Pressemitteilung

SPD Marzahn-Hellersdorf nominiert Team Dr. Luise Lehmann und Raed Saleh für den Landesvorsitz – erstmals Vorstellung aller Kandidat:innen.

Der Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat auf seiner Sitzung am 19.02.2024 einstimmig bei einer Enthaltung das Team der Marzahn-Hellersdorferin und stellvertretenden BVV-Vorsteherin Dr. Luise Lehmann und des jetzigen Co-Landesvorsitzenden Raed Saleh nominiert. Die SPD Marzahn-Hellersdorf wünscht dem nominierten Team Dr. Lehmann/Saleh viel Erfolg für ihre Kandidatur. Nominierungen von Kreisverbänden oder Abteilungen stellen die Zugangsvoraussetzung dar, um für den Parteivorsitz kandidieren zu können.

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T11:05:09+01:0021.02.2024|

Ein Messenger für die Berliner Verwaltung – Einführung des BundesMessenger in Berlin beginnt bereits 2024

Bereits dieses Jahr soll damit begonnen werden, den „BundesMessenger“ stufenweise auch in der Berliner Verwaltung einzuführen. Dies berichtet der Senat auf eine Anfrage des digitalpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Jan Lehmann.

Die Open-Source-Chat-App wurde ursprünglich als „BwMessenger“ für die Bundeswehr zur sicheren internen Kommunikation entwickelt. Dort hat sie bereits über 100.000 Nutzer:innen. Aufbauend auf diesen Erfolg wurde die App dann zum BundesMessenger für die öffentliche Verwaltung weiterentwickelt.

Lehmann dazu: „Kein Job kommt heutzutage ohne die schnelle Kommunikation über Chats wie WhatsApp oder Signal aus. Höchste Zeit also, dass dies auch in der Verwaltung offiziell möglich wird. Wahrscheinlich finden wir dort auch jetzt schon einiges an Kommunikation mittels besagter Chat-Dienste. Das findet dann jedoch ohne die hohen notwendigen Sicherheits- und Datenschutzstandards des BundesMessengers statt.“

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T10:58:47+01:0015.02.2024|

Endlich handeln! Verkehrssicherheit für Schulkinder der Franz-Carl-Achard Grundschule – Spielstraße in der Waplitzer Straße anordnen

Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler hat für die SPD-Fraktion höchste Priorität. Besonders im Fokus steht die Franz-Carl-Achard Grundschule in Kaulsdorf. Dort befinden sich unter anderem Hauptgebäude, Sporthalle und Ergänzungsbau auf gegenüberliegenden Seiten der Waplitzer Straße, sodass regelmäßig Schülerinnen und Schüler die Straße kreuzen. Es lag daher auf der Hand, dass im August 2022 mit großer Mehrheit der überfraktionelle, von der SPD initiierte, Antrag in der BVV von Marzahn-Hellersdorf beschlossen wurde, die Waplitzer Straße in eine Spielstraße umzuwandeln. Seitdem ist dahingehend nichts passiert. Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage stellte sich nun heraus, dass es seitens des Senats keine Bestrebungen gibt, die Straße in eine Spielstraße umzuwandeln. Daher wird in der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Februar ein Antrag beraten, die beschlossenen Anträge zur Umwidmung in eine Spielstraße endlich umzusetzen. Dieser wird von der SPD unterstützt.

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T10:59:15+01:0014.02.2024|

Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek

Die SPD-Fraktion von Marzahn-Hellersdorf hat einen Antrag zur Ausweitung der Öffnungszeiten der Bezirkszentralbibliothek in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel des Antrags ist es, den Bewohnerinnen und Bewohnern von Marzahn-Hellersdorf den Zugang zu kulturellen Angeboten und Wissen auch an Samstagen und Sonntagen zu ermöglichen. Gerade für Vollzeitbeschäftigte und Familien wäre die entsprechende Ausweitung wichtig, da oftmals die Zeit in der Woche für den Griff nach einem guten Buch fehlt.

Deshalb schlägt die SPD-Fraktion konkret vor, die Geschäftszeit am Samstag entsprechend den üblichen werktäglichen Einlasszeiten auszuweiten und auch am Sonntag einen Zugang in einem verkürzten Zeitfenster zu ermöglichen. Die SPD-Fraktion betont ausdrücklich, dass eine Ausweitung der Öffnungszeiten arbeitnehmerfreundlich gestaltet werden muss.

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T11:01:10+01:0009.02.2024|

BVV Marzahn-Hellersdorf setzt sich für umfassende Sanierung des Theaters am Park ein

Das „Theater am Park“ (TaP) ist eines der wichtigsten Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf. Die Entwicklung sowie die Wiederbelebung sind daher ein weitgefragtes Thema, das die Marzahn-Hellersdorfer:innen bewegt. Der bauliche Zustand des Gebäudes verschlechtert sich zunehmend. So kann der große Saal bereits seit Jahren nicht genutzt werden. Die für die notwendige umfassende Sanierung Kosten belaufen sich mittlerweile auf mehr als 40 Mio. Euro, wie es dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur im vergangenen Jahr berichtet wurde. Die gestiegenen Baupreise sind dabei noch nicht eingerechnet. Um die Sanierung endlich auf den Weg zu bringen, haben die Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen beantragt, Bauabschnitte zu bilden, Einsparmöglichkeiten zu eruieren sowie weitere Finanzierungsquellen zu prüfen. Dieser Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung nun einstimmig beschlossen.

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Lemm / Hoffmann2024-02-21T11:01:39+01:0006.02.2024|