Jan Lehmann

Langer Atem zahlt sich aus – Marzahn-Hellersdorf bekommt sein Kombibad

Lange Zeit belächelt und für unmöglich erklärt, ist es der SPD Marzahn-Hellersdorf gelungen, auch das Land Berlin zur Umsetzung unseres Kombibades am Jelena-Šantić-Friedenspark zu bewegen. Sportsenatorin Iris Spranger (SPD) aus Marzahn-Hellersdorf hatte als Vorsitzende des Aufsichtsrats der Berliner Bäderbetriebe (BBB) bereits die notwendigen Planungsmittel (mindestens 2 Millionen Euro) für den nächsten Doppelhaushalt des Landes Berlins eingebracht. Dies ist die Voraussetzung für die Beauftragung und Ausschreibung von Planungsbüros und Architekt:innen.

In den Haushaltsberatungen des Abgeordnetenhauses konnten sich Iris Spranger und der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Bezirkssportbundes Marzahn Hellersdorf, Jan Lehmann, mit unserem Anliegen durchsetzen, auch die nötigen Investitionen für den Bau des Kombibads zu beschließen. So sind ab dem Jahr 2026 und damit nach Planungs- und Bauvorbereitungsphase der frühestmögliche Zeitpunkt einer baulichen Umsetzung die ersten Gelder (1 Million und in 2027 mindestens 10 Millionen) der insgesamt 40 Millionen Euro für die Investitionsplanung vorgesehen.

Auf Initiative des damaligen Sportstadtrates, späteren Bezirksbürgermeisters und jetzigen Jugend- und Familienstadtrats Gordon Lemm (SPD) begann der Bezirk seit 2017, erneut Anlauf für ein Frei- bzw. Kombibad zu nehmen. Nach einem Standortscreening durch die Firma Topos (2019, siehe Link unten), einem überparteilichen bezirklichen Votum für den Hellersdorfer Standort (2020), der Aufnahme in die Vorhabenplanung des Landes und der Bäderbetriebe (2021), der Finanzierung und Umsetzung von Gutachten im Rahmen einer Bebauungsplanaufstellung (2022/23) und einer Umfrage der Anwohner:innen zu ihren Wünschen zum Kombibad (2022/23, Link siehe unten) ist damit die nächste und entscheidende Hürde genommen worden.

Sportsenatorin Iris Spranger:

„Wir haben uns als SPD schon über einen längeren Zeitraum für den Bau eines Kombibades für unseren Bezirk eingesetzt. Jetzt kann ich sagen, versprochen und gehalten. Ab dem Jahr 2026/2027 werden jeweils 10 Millionen Euro, insgesamt 40 Millionen Euro, in die I-Planung des Landes Berlin aufgenommen. Der Bezirk hat Mittel für Gutachten in den Haushalt eingestellt. Ich freue mich sehr, dass Marzahn-Hellersdorf endlich sein Kombibad bekommt.“

Familienstadtrat und SPD Co-Vorsitzender aus Marzahn-Hellersdorf Gordon Lemm:

„Als wir uns 2017 nach vielen gescheiterten Initiativen auf den Weg gemacht haben, gab es viel Skepsis und nicht wenige haben unseren Versuch von Beginn an als naiv belächelt. Das Land Berlin baut nie im Leben ein neues Bad bei uns, hieß es. Mit Beharrlichkeit, dem festen Glauben und einiger Penetranz und natürlich vielen Unterstützerinnen und Unterstützern aus der eigenen Partei, aber auch anderen Parteien unseres Bezirks, stehen wir heute vor der tatsächlichen Umsetzung. Das macht mich persönlich wirklich stolz. Ich finde es auch das richtige Zeichen für unsere Einwohner:innen. Wir sind Teil dieser Stadt und stehen mit unseren Bedarfen nicht alleine. Während andere mit vermeintlichen Bundesmitteln, die es nie gab, Wahlkampf geführt haben, haben wir unsere gesamte Kraft auf die Umsetzung durch das Land Berlin gelegt. Die Umsetzung unseres Kombibads ist bei unserer Innensenatorin in den besten Händen.“

Mitglied des Abgeordnetenhauses für Marzahn-Hellersdorf Jan Lehmann:

„Unser Kombibad rückt näher. Aber nur aufgrund des Zusammenhalts politischer Akteure, die nicht nur quatschen, sondern an den richtigen Stellen arbeiten. Auf die von der politischen konservativen Konkurrenz im Wahlkampf 2021 tönend versprochenen Bundesmittel warten wir heute noch. Obwohl wir damals schon wussten, dass diese Wahlkampfversprechen nur heiße Luft waren, haben wir von der SPD in Marzahn-Hellersdorf uns nicht beirren lassen, sondern weiter gearbeitet für warmes Wasser im Kombi-Bad. Wir machen den Kiez lebenswert!“

Marzahn-Hellersdorf mit seinen über 280.000 Einwohner:innen ist der einzige Bezirk ohne eigene legale Bademöglichkeit im Freien. Die getroffene Einigung im Abgeordnetenhaus muss noch offiziell mit dem Haushaltsplan des Landes Berlin beschlossen werden. Stoppen könnte die Pläne nur noch der Finanzsenator Evers.

Link zur vom Bezirk beauftragen Studie der Firma Topos:

oder https://tinyurl.com/bdrwsx47

Link zur Umfrage unter den Anwohner:innen durch den Bezirk:

Auswertung der Umfragen – Unser Kombibad für Marzahn Hellersdorf (freibad-marzahn-hellersdorf.de)

2023-09-18T11:47:27+02:0018.09.2023|

Eröffnung des neuen Kreisbüros der SPD Marzahn-Hellersdorf

Das Kreisbüro der SPD Marzahn-Hellersdorf wurde am Sonnabend, 9. September 2023, offiziell eröffnet. Bezirkliche Akteure, die Mitglieder der SPD Marzahn-Hellersdorf und natürlich unsere Nachbarn wurden dazu eingeladen, um bei Kaffee und Kuchen das neue Kreisbüro zu beschnuppern und anzuschauen. Es war eine gelungene Eröffnung und es hat uns sehr gefreut, dass trotz der hohen Temperaturen und vielen anderen Festen in unserem Bezirk so viele Gäste zu uns kamen. Unser Kreisbüro ist ein offenes Büro. Kommen Sie vorbei. Sie erreichen unser Kreisbüro über folgende E-Mail-Adresse: Kreis.Marzahn-Hellersorf@spd.de

 

 

2023-09-18T14:00:57+02:0011.09.2023|

Abgeordnetenhausfraktion SPD: Neue 17. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei verstärkt die Präsenz in den Bezirken

Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Der Basisdienst der Polizei Berlin muss strukturell gestärkt werden. Die Polizeiabschnitte tragen die größte Last bei der Kriminalitätsbekämpfung vor Ort. Hohe Einsatzbelastungen und unzählige Alarmhundertschaften in den letzten Jahren sowie die personelle Situation und die Pensionierungswelle erfordern konkrete Maßnahmen, um die objektive Stärkung des Sicherheitsgefühls der Menschen in unserer Stadt zu erhöhen.
Wir begrüßen daher ausdrücklich die Entscheidung von Innensenatorin Iris Spranger, die neue 17. Einsatzhundertschaft als Stärkungselement der Polizeidirektionen 1 bis 4 ab September 2023 einzusetzen!

Martin Matz, innenpolitischer Sprecher: „Die neue und nunmehr 17. Einsatzhundertschaft ist ein weiterer Beitrag, mit dem die CDU-SPD-Koalition in Berlin die Sicherheit für die Berlinerinnen und Berliner verstärkt. Mit dieser neuen Hundertschaft werden die Polizeidirektionen 1 bis 4 und die bisherigen 16 Hundertschaften entscheidend unterstützt und entlastet. Die zusätzliche Präsenz hilft dabei, die Sichtbarkeit der Polizei in der Innenstadt zu verbessern und besonders belastete Abschnitte zu unterstützen.“

Jan Lehmann, rechtspolitischer Sprecher: „Es ist wegweisend für Berlin und beispielgebend für künftige Vorhaben, dass pünktlich und in kurzer Zeit die erst im Februar von Berlins Innensenatorin Spranger beschlossene 17. Einsatzhundertschaft nun ihren Dienst aufnehmen kann. Diese 17. Einsatzhundertschaft, die die Flexibilität unserer Sicherheitsorgane unterstützt, wird auch zur Reduzierung der Kriminalität in Berlin beitragen.“

2023-09-07T16:03:48+02:0007.09.2023|

Jan Lehmann, MdA: Radweg an der Gülzower Straße soll noch in diesem Jahr eröffnet werden

Ausschreibung, Baubeginn und Fertigstellung – das plant das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf noch 2023 für den Radweg entlang der Gülzower Straße zwischen den Kreuzungen Gutenbergstraße und Hellersdorfer Straße. Dies steht so in der Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage von Jan Lehmann, Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf.

Es ist bereits abzusehen, dass es durch die Baustelle zu zeitweisen Behinderungen des Fuß-, Rad- und Autoverkehrs kommen wird. Noch unklar sind die Gesamtkosten des Baus – ein Ingenieur-Büro berechnet diese gerade neu.

Häufig nutzen Eltern bisher die Möglichkeit, am Straßenrand zu parken, um ihre Kinder in die angrenzende Kita zu bringen. Da dort zukünftig der Radweg entlangführen wird, ist dies so nicht mehr möglich. Stattdessen werden auf der heutigen mittleren Fahrspur Kurzzeitparkplätze entstehen. So wurde es auch mit den Akteuren des örtlichen FahrRats bei Vor-Ort-Terminen noch mit Juliane Witt (DIE LINKE) als damals zuständiger Stadträtin verabredet.

Lehmann: „Es ist gut, dass wir jetzt beim Radwegausbau Tempo machen. Gerade in Marzahn-Hellersdorf haben wir noch viel ungenutztes Potenzial. Das Kurzzeitparken ist auf dem Mittelstreifen zwar nicht ideal, da mit den Kindern jetzt die Radstrecke überquert werden muss. Aber mit endlich konsequenter Mobilitätswendepolitik können und müssen wir dafür sorgen, dass die ‚Eltern-Taxis‘ erst gar nicht notwendig sind.“

2023-08-31T11:37:43+02:0031.08.2023|

Kiosk neben Abgeordnetenbüro ausgebrannt – Kiezbüro von Jan Lehmann, MdA beschädigt

In der Nacht vom 21. zum 22. August 2023 gab es im Kiosk von Herr Özer neben dem Kiezbüro von Jan Lehmann, Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf, einen Brand.

Es gab keine Verletzten, jedoch ist erheblicher Sachschaden entstanden, da der Kiosk vollständig ausgebrannt ist. Der Inhalt ist vernichtet, die Bausubstanz ruiniert.

Die Polizei geht momentan von Brandstiftung aus. Jan Lehmann: „Diese sinnlose Tat entsetzt und macht wütend. Mein Team und ich standen immer im guten Austausch mit dem Besitzer des Kiosks. Wir werden ihm in dieser schwierigen Zeit beistehen und schauen, wie wir helfen können!“

Auch das Haus, in dem sich das Kiezbüro befindet, wurde beschädigt. Durch den Brand ist ein großes Loch im Dachstuhl entstanden, das nun schnellstmöglich abgedeckt wurde, um einen weiteren Schaden durch Regen zu verhindern. Zudem sind die Hauswand, Fenster, Schilder, Elektrik und Jalousien beschädigt; die Türen mussten in der Nacht von der Feuerwehr gewaltsam geöffnet werden. Gleich in der Nacht kam aber noch der Glaser aus Kaulsdorf, um die Eingangstür wieder verschließbar zu machen.

Jetzt wird der Schaden am Haus und Kiosk gründlich untersucht werden und mit der Versicherungsgesellschaft gesprochen. Sollte es notwendig werden, plant Lehmann auch eine Hilfskation für den Lottoladen „Der Laden war immer eine wichtige Anlaufstelle für die allmorgendlichen Pendler am S-Bahnhof, ebenso wie für die Anwohnenden, die hier ihre Pakete abholen und Zeitungen kaufen gingen. Ich werde dabei unterstützen, dass notwendige Genehmigungen von den Ämtern schnell erteilt werden und auch sonst mit Rat und Tat Herrn Özer zur Seite stehen! Eine Spendenaktion werden wir dann auch in Absprache mit Herrn Özer und je nach Bedarf initiieren.“

2023-08-22T16:09:36+02:0022.08.2023|
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