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Über Lemm / Hoffmann

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Das ist unser Team für die Regierung!

Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für einen Generationswechsel in der SPD stehen. Die 9 Kabinettsposten der SPD werden dabei von 3 Männern und 6 Frauen übernommen. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, und wollen unser Land mutig gestalten. Auf geht’s!

Lars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler
Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung
Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
Reem Alabali-Radovan, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Elisabeth Kaiser, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland
Natalie Pawlik, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

Mehr Infos zu den einzelnen Minister*innen gibt es hier =>

 

 

2025-05-05T13:06:33+02:0005.05.2025|

85 % Zustimmung – Die SPD stimmt für den Koalitionsvertrag

Die SPD hat über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Bis zum 29. April war es allen Mitgliedern der SPD möglich ihre Stimme abzugeben. Das Ergebnis wurde am 30. April bekannt gegeben. Es wurden insgesamt 200.637 Stimmen abgegeben. Es wurden 169.725 Ja-Stimmen und 30.912 Nein-Stimmen abgegeben.

Die Beteiligung lag bei 56 %. Damit ist das Quorum erreicht und das Ergebnis des Mitgliedervotums ist bindend. Die SPD stimmt somit mit fast 85 % dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu.

Vielen Dank an allen Mitgliedern, die abgestimmt und damit Verantwortung für unser Land und unsere Zukunft übernommen haben.

Wir tragen in weltpolitisch sehr schwierigen Zeiten Verantwortung für unsere Sicherheit, für Wirtschaftswachstum, sichere Arbeitsplätze und Chancengerechtigkeit. Am kommenden Montag (5. Mai) unterzeichnet die SPD den Koalitionsvertrag und wird ihre Mitglieder in der Bundesregierung vorstellen.

2025-04-30T10:40:50+02:0030.04.2025|

Angebote der BVG für mobilitätseingeschränkte Personen

Jan Lehmann, Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf: „Der Berliner ÖPNV muss für alle Berlinerinnen und Berliner funktionieren. Die verschiedenen Angebote der BVG begrüße ich daher sehr. Der Rufbus verwirklicht für breite Teile der Bevölkerung ihr Recht auf Mobilität in unserer Stadt.“

Kostenloser Transport zu barrierefreien Bahnhöfen – Muva

Noch sind nicht alle Bahnhöfe in Berlin barrierefrei – und manchmal ist auch der Fahrstuhl einfach kaputt oder der Zug zu voll. Trotzdem können sich alle Menschen weiter auf den ÖPNV, jedenfalls in dieser Hinsicht, verlassen: Der Rufbus Muva bringt mobilitätseingeschränkte Menschen überall in Berlin innerhalb von 5 km von Bahnhof zu Bahnhof (gleiches gilt für Bushaltestellen).

Den Muva-Rufbus können alle nutzen, die mehr Hilfe benötigen: egal, ob Senioren, Personen mit Kinderwagen oder Kleinkindern, Schwangere, Verletzte oder auch Personen mit großem Gepäck. Wer ein gültiges BVG-Ticket oder einen Schwerbehindertenausweis mit Wertmarke hat, zahlt für die Fahrt dann nichts.

Der Rufbus ist über eine App oder übers Telefon (030 256 55 555) in den Betriebszeiten der BVG zu bestellen.

Mobilitätstrainings bei der BVG

Mit Rollstuhl oder Rollator im oft hektischen ÖPNV ist es gar nicht so einfach. Auch wer schlecht oder gar nicht sieht, steht häufig vor einer Herausforderung im ÖPNV. Um in stressfreier Atmosphäre das Ein- und Aussteigen und mehr zu üben, bietet die BVG kostenloses Mobilitätstraining an. Die BVG hat nun die Termine für die nächste Zeit veröffentlicht. Die aktuellen Termine gibt es immer online. Eine Anmeldung ist nur für Gruppen ab fünf Personen notwendig

Bus + Tram

  • Samstag, 16. August, 10–12 Uhr, Marzahn-Hellersdorf, Betriebshof der BVG, Landsberger Allee 576
  • Samstag, 20. September, 10–12 Uhr, Lichtenberg, Betriebshof der BVG, Siegfriedstr. 30–45

Bus

  • Mittwoch, 07. Mai, 10–12 Uhr, Steglitz-Zehlendorf, vor dem Rathaus, Kirchstraße, Haltestelle Linie 118
  • Donnerstag, 15. Mai, 10–12 Uhr, Tempelhof-Schöneberg, an der Betriebshaltestelle am Parkplatz der Trabrennbahn Mariendorf, Kruckenbergstraße/Hirzerweg an der Seniorenwohnanlage Rosenhof
  • Donnerstag, 12. Juni, 10–12 Uhr, Spandau, Betriebshof der BVG, Am Omnibushof 1 – 11
  • Samstag, 21. Juni, 11.15-14 Uhr, Reinickendorf, Bushaltestelle U Rathaus Reinickendorf, direkt vor dem Rathaus Reinickendorf
  • Mittwoch, 30. Juli, 10–12 Uhr, Tempelhof-Schöneberg, U Innsbrucker Platz, an der Haltestelle M48 und M85, direkt am Park
  • Mittwoch, 10. September, 10–12 Uhr, Neukölln, U Hermannplatz, an der Haltestelle Pos.9 (Linie N7), direkt vor dem Kaufhaus
  • Donnerstag, 25. September, 10–12 Uhr, Steglitz-Zehlendorf – Rosenhof Zehlendorf – Winfriedstraße 6
  • Donnerstag, 16. Oktober, 10–12 Uhr, Wedding, Betriebshof der BVG, Müllerstr. 79, nahe U – Bhf. Afrikanische Str.

U-Bahn

  • Donnerstag, 13. November, 10–12 Uhr, Mitte, U Alexanderplatz, Bahnsteig U5, Gleis 3

Sicherheitstraining für blinde und sehbehinderte Fahrgäste bei der U-Bahn

  • Mittwoch, 15. Oktober, 10–12 Uhr, Mitte, U Alexanderplatz, Bahnsteig U5, Gleis 3
2025-04-28T13:52:16+02:0028.04.2025|

Osterfest auf der Marzahner Mühle und was gibt es neues vom Handyverbot, Von Gordon Lemm, Bezirksamtsmitglied

Die Mühle in Marzahn ist unser Wahrzeichen. Sie steht symbolisch dafür, dass unser Bezirk anders ist, als viele denken, die noch nie hier waren. Er ist ein guter Ort zum Leben, besonders für Familien. Am Ostersonntag haben wir eingeladen und hatten ein paar Osterüberraschungen für unsere Besucherinnen und Besucher. Von Schaumüllern, Führungen durch die Mühle mit unserem Müller bis hin zu Bastelspaß für die Kleinen war alles dabei.

Viele Marzahn-Hellersdorfer sind bei bestem Wetter unserer Einladung gefolgt. Seit ich die Mühle mit in meine Verantwortung übernommen habe, erhält sie langsam die Würdigung und Bedeutung, die sie verdient. Ich konnte eine zusätzliche Stelle als Entlastung für unseren Müller schaffen und die Gelder erhöhen, um die vielen kleinen und größeren Reparaturen nach und nach anzugehen. Durch den Fokus auf Familienangebote trägt sich die Mühle künftig selbst und belastet den bezirklichen Haushalt weniger.

Feste wie zu Ostern, zum Mutter- oder Kindertag wird es jetzt regelmäßig geben. Wer noch nie vor Ort war – ein Besuch lohnt sich bestimmt. Aktuell gibt es ein paar größere Presseanfragen, die die Mühle und unseren Müller in den Fokus nehmen wollen. So zeichnen wir ein ganz neues, positives Bild unseres Bezirks.

Handyverbot an Schulen – so geht es weiter

Ich hatte ja bereits berichtet, dass ich zusammen mit zwei weiteren Gesundheitsstadträten aus Berlin einen offenen Brief an unsere Schul- und an unsere Gesundheitssenatorin geschrieben habe. In diesem haben wir kurz, aber prägnant dargelegt, warum es aus unserer Sicht unverantwortlich ist, den (unkontrollierten) Gebrauch von Smartphones durch Kinder und Jugendliche weiter hinzunehmen. Die negativen Folgen und Gefahren sind so gravierend und offenkundig, dass es absurd ist, hier einfach nichts unternehmen zu wollen. Schlaf- und Konzentrationsstörungen, Internet- und Spielsucht, altersunangemessene, psychisch belastende Videos und Bilder, Vereinsamung, Depression, Mobbing, ideologische Radikalisierung, Gewalt- und Drogenverherrlichung. Keines dieser Dinge würden wir unseren Kindern antun oder zumuten wollen. Und dennoch tun wir uns schwer, sie davor zu schützen – nicht zuletzt, da auch viele Eltern nicht wissen, was ihre Kinder täglich zu sehen bekommen, und da wir im Umgang mit den digitalen Endgeräten auch häufig nicht als Vorbilder taugen.

Auch auf einer gemeinsamen Sitzung der Bildungs- und Jugendstadträte zusammen mit der Bildungssenatorin habe ich eindringlich für ein allgemeines Verbot von privaten Smartphones an Schulen geworben. Leider hat mein Appell, den auch viele meiner Kolleginnen und Kollegen teilen und unterstützt haben, keinen Widerhall bei Frau Günther-Wünsch gefunden. Verbote brächten nichts. Wenn man das Problem aus den Schulen verbanne, bestünde es immer noch am Nachmittag – das waren im Wesentlichen die Argumente der „Bildungs“-Senatorin. Ich vermute, auch Waffen und Drogen sind an Schulen verboten – und das aus gutem Grund. Ich kann mir kaum vorstellen, dass hier eine ähnliche Diskussion aufkäme.

Das Argument, etwas Sinnvolles an einer Stelle nicht zu tun, weil ich es an anderer Stelle nicht kontrollieren kann, ist meines Erachtens auch kein stichhaltiges Argument dagegen, das Richtige zu tun. Um mich nicht mit dem Ignorieren dieser katastrophalen Entwicklung zufrieden zu geben, werde ich am 12. Juni deshalb einen Fachtag im Bezirk durchführen. Im Freizeitforum werden wir mit Kinder- und Jugendpsychiatern, Praktikern aus der Schule, aber natürlich auch mit Eltern und Schülerinnen und Schülern sowie interessierten Anwohnern ins Gespräch kommen. Wer ebenfalls dabei sein möchte, kann mir gerne eine E-Mail schreiben an: gordon.lemm@ba-mh.berlin.de

Wir werden den Druck und die öffentliche Debatte so lange aufrechterhalten, bis auch unsere Landesregierung die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen ernst nimmt. Bayern, Brandenburg und Hessen zeigen, dass das Thema inzwischen in der Politik angekommen ist und auch gehandelt wird. Ich freue mich auf eure Meinungen zu dem Thema.

Quelle Bilder: SPD MaHe / Gordon Lemm

2025-04-24T12:11:51+02:0023.04.2025|

Wir brauchen eure Unterstützung für unsere Aktionen im Mai

Am 1. Mai findet traditionell der Tag der Arbeit mit einer großen Demo des DGB statt. Der DGB ruft in diesem Jahr unter dem Motto „Mach dich stark mit uns!“ dazu auf. Die Berliner SPD trifft sich ab 10 Uhr auf dem Mittelstreifen Karl-Marx-Allee (Höhe Hausnummer 53)Die Demo startet gegen 11 Uhr. Der Abschluss der Demo findet dann wieder vor dem Roten Rathaus statt. ​​​​​​​

Im Anschluss an die Demo haben wir im Kreisbüro (Marzahner Promenade 37) ab 15 Uhr unser nun schon fast traditionelles Kaffee-Kuchen-Treffen. Wir würden uns sehr freuen, wenn du uns über den folgenden Link mitteilst, ob du dabei bist und ob du einen Kuchen beisteuern wirst.

Link zum DGB Berlin-Brandenburg zum 1. Mai:
https://berlin-brandenburg.dgb.de/1-mai

Aufruf DGB zum 1. Mai: https://www.dgb.de/fileadmin/download_center/Aufrufe/1._Maiaufruf_2025.pdf

Link Abfrage SPD MaHe „wer kommt und was bringe ich mit“: https://nuudel.digitalcourage.de/zvxrxBNhTFlBZUVz

Am ersten Mai-Wochenende, von Freitag 2. Mai bis Sonntag 4. Mai, findet das Biesdorfer Blütenfest im Schlosspark Biesdorf statt. Wir werden hier unsere BVV-Fraktion unterstützen, damit wir ganztägig den Infostand vor Ort anbieten können. Bitte nutzt folgenden Link, um euch für eure „Schicht“ einzutragen. Mehrfachnennungen sind gern gesehen. Wer am Freitagnachmittag helfen kann (genaue Uhrzeit steht noch nicht fest), soll uns bitte über folgende E-Mail (Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de) mitteilen, wer und wie lange nachmittags am 2. Mai helfen kann. Link zur Abfrage Infostand Blütenfest für die Tage 3. und 4. Mai: https://nuudel.digitalcourage.de/K3dmBCDQB9YlBl4j

Der 80. Tag der Befreiung am 8. Mai wird dieses Jahr einmalig ein freier Tag in Berlin sein. Aber es gibt natürlich auch Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Befreiung: Kranzniederlegung, Uhrzeit: 14:30 Uhr, Ort: Parkfriedhof Marzahn (Treffpunkt: Friedhofseingang, Wiesenburger Weg 10, 12679 Berlin).

Am Sonnabend, 24. Mai 2025, findet das jährliche Marzahner Nachbarschaftstreffen vom Victor-Klemperer-Platz bis zum Eastgate entlang der Marzahner Promenade statt. Wir wollen auch hier die BVV-Fraktion unterstützen, damit von 14.30 – 18.30 Uhr der Infostand besetzt ist. Bitte nutzt folgenden Link, um eure Unterstützung mitzuteilen: https://nuudel.digitalcourage.de/ZdEJ5gOIxCLhBqEY

PS: Natürlich könnt ihr auch eure Antworten bzw. eure „Hilfsschichten“ an Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de senden.

 

 

2025-04-23T14:23:26+02:0022.04.2025|
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