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Über Lemm / Hoffmann

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Einschulungsuntersuchungen in Marzahn-Hellersdorf erfolgreich in Umsetzung!

Nicht nur weil die Einschulungen kurz vor der Tür stehen, ist ein Blick in die Marzahn-Hellersdorfer Einschulungsuntersuchungen notwendig: Seit Ausbruch der Corona-Pandemie standen die Berliner Gesundheitsämter in der Kritik, die wichtigen und notwendigen Einschulungsuntersuchungen im Land nicht mehr flächendeckend umsetzen zu können. Gründe dafür waren und sind eine veränderte Prioritätensetzung und Personalmangel in den kommunalen Verwaltungen. Laut einer BVV-Anfrage an das Gesundheitsamt, setzt sich Marzahn-Hellersdorf nun von diesem einstigen Trend ab.

Bezirkliche Einschulungsuntersuchungen finden statt!

Im Jahr 2022 befinden sich 3.410 Erstklässler:innen im einschulungsfähigen Alter; 2985 von ihnen sollen mit Beginn des neuen Schuljahres in die staatlichen Schulen des Bezirks eingeschult werden.[1] Laut Bezirksamt konnten bis zum 17.06.2022 in diesem Jahr bereits 2.663 der insgesamt 3410 Einschulungsuntersuchungen erfolgreich umgesetzt werden. Weitere Untersuchungen sollen bis Ende der Ferienzeit stattfinden.

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2022-08-17T17:19:28+02:0029.07.2022|

Die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen!

Kürzlich hat die Stadt Rostock in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sie ihre Bewerbung zur Ausgestaltung der Bundesgartenschau im Jahr 2025 zurückzieht. Auch wenn die Entscheidung keine guten Nachrichten für die Küstenstadt bedeutet, könnte sie für den Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein echter Glücksfall sein. Mit seinen ausgezeichneten Grünanlagen bietet er einen echten Standortvorteil, um hunderttausenden Besuchenden besondere Naturerlebnisse zu verschaffen und die BUGA im Jahr 2025 in den Bezirk zu holen. 1985 wurde die BUGA im Britzer Garten das erste Mal in Berlin ausgetragen. 

Bezirk und Land sollen sich für den BUGA-Standort im Bezirk engagieren

Um die BUGA im Bezirk zu etablieren, richtet der Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf sich nun an den Bezirk und das Land mit der Forderung, sich auf die Ausgestaltung der Bundesgartenschau 2025 mit einem überzeugenden Konzept zu bewerben. Gordon Lemm, Co-Kreisvorsitzender und Bezirksbürgermeister dazu: „Die BUGA im Jahr 2025 bei uns im Bezirk begrüßen zu dürfen, wäre ein weiterer Meilenstein für den Tourismusbereich in unserem Bezirk. Ein Projekt in dieser Größenordnung kann jedoch nur gemeinsam mit allen demokratischen Parteien auf den Weg gebracht werden. Bezirk und Land müssten sich hier gemeinsam bekennen und auf den Weg machen. Ich werde mich beim Land und der Grün Berlin GmbH dafür einsetzen, dass wir diesen touristischen Meilenstein in unseren Bezirk holen. Dass wir Gartenschau können, haben wir bereits mit der IGA 2017 bewiesen.“

Gärten der Welt als Hauptstandort

Die „Gärten der Welt“ bieten sich als Hauptstandort im Besonderen an. „Marzahn-Hellersdorf hat mit den „Gärten der Welt“ die besten Voraussetzungen und durch die IGA 2017 sowie weitere Investitionen hervorragende Flächenpotentiale, der Bevölkerung eine ganz besondere Bundesgartenschau zu ermöglichen. Unsere Seilbahn ist dabei sicher ein besonderes Highlight,“ so Jan Lehmann, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und stellv. SPD-Chef der SPD Marzahn-Hellersdorf.

„Die notwendigen finanziellen Mittel könnten sich im Vergleich zu anderen Bewerbenden dabei sogar in Grenzen halten. Kostenfaktoren wie die Seilbahn, Eingangsbereiche oder Tropenhalle sind bereits vorhanden und auch eine gute Anbindung zum ÖPNV wurde dank der IGA bereits gelegt,“ findet Lehmann und schließt sich damit dem Ideengeber der SPD-Ortsgruppe Alt-Marzahn an, welche räumlich im Einzugsgebiet der „Gärten der Welt“ ansässig ist. Malte Höpfner, der auch Mitglied der SPD-Fraktion ist, hat die Idee mit Unterstützung seiner Parteifreund:innen auf den Weg gebracht.

Dezentrales Konzept

Die Bewerbung des Bezirks steht ganz im Zeichen des bezirklichen Wahlprogramms der SPD. Seit Jahren bereits setzt die SPD auf eine dezentrale Stärkung der Kultur- und Tourismusbranche, zu der auch die verschiedenen Grünstandorte zählen. „Mit dem Schlosspark Biesdorf, dem Guthaushaus Mahlsdorf oder aber Flächen wie die Hönower Weiherkette oder den Wuhlewanderweg birgt der Bezirk wichtige Potentiale für eine dezentrale Ausgestaltung der Bundesgartenschau. Die „Gärten der Welt“ als Hauptanlaufstelle könnte also um wichtige Standorte produktiv ergänzt werden. Wichtig ist uns bei der Erstellung eines Konzeptes für die BUGA dabei immer die Beteiligung wichtiger Akteur:innen im Bezirk. Es sollte sich nicht um ein Top-Down-Projekt handeln!“, so Malte Höpfner für die SPD Marzahn-Hellersdorf.

Tourismus in den Außenbezirken – SPD setzt ihr Wahlprogramm um

Auch die Berliner SPD hat sich in ihrem Wahlprogramm für eine Förderung des Tourismus ausgesprochen und im Koalitionsvertrag 2021-2026 festgeschrieben. „Mit der Realisierung der BUGA, kann das Berliner Tourismuskonzept weiter verstetigt werden. Eine Studie aus dem Jahr 2017 hat gezeigt, dass insbesondere unsere Außenbezirke wertvolle Tourismusstandorte bieten, die es weiter zu stärken gilt. Sollten wir die BUGA nach Berlin holen können, profitieren Bezirk und Land beider maßen davon und könnten sich als wichtiges Aushängeschild präsentieren,“ so Gordon Lemm abschließend. 

Online-Petition gestartet

Die SPD Alt-Marzahn hat dazu nun eine Online-Petition gestartet und ruft Interessierte dazu auf, sich der Idee zur BUGA anzuschließen: https://www.change.org/p/bundesgartenschau-2025-nach-marzahn-hellersdorf-holen.

2022-07-14T15:31:16+02:0014.07.2022|

Keine weiteren Verzögerungen – Die TVO muss zügig realisiert werden!

Diese Woche hat eine Nachricht die Öffentlichkeit erreicht: Das Planfeststellungsverfahren der TVO soll frühstens im Jahr 2023 gestartet werden. Damit wird dieses so wichtige Projekt noch weiter verzögert. Für den Kreis und die Fraktion der SPD Marzahn- Hellersdorf ist klar: Diese Verzögerung kann so nicht hingenommen werden! Wir fordern die Verkehrssenatorin auf, dem Projekt höchste Priorität einzuräumen!

Die unendliche Geschichte der TVO

Das Gesamtprojekt der TVO wird bereits seit 1969 geplant, immer wieder gab es unterschiedliche Gründe, welches die Fortschreitung verzögerte. Nun begründet die zuständige Planerin in der Senatsverwaltung, Frau Renner, den neuen Zeitverzug mit den verschärften gesetzlichen Vorschriften zum Lärmschutz. Diese Verschärfung erfordere eine gründliche Überarbeitung der bisher geplanten Lärmschutzmaßnahmen. Dafür werden externe Firmen benötigt, die derzeit ausgebucht sind.

Jan Lehmann, stellvertretender Kreisvorsitzender und Mitglied im AGH kommentiert „Die TVO muss zügig realisiert werden. Wenn es um Verkehrsberuhigung in den Innenstadtbezirken geht, ist die grüne Verkehrssenatorin immer schnell für ihre Klientel dabei. Jetzt gibt es die Möglichkeit, Zehntausende Menschen in den Außenbezirken vor dem täglichen Stau vor ihren Haustüren zu bewahren. Ich erwarte, dass die Verkehrsverwaltung mit der gleichen Kreativität und Verve diese Planungen vorantreibt, wie z. B. Pop-up-Radwege oder autofreie Kieze in der Innenstadt. Im Koalitionsvertrag steht klar: Das Planfeststellungsverfahren für die TVO mit begleitenden Radverkehr muss noch in diesem Jahr gestartet werden. Dabei soll auch die Schienen-TVO mitgedacht werden!“

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Vorsitzende im Ausschuss für Stadtentwicklung, Liane Ollech ergänzt: „Die TVO wurde den Bürgerinnen und Bürgern bereits seit 53 Jahren versprochen. Die bürokratischen Verfahren der Senatsverwaltung müssen nun optimiert werden. Weitere Verzögerungen bedeuten auch weitere Kosten, was in der derzeitigen Situation unverantwortlich wäre. Daher fordern wir die Verkehrssenatorin auf, diesem Projekt jetzt höchste Priorität einzuräumen und die Anliegen aller Bürgerinnen und Bürger Berlins ernst zu nehmen.“

Bei der Planung ist wichtig: Radverkehr mitdenken! Die Schienen-TVO muss bald kommen!

Bei dem Bau der TVO geht es allerdings nicht nur um die Autospur, sondern auch die Radinfrastruktur sollte parallel geplant werden. Im Jahr 2022 sollte die Umwelt- und Klimafreundlichkeit stets ein großer Faktor in der Planung spielen.
Eike Arnold, Vorsitzender im Verkehrsausschuss: „Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist die Umsetzung der TVO – ob Straße oder Radschnellweg – ein unablässiges Thema. Sie soll die Gewerbegebiete besser an den Norden und den BER anschließen und den Stadtteil Biesdorf vom Durchfahrtsverkehr entlasten. Daher wird sich die SPD-Fraktion weiterhin für die schnelle Umsetzung des Projektes und einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, egal ob Rad- oder Autostrecke einsetzen. Zudem setzen wir uns mit Nachdruck für die Planungen der Schienen-TVO ein.“

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2022-07-12T13:36:13+02:0012.07.2022|

SPD Marzahn-Hellersdorf mit guten Ergebnissen auf Landesparteitag

Der nominell kleinste Kreis der Berliner SPD konnte auf dem Wahlparteitag am Sonntag, 19. Juni 2022 gute Ergebnisse erzielen. Auf dem Wahl-Parteitag konnte die Marzahn-Hellersdorfer Delegation mit Marion Hoffmann (64) eine Beisitzerin im Landesvorstand durchsetzen. Sie wird zusammen mit Gordon Lemm (44), Co-Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten, die SPD Marzahn-Hellersdorf im Landesvorstand vertreten. Hoffmann wurde mit 199 Stimmen, Lemm mit 224 Stimmen gewählt.

Auch für den Bundesparteitag stellt der Kreis für die nächsten zwei Jahre zwei Delegierte. Mit Ben Schneider (24) und Luise Lehmann (25) werden gleich zwei Marzahn-Hellersdorfer Jusos die Berliner Delegation verstärken. Als Ersatzdelegierte wurde zudem die Bezirksverordnete Stephanie Inka Jehne gewählt.

„Der Landesparteitag hat einige Überraschungen parat gehabt. Erfreulich für uns war das gute Abschneiden unserer Kandidierenden, denen ich herzlich gratuliere. Für unsere beiden Landesvorsitzenden hätte ich mir ein besseres Ergebnis gewünscht. Ich gehe aber davon aus, dass hier in den nächsten 2 Jahren durch eine klare linke sozialdemokratische Politik Vertrauen zurückgewonnen wird. Ganz besonders möchte sich unsere Marzahn-Hellersdorfer SPD bei Iris Spranger bedanken. Unsere Innensenatorin hat der Landespartei 18 Jahre lang als stellvertretende Landesvorsitzende geholfen, zu der Hauptstadtpartei zu werden, die wir sind“, so Gordon Lemm Co-Kreisvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf.

2022-06-21T08:51:44+02:0021.06.2022|
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