Dank des Einsatzes unseres SPD-Bezirksstadtrat! Bezirksamt kompensiert Einnahmedefizit in Höhe von 71.000 €

Großartige Nachrichten für das Freizeitforum Marzahn: Das Bezirksamt kompensiert mit 71.000 Euro das durch die Corona-Pandemie entstandene Einnahmedefizit der Stätte. Die SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßt das vehemente Engagement von SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm, das Freizeitforum Marzahn bei der Bewältigung der Corona-Pandemie beizustehen.

Bezirksstadtrat Gordon Lemm stellt Freizeitforum 71.000 Euro in Aussicht

Die Corona-Pandemie war und ist eine große Herausforderung für das Freizeitforum Marzahn. Im vergangenen Jahr konnten gerade einmal 20 Prozent der ursprünglichen Veranstaltungen stattfinden und über 5000 Karten wurden zurückgegeben. Dank des entschlossenen Einsatzes von Bezirksstadtrat Gordon Lemm kann sich das Freizeitforum nun über Corona-Hilfen in Höhe von 71.000 Euro freuen. „Das Freizeitforum Marzahn ist längst eine soziokulturelle Stätte in der Region mit einem hohen Identifikationspotenzial. Es hat für den gesamten Bezirk eine enorme Bedeutung. Daher freue ich mich umso mehr, dass das Bezirksamt dieses Hilfspaket zur Verfügung stellen konnte. Die ausgeschriebene Summe entspricht dem benötigten Einnahmedefizit, welches das Freizeitforum bedingt durch die Corona-Pandemie hinnehmen musste.“, kommentiert Iris Spranger MdA, Wahlkreiskandidatin und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf.

Axel Hoppe, Mitglied im Beirat des Freizeitforums und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion begrüßt Lemms Entscheidung: „Das Freizeitforum Marzahn ist ein Kernprojekt der SPD in Marzahn-Hellersdorf. Es wurde in den vergangenen Jahren immer wieder weiterentwickelt.  Wir als SPD arbeiten daran, das umliegende Areal der Marzahner Promenade zu einem der aktiven Zentren in unserem Bezirk zu machen. Dazu haben wir in der BVV bereits mehrere Anträge eingebracht, wie zum Beispiel zum Erhalt der Sportkegelbahn. Ohne das Freizeitforum wäre dieses Vorhaben nicht möglich. Daher freue ich mich sehr über die Entscheidung von Bezirksstadtrat Gordon Lemm.“

Große Hoffnung auf Regelbetrieb nach den Sommerferien

Für das Freizeitforum Marzahn besteht nun die Hoffnung, nach den Sommerferien unter Einhaltung der Hygienebedingungen wieder einen regelmäßigen Betrieb aufnehmen zu können. Sowohl die Bibliotheken als auch die Schwimmhalle wurde für Besucher/-innen und dem Schulsport bereits wieder geöffnet. Das sind gute Nachrichten für das Freizeitforum und gute Nachrichten für den Bezirk.

2021-03-16T14:42:23+01:0016.03.2021|

Frauentag 2021: Die Pandemie, die Wirtschaft und die Frauen

Frauen sind im besonderen Maße von wirtschaftlichen Folgen der Corona-Zeit betroffen

Iris Spranger MdA und Mitglied des Fraktionsvorstands der SPD-Fraktion: „Bereits zum dritten Mal begeht Berlin den Internationalen Frauentag als gesetzlichen Feiertag! Noch immer bin ich stolz darauf, wie sehr meine Idee von den Berlinerinnen und Berlinern unterstützt wurde. Der Gedanke, diesen Tag künftig dazu zu nutzen, um auf der Straße laut und sichtbar für die vollständige Gleichberechtigung und die Belange der Frauen einzutreten, wurde in den letzten beiden Jahren Wirklichkeit: auf großen und kleinen Demonstrationen, in vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Ein weiteres Ziel bei der Wahl des Feiertages war es, allen Berlinerinnen und Berlinern eine Pause nach der Winterzeit zu verschaffen. In diesem Jahr ist nun alles etwas anders. Die Ziele sind aber geblieben. Wir werden einen anderen Frauentag erleben. Wir werden aus Solidarität mit den Fach- und Pflegekräften in Medizin und Pflege keine Veranstaltungen oder gar Demos durchführen. Das sehen wir als gelebte Solidarität mit den vielen vorrangig (!) Frauen, die seit Monaten im Krisenmodus den Infizierten beiseite stehen.“

Die wichtigen Eindämmungsmaßnahmen der Covid-19-Pandemie haben erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Das war allen politisch Verantwortlichen klar und der Schritt ist niemandem von ihnen leichtgefallen. Solche Entscheidungen von immensem Ausmaß in kurzer Zeit treffen zu müssen ist herausfordernd. Nach gut einem Jahr ist klar, dass diese Auswirkungen Frauen besonders betreffen.

Viele von Schließungen betroffene Unternehmen sind Klein- und Kleinstunternehmen. Der Frauenanteil der dort Tätigen ist besonders hoch, beispielsweise im Friseurhandwerk. Die im Frühjahr 2020 von der Investitionsbank Berlin schnell ausgezahlten Soforthilfen waren sehr gut umgesetzt und kamen direkt in den Unternehmen an. Die Auszahlung der Bundeshilfen verläuft zeitlich leider schleppend. Diese Zeit haben die Unternehmen jedoch nicht. Rechnungen müssen beglichen, Kredite abbezahlt werden.

In den systemrelevanten Berufen des Einzelhandels, der Pflege, Reinigung, Sozialversicherung, Lehre und Erziehung arbeiten überproportional viele Frauen. Dass ihnen insgesamt zu wenig gesellschaftliche und finanzielle Anerkennung zuteilwird, ist seit langem bekannt. Derzeit kommen für sie erschwerend physische und psychische Belastungen hinzu. Sie arbeiten im direkten Kontakt mit Menschen und sind der Ansteckungsgefahr in besonderem Maße ausgeliefert. Ihnen gilt die gesellschaftliche Solidarität, welche durch Beachtung der geltenden Verordnungen ihren Ausdruck findet. Besonders wichtig wird es aber sein, spätestens nach der überstandenen Pandemielage die Arbeitsbedingungen dieser Berufsgruppen grundlegend zu reformieren – mit allen wirtschaftspolitischen Konsequenzen.

Mehrfachbelastungen betreffen derzeit auch besonders Mütter, die den Balanceakt von eigener Telearbeit und Beschulung und Betreuung der Kinder von zu Hause aus organisieren müssen. Ein täglicher Kraftakt, der noch immer vorrangig von Frauen bewältigt werden muss. Es wird niemanden verwundern, wenn daher auch in dieser Zeit insbesondere Männer bei Beförderungen zum Zuge kommen werden.

Es ist also höchste Zeit insbesondere die Bedürfnisse der Frauen als Richtschnur wirtschaftspolitischer Entscheidungen zu nehmen.

2021-03-05T12:18:28+01:0005.03.2021|

Eiertanz im Bezirksamt – Badeverbot im Biesdorfer Baggersee soll nun durchgesetzt werden – Mittelverschwendung durch Um- und Rückbau

Iris Spranger, MdA und Mitglied im Umweltausschuss dazu: „Mit Unverständnis habe ich die Antwort auf meine schriftliche Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus zur Kenntnis genommen. Seit vielen Jahren ist die Problematik des Badens im Biesdorfer Baggersee, für den ein Badeverbot ausgesprochen ist, allen bekannt. Seit fast 15 Jahren zeichnen zwei CDU-Stadträte dafür verantwortlich, diese Situation aufzulösen. Nach dem in der letzten Legislaturperiode die bauliche Ausgestaltung rund um den See mit zwei Sandstränden, einer Liegewiese, einem Beachvolleyballfeld, einem Imbissstand und einem Toilettenhäuschen nicht nur die Menschen aus unserem Bezirk zum Baden anlockte, soll dies nun nach Plänen der zuständigen Stadträtin großenteils zurückgebaut werden und ein striktes Badeverbot durchgesetzt werden. Die Mittel, die dafür nötig sind, könnten wir an anderer Stelle im Bezirk gut gebrauchen.“

Ein Schildbürgerstreich sondergleichen!

Die SPD-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf hat sich dieses Themas schon lange angenommen. Mit Anträgen, öffentlicher Bürgerversammlung, digitaler Bürgerversammlung und Flyern möchte sie die Anliegen und Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohnern rund um den See und darüber hinaus unterstützen. Die Probleme Vermüllung, Lärm- und Verkehrsbelästigung, Sicherheit und Ordnung, um nur einige zu nennen, sollten durch das Bezirksamt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erörtert werden und zu Lösungen führen.

Liane Ollech, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf dazu: „Unsere Bemühungen mit den Bürgerinnen und Bürgern den Dialog zu suchen und ihre Anliegen in unsere politische Arbeit aufzunehmen und umzusetzen, wären nach den Aussagen des Bezirksamtes auf die schriftliche Anfrage von Iris Spranger eine vertane Chance, um die saisonale Situation um den Baggersee verträglich für alle Beteiligten zu gestalten. Es wird sich doch niemand der Illusion hingeben, dass dann niemand mehr dort baden geht. Abgesehen von der Mittelverschwendung kann ich keine konsequent umgesetzte Linie erkennen. Es wäre ein trauriges Beispiel für planloses politisches Handeln.“

2021-02-06T10:33:06+01:0006.02.2021|

Kreisverband und Fraktion fordern unverzügliche und transparente Aufklärung im „Fall Holocaust-Leugnung an der Schule im Elsengrundin Berlin Mahlsdorf“

Für den Kreisverband und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf steht außer Frage, dass alle Schulen grundsätzlich politisch neutral sein müssen: Jeweilige Kontakte zu Rechtsextremisten und Holocaust-Leugnern sind deshalb nicht hinnehmbar. Ihnen, ihren Äußerungen und ihren Strukturen muss laut und sichtbar widersprochen werden!

Die „Freie Schule im Elsengrund“ in Berlin-Mahlsdorf ist derzeit mit dem Verdacht konfrontiert, eine Nähe zu Rechtsextremisten zu pflegen und bestimmte Inhalte zur Geschichte des NS bewusst nicht im Unterricht zu vermitteln. Laut einer Dokumentation des WDRs und zuletzt des Tagesspiegels soll es eine Vielzahl „guter“ Kontakte zwischen Rechtsextremisten und der Schule geben und Antisemitismus und Holocaustleugnung eine Rolle spielen.

Iris Spranger (MdA) Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Der Schutz der 160 Schüler/-innen hat oberste Priorität. Es muss aufgeklärt werden, ob die Schule wirklich so politisch neutral ist, wie sie vorgibt. Ich verstehe nicht, warum Rechtsextreme und Holocaust-Leugner Besucher dieser Schule waren und die Schulleitung ihnen die Möglichkeit gegeben hat, ihre Hetze und rechten Ansätze jungen Menschen mitzuteilen. Was ist da los an der Schule im Elsengrund?“ Die SPD fordert deshalb eine umfassende Prüfung der Schule am Elsengrund durch die zuständige Schulaufsicht, ob sie wirklich eine freie Schule ist und ob es ein rechtsextremes Netzwerk in der Schule gibt.

„Für uns ist klar: Schulen sind Orte der Bildung und der Demokratie, sie gehören den Schülerinnen und Schülern. Wir als Fraktion wehren uns gegen jegliche Form brauen Gesinnung, politisch motivierter rechter Indoktrination und rechtsextremen Faschismus. Geschichtsrevisionismus hat an unseren Schulen nichts zu suchen. Ganz im Gegenteil. Alle Lehrer/-innen an unseren Schulen sind angehalten Weltoffenheit, Anti-Rassismus und Postkolonialismus als die Grundpfeiler ihres Tuns und Lehrens zu verstehen. Gerade hier kann Pluralismus gelebt und Antisemitismus bereits im frühen Alter mit Mitteln der politischen Bildung bearbeitet und bekämpft werden“, so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und kulturpolitische Sprecherin. Die BVV muss sich der schwierigen Situation der Schule am Elsengrund daher jetzt annehmen und ihre nächste Sitzung dazu nutzen, transparent und unverzüglich für Aufklärung zu sorgen. Es darf keine Schule mit rechtsextremen Netzwerken in Marzahn-Hellersdorf geben. Gemeinsames Ziel muss es sein, alle offenen Fragen zu beantwortet.

„Eine erneute Prüfung der Senatsverwaltung für Bildung sollte hier zeitnah eine Klärung bringen. Sollten Eltern oder Lehrer/-innen Hinweise zur Aufklärung haben, kann ich diese nur auffordern,hier unterstützend mitzuwirken. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, müssten daraus Konsequenzen folgen. Egal wie die Prüfung ausfällt, möchte ich, dass den Schüler/-innen und Familien der Schule eine gute und ruhige Beschulung ermöglicht wird”, so Gordon Lemm, Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie.

2021-02-02T15:10:00+01:0002.02.2021|

Mehr Busse zur Entzerrung des ÖPNV!

Ab 14. Februar sollen zwischen 100 und 150 Busse zusätzlich eingesetzt werden, welche besonders stark genutzte Linien entzerren. Die zusätzlichen Einsätze sind zunächst bis Ostern geplant. Auch die Ausdünnung der Fahrpläne in den Winterferien wird in diesem Jahr entfallen. Die Kosten für die zusätzlichen Leistungen werden mit fünf Millionen Euro finanziert.

Unsere Kreisvorsitzende Iris Spranger, MdA und Mitglied im Verkehrsausschuss dazu: „Es wurde höchste Zeit, dass die Senatsverwaltung für Verkehr diese Schwachstelle verbessern will. Es kann nicht sein, dass wir Corona-bedingt 1,5 Meter Abstand halten sollen, aber in den Bussen und Bahn die Menschen auf engstem Raum dicht beieinanderstehen müssen.“

2021-01-29T13:22:09+01:0029.01.2021|
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