BVV-Fraktion

Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek

Die SPD-Fraktion von Marzahn-Hellersdorf hat einen Antrag zur Ausweitung der Öffnungszeiten der Bezirkszentralbibliothek in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel des Antrags ist es, den Bewohnerinnen und Bewohnern von Marzahn-Hellersdorf den Zugang zu kulturellen Angeboten und Wissen auch an Samstagen und Sonntagen zu ermöglichen. Gerade für Vollzeitbeschäftigte und Familien wäre die entsprechende Ausweitung wichtig, da oftmals die Zeit in der Woche für den Griff nach einem guten Buch fehlt.

Deshalb schlägt die SPD-Fraktion konkret vor, die Geschäftszeit am Samstag entsprechend den üblichen werktäglichen Einlasszeiten auszuweiten und auch am Sonntag einen Zugang in einem verkürzten Zeitfenster zu ermöglichen. Die SPD-Fraktion betont ausdrücklich, dass eine Ausweitung der Öffnungszeiten arbeitnehmerfreundlich gestaltet werden muss.

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T11:01:10+01:0009.02.2024|

SPD in Marzahn-Hellersdorf öffnet ihr Büro als Wärmestube

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung öffnet das Büro der SPD in Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade 37 einmal die Woche als Wärmestube.

Dies bietet allen Interessierten die Möglichkeit, bei einer Tasse Kaffee oder Tee sowie einem Stück Kuchen sich aufzuwärmen. Darüber hinaus werden Mitglieder der SPD-Fraktion als Gesprächspartner für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Am 8. Februar werden der Fraktionsvorsitzende Günther Krug sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf Marion Hoffmann anwesend sein.

Die Termine der Wärmestube im Februar sind:

8. Februar 14:00 – 16:30 Uhr
14. Februar 14:00 – 16:30 Uhr
29. Februar 14:00 – 16:30 Uhr

Lemm / Hoffmann2024-02-06T15:19:16+01:0006.02.2024|

BVV Marzahn-Hellersdorf setzt sich für umfassende Sanierung des Theaters am Park ein

Das „Theater am Park“ (TaP) ist eines der wichtigsten Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf. Die Entwicklung sowie die Wiederbelebung sind daher ein weitgefragtes Thema, das die Marzahn-Hellersdorfer:innen bewegt. Der bauliche Zustand des Gebäudes verschlechtert sich zunehmend. So kann der große Saal bereits seit Jahren nicht genutzt werden. Die für die notwendige umfassende Sanierung Kosten belaufen sich mittlerweile auf mehr als 40 Mio. Euro, wie es dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur im vergangenen Jahr berichtet wurde. Die gestiegenen Baupreise sind dabei noch nicht eingerechnet. Um die Sanierung endlich auf den Weg zu bringen, haben die Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen beantragt, Bauabschnitte zu bilden, Einsparmöglichkeiten zu eruieren sowie weitere Finanzierungsquellen zu prüfen. Dieser Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung nun einstimmig beschlossen.

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T11:01:39+01:0006.02.2024|

Tu Gutes und rede darüber – Wohngeldberechtigte besser informieren

Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024 über die aktuelle Situation zur Bearbeitung der Wohngeldanträge in Marzahn-Hellersdorf.

In der Antwort teilte das Bezirksamt unter anderem mit, dass die Zahl der Wohngeldempfänger:innen im Bezirk gegenüber dem Vorjahr um 68,39 % gestiegen ist. Darüber hinaus erklärte das Bezirksamt, dass man Bürgerinnen und Bürger, deren Wohngeldantrag 2022 abgelehnt wurde, erneut angeschrieben und ermuntert wurden, erneut die Berechtigung prüfen zu lassen. Angesichts der großen Bedeutung der Wohngeldreform der Bundesregierung setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass seitens des Bezirksamtes eine öffentlichkeitswirksame Imagekampagne gestartet wird, um auf die großen Änderungen hinzuweisen und alle Wohngeldberechtigten zu erreichen.

Wolfhart Ulbrich, Schatzmeister und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Wohnen ist ein Menschenrecht und muss daher für alle Menschen bezahlbar bleiben! Gerade in den vergangenen zwei Jahren sind die Preise für Strom und Heizung teilweise massiv gestiegen. Besonders betroffen sind dabei insbesondere Geringverdienende, Alleinerziehende sowie Rentnerinnen und Rentner. Wir sind der SPD-geführten Bundesregierung daher sehr dankbar, dass zum 1. Januar 2023 die größte Wohngeldreform in der Geschichte Deutschlands unternommen wurde. Dabei wurde der Kreis der Berechtigten verdreifacht und das Wohngeld stark erhöht. Die Zahlen des Bezirksamtes zeigen dieses sehr gut. Damit jedoch alle Bürgerinnen und Bürger, die auf Wohngeld Anspruch haben, erreicht werden, setzen wir uns dafür ein, eine eigene Kampagne seitens des Bezirksamtes zu starten. Durch niedrigschwellige und leicht zugängliche Informationen können wir sehr viele Menschen bei uns im Bezirk erreichen.“

Im Januar 2023 trat das Wohngeld-Plus-Gesetz der Bundesregierung in Kraft. Damit erhöhte sich der Anteil der Berechtigten von etwa 600.000 Haushalte auf rund 2 Millionen. Dabei wurde auch die Höhe des Wohngeldes im Durchschnitt mehr als verdoppelt. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liegt derzeit in Marzahn-Hellersdorf bei 11,2 Wochen. Berlinweit liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit bei 14,9 Wochen. Im Jahr 2023 bezogen 5417 Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Wohngeld. Im Jahr vor der Reform waren es 3217 Wohngeldempfänger:innen.

Lemm / Hoffmann2024-02-02T15:21:53+01:0002.02.2024|

SPD in Marzahn-Hellersdorf setzt Zeichen der Solidarität: Winterhilfe für Wohnungslose

Die SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf engagiert sich aktiv für soziale Verantwortung und setzt ein deutliches Zeichen der Solidarität in der kalten Jahreszeit: In den Räumlichkeiten des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade wird wohnungslosen Menschen künftig Wärme und warme Getränke gespendet.

Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.01 gab Fraktionsvorsitzender Günther Krug bekannt, dass sich seine Fraktion dazu entschieden habe, in den kommenden Wochen die Räume des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf auch als Wärmeraum für wohnungslose Menschen nutzen zu wollen. Über die genauen Modalitäten wird die SPD-Fraktion in den folgenden Tagen informieren.

Günther Krug, Fraktionsvorsitzender, betont die Bedeutung dieser Aktion: „Gerade in den Wintermonaten müssen wir unsere Verantwortung für diejenigen wahrnehmen, die kein Zuhause haben.

Die Bereitstellung von Wärme in den Räumen der SPD Marzahn-Hellersdorf ist das, was wir persönlich vor Ort tun können, um für eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Wir werden nun schnellstmöglich die nötigen Vorbereitungen dafür treffen.“

Die SPD in Marzahn-Hellersdorf ruft dazu auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen und aktiv dafür zu sorgen, dass wohnungslose Menschen im Bezirk Wärme und Unterstützung erfahren.

Liane Ollech, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ergänzt: „Wir laden auch andere Organisationen, Parteien und die breite Zivilgesellschaft dazu ein, im Rahmen ihrer Möglichkeiten einen Beitrag zu leisten. Gemeinsam können wir einen positiven Einfluss auf das Leben derjenigen nehmen, die unsere Hilfe dringend brauchen.“

Lemm / Hoffmann2024-01-30T15:34:11+01:0030.01.2024|