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2. Juni 2024: Kinderfest u.a. von Jan Lehmann, MdA vor dem Haus KOMPASS

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Anlass für Jan Lehmann (SPD), Kristian Ronneburg (DIE LINKE.), Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, FiPP e.V. und Klub 74 Hellersdorf e.V. von 14.00 bis 18.00 Uhr am Sonntag, 2. Juni 2024, ein gemeinsames Kinderfest auszurichten. Es findet vor und im Haus „Kompass“ im Kummerower Ring 42, 12621 Berlin statt.

Es wird verschiedene Spiel- und Spaß-Angebote für Kinder unterschiedlicher Altersgruppen geben. Neben einer Hüpfburg und einem Fahrrad-Parkour wird u.a. Kinderschminken, ein Trampolin-Bungee-Jumping, verschiedene Kreativangebote, ein Kinderkarussell, Clownine-Programm und verschiedene Bewegungsangebote angeboten.

Für das leibliche Wohl für Jung und Alt wird ebenfalls gesorgt sein. Es wird u.a. das Sonntags-Café mit Kuchenangebot und kostenloses Eis geben.

Alle Angebote werden kostenlos oder äußerst günstig angeboten, um allen Kindern eine Teilnahme am Fest zu ermöglichen. Der Eintritt ist frei.

 

2024-05-23T16:57:23+02:0023.05.2024|

Vorstand der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf gewählt, bisheriger Vorstand bestätigt

Am Montag, den 13. Mai 2024 hat sich die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur regulären Neuwahl des Fraktionsvorstandes getroffen.

Unter der Leitung von Iris Spranger, Innensenatorin und viele Jahre bis 2022 auch langjährige Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf, fanden die Wahlen statt. Günther Krug wurde als Fraktionsvorsitzender mehrheitlich bestätigt.  Seit der Wende ist er politisch aktiv, er hat jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und war auch für zwei Legislaturperioden Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus. Seit Oktober 2021 ist er Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf.  Die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marion Hoffmann, Liane Ollech und Christian Linke sowie der Schatzmeister Wolfhart Ulbrich wurden ebenfalls mit großer Mehrheit bestätigt.

Günther Krug kommentiert: „Diese Wahl sichert die Fortsetzung der Arbeit des bisherigen Fraktionsvorstandes und stellt gleichzeitig große Anforderungen an unsere zukünftige Arbeit. Die Herausforderungen der ersten Hälfte der IX. Wahlperiode haben uns allen viel abverlangt. Fünf Vorsitzende für die BVV -Fachausschüsse stellt unsere SPD-Fraktion zurzeit. Der Fraktionsvorstand, unsere fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher sowie unsere Bürgerdeputierten haben sich mit vielen Initiativen und Vorschlägen in die Bezirkspolitik eingebracht. In der Gemeinsamkeit des Teams liegt unsere Kraft. Als die nächsten wichtigen Aufgaben haben wir auf unserer Agenda: soziale Sicherheit für unseren familienfreundlichen Bezirk, verbesserte Bildungschancen für alle, nachhaltige Mobilitätskonzepte und Schulwegsicherheit, die Wirtschaftsentwicklung vor Ort, die TVO, das Kombibad sowie jetzt besonders ganz aktuell unser Europapolitik im Bezirk. Der direkte Kontakt mit den Menschen vor Ort ist dafür unerlässlich. Ich bin überzeugt, dass wir auch die neuen Herausforderungen mit hohem Engagement und Sachverstand im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger meistern. Dafür ist die Unterstützung der Arbeit vor Ort durch die Mitglieder unseres Kreisverbandes sehr hilfreich. Besonderer Dank gebührt Iris Spranger für Wahlleitung und ihren immerwährenden Einsatz für unseren Bezirk“.

2024-05-16T11:12:23+02:0015.05.2024|

(Un-)Ordnung am S-Bahnhof Kaulsdorf – Schmutz und Unrat an der Tagesordnung

Immer wieder beschweren sich Anwohner*innen und Pendler*innen über die (Un-)Sauberkeit am S-Bahnhof Kaulsdorf und insbesondere auf dessen Vorplatz. Erste Ansprechpersonen für diese Beschwerden sind dabei oft die örtlichen Abgeordneten Jan Lehmann (SPD) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Grüne), deren Wahlkreisbüros beide am S-Bahn Kaulsdorf liegen.

Um sich der Situation anzunehmen, haben die beiden Abgeordneten nun erfragt, wer für die Ordnung und Sauberkeit am Vorplatz des S-Bahnhofs zuständig ist und warum es insgesamt nicht ordentlich funktioniert.

Die Verantwortlichkeiten sind dabei auf viele Schultern verteilt: einige Flächen gehören privaten Besitzer*innen oder der Deutschen Bahn, andere sind öffentliches Straßenland, die meisten jedoch gehören der BVG. Die BVG gibt an, dass eigentlich ein fester Reinigungsrhythmus vereinbart sei: zweimal wöchentlich sollen die Haltestellen und die Haltestelleninsel gereinigt werden sowie die Fahrbahn-Randflächen einmal im Monat.

Jedoch ist dieser Reinigungsrhythmus nicht nur jetzt bereits unzureichend, sondern wird auch nicht ordentlich durchgeführt. Die BVG teilt mit, dass sie in Gesprächen mit dem aktuellen Dienstleister ist, um die vertraglich festgelegten Qualitätsstandards der Reinigung wieder zu erreichen. Außerdem wird gegenwärtig ein Rahmenvertrag ausgeschrieben, der auch für den Bahnhofsplatz Kaulsdorf einen neuen Reinigungsdienstleister vorsieht. In diesem soll dann immer bedarfsbezogen geputzt werden und darüber hinaus viermal die Woche die Haltestellen und dreimal die Woche der Fahrbahnrand.

Jan Lehmann: „Es genügt eben nicht, nur auf Verträge zu pochen und auf neue zu warten. Es ist immer wieder enttäuschend, dass nicht schnell Maßnahmen ergriffen werden können, um zügig zu reagieren, wenn Verunreinigungen mal zwischendurch passieren. Gerade von den großen Unternehmen in Berlin erwarte ich da mehr Flexibilität.“

Stefan Ziller: „Der Bahnhof in Kaulsdorf verdient mehr Sauberkeit. Wir fordern die BVG auf, tatsächlich sicherzustellen, dass die Reinigung den vertraglich festgelegten Qualitätsstandards und damit auch den Erwartungen der Menschen in Kaulsdorf entspricht. Wenn das nicht gelingt, müssen alle rechtlichen Mittel genutzt werden, den Dienstleister zu wechseln und bestenfalls den neuen Rahmenvertrag früher umzusetzen.“

2024-05-14T12:01:27+02:0014.05.2024|

Ampelchaos Cecilienstraße/Blumberger Damm

Jan Lehmann, Abgeordneter für Marzahn-Hellersdorf: „Dieser Fall ist ein Beispiel dafür, was in der Verkehrspolitik in Berlin schiefläuft: Es wird gehandelt, ohne zunächst zu überprüfen, ob die Pläne eigentlich umsetzbar sind. Senat und Bezirk sprechen nicht miteinander und die notwendigen Reparaturen, um den dann selbstverursachten Schaden wieder zu kompensieren, dauern zu lange. In Zukunft muss die Verkehrsverwaltung erst prüfen, ob ihre Pläne auch wirklich umsetzbar sind, bevor Fakten geschaffen werden.“

Der grüne Abbiege-Pfeil an der Kreuzung Cecilienstraße/Blumberger Damm wurde schon vor einige Zeit im Auftrag der CDU-geführten Verkehrs-Senatsverwaltung abmontiert. Seitdem kommt es dort immer wieder zu Staus. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf Eike Arnold hat nun den Grund erfragt: Die Markierungen zum Stopp des Radverkehrs auf dem Radweg sind vor der Höhe der Markierung des Autostopps angebracht, sodass die Radfahrer:innen nun rechts vor den rechtsabbiegenden Autos warten und Unfälle bei zu eng abbiegenden Kraftfahrzeugen vorprogrammiert sind. Der Bezirk wurde vor diesen Maßnahmen nicht angehört, wie die Bezirksbürgermeisterin Zivkovic mitteilte.

Um den Wegfall des grünen Pfeils auszugleichen, sollte die dortige Ampelschaltung ursprünglich angepasst werden. Doch die in der Straße verbaute Kontaktschleife für die motorisierten Rechtsabbieger erwies sich nun als defekt. Eine Reparatur lässt auf sich warten, zumal gegebenenfalls auch der Straßenbelag aufgenommen werden muss, was die jetzige Stausituation weiter verschärfen würde.

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf: „Die Ampelschaltung muss schnellstmöglich repariert werden – der aktuelle Zustand ist unhaltbar. Ob die neue Führung des Rad- und Autoverkehrs sich bewährt, wird in Zukunft zu überprüfen sein. Auch ein Wiederaufstellen des grünen Pfeils muss dann als Möglichkeit bedacht werden.“

2024-05-14T11:57:24+02:0014.05.2024|

Neuer Vorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf konstituiert und nominiert Kandidatenpaar für Landesvorstand

Am Montag, dem 22.04.2024, hat sich der neu gewählte Vorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf in seiner Auftaktsitzung konstituiert. Am 13. April hatten die Sozialdemokrat/innen sich einen neuen Vorstand gewählt.

Alte und neue Kreisvorsitzende sind die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marion Hoffmann (44 von 44 Stimmen) sowie Bezirksstadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit Gordon Lemm (33 von 44 Stimmen). Beide stellten die Forderung nach einer größeren Wahrnehmbarkeit eigener Themen und Kandidat/innen, den Kampf gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit sowie die schwerwiegenden sozialen Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft in den Vordergrund ihrer Kandidatur.

Zum geschäftsführenden Vorstand sind als stellvertretende Vorsitzende Jeannette Shiferaw (41 von 44 Stimmen), Jan Lehmann (32 von 44 Stimmen) sowie Stephanie Inka Jehne (31 von 44 Stimmen) gewählt worden. Wiedergewählt wurde der bisherige Schatzmeister Dennis Dorrhauer (35 von 45 Stimmen), und neu gewählt als Schriftführer wurde Ulf Autrum (32 von 44 Stimmen).

Auf ihrer konstituierenden Sitzung entschied sich der neue Kreisvorstand, im Rahmen der jetzt begonnenen zweiten Runde des Mitgliederentscheids für eine neue SPD-Landesspitze mehrheitlich das Kandidatenpaar Jana Bertels und Kian Niroomand zu nominieren. Gleichzeitig wünscht sich der Kreisvorstand eine hohe Beteiligung und sichert dem obsiegenden Paar seine volle Unterstützung für die kommenden zwei Jahre zu.

Foto: Ben Schneider

2024-05-03T13:00:11+02:0003.05.2024|
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