Jan Lehmann, MdA: Friedenslauf wiederbeleben!

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde der, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Tierschutzpartei entstandene, Antrag „Marzahn-Hellersdorf läuft für den Frieden!“ gestern in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beschlossen. Dieser fordert das

Bezirksamt auf, in Kooperation mit dem Bezirkssportbund und den lokalen Sportvereinen den vormals in Ostberlin traditionsreichen Friedenslauf wiederzubeleben.

Jan Lehmann, Vorsitzender des Bezirkssportbundes und Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf: „Als ich letztes Jahr den Vorschlag machte, den Friedenslauf wiederzubeleben, ahnte ich nicht, wie aktuell das Thema dieses Jahr sein würde. Umso wichtiger ist es, ihn schnellstmöglich auf die Beine zu stellen. Er soll ein Symbol sein für den verbindenden und fairen Sport und Marzahn-Hellersdorf als Ort des Friedens herausheben. Daher sollte der Lauf auch am 1. September, dem Weltfriedenstag stattfinden.“

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2022-04-29T14:45:56+02:0029.04.2022|

R2G schließt Vereinbarung für inhaltliche Zusammenarbeit in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Den beteiligten Parteien war es von Beginn der Gespräche über eine Zählgemeinschaft wichtig, die gemeinsame Zusammenarbeit auf ein solides inhaltliches Fundament zu fußen. Dabei ist sowohl SPD, DIE LINKE, als auch Bündnis 90/Die Grünen bewusst, welche Herausforderungen vor uns liegen, die es jetzt zu gestalten gilt.

Ob es der Kampf gegen die Klimakrise, die Verkehrswende, der Bau eines Freibades oder die Sicherung von sozialen Einrichtungen, wie Jugendclubs und Familienzentren ist. Es gibt viel zu tun. Dafür übernehmen wir Verantwortung und ziehen an einem Strang, um den Bezirk voranzubringen.

Schon in der vergangenen Wahlperiode hat sich gezeigt, dass bei vielen Inhalten zusammengearbeitet werden konnte. Auch, wenn jede Partei einen anderen Fokus gesetzt hat, so konnte doch pragmatisch an einer Lösung gearbeitet werden. Das hat uns darin bestärkt, die uns wichtigen Projekte in diesem Bündnis zusammen anzugehen.

 

Dazu Iris Spranger, MdA, Kreisvorsitzende SPD Marzahn-Hellersdorf:

Die Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD bedeutet für unseren Bezirk eine solide Grundlage, um die inhaltlichen Themen unserer Vereinbarung in der kommenden Wahlperiode breit aufgestellt zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes umzusetzen. Sehr wichtig ist uns hierbei der Bau des Kombibades, die Aufnahme der Seilbahn in den ÖPNV sowie die Entwicklung rund um die Gärten der Welt zu einem Freizeitcampus, um nur einige zu nennen. Wir werden unsere gemeinsamen Schnittpunkte in vertrauensvoller Zusammenarbeit realisieren und unseren Bezirk ökologisch und sozial weiterentwickeln.“

Dazu Kristian Ronneburg, MdA, Kreisvorsitzender DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf:

Unser Bezirk braucht auf vielen Gebieten einen Aufbruch. Die Herausforderungen, um die Lebenssituation vieler Menschen in Marzahn-Hellersdorf zu verbessern, sind groß. Als LINKE werden wir die soziale Frage immer wieder auf die Tagesordnung setzen und mit unseren Partnerinnen für wirksame Projekte und Konzepte gegen Armut kämpfen. Weiterhin werden wir den begonnenen Weg in Sachen Liegenschaftspolitik fortsetzen. Öffentlicher Grund und Boden soll auch öffentlich bleiben. Eine Privatisierung ist ausgeschlossen. Im Gegenteil: der Bezirk soll gegenüber dem Senat Bedarfe für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden darstellen, damit wir auch in Zukunft genug eigene Grundstücke zum Bau von Schulen und Kindergärten haben und öffentliche Dienstleistungen wie Bürgerämter und Bibliotheken auch wieder in öffentlichen Gebäuden unterbringen können.

Die gemeinsame Vereinbarung mit SPD und Bündnisgrünen trägt an vielen Stellen unsere LINKE Handschrift. Wir haben Themen und Projekte benannt, an denen wir kollegial in den nächsten fünf Jahren arbeiten werden. Wir werden auch auf alle anderen demokratischen Parteien im Bezirk zugehen und mit ihnen um gute Lösungen streiten.

Dazu Julia Scharf & Pascal Grothe, Sprecher*innen des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen:

Seit dem Wahltag waren wir aktiv und haben viele Gespräche mit allen demokratischen Parteien geführt. Dabei haben wir die Inhalte nach vorn gestellt und geschaut, mit welchen Partnerinnen wir die meisten unserer Forderungen umsetzen können. Letztlich konnten wir zahlreiche Punkte aus unserem Wahlprogramm in einer inhaltlichen Kooperationsvereinbarung mit SPD und der Partei Die LINKE verhandeln. Dabei ist uns der Klimaschutz ein herausragendes Anliegen. Wir haben den Klimarat festgeschrieben, damit wichtige Akteur*innen mitreden können, die notwendigen Maßnahmen ausgeglichen sind und von einer breiten Mehrheit akzeptiert werden. Auch soll der Sanierungsfahrplan für bezirkliche Gebäude konsequent umgesetzt und das kommunale Klimaschutzkonzept fortgeschrieben werden. Angestrebt werden außerdem eine positive Baumbilanz und das beschleunigte Bepflanzen von leeren Baumscheiben. Die Umsetzung des Aktionsplans gegen Queerfeindlichkeit (ehemals Homo- und Transfeindlichkeit) werden wir in der BVV streng überwachen und freuen uns sehr, dass unsere Vision eines Regenbogenzentrums für Marzahn-Hellersdorf, welches bis 2023 eröffnet werden soll, auf Unterstützung unserer Partnerinnen traf. Auch eine erhöhte Verkehrssicherheit für Radfahrende sowie das Einrichten der Familienzentren zu Schwerpunktorten für Alleinerziehende konnten wir einvernehmlich verhandeln.

2021-11-15T14:29:14+01:0015.11.2021|

Kandidierende für die BVV: Eike Arnold – Listenplatz 11

Am 26. September 2021 finden die Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlung in Marzahn-Hellersdorf statt. Den folgenden Rahmen möchten wir nutzen, um die Kandidierenden für den Bezirk näher vorzustellen. Auf Listenplatz 11 kandidiert Eike Arnold.

Die Mobilitätswende im Bezirk anpacken!

Mobilität muss klimafreundlicher werden – und für alle bezahlbar bleiben. Notwendig hierfür ist der Ausbau des ÖPNV, die Förderung der Elektromobilität und der Ausbau von Rad- und Fußwegen. Um dies auch im Bezirk voranzutreiben, kandidiert Eike Arnold für die Bezirksverordnetenversammlung. Seit mehr als einem Jahrzehnt arbeitet er im Bus- und Bahn-Bereich und befasst sich tagtäglich mit den zentralen Herausforderungen der Mobilitätswende. Für ihn stehen die verkehrlichen Belange der Pendlerinnen und Pendler und der Zustand der Fuß- und Radwege im Vordergrund. Außerdem setzt sich Eike Arnold für den dauerhaften Erhalt der Seilbahn ein – und ist für ihre Ticket-Integration in den ÖPNV. Sein Ziel: Mehr Mobilität ermöglichen – bei weniger Verkehr.

Christiane Uhlich, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, begrüßt die Kandidatur: „Ich freue mich sehr über die Kandidatur von Eike Arnold auf Listenplatz 11. Mit ihm erhält der Bezirk einen Mobilitätsexperten, welcher über Jahre im Verkehrs- und Mobilitätsbereich gearbeitet hat. Er kennt die Probleme und Herausforderungen im Bezirk. Diese Erfahrung ist unverzichtbar auf dem Weg zur Gestaltung einer sozialverträglichen und wirtschaftlich vertretbaren Mobilitätswende. “

2021-08-11T16:18:47+02:0011.08.2021|

Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße endlich fertiggestellt! Schaltungen verursachen neue Probleme!

Die Ampel am Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich fertiggestellt und in Betrieb. Aufgrund der langen Bauzeit wurde sie medial häufig als BER von Marzahn-Hellersdorf bezeichnet. Doch nun führen die Ampelschaltungen immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf kritisieren die unzureichende Prüfung des lokalen Verkehrsaufkommens beim Bau und fordern die Senatsverwaltung zu Nachbesserungen auf!

Fertigstellung 25 Jahre nach der ersten Planung

Die ersten Planungen der Ampel Rahnsdorfer Straße / Hultschiner Damm gehen bis ins Jahr 1996 zurück. Doch erst im Jahr 2006 wurde der Bau der Ampel offiziell beschlossen.  Trotzdem kam es in den folgenden Jahren immer wieder zu Verzögerungen oder Komplikationen mit den Berliner Wasserbetrieben. Später verzögerte die Corona-Pandemie die Fertigstellung der Ampel. Nun ist die Ampel zwar eingeweiht, doch verursacht sie immer wieder Staus im Straßenverkehr vor Ort.

Dazu Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Im Abgeordnetenhaus haben wir als SPD und ich persönlich das Thema immer wieder auf die Agenda gebracht und kritisch bei den Behörden nachgefragt. Daher freut es mich zunächst einmal, dass die Ampel nach so langer Bauzeit endlich fertiggestellt wurde. Schließlich geht es dabei vor allem um die Verkehrssicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Allerdings kann die Ampelschaltung noch nicht ihre volle Wirkung entfalten. Nun muss schnell analysiert werden, weshalb diese den Straßenverkehr immer wieder so stark ins Stocken bringt.“

Mangelhafte Analyse des lokalen Straßenverkehrs

Noch länger als Iris Spranger, beschäftigt sich Christiane Uhlich, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV, mit dem Thema. Sie begleitet den Bau der Ampel bereits seit Beginn der Planungsphase in den 1990er Jahren. Uhlich erklärt: „Auch in der Bezirksverordnetenversammlung war der Bau der Ampel immer wieder ein wichtiges Thema. Allein diese Wahlperiode haben wir 6 verschiedene Drucksachen dazu eingereicht. Das Ergebnis dieser Arbeit fällt nun leider ernüchternd aus. Angesichts der derzeitigen Situation frage ich mich, wie die Schaltungen an der Ampel programmiert wurden. Aus der Ferne wirkt es, als ob sich nur in ungenügendem Maße mit dem Straßenverkehr vor Ort beschäftigt wurde. Hier muss die Senatsverwaltung ganz klar schnellstens nachbessern.“

2021-07-23T11:44:08+02:0023.07.2021|

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt zukünftige Verordnete Marion Hoffmann

Am 26. September 2021 finden die Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlung in Marzahn-Hellersdorf statt. Den folgenden Rahmen möchten wir nutzen, um die Kandidierenden für den Bezirk näher vorzustellen. Auf Listenplatz 4 kandidiert Marion Hoffmann.

Mehr Bildungsgerechtigkeit für den Bezirk!

Bildungsgerechtigkeit ist ein zentrales Anliegen der SPD. Schließlich ist Bildung der Schlüssel für die Lebens- und Teilhabechancen jedes und jeder einzelnen, für individuelle Freiheit und für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Auch die Wirtschaft benötigt gut ausgebildete Arbeitskräfte. Doch dafür braucht es ausreichend Schul- und Kitaplätze, gut ausgebildetes Personal und eine funktionierende Infrastruktur, sowohl im analogen als auch digitalen Bereich. Dies alles weiß auch Marion Hoffmann nur zu gut. Seit 43 Jahren ist sie im Bildungswesen in unserem Bezirk tätig und seit 30 Jahren leitet sie das Victor-Klemperer-Kolleg. Hier haben Erwachsende die Möglichkeit, auf dem zweiten Weg ihren Schulabschluss nachzuholen. Eine Herzensaufgabe, wie sie selbst betont. Dieses Wissen möchte Marion Hoffmann nun auch auf bezirklicher Ebene einbringen, um das Bildungswesen in Marzahn-Hellersdorf zu verbessern!

Axel Hoppe, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt die Kandidatur: „Ich freue mich sehr über die Kandidatur von Marion Hoffmann auf Listenplatz 4. Mit ihr erhält der Bezirk eine bildungspolitische Expertin par excellence. Kaum jemand kennt die Hürden und Herausforderungen im Bildungswesen so gut wie sie. Gerade bei den alltäglichen Fragen, wie den passenden Klassengrößen, den Lernangeboten vor Ort oder der IT-Infrastruktur bringt sie unschätzbar wertvolle praktische Erfahrung und Einblicke mit.“

2021-07-21T13:58:49+02:0021.07.2021|
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