unseren Bedarfen nicht alleine. Während andere mit vermeintlichen Bundesmitteln, die es nie gab, Wahlkampf geführt haben, haben wir unsere gesamte Kraft auf die Umsetzung durch das Land Berlin gelegt. Die Umsetzung unseres Kombibads ist bei unserer Innensenatorin in den besten Händen.“

Mitglied des Abgeordnetenhauses für Marzahn-Hellersdorf Jan Lehmann:

„Unser Kombibad rückt näher. Aber nur aufgrund des Zusammenhalts politischer Akteure, die nicht nur quatschen, sondern an den richtigen Stellen arbeiten. Auf die von der politischen konservativen Konkurrenz im Wahlkampf 2021 tönend versprochenen Bundesmittel warten wir heute noch. Obwohl wir damals schon wussten, dass diese Wahlkampfversprechen nur heiße Luft waren, haben wir von der SPD in Marzahn-Hellersdorf uns nicht beirren lassen, sondern weiter gearbeitet für warmes Wasser im Kombi-Bad. Wir machen den Kiez lebenswert!“

Marzahn-Hellersdorf mit seinen über 280.000 Einwohner:innen ist der einzige Bezirk ohne eigene legale Bademöglichkeit im Freien. Die getroffene Einigung im Abgeordnetenhaus muss noch offiziell mit dem Haushaltsplan des Landes Berlin beschlossen werden. Stoppen könnte die Pläne nur noch der Finanzsenator Evers.

Link zur vom Bezirk beauftragen Studie der Firma Topos:

oder https://tinyurl.com/bdrwsx47

Link zur Umfrage unter den Anwohner:innen durch den Bezirk:

Auswertung der Umfragen – Unser Kombibad für Marzahn Hellersdorf (freibad-marzahn-hellersdorf.de)

2023-09-18T11:47:27+02:0018.09.2023|

Eröffnung des neuen Kreisbüros der SPD Marzahn-Hellersdorf

Das Kreisbüro der SPD Marzahn-Hellersdorf wurde am Sonnabend, 9. September 2023, offiziell eröffnet. Bezirkliche Akteure, die Mitglieder der SPD Marzahn-Hellersdorf und natürlich unsere Nachbarn wurden dazu eingeladen, um bei Kaffee und Kuchen das neue Kreisbüro zu beschnuppern und anzuschauen. Es war eine gelungene Eröffnung und es hat uns sehr gefreut, dass trotz der hohen Temperaturen und vielen anderen Festen in unserem Bezirk so viele Gäste zu uns kamen. Unser Kreisbüro ist ein offenes Büro. Kommen Sie vorbei. Sie erreichen unser Kreisbüro über folgende E-Mail-Adresse: Kreis.Marzahn-Hellersorf@spd.de

 

 

2023-09-18T14:00:57+02:0011.09.2023|

Abgeordnetenhausfraktion SPD: Neue 17. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei verstärkt die Präsenz in den Bezirken

Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Der Basisdienst der Polizei Berlin muss strukturell gestärkt werden. Die Polizeiabschnitte tragen die größte Last bei der Kriminalitätsbekämpfung vor Ort. Hohe Einsatzbelastungen und unzählige Alarmhundertschaften in den letzten Jahren sowie die personelle Situation und die Pensionierungswelle erfordern konkrete Maßnahmen, um die objektive Stärkung des Sicherheitsgefühls der Menschen in unserer Stadt zu erhöhen.
Wir begrüßen daher ausdrücklich die Entscheidung von Innensenatorin Iris Spranger, die neue 17. Einsatzhundertschaft als Stärkungselement der Polizeidirektionen 1 bis 4 ab September 2023 einzusetzen!

Martin Matz, innenpolitischer Sprecher: „Die neue und nunmehr 17. Einsatzhundertschaft ist ein weiterer Beitrag, mit dem die CDU-SPD-Koalition in Berlin die Sicherheit für die Berlinerinnen und Berliner verstärkt. Mit dieser neuen Hundertschaft werden die Polizeidirektionen 1 bis 4 und die bisherigen 16 Hundertschaften entscheidend unterstützt und entlastet. Die zusätzliche Präsenz hilft dabei, die Sichtbarkeit der Polizei in der Innenstadt zu verbessern und besonders belastete Abschnitte zu unterstützen.“

Jan Lehmann, rechtspolitischer Sprecher: „Es ist wegweisend für Berlin und beispielgebend für künftige Vorhaben, dass pünktlich und in kurzer Zeit die erst im Februar von Berlins Innensenatorin Spranger beschlossene 17. Einsatzhundertschaft nun ihren Dienst aufnehmen kann. Diese 17. Einsatzhundertschaft, die die Flexibilität unserer Sicherheitsorgane unterstützt, wird auch zur Reduzierung der Kriminalität in Berlin beitragen.“

2023-09-07T16:03:48+02:0007.09.2023|

Die Sicherheit für Kinder und Jugendliche hat höchste Priorität – Verkehrssicherheit im Ohserring muss schnellstens verbessert werden!

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, die Verkehrssicherheit im Ohserring rund um die Best-Sabel Grundschule und die Kita „Kleine Weltenentdecker“ zu stärken. Dafür soll seitens des Bezirksamtes konkret geprüft werden, inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring ein Fußweg angelegt werden kann. Vor der Umsetzung der Maßnahmen sollen die Interessen und Vorstellungen der angrenzenden Schule, der Kita, sowie von Schüler:innen, Eltern und Anwohnenden gehört werden.

Durch das Fehlen eines Gehweges im Ohserring sind Kinder und Eltern gezwungen, die Fahrbahn zu queren, um zur Schule zu gelangen. Dabei kommt es regelmäßig zu gefährlichen Situationen zwischen Kraftahrzeugen und Fußgängerinnen und Fußgänger.

Jessica Deutscher (CDU), stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Stadtentwicklung, erklärt: „Die Verbesserung der Verkehrssicherheit und die Reduzierung der Verkehrsbelastung der Anwohner durch Eltern-Taxis am Morgen und Nachmittag sind zwei Seiten einer Medaille. In einem gemeinsamen Dialog mit den Vertretern der Best-Sabel Grundschule, der Kita, Eltern und Schülern sowie Anwohner wollen wir hierfür pragmatische Lösungen finden.“

Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft sowie verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Die Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche hat für uns oberste Priorität. Alle 20 Minuten wird ein Kind auf deutschen Straßen verletzt – rund 26.000 im Jahr. Daher ist klar, dass sich der Verkehr vielmehr an den Bedürfnissen der schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Schülerinnen und Schüler, orientieren muss. Ich freue mich sehr, dass die Bezirksverordnetenversammlung nun dem Antrag gefolgt ist. Damit die Verkehrssicherheit nicht nur an einzelnen Schulen verbessert wird, setzen wir uns weiterhin dafür ein, systematisch die Sicherheit der Schulwege in unserem Bezirk zu analysieren.“

2023-09-06T14:59:22+02:0006.09.2023|

Eröffnung neues Kreisbüro der SPD Marzahn-Hellersdorf

Die SPD Marzahn-Hellersdorf ist umgezogen und eröffnet ihr neues, offenes Büro im Herzen des Bezirks. Sie finden uns jetzt in der Marzahner Promenade 37, 12679 Berlin. Die Eröffnung findet am Sonnabend, 9. September 2023, zwischen 13.00 – 17.00 Uhr statt.

Wir freuen uns, dass neben unserer Innensenatorin, Iris Spranger, auch Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, sein Kommen zugesagt hat.

Für eine bessere Planbarkeit bitten wir Sie, bis 2. September per E-Mail zu- oder abzusagen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen

Einladung_Eröffnung_Kreisbüro_A5.

2023-09-06T15:00:47+02:0003.09.2023|
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