Ein Jahr im Amt: Bürgermeister Gordon Lemm (SPD) zieht erste Bilanz

Seit dem 4. November 2021 hat Marzahn-Hellersdorf einen neuen Bezirksbürgermeister. Gordon Lemm, zuvor bereits fünf Jahre Stadtrat für Schule, Sport und Jugend, folgte Dagmar Pohle (Die Linke) im Amt. Lemm startete mit einer ganzen Reihe von Vorhaben in seine Amtszeit; neue Herausforderungen kamen dazu. Insgesamt blickt der Bezirksbürgermeister zufrieden auf seine ersten 365 Tage im Amt an der Bezirksspitze.

„Wir sind mit einer Vielzahl an Themen gestartet. Einige davon konnten wir bereits umsetzen. Nach wie vor ist es für mich ein Herzensthema, unsere Kinder, Jugendlichen und Familien im Bezirk zu unterstützen. Ich freue mich daher, in den Haushaltsverhandlungen des Bezirksamtes eine bessere Finanzierung unserer Familien- und Jugendfreizeiteinrichtungen erwirkt zu haben. Außerdem hat unser Familienservicebüro endlich erfolgreich seine Arbeit aufgenommen. Das sind wichtige Schritte zum Erreichen einer kinderfreundlichen Kommune.“ Die Realisierung des Kombibades ist für den Bezirksbürgermeister ebenfalls von wichtiger Bedeutung. Um das SPD-Wahlversprechen zu erreichen, konnte Lemm bereits als Sportstadtrat entscheidende Weichen stellen. „Das Land Berlin hat sich zu unserem Freibad bekannt. Wir sind in Gesprächen und werden sicherlich bald Positives berichten können“, so Lemm.

Darüber hinaus sorgte Lemm in Sachen Wohnungspolitik für ein deutliches Umschwenken des Kurses, der durch das vorherige Bezirksamt verfolgt wurde. „Für mich ist ein gemäßigter und sozialer Wohnungsbau wichtig. Neue Wohnungen und Stadtquartiere können nur funktionieren, wenn es vor Ort eine sinnvolle Infrastruktur gibt. Dazu gehören Freizeitangebote, das Ansiedeln von Ärzt:innen, Kindertageseinrichtungen, Grünanlagen oder andere Orte der Begegnung. Wir brauchen attraktive und familienfreundliche Wohngebiete für unseren Bezirk“, so Lemm.

Trotz dieser Erfolge befinden sich noch weitere Projekte auf der Liste des Bürgermeisters, die weiterzuführen sind. Lemm hat bereits klare Vorstellungen zur Zukunft des Bezirks:
„Das vierte Bürgeramt für unseren Bezirk muss endlich kommen. Außerdem möchte ich die Beteiligung der Bevölkerung stärken. Ich setze mich daher für die Einrichtung

von Bürger:innenräten ein, damit die Menschen des Bezirks der Politik sagen können, wie sie zu ganz konkreten Themen stehen.“

Gordon Lemm ist gerade in der jetzigen Krise eines ganz wichtig: „Ich möchte als verlässlicher Ansprechpartner für die Marzahn-Hellersdorfer:innen da sein und ihnen die Sicherheit geben, dass wir es gemeinsam durch diese Krise schaffen werden.“

Gordon Lemm hat in seinem ersten Jahr als Bezirksbürgermeister gezeigt, wie man mit einem klaren sozialen Kompass und einem Herz für die Familien von Marzahn-Hellersdorf Politik machen kann. Auch die kommenden Jahre will er den Bezirk in diesem Sinne gestalten und an der Seite der Menschen stehen: „Weil es für Familien wichtig ist.“

2022-11-04T15:29:44+01:0004.11.2022|

Pressemitteilung: Gute Neuigkeiten auf dem Weg zum Kombibad in Marzahn-Hellersdorf

Es gibt gute Neuigkeiten in Sachen Kombibad Marzahn-Hellersdorf. Noch im November wollen die Berliner Bäderbetriebe die vom Bezirksamt vorgeschlagene Fläche am Jelena-Santic-Park mit einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sowie einem konkreten Bedarfsprogramm untersetzen und so eine Realisierungs- und Entscheidungsgrundlage für den Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe vorlegen. Das verdeutlicht, wie ernst das maßgeblich von der SPD vorangetriebene Projekt inzwischen auch von den Bäderbetrieben gesehen wird.

Bezirksbürgermeister Lemm (SPD) rechnet mit einem positiven Ergebnis der beauftragten Studie, die eine Umsetzbarkeit des Kombibades und konkrete Gestaltungsvorschläge enthalten soll. Das positive Votum und konkrete Umsetzungsvorschläge sind Voraussetzung für die Ausgestaltung des notwendigen Bebauungsplans. Mit konkreten Vorstellungen zur Dimension des Kombibades können die Städteplaner des Bezirks die rechtlichen Voraussetzungen zur Bebauung schaffen.

Sportsenatorin Iris Spranger, Bürgermeister Gordon Lemm und Vorsitzender des Bezirkssportbundes sowie Mitglied des Abgeordnetenhauses Jan Lehmann (alle SPD) fordern nach Bekanntgabe des Bedarfsprogramms die unverzügliche Umsetzung der notwendigen Planungsschritte im Bezirk.

Wahlversprechen der SPD Marzahn-Hellersdorf einlösen!

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2022-10-29T15:30:16+02:0029.10.2022|

Jan Lehmann, MdA: Weiterer Regionalbahnhof für Marzahn-Hellersdorf – Auch Umbauten an S-Bahnhöfen geplant

Nach Auskunft von DB Netz sind die Bahnhöfe Marzahn und Ahrensfelde Kandidatinnen, zu Regionalbahnhöfen ausgebaut zu werden. Momentan laufen dazu Voruntersuchungen an diesen Bahnhöfen, um über einen möglichen weiteren Regionalbahnhof in Marzahn-Hellersdorf zu entscheiden.

Jan Lehmann, Abgeordneter der SPD: „Die Planungen müssen jetzt schnell vonstattengehen und dürfen nicht in irgendeinem Hinterzimmer stattfinden. Ich erwarte, dass die Bürgerinnen und Bürger umfangreich und zeitnah informiert werden.“

Gordon Lemm, Kreisvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Wir brauchen hier in Marzahn-Hellersdorf einen weiteren Regionalbahnhof. Bei aller sorgfältigen Prüfung − wir wollen den Bahnhof auch noch zu Lebzeiten nutzen können.“

Am Bahnhof Marzahn wird zudem ein neuer Südwestzugang geplant. Die südliche Fußgängerbrücke soll in westlicher Richtung verlängert werden und bis zum Wiesenburger Weg führen. Dies hat das Land Berlin bestellt, um das anliegende Gewerbegebiet der Knorr-Bremse besser anzubinden.

Momentan laufen dazu die Abstimmungen zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen, der DB Netz AG und der DB Station&Service AG.

Außerdem plant die Deutsche Bahn am Bahnhof Mehrower Allee die Erneuerung des Daches. Dies wurde in der Rahmenvereinbarung mit dem Land Berlin beschlossen. Ab 2028 sollen die Bauarbeiten dazu beginnen. Keine Planungen existieren dagegen zu einem zweiten barrierefreien Zugang – die Deutsche Bahn sieht dazu auch keine Notwendigkeit.

Lehmann dazu: „Moderne Bahnhöfe in gutem Zustand sind für die Verkehrswende unerlässlich. Gerade als Außenbezirk müssen unsere S-Bahnhöfe Aushängeschilder und Verkehrsknotenpunkt in einem sein. Deshalb muss die DB Station&Service AG als Eigentümerin der Bahnhöfe auch für mehr Sauberkeit sorgen. Das ist ihr Job, dafür bekommt sie Geld − hier ist noch viel Luft nach oben.“

2022-09-13T12:33:27+02:0013.09.2022|

Viel Spaß in der Schule wünschen wir allen Erstklässler:innen! – Einschulaktion der SPD Marzahn-Hellersdorf am 27. August 2022

Am Tag des ersten Schultages der Erstklässler:innen des Schuljahres 2022/2023 findet traditionell die Einschulaktion der SPD Berlin statt.  Von Spandau bis Treptow-Köpenick und von Steglitz-Zehlendorf bis nach Marzahn-Hellersdorf, alle zwölf Kreise der SPD Berlin nehmen am Sonnabend, 27. August 2022, daran teil. Die SPD Marzahn-Hellersdorf wird die Einschüler:innen mit Brotboxen und Buntstiften begrüßen.  Die Eltern bekommen zum ersten Schultag ihres Kindes immer das aktuelle Schulgesetz des Landes Berlin überreicht.

In den vergangenen Jahren konnte die SPD Marzahn-Hellersdorf den Schulneubau als auch die Modernisierung und die Sanierung bestehender Schulen im Bezirk stark vorantreiben. In der vergangenen Wahlperiode wurden zwei neue Schulen gebaut, 13 weitere Bauten vom Land bestätigt und 20 Schulstandorte saniert. Darüber hinaus konnten wir unsere Schulen mit modernen WLAN-Routern und kostenfreien Laptops für Schüler:innen aus Elternhaushalten mit geringen Einkommen ausstatten.

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2022-08-25T18:07:13+02:0025.08.2022|

Integration geflüchteter Menschen erfolgreich gestalten – Faire Verteilung im Bund und Land Berlin gefordert

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf befinden sich acht Gemeinschaftsunterkünfte und zwei Aufnahmeeinrichtungen für geflüchtete Menschen, in denen 4.029 Unterbringungsplätze zur Verfügung gestellt werden. Zusammen mit Lichtenberg (3.971) und Pankow (4.032) gewährleisten der Bezirk damit knapp die Hälfte aller Unterbringungsplätze im Land Berlin. Die SPD Marzahn-Hellersdorf setzt sich für eine gleichmäßigere Verteilung der benötigten Unterbringungsplätze ein. Innenstadt- und West-Bezirke müssten deutlich mehr Verantwortung übernehmen, um die Strukturen im Osten und Nordosten der Stadt zu entlasten.
Trotz vieler Erfolge ist der Bezirk an seiner Belastungsgrenze angekommen
In den letzten Jahren wurden große Anstrengungen unternommen, um hinzugezogene Geflüchtete in die Strukturen des Bezirks einzugliedern: Die enge, monatliche Abstimmung zwischen Bezirksamt und den Trägern der Geflüchtetenunterkünfte, das Engagement des bezirklichen Integrationsbüros, die Einbindung von Schul- und Jugendamt in gemeinsame Abstimmungen sowie die Initiierung des berlinweit erfolgreichen „Integrationsfonds“ zur Unterstützung von Projekten zur Integration von Menschen, die neu in den Bezirk gekommen sind, sind nur einige Beispiele.

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2022-08-17T17:11:59+02:0005.08.2022|
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