Bildung und Kultur in Gefahr: SPD BVV-Fraktion fordert Nachbesserungen bei den geplanten Kürzungen
Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat im Rahmen einer Stellungnahme an die bildungs- und kulturpolitischen Sprecher:innen der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Nachbesserungen bei den geplanten Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich gefordert. Die Maßnahmen gefährden grundlegende Bildungs- und Kulturangebote im Bezirk, die für die Entwicklung und den sozialen Zusammenhalt unverzichtbar sind.
„Die geplanten Einsparungen im Bildungsbereich treffen Marzahn-Hellersdorf besonders hart. Mit 25 Bonusschulen hat unser Bezirk im Berliner Vergleich sehr viele Schulen, die auf diese Mittel angewiesen sind, um den Lehrkräftemangel abzufedern und zusätzliche Bildungsangebote wie Musikunterricht zu sichern“, erklärt Marion Hoffmann, Vorsitzende des Schulausschusses und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Darüber hinaus ist die Kürzung der Mittel für Sprachbildung und Sprachförderung ein schwerer Schlag für die Schulen in unserem Bezirk, da wir einen hohen Anteil an Schüler:innen mit Migrations- oder Fluchthintergrund haben. Diese Mittel sind unverzichtbar, um Chancengleichheit und sozialen Aufstieg zu ermöglichen.“
Auch der Kulturbereich ist stark betroffen. Christian Linke, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont: „Unsere Bibliotheken sind wichtige kulturelle und soziale Treffpunkte, die Bildung, Weiterbildung und kulturelle Teilhabe fördern. Mit der Zielvereinbarung ‚Bibliotheken als dritte Orte stärken‘, welche 2023 unterzeichnet wurde, hatte sich das Land Berlin nachhaltig bedeutsame Ziele gesetzt. Durch die vom Kultursenator geplanten Kürzungen sehen wir die Zielsetzung einer verbesserten und qualitativ hochwertigen Versorgung durch unsere Bibliotheken gerade in den Außenbezirken gefährdet. Auch die Streichung der Servicebüros für die Musikschulen würde die Qualität des Unterrichts erheblich beeinträchtigen. Gerade in Marzahn-Hellersdorf wäre dieser Schritt fatal, wo viele Kinder und Jugendliche musikalisch besonders begabt sind, wie der alljährliche Wettbewerb ‚Jugend musiziert‘ zeigt.“
„Es ist unerlässlich, dass wir sicherstellen, dass jede und jeder die Möglichkeit hat, an sportlichen Aktivitäten teilzunehmen und die Sportstätten problemlos zu erreichen. Sport sollte für alle zugänglich sein, auch für Menschen mit Einschränkungen. Wir freuen uns daher sehr, dass die Bezirksverordnetenversammlung unserem Antrag mit großer Mehrheit gefolgt ist. Dies ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass wir die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen mit Behinderungen mehr in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stellen“, erklärt Stephanie Inka Jehne, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.