Dank des Einsatzes unseres SPD-Bezirksstadtrat! Bezirksamt kompensiert Einnahmedefizit in Höhe von 71.000 €

Großartige Nachrichten für das Freizeitforum Marzahn: Das Bezirksamt kompensiert mit 71.000 Euro das durch die Corona-Pandemie entstandene Einnahmedefizit der Stätte. Die SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßt das vehemente Engagement von SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm, das Freizeitforum Marzahn bei der Bewältigung der Corona-Pandemie beizustehen.

Bezirksstadtrat Gordon Lemm stellt Freizeitforum 71.000 Euro in Aussicht

Die Corona-Pandemie war und ist eine große Herausforderung für das Freizeitforum Marzahn. Im vergangenen Jahr konnten gerade einmal 20 Prozent der ursprünglichen Veranstaltungen stattfinden und über 5000 Karten wurden zurückgegeben. Dank des entschlossenen Einsatzes von Bezirksstadtrat Gordon Lemm kann sich das Freizeitforum nun über Corona-Hilfen in Höhe von 71.000 Euro freuen. „Das Freizeitforum Marzahn ist längst eine soziokulturelle Stätte in der Region mit einem hohen Identifikationspotenzial. Es hat für den gesamten Bezirk eine enorme Bedeutung. Daher freue ich mich umso mehr, dass das Bezirksamt dieses Hilfspaket zur Verfügung stellen konnte. Die ausgeschriebene Summe entspricht dem benötigten Einnahmedefizit, welches das Freizeitforum bedingt durch die Corona-Pandemie hinnehmen musste.“, kommentiert Iris Spranger MdA, Wahlkreiskandidatin und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Axel Hoppe, Mitglied im Beirat des Freizeitforums und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion begrüßt Lemms Entscheidung: „Das Freizeitforum Marzahn ist ein Kernprojekt der SPD in Marzahn-Hellersdorf. Es wurde in den vergangenen Jahren immer wieder weiterentwickelt.  Wir als SPD arbeiten daran, das umliegende Areal der Marzahner Promenade zu einem der aktiven Zentren in unserem Bezirk zu machen. Dazu haben wir in der BVV bereits mehrere Anträge eingebracht, wie zum Beispiel zum Erhalt der Sportkegelbahn. Ohne das Freizeitforum wäre dieses Vorhaben nicht möglich. Daher freue ich mich sehr über die Entscheidung von Bezirksstadtrat Gordon Lemm.“

Große Hoffnung auf Regelbetrieb nach den Sommerferien

Für das Freizeitforum Marzahn besteht nun die Hoffnung, nach den Sommerferien unter Einhaltung der Hygienebedingungen wieder einen regelmäßigen Betrieb aufnehmen zu können. Sowohl die Bibliotheken als auch die Schwimmhalle wurde für Besucher/-innen und dem Schulsport bereits wieder geöffnet. Das sind gute Nachrichten für das Freizeitforum und gute Nachrichten für den Bezirk.

2021-03-16T14:42:23+01:0016.03.2021|

Kreisverband und Fraktion fordern unverzügliche und transparente Aufklärung im „Fall Holocaust-Leugnung an der Schule im Elsengrundin Berlin Mahlsdorf“

Für den Kreisverband und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf steht außer Frage, dass alle Schulen grundsätzlich politisch neutral sein müssen: Jeweilige Kontakte zu Rechtsextremisten und Holocaust-Leugnern sind deshalb nicht hinnehmbar. Ihnen, ihren Äußerungen und ihren Strukturen muss laut und sichtbar widersprochen werden!

Die „Freie Schule im Elsengrund“ in Berlin-Mahlsdorf ist derzeit mit dem Verdacht konfrontiert, eine Nähe zu Rechtsextremisten zu pflegen und bestimmte Inhalte zur Geschichte des NS bewusst nicht im Unterricht zu vermitteln. Laut einer Dokumentation des WDRs und zuletzt des Tagesspiegels soll es eine Vielzahl „guter“ Kontakte zwischen Rechtsextremisten und der Schule geben und Antisemitismus und Holocaustleugnung eine Rolle spielen.

Iris Spranger (MdA) Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Der Schutz der 160 Schüler/-innen hat oberste Priorität. Es muss aufgeklärt werden, ob die Schule wirklich so politisch neutral ist, wie sie vorgibt. Ich verstehe nicht, warum Rechtsextreme und Holocaust-Leugner Besucher dieser Schule waren und die Schulleitung ihnen die Möglichkeit gegeben hat, ihre Hetze und rechten Ansätze jungen Menschen mitzuteilen. Was ist da los an der Schule im Elsengrund?“ Die SPD fordert deshalb eine umfassende Prüfung der Schule am Elsengrund durch die zuständige Schulaufsicht, ob sie wirklich eine freie Schule ist und ob es ein rechtsextremes Netzwerk in der Schule gibt.

„Für uns ist klar: Schulen sind Orte der Bildung und der Demokratie, sie gehören den Schülerinnen und Schülern. Wir als Fraktion wehren uns gegen jegliche Form brauen Gesinnung, politisch motivierter rechter Indoktrination und rechtsextremen Faschismus. Geschichtsrevisionismus hat an unseren Schulen nichts zu suchen. Ganz im Gegenteil. Alle Lehrer/-innen an unseren Schulen sind angehalten Weltoffenheit, Anti-Rassismus und Postkolonialismus als die Grundpfeiler ihres Tuns und Lehrens zu verstehen. Gerade hier kann Pluralismus gelebt und Antisemitismus bereits im frühen Alter mit Mitteln der politischen Bildung bearbeitet und bekämpft werden“, so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und kulturpolitische Sprecherin. Die BVV muss sich der schwierigen Situation der Schule am Elsengrund daher jetzt annehmen und ihre nächste Sitzung dazu nutzen, transparent und unverzüglich für Aufklärung zu sorgen. Es darf keine Schule mit rechtsextremen Netzwerken in Marzahn-Hellersdorf geben. Gemeinsames Ziel muss es sein, alle offenen Fragen zu beantwortet.

„Eine erneute Prüfung der Senatsverwaltung für Bildung sollte hier zeitnah eine Klärung bringen. Sollten Eltern oder Lehrer/-innen Hinweise zur Aufklärung haben, kann ich diese nur auffordern,hier unterstützend mitzuwirken. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, müssten daraus Konsequenzen folgen. Egal wie die Prüfung ausfällt, möchte ich, dass den Schüler/-innen und Familien der Schule eine gute und ruhige Beschulung ermöglicht wird”, so Gordon Lemm, Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie.

2021-02-02T15:10:00+01:0002.02.2021|

BVV-Fraktion: SPD-Fraktion begrüßt Fortschritte beim Bau einer Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße

Auf Anfrage der SPD-Fraktion, hat das Bezirksamt den Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße bestätigt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die derzeit aufgestellte temporäre Bauampel, Teil der Bauarbeiten hin zu einer dauerhaften Lichtsignalanlage ist.

Zum ersten Mal wurde eine Lichtsignalanlage an dieser Stelle im Jahr 2006 beschlossen. Im Jahr 2020, 14 Jahre später, beginnen nun die Bauarbeiten, an deren Ende eine dauerhafte Lichtsignalanlage steht. Das geht aus einer Antwort des Bezirksamtes auf Anfrage der SPD-Fraktion hervor.

Bereits im Frühjahr hatte das Bezirksamt in einer Pressekonferenz, weitere Kreuzungen genannt, an denen der Senat die Installation einer Lichtsignalanlage plant. Dazu gehören: Blumberger Damm/Glambecker Ring, Hönower Straße/Karlshafener Straße und Märkische Allee/Allee der Kosmonauten. Diese hat das Bezirksamt nochmals in der Antwort auf die Anfrage als vom Senat geplant bestätigt. (mehr …)

2020-11-06T11:24:56+01:0006.11.2020|

Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf zu Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Wirtschaft, Kultur und Familie im Bezirk

Auf der Bund-Länder-Konferenz vom 28. Oktober 2020, haben sich Bundesregierung und Ministerpräsident/-innen der 16 Länder auf neue Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie geeinigt. Auswirkungen der Maßnahmen werden insbesondere in den Kommunen zu spüren sein. Jetzt ist es Aufgabe der Kommunalpolitik, die Sorgen, Nöte, um die Pandemie, aber auch Auswirkungen des Lockdowns ernst zu nehmen und zu begleiten. Die SPD übernimmt dazu Verantwortung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene etwa durch Soforthilfen in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 für Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind. Diese Regelung gilt für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden, Solo-Selbstständige, Kultureinrichtungen und Veranstaltungswirtschaft. Hinzu kommt das Offenhalten von Schulen, Kitas und Jugendclubs sowie die Schaffung weiterer wichtiger Schutzräume für Opfer häuslicher Gewalt. Auch andere Maßnahmen wurden erfolgreich auf den Weg gebracht. (mehr …)

2020-11-06T11:17:47+01:0006.11.2020|

BVV-Fraktion: Bezirksamt verschläft Beteiligung von Bevölkerung & Kulturschaffenden beim Neukonzept zum Kulturforum Hellersdorf

Für die Öffnung des Kulturforums Hellersdorf, hat das Bezirksamt bisher noch keinerlei Maßnahmen ergriffen, Kulturschaffende oder die breite Öffentlichkeit zu beteiligen. Bereits vor der Pandemie gab es ausreichend Zeit, für die Beteiligung und Ideenfindung mit Kulturschaffenden und Bürger/-innen. Das Bezirksamt hat diese Zeit jedoch nicht genutzt. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt nun auf, mehr Anstrengungen für eine offene und demokratische Gestaltung des Kulturforums zu unternehmen.

(mehr …)

2020-11-03T14:38:44+01:0003.11.2020|
Nach oben