mpauzenberger

Über Lemm / Hoffmann

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat Lemm / Hoffmann, 362 Blog Beiträge geschrieben.

Vorwort Newsletter Europa

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Newsletter steht dieses Mal unter dem Motto Europa. Anfang Mai wird der Europatag begangen und wir sind mitten im Europawahlkampf und Europa kam am 26. April nach Marzahn-Hellersdorf.

Europa ist in diesem Fall Gaby Bischoff, die SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl zum Europäischen Parlament am Sonntag, dem 9. Juni 2024.

Marzahn-Hellersdorf ist der erste der 12 Berliner Bezirke, die Gaby Bischoff an ihren „Bezirkstagen“ besucht. Der letzte ist am 6. Mai dem Bezirk Neukölln gewidmet.

Der Zweck der Bezirkstage ist gegenseitige Information: Die Kandidatin interessiert sich besonders für die soziale Situation der Menschen, besonders solcher in schwierigen Lebenslagen. Im EU-Parlament ist sie vor allem im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten engagiert. Entsprechend ist ihr Besuchsprogramm in unserem Bezirk zusammengestellt: aus der Vielzahl von Sozialeinrichtungen sind einige typische ausgewählt. So besichtigt die „leidenschaftliche Europäerin, Gewerkschafterin und Feministin“ einige beispielhafte Projekte: das neue Integrierte Gesundheitszentrum, ein Lieblingsprojekt unseres SPD-Bezirksstadtrats Gordon Lemm, die Ausstellung ToleranzRäume, die Jugendfreizeiteinrichtung FAIR und den Frauentreff HellMa.

Die Sozialexpertin kennt offensichtlich die Probleme, schaut genau hin, lässt sich erklären, hört zu, spricht Lösungen an. Die in den Einrichtungen engagierten Leute berichten, beschreiben, beklagen mit Leidenschaft – ein Wort ist oft herauszuhören: Finanzierung.

Ein Problem haben alle diese Projekte für Menschen in Not gemeinsam: ihnen fehlt die finanzielle Sicherheit über längere Zeiträume. Die SPD-Frau vom EU-Parlament in Brüssel wird die Botschaft weitertragen: dringend benötigte Anlaufstellen, etwa für Geflüchtete, für Alleinerziehende, für Kinder, ganz allgemein für existenziell Gefährdete – sie brauchen eine stabile Finanzierung auf längere Sicht, etwa für drei Jahre statt einem Jahr, und Gaby Bischoff, seit 2019 im Amt, wird sich dafür einsetzen, dass diese EU-Mittel, verbunden mit den Landesmitteln, zuverlässiger fließen.

Die EU-Politikerin zeigt sich beeindruckt von dem „schönen und lebenswerten Bezirk, in dem so viele aktive Menschen Räume der Begegnung schaffen und so den Zusammenhalt stärken“.

Wir denken gern an diese Begegnung und wünschen unserer Gaby Bischoff einen guten Erfolg in der Wahl. Weiterhin viel Kraft und tolle Aktionen wünschen wir auch unseren fleißigen Wahlkämpfer*innen.

Viel Spaß und vielschichtige neue Europaeindrücke wünschen wir euch beim durch“schmöckern“ des Europa-Newsletters.

Mit europäischen solidarischen Grüßen

Eure Kreisvorsitzenden

Marion und Gordon

2024-04-30T10:10:18+02:0030.04.2024|

Protokoll und Beschlussbuch der Kreisdelegiertenversammlung vom 13. April

Am Sonnabend, 13. April, fand unsere Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) mit Wahlen zum neuen Kreisvorstand  im Gemeindezentrum der Ev. Versöhnungsgemeinde in Biesdorf statt. Geleitet wurde die KDV durch die Co-Kreisvorsitzende und Bezirksstadträtin Rona Tietje aus Pankow, MdA und Senatorin Iris Spranger und Enrico Bloch aus unserer 4. Abteilung.

In den geschäftsführenden Kreisvorstand wurde die alte Doppelspitze Marion Hoffmann und Gordon Lemm wiedergewählt. Als Stellvertreter*innen wurden Jeannette Shiferaw und Jan Lehmann, MdA, wiedergewählt, hinzu kam Stephanie Inka Jehne. Weiter gehören Kreiskassierer Dennis Dorrhauer und Kreisschriftführer Ulf Autrum dem GKV an.
Alle gewählten Mitglieder des Kreisvorstandes könnt ihr hier finden: Protokoll KDV 13.04.24

Neben den Wahlen zum neuen Kreisvorstand standen auch Anträge auf der Tagesordnung. Die beschlossenen Anträge könnt ihr hier einsehen: 240414_SPD_MaHe_Beschlussbuch

 

 

2024-05-03T13:39:34+02:0029.04.2024|

Kevin Kühnert, MdB: Deutschlands stärkste Stimmen für Europa!

Auch wenn von der Opposition anderes behauptet wird und mancher Koalitionär in der Vergangenheit nicht immer konsequent zu einem geschlossenen Gesamtbild beigetragen hat: Die Ampel regiert und bringt Wesentliches für unser Land voran. Gerade diese Woche beschließen wir im Bundestag das Solarpaket und die Reform des Klimaschutzgesetzes, um den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen und die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft zu stärken.

Für uns als Partei richtet sich der Blick in den kommenden Wochen aber vor allem nach Europa. Nach einer Serie anstrengender Wahlkämpfe bei uns in Berlin mobilisieren viele von euch bereits wieder Ihre Kräfte für den Europawahlkampf. Dafür großen Respekt und vielen Dank! Denn jetzt gilt’s. Bei der Europawahl am 9. Juni werden wir die europäische Idee von Demokratie, Frieden und Wohlstand gegen ihre Feinde verteidigen. Nationalistische Ideologen der AfD schwafeln vom Dexit und wollen Deutschland aus der EU führen. Das werden wir verhindern. Einmal mehr muss die SPD die Gefahr von Rechtsaußen abwehren. Denn die Konservativen um von der Leyen und Weber lavieren weiter und schließen ein Bündnis mit den Rechtsradikalen nicht aus. Das ist unverantwortlich!

Der Wahlkampf beginnt jetzt. Am 27. April läuten wir in Hamburg die heiße Phase unserer Kampagne für die Europawahl ein und bieten Deutschlands stärkste Stimmen für Europa auf: Katarina Barley und Olaf Scholz. Nur die SPD hat zwei Persönlichkeiten, die in Berlin und Brüssel für soziale Politik an einem Strang ziehen. Im Gegensatz zur Konkurrenz werden unsere Kandidierenden nicht nur von den Wahlplakaten grüßen. Sie suchen bereits seit Monaten das persönliche Gespräch an der Haustür und am Gartenzaun. Unser Wahlkampf Tür-zu-Tür wird von Veranstaltungen begleitet, in denen wir den Dialog suchen. Denn als Gesellschaft spüren wir: Wir müssen reden. Millionen sind im Winter gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Für viele war es das Ende einer Zeit der Nachrichtenvermeidung. In unserem Land ist etwas in Bewegung gekommen, Menschen mischen sich wieder lauter ein. Das alles gibt Hoffnung!

Die Sozialdemokratie genießt großes Vertrauen bei allen, die nach Verbündeten im Kampf gegen die Demokratiefeinde suchen. Unsere Neueintritte im ersten Quartal haben sich mehr als verdoppelt und viele Listen für anstehende Kommunalwahlen sind randvoll geworden. Euch allen ein herzliches Dankeschön für euren Einsatz. Auf in den Wahlkampf!

2024-05-03T13:49:34+02:0029.04.2024|

Gemeinsam für ein starkes Europa – Marzahn-Hellersdorf hat viel von der Europäischen Einigung profitiert

In einer Zeit, die von Herausforderungen und Unsicherheiten geprägt ist, rückt die Bedeutung Europas für die Entwicklung unseres Bezirks immer mehr in den Vordergrund. Für uns als SPD-Fraktion ist dies ein unverrückbarer Grundsatz unserer Politik. Gerade jetzt vor den Europawahlen wollen wir dies verstärkt in den Vordergrund stellen.

Unser Bezirk hat in den vergangenen Jahren auf vielen Ebenen von Europa und den vielfältigen europäischen Fördermitteln für die lokale Entwicklung profitiert. So haben europäische Fördermittel einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung Marzahn-Hellersdorfs geleistet. Durch Programme wie den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wurden wichtige Projekte im Bezirk finanziert, die Arbeitsplätze geschaffen und die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt haben. Ein Beispiel ist die Erschließung des Geländes rund um den Clean Tech Business Park. Damit ist einer der größten Standorte für umweltfreundliche Industrie entstanden. Darüber hinaus wurden kleine und mittlere Unternehmen gefördert. So hat Europa Marzahn-Hellersdorf auf dem Weg zu einem dynamischen, grünen Wirtschaftsstandort unterstützt.

Der Schutz unserer Umwelt und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung sind zentrale Ziele der Europäischen Union. Auch Marzahn-Hellersdorf profitiert von europäischen Umweltprogrammen und -initiativen. Beispiele sind die Aufwertung der Hönower Weiherkette und des Liberty-Parks, die in den letzten Jahren mit über 2 Millionen Euro von der EU gefördert wurden. Damit wurden ganz konkret wichtige Projekte gefördert, um die Umwelt bei uns im Bezirk zu schützen und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

Auch im Bereich Jugend und Bildung wurden in den letzten Jahren viele wichtige Projekte in unseren Kiezen durch die Europäische Union gefördert. So wurde in den letzten drei Jahren auf dem Gelände der Pusteblume-Grundschule eine Schulsportanlage errichtet und das Schulgebäude umfassend modernisiert. Darüber hinaus wurden viele Spielplätze bei uns im Bezirk für mehrere Millionen Euro erneuert und aufgewertet.

Auch wenn man noch viele weitere Projekte bei uns im Bezirk aufzählen könnte, so zeigt sich doch eindrucksvoll, in wie vielen Kiezen bei uns Europa steckt. Europa ist nicht nur eine abstrakte Idee, sondern ein konkreter Gestaltungsfaktor für das Leben vor Ort. Es ist daher an der Zeit, sich gemeinsam für ein starkes und geeintes Europa einzusetzen – nicht nur für die Zukunft von Marzahn-Hellersdorf, sondern für die gesamte europäische Gemeinschaft.

Und da schlage ich den Bogen zur Europahymne. Seit 1985 ist das Hauptthema des letzten Satzes der 9. Sinfonie von Beethoven die offizielle Europahymne. „Sie versinnbildliche die Werte, die alle teilen sowie die Einheit in Vielfalt“, war die Begründung für diese Entscheidung. Die geniale Vertonung des schillerschen Gedichts ‚Ode an die Freude‘ wurde im Mai 1824, also genau vor 200 Jahren, uraufgeführt. Der beispiellose Erfolg der neunten Sinfonie und die Vertonung des schillerschen Gedichts haben weltweit viele Generationen geprägt. Der schillersche Aufruf „Seid umschlungen, Millionen!“ ist und bleibt auch heute für uns der Auftrag an uns alle: Frieden, Freiheit und Gemeinsamkeit in der Europäischen Union zu leben.

 

2024-05-03T13:51:14+02:0029.04.2024|

Über den Tellerrand: Die Ortsverein (Abteilung) Brüssel stellt sich der SPD Ma-He vor

Viele Mitglieder wissen nicht, dass es SPD-Strukturen auch außerhalb Deutschlands gibt. Rund 4 Millionen Deutsche leben dauerhaft oder vorübergehend im Ausland. Da ist es nicht überraschend, dass darunter zahlreiche Genoss*innen anzutreffen sind. Gemeinsam bilden wir die SPD International und bestehen derzeit aus 17 anerkannten Auslandsgruppen (15 Auslandsfreundeskreisen und 2 Ortsvereinen) in 15 Ländern. Wir sind der SPD-Ortsverein Brüssel, e iner von zwei offiziell anerkannten Auslandsortsvereinen.

Bereits im Jahr 1964 fanden sich SPD-Mitglieder in Brüssel zusammen, um einen Freundeskreis zu bilden. Zwanzig Jahre später wurde daraus der Ortsverein Brüssel. Durch unsere Anbindung an den Unterbezirk Aachen Stadt gehören wir dem Landesbezirk NRW an. Mit ca. 290 Mitgliedern ist unser OV die größte ausländische Parteiorganisation der SPD, aber auch aller deutschen Parteiorganisationen im Ausland.

Seit Jahren gibt es zudem die Jusos Brüssel mit ca. 90 Mitgliedern und eigenständigen Veranstaltungen, die Themen aus der Sicht der jüngeren Generation beleuchten. Auch sie bringen sich aktiv in den demokratischen Meinungsbildungsprozess ein, etwa durch Teilnahme an Kampagnen, Austausch mit anderen Vereinen oder Organisationen und Vorbereitung von Anträgen.

Im Herzen Europas möchten wir zur politischen Meinungsbildung – vor allem zur Europapolitik – beitragen und Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse der SPD nehmen. Das schließt den Dialog mit Vertreter*innen Brüsseler Institutionen und Verbänden, mit den Schwesterorganisationen der PSE-Familie als auch mit unseren SPD-Europaabgeordneten ein. Bei der Meinungsbildung geht es uns somit um eine Mittlerposition zwischen der deutschen Politik und jener auf europäischer Ebene.

Das Spektrum der Mitglieder umfasst Mitarbeiter*innen in den europäischen Institutionen, Ländervertretungen, Verbands- und Lobbybüros, ebenso wie Selbständige, Rentner*innen und andere, die es aus unterschiedlichsten Gründen nach Brüssel verschlagen hat. Der SPD OV ist somit ein Anlaufpunkt im Netzwerk einer politischen Großfamilie und deren Freunden, auch für die, die es nur kurzzeitig nach Brüssel verschlägt.

Von Arbeitskreisen und politischen Veranstaltungen hin zu gesellschaftlichen Angeboten wie unserem traditionellen Spätsommerfest und monatlichen Stammtischen – Kontaktmöglichkeiten und Networking-Möglichkeiten gibt es viele.

Ihr habt weitere Fragen zu unserer Arbeit, die Funktionsweise der EU oder bestimmte Bereiche der Europapolitik oder habt Lust auf ein digitales Treffen zum gemeinsamen Austausch? Oder ihr seid einfach mal auf Durchreise in Brüssel? Meldet euch jederzeit. Wir würden uns sehr freuen.

In seiner Vielfalt lässt sich Europa am besten in Brüssel erfahren. Diese positive Erfahrung möchten wir in Deutschland vermitteln und mit Europa inhaltlich überzeugen. Dafür setzt sich der Ortsverein mit seinen Mitgliedern in und zwischen den Europawahlkämpfen ein. Wir vertreten sozialdemokratische Politik in Brüssel und Belgien.

Tara Hadviger – Co-Vorsitzende

Mehr Infos zum Ortsverein Brüssel gibt es hier: https://spd-bruessel.eu/

2024-05-03T13:44:06+02:0029.04.2024|
Nach oben