BVV-Fraktion

SPD-Fraktion setzt sich erfolgreich für Förderung von Reparatur, Re-Use und Recycling im Bezirk ein

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in ihrer Oktober-Sitzung mit großer Mehrheit, Reparatur-, Re-Use- und Recycling-Initiativen im Bezirk zu fördern. Ziel ist es, die Lebensdauer von Produkten zu verlängern und die Wiederverwendung gebrauchter Gegenstände zu stärken.

Das Bezirksamt wird dabei beauftragt, Kaufhäuser und Einkaufszentren als Partner zu gewinnen, die temporäre Verkaufsflächen für einen „Re-Use Superstore“ bereitstellen. Zudem soll das „Netzwerk Qualitätsreparatur“ gefördert und die Einrichtung weiterer Repair-Cafés im Bezirk vorangetrieben werden. Auch öffentlichkeitswirksame Pilotprojekte sowie die Beteiligung von Geschäftsstraßen- und Standortgemeinschaften sollen angeregt werden, um das Bewusstsein für nachhaltigen Konsum zu stärken.

Maria Geidel, Vorsitzende des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betont die Bedeutung der Initiative: „Ressourcenschonung ist ein wesentlicher Beitrag zum Umweltschutz und zur Bekämpfung der Wegwerfmentalität. Marzahn-Hellersdorf muss die Infrastruktur für Reparatur- und Wiederverwendungsaktivitäten aktiv fördern und Menschen motivieren, Alltagsgegenstände bewusst zu reparieren und länger zu nutzen. Nur so kann die Umwelt entlastet und gleichzeitig ein Umdenken im Konsumverhalten angeregt werden. Wir möchten, dass die Reparatur von Alltagsgegenständen und die Wiederverwendung gebrauchter Produkte für die Menschen möglichst einfach und attraktiv im Alltag möglich ist.“

Mit der Annahme des Antrags wird ein wichtiger Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft und nachhaltiger Konsum im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gemacht. Diese Maßnahmen sind Teil des Engagements der SPD-Fraktion für eine lebenswerte und umweltfreundliche Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks.

Gordon Lemm2024-11-04T12:45:45+01:0004.11.2024|

Sport für alle: Barrierefreier Zugang für Menschen mit Beeinträchtigungen sicherstellen

Um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Sporthallen und Sportplätzen zu erleichtern, hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen, perspektivisch mindestens zwei Schwerbehindertenparkplätze vor allen Sportanlagen im Bezirk einzurichten. Diese Maßnahme zielt darauf ab, einen barrierefreien Zugang für Sportlerinnen und Sportler, Trainerinnen und Trainer sowie Zuschauerinnen und Zuschauer zu gewährleisten.

Der Antrag sieht vor, dass die Schwerbehindertenparkplätze so gestaltet werden, dass sie von Personen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 % oder mit einem ärztlichen Attest genutzt werden können.

„Es ist unerlässlich, dass wir sicherstellen, dass jede und jeder die Möglichkeit hat, an sportlichen Aktivitäten teilzunehmen und die Sportstätten problemlos zu erreichen. Sport sollte für alle zugänglich sein, auch für Menschen mit Einschränkungen. Wir freuen uns daher sehr, dass die Bezirksverordnetenversammlung unserem Antrag mit großer Mehrheit gefolgt ist. Dies ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass wir die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen mit Behinderungen mehr in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stellen“, erklärt Stephanie Inka Jehne, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt aufgefordert, die Bereitstellung von Schwerbehindertenparkplätzen insbesondere bei zukünftigen Sanierungen und Neubauten von Sporthallen und -plätzen einzuplanen.

Gordon Lemm2024-10-31T15:15:41+01:0031.10.2024|

Mehr Unterstützung für die Galerie M

Die Galerie M ist ein zentraler kultureller Ort im Bezirk, der durch innovative Ausstellungen Kunst im urbanen Raum thematisiert und ehrenamtliches Engagement im Bereich Kunst und Kultur für die Gemeinschaft zugänglich macht. Darüber hinaus ist die Galerie Ansprechpartner für Kunst im öffentlichen Raum. Trotz dieser bedeutenden Arbeit stehen der Galerie jährlich nur 14.400 € zur Verfügung, die nicht ausreichen, um die laufenden Kosten für Personalaufwand und Sachmittel zu decken. Daher setzen wir uns zusammen mit der Linksfraktion dafür ein, zu prüfen, ob im Rahmen der vorläufigen Haushaltswirtschaft weitere Mittel bereitgestellt werden können.

Christian Linke, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, sagt: „Die Galerie M leistet eine beeindruckende Arbeit, die vollständig ehrenamtlich getragen wird. Es ist wichtig, dass wir trotz der angespannten Haushaltslage in unserem Bezirk Möglichkeiten finden, die Arbeit dieser kommunalen Kultureinrichtung weiter zu unterstützen. Wir sollten alles daransetzen, dieses wichtige kulturelle Angebot langfristig zu sichern.“

Gordon Lemm2024-10-28T11:06:43+01:0028.10.2024|

SPD-Fraktion setzt sich für den Erhalt des kostenlosen Mittagessens an Schulen ein

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat sich im Rahmen eines überfraktionellen Antrags in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Oktober für den Erhalt des kostenlosen Schulmittagessens stark gemacht. In einem gemeinsamen Antrag von Linken und SPD fordern beide Fraktionen, dass Schülerinnen und Schüler an den öffentlichen Schulen auch weiterhin ein warmes, kostenloses Mittagessen erhalten.

„Viele Kinder kommen ohne Frühstück und ohne etwas zu essen in die Schule. Umso wichtiger ist es, dass sie zumindest ein warmes und gesundes Mittagessen bekommen, damit sie sich konzentrieren und erfolgreich lernen können. Für uns ist das nicht nur eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der Chancengleichheit. Jedes Kind verdient die gleiche Förderung – unabhängig vom Einkommen der Eltern. Deshalb setzen wir uns in Marzahn-Hellersdorf weiter dafür ein, dass dieses kostenlose Angebot erhalten bleibt“, erklärt Marion Hofmann, Vorsitzende des Schulausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

Gerade in einem Bezirk wie Marzahn-Hellersdorf, in dem viele Familien von Armut betroffen sind, ist das kostenlose Schulmittagessen ein wichtiger Beitrag zur Entlastung der Eltern und zur Förderung einer gesunden Ernährung der Kinder. Es wäre nicht hinnehmbar, dass Kinder aufgrund finanzieller Engpässe ihrer Familien benachteiligt werden.

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird sich weiterhin dafür stark machen, dass dieses wichtige Angebot aufrechterhalten wird.

Gordon Lemm2024-10-22T17:00:42+02:0022.10.2024|

Kaum Fortschritt beim Mobilitätskonzept – SPD-Fraktion setzt sich für zügige Umsetzung und Verwirklichung des Mobilitätskonzeptes ein

Im Rahmen einer Großen Anfrage wollte die SPD-Fraktion den aktuellen Umsetzungsstand sowie die bisherigen Aktivitäten und Prioritäten des Bezirksamtes zum Mobilitätskonzept wissen.

In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass die ersten Schritte zur Fortschreibung des Mobilitätskonzepts auf dem Weg seien. So soll die Ausschreibung zur Erstellung des Mobilitätskonzepts im Jahr 2025 erfolgen. Darüber hinaus gab das Bezirksamt bekannt, dass bereits erste Maßnahmen zur Umsetzung einzelner Teilbereiche eingeleitet wurden.

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Das Mobilitätskonzept ist ein zentrales Instrument, um den gesamten Verkehrssektor in Marzahn-Hellersdorf zukunftsfähig und nachhaltig zu gestalten. Eine schnelle Umsetzung unter aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks ist dabei unerlässlich. Wir brauchen endlich das Gesamtkonzept für unseren Bezirk, um die vielen Einzelprobleme in den Griff zu bekommen. Das gilt unter anderem für den öffentlichen Nahverkehr, wohnortnahes Parken, barrierefreien Zugang und sichere Wege, darunter Schul- und Radwege. Nur mit einem ganzheitlichen Plan können wir die Anforderungen einer modernen Verkehrsinfrastruktur umfassend bewältigen.“

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft der BVV Marzahn-Hellersdorf, hebt die Bedeutung der Verkehrssicherheit im Bezirk hervor: „Die SPD im Bezirk setzt sich mit oberster Priorität für die Sanierung der teils desolaten oder gar nicht erst vorhandenen Gehwege ein. Es muss sich hier endlich etwas tun! Wir fordern, dass die Wege zu Seniorenheimen, Schulen und Kitas unverzüglich saniert und in einem sicheren Zustand gebracht werden, damit sie für Jung und Alt attraktiver und sicherer werden. Gut ausgebaute, stolperfreie und ausgeleuchtete Gehwege sollten Standard sein – sind sie aber nicht überall. Diese Aufgaben stehen für uns im Mobilitätsausschuss ganz oben auf der Agenda.“

Gordon Lemm2024-10-21T13:06:49+02:0021.10.2024|