Das Freibad kommt! Gespräch mit Gordon Lemm, Bezirksstadtrat und Bezirksbürgermeister-Kandidat

Berliner Stadtblatt: Herr Lemm, sind Sie der Mann, der endlich das Freibad in unserem Bezirk bauen wird?

Gordon Lemm: (Lacht) Na ja, sicher nicht ich persönlich. Aber ich bin in unserem Bezirk zuständig und kämpfe dafür, dass wir bald ein solches bekommen. Wobei wir genau genommen, nicht von einem Freibad, sondern einem Kombibad sprechen.

Das heißt ein Freibad inklusive einer Schwimmhalle. Das klingt doch noch besser, oder?

Ja das tut es. Die Erfahrungen der Bäderbetriebe zeigen, dass sich reine Freibäder nicht wirtschaftlich betreiben lassen, wenn die Eintrittspreise sozial vertretbar sein sollen. Unsere Pläne sehen vor, dass wir neben den Außenbereichen auch eine Schwimmhalle mit Saunalandschaft und Café schaffen, so dass das ganze Jahr Betrieb ist.

Das Thema Freibad gibt es seit der Schließung des Wernerbades vor fast 15 Jahren. Was macht Sie so zuversichtlich, dass es diesmal klappt?

Als ich vor viereinhalb Jahren Bezirksstadtrat wurde, waren gerade die Pläne gescheitert, am Tierpark zusammen mit Lichtenberg ein großes Bad zu bauen. Diese Idee ist letztlich am Widerstand verschiedener Parteien gescheitert. Ich wollte, dass wir uns parteiübergreifend für einen geeigneten Standort im Bezirk entscheiden, der zugleich auch vom Senat und den Berliner Bäderbetrieben (BBB) akzeptiert wird.

Und was haben Sie bis jetzt vorzuweisen?

Nach vielen Diskussionen mit den Bürger*innen und Parteien hat sich die BVV für eine gut erreichbare Fläche in der Nähe der Gärten der Welt entschieden. Dabei hat es eine nie da gewesene Einigkeit unter den Parteien unseres Bezirks gegeben, dass hier unser Kombibad entstehen soll.

Was muss jetzt also passieren, damit es weitergeht?

Wir müssen als Bezirk ein Bebauungsplanverfahren einleiten. Hierbei wird die Nutzbarkeit des Grundstückes genau überprüft und festgelegt, dass hier ein Kombibad gebaut werden darf. Außerdem müssen unsere 32 Millionen vom Land bestätigt werden und die BBB den Auftrag bekommen zu bauen.

Beides ist also abhängig von der nächsten Regierung in Berlin?

Ich habe Franziska Giffey bei einem Besuch im Bezirk unsere Situation vor Ort detailliert erklärt. Sie sagte zu, dass sie sich als Regierende Bürgermeisterin dafür einsetzen wird. Ich bin sicher: Das Freibad kommt!

2021-09-01T14:53:21+02:0001.09.2021|

#gesundgerecht – Das Gesundheitssystem muss verbessert werden

Unser Gesundheitssystem ist in der Krise. Es funktioniert nur auf dem Rücken der im Gesundheitswesen Beschäftigten.

Sie haben zu wenig Zeit für zu viele Aufgaben. Patient:innen und Arbeitsklima leiden. Die SPD macht gute Vorschläge, um das Gesundheitswesen wieder gerechter und sicherer zu gestalten:

– Die Bürger:innenversicherung muss endlich kommen und die Zwei-Klassen-Medizin ablösen!

– Das Fallpauschalensystem muss reformiert, besser noch ersetzt werden.

– Gewinne haben im Gesundheitswesen nichts verloren. Oberstes Gebot muss die beste Versorgung sein, nicht Profit. Private Kliniken müssen in die öffentliche Hand zurückgeholt werden.

– Bessere Arbeitsbedingungen in Gesundheitsberufen: Weniger Wochenstunden, mehr Kolleg:innen!

Lust auf mehr gesunde Ideen? Lesen Sie weiter auf mahlsdorfmorgen.de und kommen Sie mit mir ins Gespräch per mail@mahlsdorfmorgen.de

 

Luise Lehmann ist Ärztin und kandidiert für den Wahlkreis 5 (Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

2021-08-27T16:05:49+02:0027.08.2021|

Globale Mindeststeuer erkämpft

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat maßgeblich zur Einführung einer globalen Mindeststeuer beigetragen.

Was ist das Problem?

Steuergerechtigkeit ist eines der wichtigsten Themen in der globalisierten Wirtschaft. Große Konzerne wie Amazon, Google, Apple und Facebook verschieben ihre Gewinne oft in Steueroasen. Industrieländern wie Deutschland gehen dadurch jedes Jahr Milliarden an Steuern verloren. Während Bürger:innen und kleine und mittelständische Unternehmen Steuern zahlen, drücken sich internationale Großkonzerne.

Was die SPD erreicht hat

Olaf Scholz hat als Finanzminister jahrelang für eine Steuerrevolution gekämpft. Zusammen mit den anderen Finanzminister:innen der G7-Staaten hat er eine globale Mindeststeuer in Höhe von 15 Prozent gefordert. Die G20-Staaten stimmten dem am 10. Juli in Venedig zu. Multinationale Großkonzerne sollen auch in Ländern Steuern zahlen, in denen sie mit ihren Produkten und Dienstleistungen Geld verdienen. Das ist ein historischer Erfolg!

Was das für UNS bedeutet

Die globale Mindeststeuer wird Deutschland jedes Jahr voraussichtlich Milliarden an zusätzlichen Steuereinnahmen einbringen. Damit entlastet die SPD deutsche Steuerzahler:innen und schützt den deutschen Mittelstand vor dem unfairen Wettbewerb mit multinationalen Konzernen. Außerdem sichert sie Arbeitsplätze von Millionen Menschen.

Nächster Schritt: Steuern für Internet-Giganten

Internetkonzerne wie Netflix, Facebook oder Google machen große Gewinne mit ihren digitalen Produkten in Deutschland. Die Gewinne daraus fließen jedoch in Steueroasen. Das nächste Ziel von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist, dass diese Gelder jenseits der globalen Mindeststeuer, zumindest anteilig, auch in Deutschland versteuert werden – um damit zum Beispiel den Ausbau unserer Internet-Infrastruktur zu bezahlen.

2021-08-27T12:44:39+02:0026.08.2021|

Digital zum Einser-Abitur – Auch in Corona-Zeiten ist ein Spitzen-Abitur möglich

Mit meiner Erfahrung als langjährige Schulleiterin will ich helfen, gute Bildungspolitik zu machen. Deshalb kandidiere ich für die Bezirksverordnetenversammlung. Eine kleine Geschichte zeigt, dass es in einer gut ausgestatteten Schule möglich ist, trotz Corona ein sehr gutes Abitur zu erreichen:

Felix M. hatte eine Ausbildung und einen Traum: Er wollte Medizin studieren. Er kam an unsere Schule, das Victor-Klemperer-Kolleg, wo man als Erwachsener das Abitur in drei Jahren nachholen kann. In seinen zwei letzten Jahren schlug Corona zu, aber unsere Schule hat eine exzellente digitale Ausstattung: schnelles Internet, WLAN, elektronische Tafeln, ein perfektes System für Videounterricht. Felix nutzte alle gebotenen Möglichkeiten und schaffte das Abitur, nicht einfach so, sondern mit 1,0 – die ideale Voraussetzung für ein Medizinstudium.

Mit Ihrer Stimme geben Sie mir die Möglichkeit, mich für die Schulen und Kitas unseres Bezirks einzusetzen.

 

Marion Hoffmann Schulleiterin und Kandidatin für die BVV

2021-08-23T15:59:32+02:0023.08.2021|

Sicherheit ist Herzensthema

Vor Ort entscheidet sich, wie sicher wir uns fühlen

Berlin in Sicherheit – das ist eine der SPD-Grundforderungen. Und das zu Recht. Hier geht es jedoch nicht nur um Krawalle und die ganz schweren Delikte. Aus meiner Sicht bedeutet Sicherheit vor allem Sicherheit vor Ort und fängt genau damit an.

Hier im Kiez ist uns doch wichtig, dass wir wohlbehalten nach Hause gehen können oder wie wir uns als Frühschicht-Arbeiterin fühlen oder was wir als Party Heimkehrerin denken. Ich meine damit: Für die Betrachtung zur Sicherheit muss ich zuallererst von uns als Anwohnerinnen und Anwohnern ausgehen. Dann nämlich komme ich auf die Punkte, die hier vor Ort wichtig sind: Wir brauchen wieder sichtbares Servicepersonal auf den Bahnhöfen. Es müssen Kontaktbereichsbeamte vor Ort präsent sein. Wir haben hier in Marzahn-Hellersdorf genauso ein Recht auf eine Fahrradstaffel der Polizei wie die Innenstadt! Gern würde ich auch mal zwei von ihnen sehen, wie sie in der Mittagspause am Corso, jetzt Kienbergforum, mit uns ins Gespräch kommen. Das wäre doch schön. Dann würden wir uns auch tatsächlich sicherer fühlen.

Es zählt natürlich noch dazu, dass die Wege und auch Pfade durch die Grünanlagen richtig beleuchtet sind. Hierzu hat der Abgeordnete Sven Kohlmeier mit der Aktion „Es werde Licht“ bereits viel bewirkt, oft auch gemeinsam mit der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung. Es konnten z. B. die  Giesestraße, die Oberfeldstraße und die Gegend am S-Bahnhof Kaulsdorf besser beleuchtet werden. Diese Aktion werde ich fortsetzen.

Schreiben Sie mir eine E-Mail, wenn es mal wieder zu dunkel ist und eine Beleuchtung fehlt oder defekt ist. Ich kümmere mich: eswerdelicht@spd-lehmann.de
Oder schreiben Sie mir einen Brief: Jan Lehmann, Heinrich-Grüber-Str. 8, 12621 Berlin-Kaulsdorf

 

Jan Lehmann ist Kandidat für das Abgeordnetenhaus für den Wahlkreis 6 (Kaulsdorf -Nord und Hellersdorf-Süd).

2021-08-20T16:02:06+02:0020.08.2021|
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