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SPD Marzahn-Hellersdorf beschließt Antrag zur Vermeidung von Anglizismen

Auf der Kreisdelegiertenversammlung Anfang September haben wir über vieles gebrainstormt, also Ideen gesammelt. Am Ende wurde der unten stehende Antrag verabschiedet.

Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger informieren. Dafür brauchen wir unsere klare Sprache und keine, die nur so tut, als wäre sie up to date und kompetent.

Wir hatten den Lockdown und Shutdown. Aber nicht in Deutschland, nirgendwo galt eine Ausgangssperre. Die galt in anderen Ländern. Dennoch lesen wir überall vom Lockdown.

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2020-10-18T11:27:37+02:0013.09.2020|

Abteilungsversammlung vom 4. August 2020

Ein Beitrag von Luise Harder

In der Abteilungssitzung am 04.08.2020 diskutierten wir über die Demonstrationen am Wochenende, insbesondere die Nichteinhaltung von Hygieneeinhaltungen auf der Anti-Corona-Demo.
Sven Kohlmeier, MdA berichtete über seine Anfragen an den Senat zum Mobilitätsgesetz. Außerdem erklärte er, bei der nächsten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus nicht erneut antreten zu wollen. Dies bedauern wir sehr und danken Sven für die jahrelange gute Zusammenarbeit. Wir freuen uns sehr, dass Sven bis zur Wahl im Herbst 2021 sein Mandat weiterhin gewissenhaft ausüben möchte und unserer Abteilung auch weiterhin erhalten bleiben wird.
In der Bezirksverordnetenversammlung möchte die SPD-Fraktion besonders gründlich untersuchen, inwieweit das Gesundheits- & Bezirksamt auf eine zweite Corona-Welle eingestellt wären.

2020-08-17T17:25:55+02:0017.08.2020|

Zwei Jahre Mobilitätsgesetz: Verkehrswende leider ohne Marzahn-Hellersdorf

Bereits im vergangenen Jahr hat der Kaulsdorfer Abgeordnete und stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf Sven Kohlmeier (SPD) im Rahmen einer Anfragereihe von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wissen wollen, wie das im Juli 2018 verabschiedete Mobilitätsgesetz umgesetzt wird. Da zu dem Zeitpunkt die erreichten Ergebnisse ernüchternd waren, hat Sven Kohlmeier nun – zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes – erneut nachgefragt. Er wollte wissen, welche Fortschritte im Rahmen des Gesetzes zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrern und den ÖPNV in der City und den Außenbezirken vermerkt werden konnten.

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2020-07-23T18:50:29+02:0014.07.2020|

CDU verweigert Mietern und Gewerbetreibenden Schutz in der Corona-Pandemie

Die Bundeskanzlerin hat die Zustimmung zur Verlängerung des Kündigungsmoratoriums bei pandemiebedingten Mietschulden, die von der zuständigen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgeschlagen wurde, im Kabinett verweigert. Eine der treibenden Kräfte war offensichtlich der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Jan-Marco Luczak.

Dazu erklärt Iris Spranger, stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Als rechtspolitischer Sprecher und Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Berlin sollte Dr. Luczak eigentlich wissen, was auf dem Berliner Wohnungsmarkt los ist. Stattdessen hat er sich schon früh an maßgeblicher Stelle für ein Ende des Kündigungsschutzes stark gemacht. Die Interessen der Mieterinnen und Mieter scheinen ihm egal zu sein. Deshalb erwarte ich von der Berliner CDU, dass sie ihren lokalen Bundestagsabgeordneten dazu bewegt, von seinem Standpunkt abzurücken. Schaufensterreden für Mietenpolitik kann sich die Berliner CDU sonst auch schenken.“

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2020-07-23T18:34:58+02:0014.07.2020|
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