BVV-Fraktion

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar 1945, vor 80 Jahren, wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Dieses Datum steht wie kein zweites für die unvorstellbaren Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Terrorregimes. Millionen Menschen wurden während der nationalsozialistischen Herrschaft systematisch verfolgt, entrechtet, gequält und ermordet. Allein in Auschwitz fanden über eine Million Menschen den Tod – darunter Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Oppositionelle, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle sowie viele weitere, die von den Nationalsozialisten als „lebensunwert“ deklariert wurden.

Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf: „Die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus ist eine bleibende Verpflichtung für uns. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, der Opfer zu gedenken. Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit dürfen niemals wieder einen Platz in unserer Gesellschaft haben. Gerade in Zeiten, in denen rechte und rechtsextreme Kräfte wieder versuchen, Geschichtsrevisionismus und Hass zu verbreiten, stehen wir entschlossen für Demokratie und Menschenrechte ein. Gedenken bedeutet für uns nicht nur Erinnern, sondern auch Handeln gegen Hass, gegen Hetze und für eine offene und solidarische Gesellschaft.“

Auch in Marzahn-Hellersdorf bleibt die Auseinandersetzung mit der Geschichte und die Förderung einer lebendigen Erinnerungskultur zentral. Die SPD-Fraktion setzt sich daher weiterhin für Bildungsarbeit, Gedenkprojekte und den Schutz von Gedenkorten ein. Das Erinnern darf nicht verblassen – es ist eine Mahnung und Verpflichtung zugleich.

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird sich aktiv an den verschiedenen Gedenkveranstaltungen im Bezirk beteiligen.

Lemm / Hoffmann2025-01-27T15:25:34+01:0027.01.2025|

Mehr Verkehrssicherheit für die Grundschule am Hollerbusch – SPD fordert Nachbesserungen an gefährlichen Kreuzungen

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich mit einem dringlichen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung für eine schnelle Verbesserung der Verkehrssicherheit rund um die Grundschule am Hollerbusch ein. Insbesondere die Kreuzung Lily-Braun-Straße/Cecilienstraße stellt für Kinder auf dem Schulweg eine große Gefahr dar. Erst in der vergangenen Woche kam es dort zu einem Unfall, bei dem eine Mutter mit ihrem Kind von einem Autofahrer erfasst wurde.

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die bereits getroffenen Maßnahmen zur Verkehrssicherheit zu überprüfen und entscheidend nachzubessern. Die bisherigen Gehwegvorstreckungen reichen nicht aus, um den Abbiegeverkehr ausreichend zu entschleunigen. Zudem unterstützt die SPD-Fraktion die Forderung aus der Elternschaft nach zusätzlichen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen; darunter Dialog Displays an allen gefährlichen Kreuzungen des Schulweges, wie sie bereits an der privaten Dreieins-Grundschule installiert wurden. Auch „Bitte langsam fahren“-Schilder und sichere Querungshilfen müssen geprüft und schnellstmöglich umgesetzt werden.

„Wir dürfen nicht erst auf schwere Unfälle warten, bevor gehandelt wird. Die Situation an den Schulwegen rund um die Grundschule am Hollerbusch ist gefährlich für unsere Kinder. Besonders die Kreuzung Lily-Braun-Straße/Cecilienstraße ist ein Unfallschwerpunkt, an dem dringend Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umgesetzt werden müssen.“, fordert Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

„An der Grundschule am Hollerbusch werden rund 800 Kinder unterrichtet, von denen die meisten ihren Schulweg zu Fuß bewältigen. Besonders die unübersichtlichen Straßenverhältnisse und zu schnell fahrende Autos gefährden die Sicherheit der Kinder. Es ist absolut unverständlich, warum an einer weniger stark frequentierten privaten Grundschule bereits Dialog-Displays installiert wurden, während die öffentliche Grundschule am Hollerbusch weiterhin darauf warten muss. Wir müssen jetzt handeln, um Unfälle zu verhindern.“, so Stephanie Inka Jehne abschließend.

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird sich weiterhin für sichere Schulwege und eine umfassende Schulweganalyse einsetzen und erwartet von der Bezirksverwaltung schnelle und wirksame Maßnahmen.

Lemm / Hoffmann2025-01-27T11:59:12+01:0027.01.2025|

Bildung und Kultur in Gefahr: SPD BVV-Fraktion fordert Nachbesserungen bei den geplanten Kürzungen

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat im Rahmen einer Stellungnahme an die bildungs- und kulturpolitischen Sprecher:innen der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Nachbesserungen bei den geplanten Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich gefordert. Die Maßnahmen gefährden grundlegende Bildungs- und Kulturangebote im Bezirk, die für die Entwicklung und den sozialen Zusammenhalt unverzichtbar sind.

„Die geplanten Einsparungen im Bildungsbereich treffen Marzahn-Hellersdorf besonders hart. Mit 25 Bonusschulen hat unser Bezirk im Berliner Vergleich sehr viele Schulen, die auf diese Mittel angewiesen sind, um den Lehrkräftemangel abzufedern und zusätzliche Bildungsangebote wie Musikunterricht zu sichern“, erklärt Marion Hoffmann, Vorsitzende des Schulausschusses und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Darüber hinaus ist die Kürzung der Mittel für Sprachbildung und Sprachförderung ein schwerer Schlag für die Schulen in unserem Bezirk, da wir einen hohen Anteil an Schüler:innen mit Migrations- oder Fluchthintergrund haben. Diese Mittel sind unverzichtbar, um Chancengleichheit und sozialen Aufstieg zu ermöglichen.“

Auch der Kulturbereich ist stark betroffen. Christian Linke, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont: „Unsere Bibliotheken sind wichtige kulturelle und soziale Treffpunkte, die Bildung, Weiterbildung und kulturelle Teilhabe fördern. Mit der Zielvereinbarung ‚Bibliotheken als dritte Orte stärken‘, welche 2023 unterzeichnet wurde, hatte sich das Land Berlin nachhaltig bedeutsame Ziele gesetzt. Durch die vom Kultursenator geplanten Kürzungen sehen wir die Zielsetzung einer verbesserten und qualitativ hochwertigen Versorgung durch unsere Bibliotheken gerade in den Außenbezirken gefährdet. Auch die Streichung der Servicebüros für die Musikschulen würde die Qualität des Unterrichts erheblich beeinträchtigen. Gerade in Marzahn-Hellersdorf wäre dieser Schritt fatal, wo viele Kinder und Jugendliche musikalisch besonders begabt sind, wie der alljährliche Wettbewerb ‚Jugend musiziert‘ zeigt.“

Lemm / Hoffmann2024-12-11T12:45:15+01:0011.12.2024|

SPD-Fraktion setzt sich erfolgreich für Förderung von Reparatur, Re-Use und Recycling im Bezirk ein

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in ihrer Oktober-Sitzung mit großer Mehrheit, Reparatur-, Re-Use- und Recycling-Initiativen im Bezirk zu fördern. Ziel ist es, die Lebensdauer von Produkten zu verlängern und die Wiederverwendung gebrauchter Gegenstände zu stärken.

Das Bezirksamt wird dabei beauftragt, Kaufhäuser und Einkaufszentren als Partner zu gewinnen, die temporäre Verkaufsflächen für einen „Re-Use Superstore“ bereitstellen. Zudem soll das „Netzwerk Qualitätsreparatur“ gefördert und die Einrichtung weiterer Repair-Cafés im Bezirk vorangetrieben werden. Auch öffentlichkeitswirksame Pilotprojekte sowie die Beteiligung von Geschäftsstraßen- und Standortgemeinschaften sollen angeregt werden, um das Bewusstsein für nachhaltigen Konsum zu stärken.

Maria Geidel, Vorsitzende des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betont die Bedeutung der Initiative: „Ressourcenschonung ist ein wesentlicher Beitrag zum Umweltschutz und zur Bekämpfung der Wegwerfmentalität. Marzahn-Hellersdorf muss die Infrastruktur für Reparatur- und Wiederverwendungsaktivitäten aktiv fördern und Menschen motivieren, Alltagsgegenstände bewusst zu reparieren und länger zu nutzen. Nur so kann die Umwelt entlastet und gleichzeitig ein Umdenken im Konsumverhalten angeregt werden. Wir möchten, dass die Reparatur von Alltagsgegenständen und die Wiederverwendung gebrauchter Produkte für die Menschen möglichst einfach und attraktiv im Alltag möglich ist.“

Mit der Annahme des Antrags wird ein wichtiger Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft und nachhaltiger Konsum im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gemacht. Diese Maßnahmen sind Teil des Engagements der SPD-Fraktion für eine lebenswerte und umweltfreundliche Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks.

Lemm / Hoffmann2024-11-04T12:45:45+01:0004.11.2024|

Sport für alle: Barrierefreier Zugang für Menschen mit Beeinträchtigungen sicherstellen

Um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Sporthallen und Sportplätzen zu erleichtern, hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen, perspektivisch mindestens zwei Schwerbehindertenparkplätze vor allen Sportanlagen im Bezirk einzurichten. Diese Maßnahme zielt darauf ab, einen barrierefreien Zugang für Sportlerinnen und Sportler, Trainerinnen und Trainer sowie Zuschauerinnen und Zuschauer zu gewährleisten.

Der Antrag sieht vor, dass die Schwerbehindertenparkplätze so gestaltet werden, dass sie von Personen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 % oder mit einem ärztlichen Attest genutzt werden können.

„Es ist unerlässlich, dass wir sicherstellen, dass jede und jeder die Möglichkeit hat, an sportlichen Aktivitäten teilzunehmen und die Sportstätten problemlos zu erreichen. Sport sollte für alle zugänglich sein, auch für Menschen mit Einschränkungen. Wir freuen uns daher sehr, dass die Bezirksverordnetenversammlung unserem Antrag mit großer Mehrheit gefolgt ist. Dies ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass wir die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen mit Behinderungen mehr in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stellen“, erklärt Stephanie Inka Jehne, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt aufgefordert, die Bereitstellung von Schwerbehindertenparkplätzen insbesondere bei zukünftigen Sanierungen und Neubauten von Sporthallen und -plätzen einzuplanen.

Lemm / Hoffmann2024-10-31T15:15:41+01:0031.10.2024|