Luise Lehmann

Es geht voran bei der Lemkestraße – Arbeiten im zweiten Bauabschnitt beginnen

Die SPD-Fraktion setzt sich seit Jahren für eine umweltgerechte Sanierung und den Erhalt der Straßenbäume in der Lemkestraße ein. Im Rahmen einer mündlichen Anfrage informierte das Bezirksamt nun über den aktuellen Baufortschritt und die anstehenden Baumfällungen.

Dabei teilte das Bezirksamt mit, dass derzeit das Vergabeverfahren für den zweiten Bauabschnitt läuft und in diesem Frühjahr die Lemkestraße im Bereich von der Sudermannstraße bis zur Hausnummer 44 grundhaft erneuert wird. Im Rahmen der Sanierung werden die Fahrbahn und die Seitenbereiche grundhaft erneuert und eine neue Straßenbeleuchtung installiert. Bezüglich der Baumfällungen teilte das Bezirksamt mit, dass im Zuge der Baumaßnahme bis zu drei weiteren Linden gefällt werden müssen. Ein Termin für die Fällungen steht allerdings noch nicht fest.

Dr. Luise Lehmann, stellvertretende Vorsteherin der BVV Marzahn-Hellersdorf erklärt: „Die Sanierung der Lemkestraße ist seit einigen Jahren eines der größten Themen in Mahlsdorf. Aufgrund der schlechten Erfahrungen mit dem ersten Bauabschnitt haben wir den Willen vieler Bürgerinnen und Bürger aufgegriffen und uns dafür eingesetzt, dass die weiteren Bauabschnitte klima- und umweltfreundlicher gestaltet werden. Deshalb ist es eine sehr gute Nachricht, dass es nun endlich zügig vorangeht. Wir freuen uns sehr, dass dabei unser Modellprojekt mit schadstoffarmen und regendurchlässigen Belägen umgesetzt wird. Davon profitieren nicht nur die Anwohnerinnen und Anwohner, sondern auch Flora, Fauna und Klima.“

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Unser Bezirk geht hier bei der umwelt- und kiezfreundlichen Sanierung neue Wege. Es scheint, als wenn viele Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere der größtmögliche Erhalt der Linden, erfüllt werden können. Nach derzeitigem Stand zeichnet sich ab, dass von den betroffenen 13 Bäumen im Bauabschnitt tatsächlich zehn bis elf erhalten bleiben können. Das ist für uns ein Riesenerfolg und zeigt, dass umweltfreundliche Umbauten von Kopfsteinpflasterstraßen bei gleichzeitigem Erhalt der charakterlichen Straßenbäume gelingen kann.“

Lemm / Hoffmann2024-03-11T16:11:15+01:0011.03.2024|

SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf

Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar gefasst. Durch die baldige Inbetriebnahme werden nun rund 700 zusätzliche Schulplätze geschaffen.

„Unser Bezirk erfreut sich bei Familien wachsender Beliebtheit. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist aufgrund der noch vorhandenen Freiflächen mit einem starken Zuwachs an Schülerinnen und Schülern zu rechnen. Die Inbetriebnahme einer weiteren Schule ist daher zwingend. Besonders freue ich mich, dass bereits zum nächsten Schuljahr eine Gemeinschaftsschule in Mahlsdorf an den Start geht. Durch die baldige Inbetriebnahme dieser modern ausgestatteten Schule mit guten Fachräumen hoffen wir auch zusätzliche Lehrkräfte für unseren Bezirk zu gewinnen. Nur durch eine hinreichende Zahl von Schulplätzen, Lehrkräften und Erzieher:innen können wir die drängendsten Probleme der Schulen unseres Bezirks beheben. Die Gemeinschaftsschule hat den wesentlichen Vorteil, dass sie mehr Chancengleichheit und -gerechtigkeit durch längeres gemeinsames Lernen und eine optimale individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler ermöglicht. Damit man auch an dieser Schule das Abitur ablegen kann, setzen wir uns dafür ein, weitere Kapazitäten für eine gymnasiale Oberstufe an der neuen Schule zu schaffen“, so Marion Hoffmann, ehemalige Schulleiterin und jetzt Vorsitzende des Schulausschusses der BVV von Marzahn-Hellersdorf.

Dr. Luise Lehmann, stellvertretende Vorsteherin der BVV und Bezirksverordnete aus Mahlsdorf, ergänzt: „Die baldige Inbetriebnahme einer weiteren Schule in Mahlsdorf ist sehr zu begrüßen. Ich bin dem seinerzeitigen Bezirksstadtrat für Schule, Gordon Lemm, sehr dankbar dafür, dass er gegenüber dem Senat frühzeitig auf die Errichtung einer Gemeinschaftsschule an dem Mahlsdorfer Standort gedrungen hat. Durch sein vorausschauendes Handeln werden die umliegenden Schulen entlastet, und die Schülerinnen und Schüler aus Mahlsdorf müssen keine langen Wege mehr auf sich nehmen, um eine Oberschule zu besuchen. Wir achten darauf, dass die Schule über den ÖPNV gut zu erreichen ist. Dafür erwarte ich bald ein tragfähiges Konzept.“

Lemm / Hoffmann2024-01-15T10:21:14+01:0012.01.2024|

IDAHOBIT 2023: Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hat in unserem Bezirk keinen Platz!

Anlässlich des internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT /17.5.) setzt sich die SPD-Fraktion für konsequente Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbeit in Marzahn-Hellersdorf ein. Für die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ist klar: Jegliche Diskriminierung und Ausgrenzung von homo, bi-, inter- und transsexuellen Menschen bei uns im Bezirk können wir nicht tolerieren. Damit jegliche Form der Diskriminierung abgebaut werden kann, setzen wir uns ganz konkret für einige Verbesserungen bei uns im Bezirk ein.

Wolfhart Ulbrich, Vorsitzender der SPDqueer Marzahn-Hellersdorf und Schatzmeister der SPD-Fraktion, erklärt: „Erst seit dem 17. Mai 1990 gilt Homosexualität laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht mehr als Krankheit. Weitere 15 Jahre später wurde dieser 17. Mai zum Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie ins Leben gerufen. Seitdem ist viel passiert und wir haben als Gesellschaft in Sachen Akzeptanz und Gleichstellung einiges erreicht. Jedoch können wir uns mit dem bisher Erreichten nicht zufriedengeben. Wir müssen die gesamte LGBTIQ*-Infrastruktur dringend ausbauen. Dazu gehört die Stärkung und Unterstützung der freien Träger wie Quarteera und LesLeFam. Sie werden mehr gebraucht denn je!“

Dr. Luise Lehmann, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende Vorsteherin der BVV, ergänzt: „Mit diesem Tag setzen wir uns gegen jegliche Form der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Identität ein. Besonders die Ausgrenzung von Inter- und Transpersonen gehört leider immer noch zum Alltag. Die anstehende Abschaffung des Transsexuellengesetzes begrüße ich sehr und bin gespannt auf die Ausgestaltung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes. Ich hoffe sehr, dass die berechtigte Kritik der queeren Verbände am bisher vorgelegten Entwurf ernstgenommen und noch eingearbeitet wird. Damit es jedoch auch bei uns im Bezirk schnellstmöglich umgesetzt werden kann, setzen wir uns dafür ein, den Personalmangel im Standesamt schnellstmöglich zu beheben. Besonders freue ich mich, dass auch im neu besetzten Bezirksamt der durch uns mit queeren Verbänden gemeinsam erarbeitete Aktionsplan gegen LGBTIQ*-Feindlichkeit weiter ernstgenommen und umgesetzt wird, wie es in den Vereinbarungen zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit festgeschrieben ist.“

Lemm / Hoffmann2023-05-16T15:38:17+02:0016.05.2023|

Schließung der Postfiliale Chemnitzer Str.

Die Deutsche Post beendet ihre Zusammenarbeit mit ihrem Partner in der Chemnitzer Str. 203 in 12621 Berlin zum 30.04., wie in einem Schreiben mitgeteilt wurde. Die Region ist damit nun nicht mehr gut versorgt. Die Suche nach einem neuen Partner war bislang nach Post-Angaben nicht erfolgreich. Es wird sogar um Unterstützung bei der Suche gebeten.

„Ich fordere die künftige Bürgermeisterin dringend auf, die Post bei der Suche nach einer neuen Filiale bzw. einem neuen Partner zu unterstützen, damit die Mahlsdorfer*innen und Kaulsdorfer*innen schleunigst wieder niedrigschwelligen Zugang zum Filialnetz der Deutschen Post erhalten.“, so Dr. Luise Lehmann, Mahlsdorfer SPD-Politikerin und Mitglied des Bezirksparlaments.

Hier geht es zum Artikel auf meiner Webseite:

https://mahlsdorf-morgen.de/2023/04/24/schliessung-der-postfiliale-in-der-chemnitzer-strasse/

Lemm / Hoffmann2023-04-24T15:21:57+02:0024.04.2023|

Der Mensch muss im Mittelpunkt gesundheitlicher Entscheidungen stehen! SPD-Fraktion möchte Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken!

Seit 1954 stellt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) jedes Jahr am 7. April mit dem Weltgesundheitstag ein bedeutsames Problem im Bereich der Gesundheit in den Fokus der Öffentlichkeit. „Gesundheit für alle“ lautet das Thema des Weltgesundheitstages am 7. April 2023, an dem die WHO unter dem Motto „75 years of improving public health“ auch ihren 75. Geburtstag begeht. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nimmt den Weltgesundheitstag und das Jubiläum der WHO zum Anlass, sich für einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung bei uns im Bezirk einzusetzen. Darüber hinaus regen wir an, den Begriff „Gesundheit“ ganzheitlicher zu betrachten und uns mehr darauf fokussieren, den Erfolg von Gesundheitspolitik am Wohlbefinden der Menschen zu messen und weniger an den Profiten.

Dr. Luise Lehmann, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Wie wertvoll und wichtig Gesundheit für eine Gesellschaft ist, wird uns erst in den letzten Jahren langsam klar. Gesundheit ist kein individuelles Thema, sondern ein gesellschaftliches und damit ein politisches. Auf kommunaler Ebene finden hier keine riesigen, bahnbrechenden Prozesse statt. Aber auch wir vor Ort können und müssen uns immer wieder dafür starkmachen, dass alle Bürger:innen gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsleistungen erhalten und für sie gleichzeitig die Möglichkeiten schaffen, informiert und selbstbestimmt für ihre eigene Gesundheit zu sorgen – Stichwort Prävention. Hier sind konkret Bildungs- und Bewegungsangebote gemeint und da kann der Bezirk durchaus ansetzen. Dieses ist in den letzten Jahren bereits geschehen und muss nun weiter forciert werden.“

Gesundheitsstadträtin Nicole Bienge (SPD) ergänzt dazu: „Zu einem gleichberechtigten Zugang zu Medizin gehört vor allem auch eine ausreichende ärztliche Versorgung. Die mangelnde ärztliche Versorgung ist eines der drängendsten Themen bei uns im Bezirk. Dazu sind wir unterstützend und partnerschaftlich tätig, gehen den Ursachen für das noch geringe Interesse nach Übernahme von Arztsitzen im Bezirk auf den Grund und erarbeiten zusammen mit Kassenärztlicher Vereinigung Berlin und vielen einzelnen Akteuren Lösungsansätze. Darüber hinaus werden wir die Bedingungen für eine verbesserte gesundheitliche Selbstfürsorge im Bezirk verbessern, beispielsweise durch die Weiterentwicklung des Bewegungsatlas und eine bezirkliche Ernährungsstrategie.

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Nicole Bienge Dr. Luise Lehmann

Lemm / Hoffmann2023-04-11T17:33:18+02:0006.04.2023|