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Als Teil der Kampagne „Berlin 2035“ des Landesverbands planen wir zusammen mit Lichtenberg und Treptow-Köpenick ein Kreisforum zum Thema Aussenbezirke/Ostbezirke. Zu diesem gemeinsamen Kreisforum werden möglichst viele Projekte, Vereine, Institutionen und SPD Mitglieder aus den drei Bezirken eingeladen. Ziel unseres Kreisforums und der Kampagne „Berlin 2035“ ist es, dass wir ein mit möglichst vielen Personen besetztes Wahlprogramm für die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 erstellen. Man sollte sich aber den 26. Mai als Termin schon einmal vormerken. Zu unserem Kreisforum werdet ihr sicherlich bald weitere Informationen erhalten.

 Link zur SPD-Berlin-Seite zu Berlin 2035: https://spd.berlin/berlin2035/

Kampagne Vorwärts Berlin: https://spd.berlin/vorwaerts/

Am 4. April habe ich die 19 Neumitglieder der letzten 6 Monate zum Kennenlernen ins Kreisbüro eingeladen. Gemeinsam mit Marion begrüßten wir sieben neue Genossinnen und Genossen in unseren Reihen: Anke S. (Abt. 1), Torben N. (Abt. 3), Johanna S. (Abt. 4), Felix S. (Abt. 5) und Ines S., Sven D., Marie B. (Abt. 8).

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde und Abfrage, warum sie sich für den Eintritt in die SPD entschieden haben, stellte ich unseren Neumitgliedern exklusiv das neue Handbuch unseres Kreises vor. In diesem sind unser Kreis, die Strukturen, die Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften in einer übersichtlichen und handlichen Form zusammengestellt. Hier finden unsere Genossinnen und Genossen schnell alle zuständigen Ansprechpartner der Abteilungen, Arbeitsgemeinschaften und des Kreises.

Bei dem Neumitgliedertreffen waren auch Enrico (als Abteilungsvorsitzender der Abteilung 4), Jan H. (Abteilungsvorsitzender der Abteilung 3) Ulli (als Vorsitzender der AGqueer) und Günther (Fraktionsvorsitzender) anwesend und stellten ihre Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften vor.  Ich durfte als Vorsitzender der AG Selbst Aktiv diese vorstellen, Marion und Jan H. stellten die AfB vor und warben gleich neue Mitglieder.

Natürlich fragte ich unsere neuen Genossinnen und Genossen auch, was wir für sie tun können/müssen und wie wir ihre Mitarbeit fördern und fordern können.

Neben der Möglichkeit, sich auch digital an Versammlungen zu beteiligen, wurde auch der Wunsch geäußert, regelmäßig über Termine und Veranstaltungen/Aktionen informiert zu werden. Hierfür eignet sich der von mir versandte monatliche Newsletter sehr gut. Aber auch die Möglichkeit, unserem Tun über die sozialen Medien zu folgen, wurde angesprochen.

Alles in allem war das 1. Neumitgliedertreffen in diesem Jahr ein voller Erfolg. Ein weiteres Neumitgliedertreffen wird es im Herbst geben, und dazu lade ich mit unseren Kreisvorsitzenden Marion und Gordon auch wieder die Abteilungsvorsitzenden und Vorsitzenden der AGs ein.

Ulf Autrum
Kreismitgliederbeauftragter

Fotos: Günther Krug

Vor wenigen Wochen wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für Berlin für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die aktuellen Zahlen zeigen uns: Die Vorfälle von häuslicher Gewalt sind erneut gestiegen. Es gab 12.582 Opfer durch Gewalt in Partnerschaften, fast 80 Prozent von ihnen waren Frauen. Oft sind auch die Kinder der Frauen mit der Gewalt konfrontiert, was sie fürs Leben prägen kann.

Ich setze mich auf allen Ebenen dafür ein, diese Gewalt zu beenden. Unsere Aufgabe ist es, geschlechtsspezifische Gewalt zu verhindern und die Sicherheit betroffener Frauen und Kinder zu erhöhen.

2023 hat Berlin daher den Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention beschlossen. Über 130 Maßnahmen werden derzeit oder sind bereits umgesetzt.

Seit einiger Zeit ist in Berlin eine App im Einsatz, mit der von Gewalt betroffene Frauen die Vorfälle in einem Gewalttagebuch gerichtsfest dokumentieren können. Die App bietet außerdem wichtige Informationen und Präventionshinweise.

Frauen, die von Tätern mit hohem Gewaltrisiko bedroht sind, werden wir besser schützen können. Die sogenannte elektronische Fußfessel wird ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Betroffenen sein, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht. So wollen wir die Zahl der schweren Straftaten und Verstöße gegen polizeiliche oder familiengerichtliche Schutzanordnungen verringern.

Einführen können wir diese elektronische Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der geplanten Novellierung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG). Die Fußfessel kann dazu beitragen, Näherungsverbote wirksam umzusetzen. Nähert sich der Täter trotz Verbot, wird automatisch Alarm ausgelöst.

Bei diesem Thema ist auch der Bund in der Pflicht: Er muss dringend das Gewaltschutzgesetz ändern. Dann können die Opfer von Gewalt selbst einen Antrag beim zuständigen Gericht stellen, damit die Fußfessel zum Einsatz kommt.

Einen weiteren großen Schritt zur wirksamen Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen haben wir bereits gemacht: In Berlin gibt es nun die ersten Fallkonferenzen bei Vorfällen von häuslicher Gewalt, bei denen behördenübergreifend Informationen ausgetauscht werden. Wir können den Schutz der von Gewalt betroffenen Frauen und ihrer Kinder deutlich erhöhen, wenn alle beteiligten Einrichtungen an einem Strang ziehen.

Zuletzt konnten wir zudem die Finanzierung des Präventionsprojekts an Grundschulen von BIG e.V. sichern, der Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen. Durch dieses Projekt lernen Grundschulkinder, häusliche Gewalt zu erkennen und auch Hilfe zu holen.

In Marzahn-Hellersdorf gibt es viele hilfreiche Informations- und Beratungsangebote für Frauen und Mädchen, beispielsweise ROSA, Matilde e.V., HellMa oder den Hella-Klub für Mädchen. Erst im vergangenen Dezember war ich zu Besuch bei der Beratungsstelle Häusliche Gewalt des Vereins MIM e.V. Sie leistet hier vor Ort wichtige Arbeit und bietet direkt am Eastgate Frauen und Mädchen, die von Gewalt betroffen sind, einen sichereren Raum und professionelle Hilfe an, auf Wunsch anonym.

Hier finden Sie Hilfe, wenn Sie von häuslicher Gewalt betroffen sind:

Beratungsstelle Häusliche Gewalt des Vereins MIM e.V. Eastgate, Marzahner Promenade 1 (am Eingang S-Bahn-Brücke, 1. OG neben dem Fahrstuhl) Telefon: 030 / 5425057 oder 0176 / 14833996 (WhatsApp)

Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“. Die bundesweite Rufnummer 116 016 ist 24-stündig anonym, kostenfrei, barrierefrei und in 18 Sprachen verfügbar.

BIG Hotline: 611 03 00; Die Hotline bietet von 8:00 Uhr bis 23:00 Uhr täglich ein telefonisches Beratungsangebot für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder.

Foto: Iris Spranger

Die BVV-Fraktion wird am Sonnabend, 3. Mai 2025, bis Sonntag, 4. Mai 2025 auf dem Baumblütenfest im Schlosspark Biesdorf anlässlich des Baumblütenfests einen Infostand haben. Wir als SPD Marzahn-Hellersdorf wollen gerne unserer BVV-Fraktion helfen und wüschen uns, dass möglichst viele Mitglieder für eine oder mehrere Stunden den Stand betreuen.

Link zur Abfragen Infostand Blütenfest: https://nuudel.digitalcourage.de/K3dmBCDQB9YlBl4j

Nachbarschaftshilfe: Kaulsdorfer Buchhandlung kommt zeitweise in meinen Räumen unter

Zum Oktober hin schließt die Kaulsdorfer Buchhandlung (bisher gegenüber in der Heinrich-Grüber-Str. 9) ihr Geschäft. Doch da die Buchhandlung bereits vorher ihre alten Räumlichkeiten verlassen musste, verweilt sie jetzt für die letzten Monate in dem Gebäude an der Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf.

In dem von mir gemieteten Haus befindet sich unter anderem mein Abgeordnetenbüro im oberen Stockwerk. Im Erdgeschoss ist nun die Kaulsdorfer Buchhandlung mit ihren vielen Tausend Büchern eingezogen.

Als ich davon hörte, dass der von der Nachbarschaft sehr liebgewonnene Buchladen nach einer vorübergehenden Bleibe sucht, fragte ich mich gleich, ob bei uns im Haus nicht genügend Platz wäre. Schon kurze Zeit später kam ich ins Gespräch mit den Mitarbeitern der Buchhandlung, und sogleich waren wir am Packen. Und siehe da: Der Buchladen macht eine gute Figur auch in diesen Räumen.

Wie bisher lässt sich im Laden eine kleine, aber feine Auswahl an Büchern finden.  Ebenso ist es möglich, direkt im Laden oder online Bücher zu bestellen und kurze Zeit später abzuholen. Die Buchhandlung hat Montag bis Freitag von 10.00 – 18.00 Uhr und samstags von 10.00 – 13.00 Uhr geöffnet.

Kinderfest: Am Sonntag 25. Mai 2025, gibt es Spiel und Spaß zum Kindertag

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Anlass für mich, gemeinsam mit Die Linke Marzahn-Hellersdorf, Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, FiPP e.V. und Klub 74 Hellersdorf e.V. am Sonntag 25. Mai 2025 von 14.00 bis 18.00 Uhr, ein gemeinsames Kinderfest auszurichten. Es findet vor und in dem Haus „KOMPASS“ im Kummerower Ring 42, 12619 Berlin statt.

Es wird verschiedene Spiel- und Spaß-Angebote für Kinder unterschiedlicher Altersgruppen geben, und auch für das leibliche Wohl wird gesorgt sein.

Alle Spiele werden kostenlos oder äußerst günstig angeboten, um allen Kindern eine Teilnahme am Fest zu ermöglichen. Der Eintritt ist frei.

Im März/April hatte ich eine Praktikantin bei mir im Abgeordnetenhaus. Ihren Praktikumsbericht möchte ich euch nicht vorenthalten:

Praktikumsbericht

Ich bin Sophie und studiere Jura an der Humboldt-Universität zu Berlin. Drei Wochen lang durfte ich Jan Lehmann im Rahmen meines Pflichtpraktikums bei seiner Arbeit begleiten. Dabei bot sich mir die einzigartige Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen zweier Sitzungswochen sowie der Ausschussarbeit im Abgeordnetenhaus zu werfen. In dieser Zeit habe ich keine einzige Tasse Kaffee gekocht, sondern mich stattdessen mit Gesetzesvorhaben auseinandergesetzt und mich an eine eigene Pressemitteilung gewagt.

Besonders spannend war es für mich, an verschiedenen Meetings und Terminen teilzunehmen und mir ein authentisches Bild von dem vielfältigen Alltag eines Abgeordneten zu machen. Ein Highlight meines Praktikums war der Besuch einer Justizvollzugsanstalt, der mir einen faszinierenden Einblick in das deutsche Strafvollzugssystem erlaubte. Diese wertvollen Erfahrungen konnte ich nur sammeln, weil ich an meinem Praktikumsplatz herzlich empfangen und aufgenommen wurde: Vielen Dank an Jan und sein Team, die mir alle meine kleinen und großen Fragen beantwortet und mir diese prägenden Wochen ermöglicht haben.