Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße endlich fertiggestellt! Schaltungen verursachen neue Probleme!

Die Ampel am Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich fertiggestellt und in Betrieb. Aufgrund der langen Bauzeit wurde sie medial häufig als BER von Marzahn-Hellersdorf bezeichnet. Doch nun führen die Ampelschaltungen immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf kritisieren die unzureichende Prüfung des lokalen Verkehrsaufkommens beim Bau und fordern die Senatsverwaltung zu Nachbesserungen auf!

Fertigstellung 25 Jahre nach der ersten Planung

Die ersten Planungen der Ampel Rahnsdorfer Straße / Hultschiner Damm gehen bis ins Jahr 1996 zurück. Doch erst im Jahr 2006 wurde der Bau der Ampel offiziell beschlossen.  Trotzdem kam es in den folgenden Jahren immer wieder zu Verzögerungen oder Komplikationen mit den Berliner Wasserbetrieben. Später verzögerte die Corona-Pandemie die Fertigstellung der Ampel. Nun ist die Ampel zwar eingeweiht, doch verursacht sie immer wieder Staus im Straßenverkehr vor Ort.

Dazu Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Im Abgeordnetenhaus haben wir als SPD und ich persönlich das Thema immer wieder auf die Agenda gebracht und kritisch bei den Behörden nachgefragt. Daher freut es mich zunächst einmal, dass die Ampel nach so langer Bauzeit endlich fertiggestellt wurde. Schließlich geht es dabei vor allem um die Verkehrssicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Allerdings kann die Ampelschaltung noch nicht ihre volle Wirkung entfalten. Nun muss schnell analysiert werden, weshalb diese den Straßenverkehr immer wieder so stark ins Stocken bringt.“

Mangelhafte Analyse des lokalen Straßenverkehrs

Noch länger als Iris Spranger, beschäftigt sich Christiane Uhlich, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV, mit dem Thema. Sie begleitet den Bau der Ampel bereits seit Beginn der Planungsphase in den 1990er Jahren. Uhlich erklärt: „Auch in der Bezirksverordnetenversammlung war der Bau der Ampel immer wieder ein wichtiges Thema. Allein diese Wahlperiode haben wir 6 verschiedene Drucksachen dazu eingereicht. Das Ergebnis dieser Arbeit fällt nun leider ernüchternd aus. Angesichts der derzeitigen Situation frage ich mich, wie die Schaltungen an der Ampel programmiert wurden. Aus der Ferne wirkt es, als ob sich nur in ungenügendem Maße mit dem Straßenverkehr vor Ort beschäftigt wurde. Hier muss die Senatsverwaltung ganz klar schnellstens nachbessern.“

2021-07-23T11:44:08+02:0023.07.2021|

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt zukünftige Verordnete Marion Hoffmann

Am 26. September 2021 finden die Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlung in Marzahn-Hellersdorf statt. Den folgenden Rahmen möchten wir nutzen, um die Kandidierenden für den Bezirk näher vorzustellen. Auf Listenplatz 4 kandidiert Marion Hoffmann.

Mehr Bildungsgerechtigkeit für den Bezirk!

Bildungsgerechtigkeit ist ein zentrales Anliegen der SPD. Schließlich ist Bildung der Schlüssel für die Lebens- und Teilhabechancen jedes und jeder einzelnen, für individuelle Freiheit und für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Auch die Wirtschaft benötigt gut ausgebildete Arbeitskräfte. Doch dafür braucht es ausreichend Schul- und Kitaplätze, gut ausgebildetes Personal und eine funktionierende Infrastruktur, sowohl im analogen als auch digitalen Bereich. Dies alles weiß auch Marion Hoffmann nur zu gut. Seit 43 Jahren ist sie im Bildungswesen in unserem Bezirk tätig und seit 30 Jahren leitet sie das Victor-Klemperer-Kolleg. Hier haben Erwachsende die Möglichkeit, auf dem zweiten Weg ihren Schulabschluss nachzuholen. Eine Herzensaufgabe, wie sie selbst betont. Dieses Wissen möchte Marion Hoffmann nun auch auf bezirklicher Ebene einbringen, um das Bildungswesen in Marzahn-Hellersdorf zu verbessern!

Axel Hoppe, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt die Kandidatur: „Ich freue mich sehr über die Kandidatur von Marion Hoffmann auf Listenplatz 4. Mit ihr erhält der Bezirk eine bildungspolitische Expertin par excellence. Kaum jemand kennt die Hürden und Herausforderungen im Bildungswesen so gut wie sie. Gerade bei den alltäglichen Fragen, wie den passenden Klassengrößen, den Lernangeboten vor Ort oder der IT-Infrastruktur bringt sie unschätzbar wertvolle praktische Erfahrung und Einblicke mit.“

2021-07-21T13:58:49+02:0021.07.2021|

Kulturforum Hellersdorf hat bald geöffnet! Fraktion und Kreis begrüßen Wiederöffnung, aber fordern zügige Aufnahme der Arbeit!

Gute Nachrichten für die Kulturszene im Bezirk: Am Mittwoch, dem 05. Mai, wird das Kulturforum Hellersdorf wieder eröffnet. Dieses wurde zwischen 2018 und 2020 saniert, Kulturangebote entfielen in dieser Zeit ersatzlos. Fraktion und Kreis der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Wiedereröffnung, kritisieren jedoch unter anderem die fehlende Beteiligung von Bürger/-innen an der Entwicklung der Einrichtung.

Kulturforum glänzt in neuer Pracht!

Bauliche Mängel (etwa, Wärmedämmung und Barrierefreiheit) machten die Sanierung des Kulturforums unabdingbar. Im Zuge dieser Arbeiten wurden auch die Nutzflächen und Sanitäranlagen ausgebessert, eine Lüftungsanlage, Fenster, Zugänge, Treppen montiert sowie an der Gartenseite eine Rampe zur Verbesserung der Barrierefreiheit angebracht. Dank der SPD-Fraktion konnte auch die Erneuerung der Technik und Bestuhlung in die Sanierung aufgenommen werden. Finanziert wurde der Umbau mit insgesamt 2,6 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Nachhaltige Erneuerung Berlin“. (mehr …)

2021-05-04T15:57:19+02:0004.05.2021|

Dank des Einsatzes unseres SPD-Bezirksstadtrat! Bezirksamt kompensiert Einnahmedefizit in Höhe von 71.000 €

Großartige Nachrichten für das Freizeitforum Marzahn: Das Bezirksamt kompensiert mit 71.000 Euro das durch die Corona-Pandemie entstandene Einnahmedefizit der Stätte. Die SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßt das vehemente Engagement von SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm, das Freizeitforum Marzahn bei der Bewältigung der Corona-Pandemie beizustehen.

Bezirksstadtrat Gordon Lemm stellt Freizeitforum 71.000 Euro in Aussicht

Die Corona-Pandemie war und ist eine große Herausforderung für das Freizeitforum Marzahn. Im vergangenen Jahr konnten gerade einmal 20 Prozent der ursprünglichen Veranstaltungen stattfinden und über 5000 Karten wurden zurückgegeben. Dank des entschlossenen Einsatzes von Bezirksstadtrat Gordon Lemm kann sich das Freizeitforum nun über Corona-Hilfen in Höhe von 71.000 Euro freuen. „Das Freizeitforum Marzahn ist längst eine soziokulturelle Stätte in der Region mit einem hohen Identifikationspotenzial. Es hat für den gesamten Bezirk eine enorme Bedeutung. Daher freue ich mich umso mehr, dass das Bezirksamt dieses Hilfspaket zur Verfügung stellen konnte. Die ausgeschriebene Summe entspricht dem benötigten Einnahmedefizit, welches das Freizeitforum bedingt durch die Corona-Pandemie hinnehmen musste.“, kommentiert Iris Spranger MdA, Wahlkreiskandidatin und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Axel Hoppe, Mitglied im Beirat des Freizeitforums und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion begrüßt Lemms Entscheidung: „Das Freizeitforum Marzahn ist ein Kernprojekt der SPD in Marzahn-Hellersdorf. Es wurde in den vergangenen Jahren immer wieder weiterentwickelt.  Wir als SPD arbeiten daran, das umliegende Areal der Marzahner Promenade zu einem der aktiven Zentren in unserem Bezirk zu machen. Dazu haben wir in der BVV bereits mehrere Anträge eingebracht, wie zum Beispiel zum Erhalt der Sportkegelbahn. Ohne das Freizeitforum wäre dieses Vorhaben nicht möglich. Daher freue ich mich sehr über die Entscheidung von Bezirksstadtrat Gordon Lemm.“

Große Hoffnung auf Regelbetrieb nach den Sommerferien

Für das Freizeitforum Marzahn besteht nun die Hoffnung, nach den Sommerferien unter Einhaltung der Hygienebedingungen wieder einen regelmäßigen Betrieb aufnehmen zu können. Sowohl die Bibliotheken als auch die Schwimmhalle wurde für Besucher/-innen und dem Schulsport bereits wieder geöffnet. Das sind gute Nachrichten für das Freizeitforum und gute Nachrichten für den Bezirk.

2021-03-16T14:42:23+01:0016.03.2021|

Kreisverband und Fraktion fordern unverzügliche und transparente Aufklärung im „Fall Holocaust-Leugnung an der Schule im Elsengrundin Berlin Mahlsdorf“

Für den Kreisverband und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf steht außer Frage, dass alle Schulen grundsätzlich politisch neutral sein müssen: Jeweilige Kontakte zu Rechtsextremisten und Holocaust-Leugnern sind deshalb nicht hinnehmbar. Ihnen, ihren Äußerungen und ihren Strukturen muss laut und sichtbar widersprochen werden!

Die „Freie Schule im Elsengrund“ in Berlin-Mahlsdorf ist derzeit mit dem Verdacht konfrontiert, eine Nähe zu Rechtsextremisten zu pflegen und bestimmte Inhalte zur Geschichte des NS bewusst nicht im Unterricht zu vermitteln. Laut einer Dokumentation des WDRs und zuletzt des Tagesspiegels soll es eine Vielzahl „guter“ Kontakte zwischen Rechtsextremisten und der Schule geben und Antisemitismus und Holocaustleugnung eine Rolle spielen.

Iris Spranger (MdA) Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Der Schutz der 160 Schüler/-innen hat oberste Priorität. Es muss aufgeklärt werden, ob die Schule wirklich so politisch neutral ist, wie sie vorgibt. Ich verstehe nicht, warum Rechtsextreme und Holocaust-Leugner Besucher dieser Schule waren und die Schulleitung ihnen die Möglichkeit gegeben hat, ihre Hetze und rechten Ansätze jungen Menschen mitzuteilen. Was ist da los an der Schule im Elsengrund?“ Die SPD fordert deshalb eine umfassende Prüfung der Schule am Elsengrund durch die zuständige Schulaufsicht, ob sie wirklich eine freie Schule ist und ob es ein rechtsextremes Netzwerk in der Schule gibt.

„Für uns ist klar: Schulen sind Orte der Bildung und der Demokratie, sie gehören den Schülerinnen und Schülern. Wir als Fraktion wehren uns gegen jegliche Form brauen Gesinnung, politisch motivierter rechter Indoktrination und rechtsextremen Faschismus. Geschichtsrevisionismus hat an unseren Schulen nichts zu suchen. Ganz im Gegenteil. Alle Lehrer/-innen an unseren Schulen sind angehalten Weltoffenheit, Anti-Rassismus und Postkolonialismus als die Grundpfeiler ihres Tuns und Lehrens zu verstehen. Gerade hier kann Pluralismus gelebt und Antisemitismus bereits im frühen Alter mit Mitteln der politischen Bildung bearbeitet und bekämpft werden“, so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und kulturpolitische Sprecherin. Die BVV muss sich der schwierigen Situation der Schule am Elsengrund daher jetzt annehmen und ihre nächste Sitzung dazu nutzen, transparent und unverzüglich für Aufklärung zu sorgen. Es darf keine Schule mit rechtsextremen Netzwerken in Marzahn-Hellersdorf geben. Gemeinsames Ziel muss es sein, alle offenen Fragen zu beantwortet.

„Eine erneute Prüfung der Senatsverwaltung für Bildung sollte hier zeitnah eine Klärung bringen. Sollten Eltern oder Lehrer/-innen Hinweise zur Aufklärung haben, kann ich diese nur auffordern,hier unterstützend mitzuwirken. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, müssten daraus Konsequenzen folgen. Egal wie die Prüfung ausfällt, möchte ich, dass den Schüler/-innen und Familien der Schule eine gute und ruhige Beschulung ermöglicht wird”, so Gordon Lemm, Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie.

2021-02-02T15:10:00+01:0002.02.2021|
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