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Ergebnisse KDV 8_11

Ergebnisse der KDV am 8. November:

Auf der Kreisdelegiertenversammlung am Sonnabend, 8. November 2025, hat die SPD MaHe die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen im September 2026 für die Bezirksverordnetenversammlung und das Abgeordnetenhaus bestimmt. Hier findet ihr die Namen der Kandidierenden für die Bezirksverordnetenversammlung und das Abgeordnetenhaus. Weiter einen Brief der Spitzenkandidatin Iris Spranger und die Pressemitteilung zu unserer KDV.

 

 

 

2025-12-16T12:12:45+01:0015.12.2025|

Gesundheitsversorgung und Feuerwehr-Infrastruktur im Bezirk stärken

Gesundheitsversorgung und Feuerwehr-Infrastruktur im Bezirk stärken

Bei meinem Stadtteiltag am 14. November konnte ich mich bei einem Besuch des Unfallkrankenhauses Berlin (UKB) sowie der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf mit den Verantwortlichen vor Ort austauschen.

Ich bin stolz auf die sehr gute Gesundheitsversorgung, die das UKB hier tagtäglich den Menschen in unserem Bezirk und weit darüber hinaus bietet. Das UKB ist auf die Versorgung Schwerstkranker und die Rettung und Rehabilitation Schwerstverletzter spezialisiert – sie werden hier erstklassig versorgt und sind in guten Händen. Das UKB verfügt über ein Zentrum für die Behandlung von Herzinfarkten, Schlaganfällen und Rückenmarksverletzungen. Es hat auch das größte Brandverletztenzentrum Deutschlands, in dem jedes Jahr 80 bis 120 schwer Brandverletzte behandelt werden, unter anderem Menschen mit Kriegsverletzungen aus der Ukraine.

Zudem ist das UKB der größte Arbeitgeber in Marzahn-Hellersdorf. Über 2.500 Mitarbeitende sind hier beschäftigt. Sie arbeiten unter anderem in der Rettungsstelle, in welcher rund 67.000 Patientinnen und Patienten im Jahr versorgt werden. Der Standort spielt als Arbeitgeber und in der Gesundheitsversorgung eine Schlüsselrolle in unserem Bezirk. Umso wichtiger ist es mir daher, dass ich als Abgeordnete und Senatorin für Inneres und Sport in engem Austausch mit der Krankenhausleitung und den Mitarbeitenden bin und regelmäßig persönlich mit ihnen über die Entwicklung des Krankenhauses spreche.

Nach einem Besuch der Rettungsstelle mit Stroke Einsatz Mobil (STEMO) und dem Hubschrauberlandeplatz ging es dieses Mal im Gespräch mit der stellvertretenden ärztlichen Direktorin Prof. Leila Harhaus-Wähner sowie Chef- und Oberärztinnen unter anderem um die systematische Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Radiologie. So wertet die Abteilung jedes Jahr Zehntausende von Computertomografien aus – für über 20 Krankenhäuser aus Berlin, Brandenburg und darüber hinaus. Hier wendet das Fachpersonal KI an, um schnell und zielsicher die Bilder zu priorisieren. Weiterhin ging es um die Entwicklungsziele des Hauses und den geplanten Leistungsausbau, beispielsweise in der medizinischen Versorgung von Schlaganfällen. Das ist besonders vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung des Bezirks zu begrüßen.

Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, für den Haushalt 2026/27 zusätzlich jeweils fünf Millionen Euro für die Weiterförderung der STEMOs zu berücksichtigen. Damit ist der Erhalt gesichert.

Im Anschluss konnte ich bei einem Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf über Details zum geplanten, deutlich größeren Neubau für die Feuerwache informieren. Es ist uns nun gelungen, ein geeignetes, großzügiges Grundstück in der Landsberger Straße zu erwerben. Damit haben wir einen großen Schritt getan. Für die kommenden zwei Jahre stehen jetzt Bauplanung und Baubeginn an.

Der Neubau wird den Kameradinnen und Kameraden kurze Wege und eine funktionale Ausstattung bieten, also insgesamt gute und moderne Arbeitsbedingungen. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet das einen Gewinn an Sicherheit. Ich bin stolz, dass uns dieser Durchbruch endlich in gemeinsamer Anstrengung gelungen ist.

Einrichtungen wie das UKB und die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf sind in unserem Bezirk ein starkes Fundament und sorgen für eine zuverlässige Gesundheitsversorgung und Sicherheit. Für den täglichen Einsatz derjenigen, die sich um die Kranken und Verletzten kümmern oder bei Notfällen blitzschnell zur Stelle sind, möchte ich mich herzlich bedanken.

Quelle Fotos: Büro Spranger

Foto 1: Iris Spranger (Mitte) mit der stellvertretenden ärztlichen Direktorin Prof. Leila Harhaus-Wähner (4. von links) und weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des UKB und Mitgliedern der SPD-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf, auf dem Dach des UKB.

 

2025-12-16T16:23:03+01:0015.12.2025|

Aufbruch im Herbst

Aufbruch im Herbst, von Günther Krug, Fraktionsvorsitzender BVV MaHe

Am 22.11.2025 haben wir unsere erste Fraktionsklausur des Jahres abgehalten. Gemeinsam haben wir das bisherige Jahr 2025 ausgewertet und Perspektiven sowie Pläne für das Jahr 2026 erarbeitet. Im Rahmen der Tagung konnten wir die neueste Auflage unseres Magazins auf den Weg bringen. Wir werden dies dann als unser wichtigstes Informationsmittel professionell verteilen lassen und freuen uns auch, wenn das Magazin im Gespräch und bei Infoveranstaltungen seinen Weg zu den Bürgerinnen und Bürgern findet. Das Magazin kann gerne im Fraktionsbüro abgeholt werden.

Besonders gefreut hat uns die Teilnahme unserer Gäste aus dem Bundestag und dem Abgeordnetenhaus. Jan Lehmann berichte u. a. über die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens und stimmte uns auf den kommenden Wahlkampf ein. Unsere Betreuungsabgeordnete im Bundestag, Annika Klose, konnte zwar nicht vor Ort teilnehmen, schickte uns aber ein ausführliches Videogrußwort. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Hakan Demir informierte uns über aktuelle Debatten in der Bundespolitik. Besonders die Themen Rente, Bürgergeld, Migration und Wirtschaft standen im Fokus. Vielen Dank an unsere Gäste, die Fraktionsmitglieder sowie die engagierten Bürgerdeputierten für ihre Teilnahme und ihren Beitrag zum Gelingen der Klausur!

In der BVV-Sitzung im November standen unter anderem der bezirkliche Kita-Entwicklungsplan und die Zukunft der Bowlingbahn am Feldberger Ring im Mittelpunkt. Mit einem dringlichen Antrag setzen wir uns gemeinsam mit der CDU für den Erhalt des Bowlingsports in Hellersdorf ein. Die beliebte Anlage soll zum Jahresende schließen. Ziel unseres gemeinsamen Antrags ist es, zusammen mit Nachbarinnen, Nachbarn und Bowlingfans eine tragfähige Lösung für den Erhalt dieses wichtigen Angebots im Kiez zu finden. Als fester Bestandteil des sozialen und kulturellen Lebens im Bezirk bietet die Bowlingbahn nicht nur ein attraktives Freizeitangebot für Menschen aller Altersgruppen, sondern ist auch ein bedeutender Treffpunkt für Familien, Jugendliche und Sportvereine. Darüber hinaus sind zahlreiche Arbeitsplätze und lokale wirtschaftliche Strukturen mit dem Standort verbunden, die durch eine ersatzlose Schließung verloren gingen.

Mit einer Großen Anfrage zum Kindertagesstättenentwicklungsplan haben wir uns nach den Auslastungsprognosen und den geplanten Baumaßnahmen im Kita-Bereich erkundigt. Gerade in stark wachsenden Stadtteilen wie Marzahn-Hellersdorf müssen Entwicklungen frühzeitig berücksichtigt werden, um Versorgungslücken zu erkennen und rechtzeitig handeln zu können. Als SPD-Fraktion ziehen wir eine positive Bilanz: Laut Informationen des Bezirksamts ist bis 2027 ein leichter Platzüberschuss zu erwarten. Zusätzliche Kapazitäten entstehen unter anderem im neuen Wohngebiet am Standort Knorr-Bremse sowie in der Teuplitzer Straße in Hellersdorf. Dieser neue Standort wird ab 2027 die bisherige Versorgungslücke in Hellersdorf-Nord schließen. Der vorliegende Kindertagesstättenentwicklungsplan ist ein Ausdruck erfolgreicher sozialdemokratischer Politik vor Ort.

Am 27.11.2025 fand die erste Veranstaltung unserer neuen Dialogreihe „Abend(b)rot – Das Kiezgespräch“ mit unserem Fraktionsvorsitzenden Günther Krug und dem Co-Kreisvorsitzenden Gordon Lemm statt. Schon jetzt möchten wir auf den nächsten Termin hinweisen: Die nächste Veranstaltung findet am 16.12.2025 statt. Da wird Marion das Hauptreferat halten. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme.

Nun wünschen wir allen eine schöne und ruhige Vorweihnachtszeit und freuen uns auf anregende Gespräche mit euch  bei einer der vielen geplanten Veranstaltungen.

2025-12-15T09:33:32+01:0015.12.2025|

Macht mit! Bei der Erstellung des kommunalen Wahlprogramms 2025 – 2031

Macht mit! Wir erarbeiten unser kommunales Wahlprogramms 2026–2031

Es wird 10 Arbeitsgruppen zur Erstellung des kommunalen Wahlprogramms 2026 – 2031 geben. Die Arbeitsgruppen sind für alle Mitglieder offen und freuen sich auf möglichst viele Mitwirkende. Die einzelnen Arbeitsgruppen werden sich nochmals vorstellen und zu den ersten Sitzungen einladen.

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Wenn ihr in einer der untenstehenden Arbeitsgruppen mitmachen wollt, dann sendet eine E-Mail an Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de . Ihr bekommt dann weitere Informationen.

Arbeitsgruppe „Kulturelle Angebote für Nachbarn“

Die Arbeitsgruppe „Kulturelle Angebote für Nachbarn“ entwickelt Ideen zur Stärkung, Weiterentwicklung und Bestandssicherung unserer vielfältigen Kulturlandschaft in Marzahn-Hellersdorf. Wir fördern kulturelle Bildung, vernetzen engagierte Kulturschaffende und greifen neue Impulse auf. Die erste Sitzung findet am 07.01.26 um 18 Uhr im Kreisbüro (Marzahner Promenade 37, 12679 Berlin) statt. Wir freuen uns auf euch und eure Ideen für unser Kulturwahlprogramm.

Arbeitsgruppe „Jugend, Jugendarbeit“

Wir wollen Marzahn-Hellersdorf zum besten Ort für junge Menschen machen. Gemeinsam entwickeln wir konkrete Ideen für mehr Jugendbeteiligung, starke Jugendarbeit, sichere und ansprechende Treffpunkte für junge Menschen und moderne Medienangebote für unser Jugend-Kapitel im Wahlprogramm. Mach mit und gestalte unser Jugend-Kapitel aktiv mit – beim digitalen Auftakttreffen am Montag, 12. Januar 2026, um 18:30 Uhr! Nutzt folgenden Link: https://us02web.zoom.us/j/89203463630, Meeting-ID: 892 0346 3630

Gruppenverantwortliche: Carla Leyva und Ben Schneider

Arbeitsgruppe „Gute Bildungschancen“

Gute Bildungschancen fallen nicht vom Himmel – sie werden gemeinsam gestaltet. Unsere Gruppe „Gute Bildungschancen ermöglichen“ arbeitet am neuen Wahlprogramm. Wir engagieren uns für Bildung von Kita über Schule bis zum lebenslangen Lernen. Gesucht sind Eltern, Lehrkräfte, Erzieher, Sozialpädagogen und andere Interessierte. Wir arbeiten in kleinen Themengruppen und im Gesamtteam. Struktur, Themen und Formate klären wir in einer ersten digitalen Sitzung am 5. Januar 2026 um 18.00 Uhr. Nutzt diesen Link: https://us02web.zoom.us/j/89871566056?pwd=syDoX1hBfo8UEaUhikCl722RO9flEX.; Meeting-ID: 898 7156 6056; Kenncode: 528279
Mach mit – vernetzt, vielfältig, engagiert!

Arbeitsgruppe „Gesundheit und Sport“

Die Gruppe „Gesundheit und Sport“ braucht deine Mitarbeit. Wir benötigen für Verbesserungen im Bereich Gesundheit ein starkes Gesundheitsamt, den Aufbau eines Gesundheitsmonitorings, mehr Fachärzte, bessere ambulante Versorgung sowie „Pflegefreundliche Kieze“. Im Sportbereich stehen wir für die Entwicklung des Vereinssports, Stärkung des Sportamts und vor allem unser Freibad. Das sind nur einige Themen, die wir mit dir bearbeiten wollen. Wenn du Interesse an unserer Arbeitsgruppe hast, schreib uns bitte (mail@spd-lehmann.de), damit wir den ersten Online-Termin mitteilen können.
Luise Lehmann und Jan Lehmann

Arbeitsgruppe „Nachhaltig leben“

 Dörte und Maria leiten die Gruppe „Nachhaltig leben“.

Dort behandeln wir die Themen Naturschutz, Klimaschutz, Hitzeschutz und Naherholung in unserem Bezirk. Wir treffen uns digital am Dienstag, 16. Dezember 2025, um 19 Uhr, um Themen und Forderungen zu sammeln.  Dort werden wir auch die weitere gemeinsame Arbeit besprechen. Nutzt folgenden Link:   https://hu-berlin.zoom-x.de/j/63495308903?pwd=vDZ9RJPXeMdLIrc5ijeuqZlMKz8oOJ.1  

Whats-App-Gruppe: https://chat.whatsapp.com/HM7eZYgitD34eqjGVJBzv2

Wir freuen uns auf den Austausch!

Arbeitsgruppe „Lebenswerte Kieze“

Wer dazu beitragen möchte, unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf lebenswerter zu gestalten, ist in der Arbeitsgruppe „Lebenswerte Kieze“ passend aufgehoben. Wir wollen gemeinsam einen Entwurf für unser Kommunalwahlprogramm entwickeln: An welchen Orten im Bezirk fehlt es an sozialer Infrastruktur (Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Ärzte)? Oder Barrierefreiheit im Alltag und Zustand unserer Geh- und Radwege: An welchen Stellen siehst du dringenden Handlungsbedarf?

Wir freuen uns auf deine Mitarbeit. Deine Ideen und Initiativen sind herzlich willkommen. Wir treffen uns am 28.01.2026 um 18 Uhr. Einladung folgt.

Liane und Ole

 Arbeitsgruppe „Familienfreundlicher Bezirk“

Familien stark machen in MaHe! Niemand kennt den Kiez besser als ihr. Für unser Wahlprogramm brauchen wir eure Expertise, um Lösungen zu finden, die konkret und nah am Menschen sind.

Online-Feierabend-Check: 16.12. um 18 Uhr – Wo drückt der Schuh? Link:  https://htw-berlin.zoom-x.de/j/66794714856

Familien-Workshop-Brunch im Kreisbüro (gerne mit Kindern!): 17.01. von 10–12 Uhr

WhatsApp-Gruppe: https://chat.whatsapp.com/LYLbuo7puX61mS7XaPEtoD

Link zum Padlet: https://padlet.com/stephanieinka/familienwahlprogramm-wr4fo7j7s3wzm5vu

Lasst uns gemeinsam einen fairen und kinderfreundlichen Bezirk gestalten!“

Arbeitsgruppe „Kommunale Ordnung und effiziente Verwaltung“

Unsere Leitfragen für unsere AG sind:  Welche kommunalen Aufgaben können Sicherheit und Ordnung konkret sowie das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nachhaltig stärken, ohne die Zuständigkeiten des Landes zu überschreiten? Wo hakt es in Verwaltungsabläufen – und wie können wir sie effizienter, transparenter und sozial gerechter gestalten? Wie kann die Verwaltung Maßnahmen entwickeln, die lokal steuerbar, präventiv, digital, behördenübergreifend und agil sind? EuerWas soll ins komm. Wahlprogramm rein?

Lasst uns gemeinsam Antworten entwickeln. Unser 1. Treffen könnt ihr unter Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de erfragen.

Arbeitsgruppe „Demokratie, Vielfalt und Inklusion“

Unsere Gruppe befasst sich mit den Themen „Kampf gegen Extremismus“, „Teilhabe“, „Integration“ und „Inklusion“.
Dazu möchten wir uns mit dem Kampf gegen jede Form des Extremismus befassen und gemeinsam erarbeiten, welche Schritte wir dazu in unserem Kommunalwahlprogramm
aufnehmen wollen und müssen.

Die Themen Teilhabe, Integration und Inklusion stehen ebenso auf unserer Agenda, alle 3 Themen überschneiden sich stark und müssen als Querschnittsaufgabe betrachtet werden.

Das erste Treffen wird am 21. Januar um 18 Uhr digital stattfinden, bitte teilt dem Kreisbüro Euer Interesse mit (Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de ).

Teilnehmen könnt ihr hier: https://zoom.us/j/97956152262?pwd=kVbluxH3bu45zOwc7oOIuNCuDSa8eZ.1

Arbeitsgruppe „Arbeiten und Wirtschaften in MaHe“

Die Beschleunigung und Intensivierung der wirtschaftlichen Entwicklung ist für unseren Bezirk von großer Bedeutung. Sie schafft Arbeitsplätze, deren Steuereinnahmen ihrerseits den sozialen Systemen und der Jobsicherheit zugutekommen.Die großen Projekte in unserem Bezirk werden wir weiterhin im Auge behalten und neue anschieben. Im Vordergrund steht vor allem die Weiterentwicklung von Berlins größtem Industriegebiet, dem Clean Tech Business Park in Marzahn. Auch der Bau der kreuzungsarmen Schnellstraße TVO muss mit Entschlossenheit vorangetrieben werden. Sie ist ein wichtiger Faktor für die Ansiedlung neuer Gewerbegebiete gerade auch im Süden Berlins.Ihr wollt mitmachen, schreibt an:  Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de . Ihr bekommt dann weitere Informationen.

2025-12-16T17:06:34+01:0015.12.2025|

Neue Zebrastreifen, Ampelausfälle sind kein Naturgesetz und Ausblick von Jan Lehmann, MdA

Neue Zebrastreifen, Ampelausfälle sind kein Naturgesetz und Ausblick von Jan Lehmann, MdA

Verkehrssicherheit in Marzahn-Hellersdorf

Endlich gibt es spürbare Fortschritte bei der Verkehrssicherheit in Marzahn-Hellersdorf.

In der Brodauer Straße gibt es jetzt auf Höhe der Adolfstraße einen neuen Zebrastreifen. Damit wird der Schulweg zur Franz-Carl-Achard-Grundschule endlich sicherer – ein Erfolg, der vor allem unseren Kindern zugutekommt. Auch der Weg zur Kita ist jetzt besser geschützt.

Am Heinrich-Grüber-Platz in Kaulsdorf wurde ein weiterer Zebrastreifen eingerichtet. Er sorgt dafür, dass Kinder, Jugendliche, Seniorinnen und Senioren sowie alle, die zum S-Bahnhof müssen, sicherer unterwegs sind.

Doch klar ist: Diese Schritte reichen nicht aus. Zu viele Gehwege sind kaputt, viele Menschen müssen über matschige Trampelpfade laufen. Radwege fehlen – etwa am Kaulsdorfer Galgen – und zwischen den Zebrastreifen wird weiterhin viel zu schnell gefahren. Wer sichere Wege will, braucht ein durchgehendes Konzept – und das fordern wir als SPD seit Jahren.

Gemeinsam mit Eike in der BVV habe ich diese Verbesserungen durchgesetzt. Unsere sozialdemokratische Verkehrspolitik hat einen klaren Kompass: Wir stellen die Schwächsten in den Mittelpunkt. Kinder, Ältere und alle, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, verdienen Sicherheit – nicht irgendwann, sondern jetzt!

 

Ampelausfälle in Marzahn-Hellersdorf

Wenn Ampeln ausfallen, ist das nicht einfach ein technisches Problem. Es ist eine reale Gefahr für alle – besonders für Kinder. Und es ist ein Zeichen politischen Versagens, wenn sich Ausfälle häufen. Genau das passiert aktuell in Berlin.

Meine Anfrage bei der Senatsverwaltung bringt ans Licht: Die Zahl der Totalausfälle nimmt zu – auch bei uns im Bezirk.

2024 gab es 185 Totalausfälle an 54 Ampeln. In diesem Jahr (Stand 21.10.2025) sind es bereits 214 Ausfälle an 58 Anlagen. Das ist keine Kleinigkeit – das ist ein Weckruf!

 Berlinweiter Anstieg der Ampelausfälle

Berlinweit sieht es ähnlich aus: 2024 wurden 3.166 Ausfälle an 1.271 Ampeln registriert. 2025 (Stand 21.10.2025) stehen wir schon bei 2.950 Ausfällen an 1.124 Anlagen.

Einige Kreuzungen fallen besonders häufig aus – etwa an der Hönower Str./Riesaer Str. oder an der Stendaler Str./Tangermünder Str.–Zossener Str., jeweils 17 Mal in diesem Jahr.

Die komplette Liste findet Ihr auf meiner Webseite.

Ursachen und politische Konsequenzen

Ampelausfälle sind kein Naturgesetz. Sie sind das Ergebnis jahrelanger Unterfinanzierung und zu geringer vorausschauender Planung.

Wir von der SPD sagen klar: Verkehrssicherheit ist Daseinsvorsorge – und die darf nicht kaputtgespart werden.

Wetter, Unfälle, Vandalismus oder Bauarbeiten spielen eine Rolle. Aber der wahre Kern des Problems ist: Technik und Infrastruktur sind überaltert, und es wurde zu lange zu wenig investiert.

Ich fordere deshalb: moderne Ampelanlagen, schnelle Reparaturen, klare Prioritäten. Sicherheit darf nicht vom Zufall abhängen.

 

Ausblick

Liebe Genossinnen und Genossen!

Danke für Euer Vertrauen. Ihr habt mich auf der KDV erneut im Wahlkreis und auf Listenplatz 2 für das Abgeordnetenhaus aufgestellt. Das ist Rückenwind – und Verpflichtung.

Wir werden in den kommenden Monaten einen klaren sozialdemokratischen Wahlkampf führen: für sichere Straßen, starke öffentliche Infrastruktur und einen Staat, der funktioniert – gerade im Alltag der Menschen.

Ich freue mich bereits jetzt auf unser großes Kinderfest am 31. Mai vor dem KOMPASS. Genau solche Veranstaltungen zeigen, wofür SPD-Politik steht: für Gemeinschaft, Zusammenhalt und einen Bezirk, in dem Kinder sicher und selbstbewusst groß werden können.

Ich wünsche euch eine ruhige Weihnachtszeit und einen guten Rutsch – und freue mich auf ein kämpferisches neues Jahr mit euch!

2025-12-15T09:30:54+01:0015.12.2025|
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