Stadtblatt

Sicherheit ist Herzensthema

Vor Ort entscheidet sich, wie sicher wir uns fühlen

Berlin in Sicherheit – das ist eine der SPD-Grundforderungen. Und das zu Recht. Hier geht es jedoch nicht nur um Krawalle und die ganz schweren Delikte. Aus meiner Sicht bedeutet Sicherheit vor allem Sicherheit vor Ort und fängt genau damit an.

Hier im Kiez ist uns doch wichtig, dass wir wohlbehalten nach Hause gehen können oder wie wir uns als Frühschicht-Arbeiterin fühlen oder was wir als Party Heimkehrerin denken. Ich meine damit: Für die Betrachtung zur Sicherheit muss ich zuallererst von uns als Anwohnerinnen und Anwohnern ausgehen. Dann nämlich komme ich auf die Punkte, die hier vor Ort wichtig sind: Wir brauchen wieder sichtbares Servicepersonal auf den Bahnhöfen. Es müssen Kontaktbereichsbeamte vor Ort präsent sein. Wir haben hier in Marzahn-Hellersdorf genauso ein Recht auf eine Fahrradstaffel der Polizei wie die Innenstadt! Gern würde ich auch mal zwei von ihnen sehen, wie sie in der Mittagspause am Corso, jetzt Kienbergforum, mit uns ins Gespräch kommen. Das wäre doch schön. Dann würden wir uns auch tatsächlich sicherer fühlen.

Es zählt natürlich noch dazu, dass die Wege und auch Pfade durch die Grünanlagen richtig beleuchtet sind. Hierzu hat der Abgeordnete Sven Kohlmeier mit der Aktion „Es werde Licht“ bereits viel bewirkt, oft auch gemeinsam mit der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung. Es konnten z. B. die  Giesestraße, die Oberfeldstraße und die Gegend am S-Bahnhof Kaulsdorf besser beleuchtet werden. Diese Aktion werde ich fortsetzen.

Schreiben Sie mir eine E-Mail, wenn es mal wieder zu dunkel ist und eine Beleuchtung fehlt oder defekt ist. Ich kümmere mich: eswerdelicht@spd-lehmann.de
Oder schreiben Sie mir einen Brief: Jan Lehmann, Heinrich-Grüber-Str. 8, 12621 Berlin-Kaulsdorf

 

Jan Lehmann ist Kandidat für das Abgeordnetenhaus für den Wahlkreis 6 (Kaulsdorf -Nord und Hellersdorf-Süd).

2021-08-20T16:02:06+02:0020.08.2021|

Für die Zukunft denken und handeln – Berliner Klimapolitik auf dem richtigen Weg

Nachdem in Berlin der Klimanotstand ausgerufen wurde, war es zwingend notwendig zu handeln und den Ausbau der Solarenergie zu beschleunigen. Mit dem Solargesetz haben wir ein sinn- und wirkungsvolles Instrument zur Reduzierung von CO² geschaffen.

Dieses Solargesetz wurde in der letzten Sitzung vor der Sommerpause vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Nach einem langen Abwägungsprozess mit Expert*innen aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden, wie dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) konnten wir damit ein sozial verträgliches und zukunftsweisendes Gesetz verabschieden.

Festgelegt ist, dass ab dem 23. September 2023 Neubauten und nur bei wesentlichen Dach-Sanierungen Bestandsgebäude mit Solarzellen versehen werden müssen. Damit soll das Ziel erreicht werden 25 % des Berliner Strombedarfs aus Solarenergie zu decken. Dafür werden zusätzliche Förderprogramme durch die Investitionsbank Berlin zur Verfügung gestellt. Kommunikationsangebote und mehr Beratung werden diesen Prozess begleiten.

Dem Klimawandel mit innovativen Projekten begegnen

Der CleanTech Businesspark Marzahn ist einer der Zukunftsstandorte Berlins. Er ist ein Beispiel, dass Wissenschaft und Wirtschaft in Berlin erfolgreich zusammenarbeiten.  Hier werden zukunftsfähige und nachhaltige Industriebetriebe angesiedelt. Gemeinsam mit Franziska Giffey, SPD-Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, konnte ich beispielsweise mit neuen Investoren der BAE Batterien GmbH die geplante Ansiedlung diskutieren. Denn hier soll die erste Produktionsstätte Deutschlands für kostendeckende und recycelbare Stromspeicher mit einer hoch-innovativen Salztechnologie entstehen! Die Salzbatterien, die künftig hier produziert werden, eignen sich vor allem als stationäre Speicher, zum Beispiel für den Solarstrom vom eigenen Hausdach.

Also ein perfekter Baustein für das neue Solargesetz. Durch die Ansiedlung dieses Unternehmens entstehen hier hunderte neue Industriearbeitsplätze.

Wirtschaftsstandort weiterentwickeln

Beste Arbeit für den Bezirk ist eine unserer Leitlinien. Das erforderte, dass Marzahn-Hellersdorf nicht nur große Industrie- und Gewerbegebiete ausweist, sondern dass alle Anstrengungen unternommen werden, diese auszulasten und Arbeitsplätze vor Ort zu sichern. Das gilt sowohl für die Bestandsunternehmen wie auch für Neuansiedlungen. Gleichzeitig müssen auch Entwicklungskonzepte für den Einzelhandel erarbeitetet und umgesetzt werden, damit die Versorgung vor Ort besser gesichert ist und auch das Einkaufen im Bezirk attraktiv ist. Das bedeutet für die Menschen in unserem Bezirk neue Arbeitsplätze und auch die dringend notwendig höheren Steuereinnahmen.

Durch erfolgreiche Standort- und Förderpolitik werden wir als SPD modernen und jungen Unternehmen gute Startbedingungen geben und so neue und innovative Lösungen für den Klimawandel als dringendsten Aufgabe unserer Zeit entwickeln.

2021-08-19T17:36:24+02:0019.08.2021|

Keine alte Tante

Im Urlaub las ich eine nachdenklich stimmende Politikbetrachtung in einem wichtigen Wochenmagazin, in dem
auch die „alte Tante SPD“ anerkennend zu Wort kam. Das war nett gemeint. Aber stimmt diese nicht unbekannte Bezeichnung? Ist die SPD nach fast 160 Jahren engagierten Wirkens eine „alte Tante“? Ich gestehe, meine späte Jugendzeit wurde besonders auch von „Onkel“ Willy geprägt. Besonders als dieser in Erfurt an einem einsamen Fenster „Williii“-Rufe winkend entgegennahm. Damals hat für viele eine feste Beziehung zur SPD begonnen, verbunden mit der erfolgreichen Ostpolitik des Friedensnobelpreisträgers Willy Brandts, einer akzeptierten Finanz- und Europapolitik von Helmut Schmidt, mit guten Beziehungen zu vielen Ländern weltweit und einer Antikriegspolitik von Gerhard Schröder. So ist die Tante SPD immer jung geblieben und zählt nach wie vor zur gern gesehenen
Verwandtschaft. Dazu gehört neueren Datums auch die „Großnichte“ Franziska. Wir alle schätzen ihre Entscheidungskraft und Hilfsbereitschaft. Ihr zur Seite wirken viele. Olaf Scholz darf da nicht vergessen werden, er ist für Führung Geld und Ausgleich unentbehrlich. So ist das Bild von der guten alten Tante SPD dann doch nachdenkenswert. Es beschreibt: Da ist eine tatkräftige und zuverlässige Gemeinschaft, die auch weiterhin Vertrauen und Zuspruch verdient.

 

Günther Krug ist Bezirksverordneter  in der BVV Marzahn-Hellersdorf und kandidiert auf den Listenplatz 3.

2021-08-18T12:11:36+02:0018.08.2021|

Infrastruktur entwickeln – Innenstadtbezirke vs. Außenbezirke?

Marzahn-Hellersdorf ist neben Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder auch Spandau ein sogenannter Außenbezirk. Durch seine Vielfältigkeit von Großsiedlung, Siedlungsgebiet und ausgedehnten Parkanlagen vermittelt unser Bezirk den Eindruck von Großstadt und ländlicher Idylle.

Leider hat die Politik der letzten Jahre sich aber vorwiegend auf die Innenstadtbezirke konzentriert. Dabei wohnen etwa 70 Prozent der Berliner:innen in den Wohnvierteln außerhalb des S-Bahn-Ringes. Wir werden uns weiterhin für die Erweiterung des öffentlichen Personennahverkehrs, den Ausbau des
U-Bahnnetzes und die Taktverdichtungen in den Berliner Außenbezirken stark machen, um unseren Pendlerinnen und Pendlern die schnellen Verbindungen in die Innenstadt zu ermöglichen.

Wir lehnen eine City-Maut und ein PKW-Verbot in der Innenstadt ab. Stattdessen brauchen wir dringend mehr Ladesäulen für E-Autos und daher auch genügend PKW-Stellplätze. Mit Verboten allein lässt sich der Klimawandel nicht stoppen, an der Mobilitätswende müssen alle beteiligt werden.

Liane Ollech ist unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf und kandidiert wieder als Bezirksverordnete auf dem Listenplatz 2.

2021-08-17T11:49:46+02:0017.08.2021|

Lebenswerte Stadt für alle

Inklusion – gehört hat dieses Wort wohl jede:r. Doch was sich dahinter verbirgt und weshalb es in einer vielfältigen Stadt wie Berlin eine Chance für alle darstellt, bleibt oft noch unbeachtet.
Eine Stadt mit funktionierenden Aufzügen, Rampen und niedrigen Bordsteinen erfreut nicht nur Rollstuhlfahrende, sondern erleichtert den Alltag mit Kinderwagen, Rollator und sonstigen Gehilfen in allen Lebensphasen – auch während vorübergehender Erkrankungen. Leitsysteme, die Bedürfnisse von Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen (Blindheit, Taubheit) und geistigen Behinderungen inkludieren, sind für niemanden störend. Meist bergen sie Chancen für andere. Eindeutige Piktogramme anstatt textlicher Beschilderungen nützen beispielsweise auch Menschen, welche (noch) nicht sicher in der deutschen Sprache sind oder auch bereits den ganz Kleinen.

Die SPD stellt die Forderung nach einem bezirklichen Inklusionskonzept für Marzahn-Hellersdorf
in ihrem aktuellen Wahlprogramm auf. Ziel ist es, wie bereits in Tempelhof-Schöneberg vorgelebt, konkrete und verbindliche Maßnahmen festzulegen, die dazu geeignet sind, Menschen mit Behinderung an öffentlichen Angeboten vollständig teilhaben zu lassen. Der UN-Behindertenrechtskonvention würde damit ebenfalls endlich entsprochen werden.

 

Nicole Bienge ist unsere Abgeordnetenhaus-Kandidatin für den Wahlkreis 3 (Kienberg, Alt-Hellersdorf, Hellersdorf Nord, Hönow-West).

2021-08-13T13:29:37+02:0013.08.2021|
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