Newsletter SPD Ma-He

Vorwort von Marion und Gordon

Liebe Genossinnen und Genossen,

eine aufregende Zeit liegt hinter uns: Mitgliederforen zur Wahl einer neuen Parteispitze (zwei davon auch in unserem Kreis), Mitgliederbefragung und nun am 25. Mai auf dem Landesparteitag die Wahl.

Wir haben zwei der Teams im Kreis nominiert: zuerst unsere Luise und Raed, dann Jana und Kian. Gewählt wurden am Samstag Nicola Böcker-Giannini (67,6%) und Martin Hickel (65,5%).

Aus dem alten geschäftsführenden Landesvorstand blieben nur Rona und Cansel. Neu hinzukamen: Mathias Schulz (Mitte), Sinem Tasan-Funke (TS) und Fabian Fischer (Kassierer; NK).

Unseren Kreis werden Ben und ich im Landesvorstand vertreten. Wir werden uns stark für die Belange der Ost- und Außenbezirke einsetzen. Das konnten wir nämlich auf dem Landesparteitag deutlich spüren: Die großen Kreise und Arbeitsgemeinschaften bestimmen stark das Geschehen – vorher vereinbarte Tickets für die Stellvertretung, darunter auch die von Gordon, und die Delegierten für den Bundesparteitag hatten nicht alle Bestand. Erfreulich ist aber, dass die Kandidatinnen für die Parteispitze, Luise und Jana, Lob und Wertschätzung für ihren professionellen Wahlkampf erhielten.

Inhaltlich gab es eine große Übereinstimmung auf dem LPT: Ini-Anträge und eine Vielzahl von Anträgen im Konsens (auch aus unserem Kreis), einige Überweisungen.

Das Bild, das unsere Partei mit ihrem Personaltableau auf dem LPT nach außen gab, war leider kein geeintes.

Unser Kreis hat allen drei Kandidatenpaaren seine Unterstützung zugesagt, und die werden wir auch umsetzen.

Auch unser hiesiger Fraktionsvorstand wurde am 13. Mai wiedergewählt. Herzlichen Glückwunsch dazu!  Wir wünschen der gesamten Fraktion eine erfolgreiche Arbeit in der BVV.

Nachdem nun diese Wahlen abgeschlossen sind, lasst uns gestärkt und in einem Geist der Gemeinsamkeit an unsere sozialdemokratische Arbeit gehen und für uns in den nächsten Wahlen Vertrauen zurückgewinnen. Das wird uns nur mit großem Einsatz und geeint gelingen. Wir müssen uns dabei gegenseitig mit allen Kräften unterstützen!

Bis zur Europawahl sind es nur noch 12 Tage. Die AfD hat am 30. Mai zu einer Großkundgebung in Charlottenburg aufgerufen.  Am 7. Juni ist von uns eine Gegenkundgebung in Lichtenberg geplant. Wir bitten euch, mit euren Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften noch einmal den Wahlkampf zu intensivieren und dabei besonders die Erstwähler in den Blick zu nehmen.  Am 9. Juni ab 17.00 Uhr treffen wir uns dann im Kreisbüro.

Zur Wahl gehen und SPD wählen!

Seid herzlich gegrüßt von euren Kreisvorsitzenden
Marion und Gordon

2024-05-29T15:14:40+02:0029.05.2024|

Einladung zur gemeinsamen Wahlfete am 9. Juni ab 17 Uhr im Kreisbüro

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Sonntag, 9. Juni 2024, wird das neue Europaparlament gewählt. Wir haben Plakate gehangen, Flyer verteilt, wir haben Tür-zu-Tür-Wahlkampf gemacht, und wir sind mit möglichst vielen Wähler*innen in Kontakt getreten, um für die SPD zu werben. Nur noch etwas mehr als eine Woche und wir werden das Ergebnis der Wahl kennen. Bereits jetzt möchten wir euch für euren engagierten Wahlkampf danken. Ohne euch ist Wahlkampf nicht möglich.

Wer gemeinsam Wahlkampf macht, kann auch gemeinsam das Ergebnis anschauen. Wir möchten euch deshalb für Sonntag, 9. Juni 2024, ab 17.00 Uhr ins Kreisbüro (Marzahner Promenade 37, 12679 Berlin) einladen, um gemeinsam um 18.00 Uhr das Ergebnis zu sehen.

Danach werden wir sicherlich bei einem Getränk und lecker mitgebrachtem Essen über das Ergebnis diskutieren.

Traditionell möchten wir wieder ein „jeder-bringt-etwas-mit-Buffet“ organisieren.  Die SPD Marzahn-Hellersdorf stellt die Getränke zur Verfügung und wir alle gemeinsam das Buffet. Ob jemand selbstgemachte Bulletten mitbringt, eine vegane Speise, Kassler mit Sauerkraut oder einen frischen Salat – eurer kulinarischen Fantasie ist keine Grenze gesetzt. Wir sind uns sicher, dass dadurch ein ganz tolles Buffet angeboten werden kann.

Um besser planen zu können, bitten wir euch bereits jetzt zum einen um eine Zusage oder Absage und zum anderen um eine Mitteilung, was ihr für unser Buffet beisteuern könnt. Hierfür nutzt bitte den Link zur nuudel-Umfrage: https://nuudel.digitalcourage.de/ympmYo67EBxkw74B

Danke für eure Unterstützung.

Herzliche Grüße

Marion, Gordon und Günther

2024-05-29T15:11:45+02:0029.05.2024|

Gaby Bischoff, MdEP: Unser Wahlkampf für die Europawahl 2024

Am 9. Juni 2024 steht eine bedeutende Wahl an: die Europawahl, bei der über 350 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger aufgerufen sind, das zehnte EU-Parlament zu wählen. Diese Wahl markiert einen Wendepunkt für die politische Zukunft Europas. Werden wir auch in Zukunft stabile Mehrheiten in der Mitte finden, um sozial gerechte Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu entwickeln? Sei es in Bezug auf Sicherheit und den Krieg in der Ukraine, die Transformationen in der Arbeitswelt oder die Bewältigung der Klimakrise: Freiheit, Wohlstand und Sicherheit in Europa lassen sich in einer Welt, die von Konflikten, Krisen und Unsicherheiten geprägt ist, am besten mit einer geeinten, handlungsfähigen EU erreichen, die mit einer Stimme auftritt.

Wir als SPD stehen für eine sozial gerechte Klimapolitik, bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen und eine demokratische EU. Mit den 12 Bezirkstagen haben wir die Möglichkeit, die politischen Schwerpunkte der SPD in den verschiedenen Stadtteilen zu präsentieren und auf die spezifischen Anliegen der Bürger*innen einzugehen. Die Tour begann bereits Ende April in Marzahn-Hellersdorf und führte das Wahlkampfteam seitdem in sieben weitere Bezirke, wo Gespräche mit Vereinen, Unternehmen und Bürger*innen vor Ort stattfanden.

Eine besondere Zielgruppe sind erstmals auch die 16-Jährigen. Bei Schuldebatten in allen Berliner Bezirken hat sich gezeigt, dass viele Erstwähler*innen sich gut auf die Wahlen vorbereiten und der EU gegenüber offen sind. Viele junge Menschen aber haben Zukunftssorgen, und sie erwarten klare Ideen und Forderungen. Die SPD hat klare Ziele und Idee für die nächsten 5 Jahre! Krempeln wir die Ärmel hoch, um möglichst viel davon umzusetzen. Auf meinem Instagram-Kanal stelle ich deshalb 30 Tage lang jeden Tag eine gute Idee für Europa vor. Schaut gerne vorbei und teilt meine Videos!

Unser Berlin ist vielfältig und weltoffen. Mit fast 250.000 Unionsbürgerinnen sind wir ein Schmelztiegel der Kulturen. Gemeinsam mit Freddy Augustin, Arturo Winters als seinem Huckepackkandidaten, der Brandenburger EU-Kandidatin Marie Glißmann und weiteren Vertreter*innen der Sozialdemokratie aus Sachsen, Polen, Tschechien und Frankreich haben wir einen Sonderzug durch das Länderdreieck Deutschland, Polen und Tschechien organisiert, um die Herausforderungen im grenzüberschreitenden Schienenverkehr anzugehen und vor Ort für die Sozialdemokratie zu werben.

Doch der Wahlkampf ist noch nicht vorbei. Jetzt ist die entscheidende Phase, in der wir all unsere Kräfte bündeln müssen, um die Menschen in unserer Umgebung zu motivieren, ihre Stimme abzugeben. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass jede*r Wahlberechtigte erkennt, wie wichtig seine*ihre Stimme ist. Sprecht mit euren Freund*innen, Familien und Kolleg*innen, teilt unsere Botschaft in den sozialen Medien und seid präsent auf den Straßen und Plätzen. Jeder Beitrag, sei er noch so klein, kann den entscheidenden Unterschied machen. Lasst uns dafür sorgen, dass am 9. Juni ein starkes, geeintes und soziales Europa aus den Urnen hervorgeht – ein Europa, das unsere gemeinsamen Werte und unsere gemeinsame Zukunft sichert.

Gaby Bischoff, MdEP

Foto Quellen:

1 Foto: cc Tadeusz Hmielorz (Auch auf dem Primavera Frühlingsfest war die SPD mit einem eigenen Stand vertreten.)

2 Foto: cc Philip Kläger (Neben Besuchen von Unternehmen und Organisationen in den Berliner Bezirken liegt ein großer Fokus auf dem Austausch mit Bürger*innen.)

2024-05-29T12:35:58+02:0029.05.2024|

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt stellt sich vor

Logo AG Migration und VielfaltZiele der Arbeitsgemeinschaft sind die Förderung von gesellschaftlicher Gleichberechtigung und Teilhabe von Migrant:innen und Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsbiografie. Sie sollen dazu ermutigt werden, sich an demokratischen Debatten und Prozessen zu beteiligen, um gemeinsam mit der Mehrheitsgesellschaft Strukturen zu verändern und Prozesse zur kritischen Betrachtung und Offenlegung struktureller und institutioneller Diskriminierung anzustoßen und Handlungsoptionen gegen diese Phänomene zu entwickeln. Dabei sollen die entsprechenden marginalisierten Gruppen und ihre Bedarfe sichtbar gemacht werden. Die Arbeitsgemeinschaft fördert in ihrem Engagement eine konsequente Auseinandersetzung mit Rassismus, Antisemitismus und intersektionalen Diskriminierungsformen. Zur Tätigkeit gehört auch die Unterstützung zur Schaffung einer bezirklichen Antidiskriminierungsstelle.

Teil der Arbeit der AG ist die Beobachtung und Thematisierung aktueller gesellschaftspolitischer Entwicklungen wie Flucht und Migration, Desinformation im Kontext gesellschaftlicher Krisen. Hierbei liegt der Fokus auf der Analyse und der Entwicklung von Konzepten zur Lösung gesellschaftspolitischer Herausforderungen.

Gerade in Zeiten starker Polarisierung und eines gesellschaftlichen Rechtsrucks sieht die Arbeitsgemeinschaft als eines ihrer Ziele, bezirklich das Engagement gegen demokratiegefährdende und diskriminierende Phänomene zu initiieren und zu fördern.

Die Arbeitsgemeinschaft versteht sich in ihrem Engagement als Bindeglied zwischen Gesellschaft und Politik. Zu ihren Aufgaben gehört auch Netzwerkarbeit im Sinne der Zusammenarbeit und Kooperation mit Migrant*innen(selbst)organisationen und Betroffenenorganisationen. Darüber hinaus vertritt sie die Interessen von Migrant*innen und Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsbiografie in politischen Gremien und bezirklichen Entscheidungsträger*innen.

Besonders Marzahn-Hellersdorf ist ein Siedlungsgebiet für geflüchtete Menschen geworden, die die meiste Unterstützung durch uns benötigen. Sie brauchen Beratung, Betreuung, Begleitung zu Behörden, ihre Kinder brauchen auch Schul- und Kindergartenplätze. Hier muss unsere AG intervenieren und politische Lösungen gemeinsam mit allen demokratischen Kräften suchen.

Die nächste Sitzung findet am 27. 06. 2024 ab 17:00 Uhr statt. Thema der Sitzung wird die „Situation der Rom*nja in Marzahn-Hellersdorf“ sein.

Ich lade euch alle ganz herzlich zu unseren regelmäßig stattfindenden AG-Sitzungen ein. Kommt gerne auch ohne Anmeldung zu unserer nächsten Sitzung und werdet Mitglied in unserer Arbeitsgemeinschafft und unterstützt uns mit eurem Engagement.

Dr. Mekonnen Shiferaw                                                                                                                   Vorsitzender der AG Migration                                                                                                                       und Vielfalt Marzahn-Hellersdorf

2024-05-29T12:29:59+02:0029.05.2024|

Hallo ich bin Tobias Werner

Liebe Genossinnen und Genossen,

viele von euch kennen mich bereits. Da ich aber noch nicht mit allen Mitgliedern im Kreis Bekanntschaft gemacht habe, freue ich mich, dass ich mich hier im Newsletter vorstellen darf. Mein Name ist Tobias (Werner) und ich bin stellvertretender Abteilungsvorsitzender der Abteilung 2 bei uns im Kreis. Zudem darf ich meine Abteilung im Kreisvorstand vertreten. Nach einer etwas längeren parteipolitischen Pause aufgrund familiärer Verpflichtungen freue ich mich umso mehr, mich nun verstärkt bei uns in der Partei einzubringen!

Mitglied unserer Partei wurde ich 2015 als Abiturient in meiner (sehr schönen) Heimatstadt Bielefeld. 2016 bin ich für mein Jura-Studium an der HU nach Berlin gezogenen und lebe seitdem hier in Marzahn-Hellersdorf. Zugegeben: wie viele andere Studierende auch, habe ich mich für unseren Bezirk eher notgedrungen aufgrund der noch bezahlbaren Mieten entschieden. Jetzt, einige Jahre später, schätze ich unseren Bezirk außer wegen des noch vergleichsweise preiswerten Lebens auch wegen des vielen Grüns und der wunderbaren Menschen, viele davon Genoss*innen, die ich kennenlernen durfte und die unseren Bezirk so lebenswert machen.  Seit ich mein Studium erfolgreich abgeschlossen habe, promoviere ich im Strafrecht an der HU Berlin und arbeite promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Kanzlei.

Als erster in meiner Familie, der die Uni besuchen konnte, sehe ich die Hürden, die Studierende aus Arbeiter*innenfamilien in Deutschland noch immer stemmen müssen, und die herrschende Bildungsungerechtigkeit – Phänomene, von denen ich während meiner Schul- und Studienzeit selbst betroffen war. Dass oft der familiäre Hintergrund und nicht allein Motivation und Leistung für den eigenen Bildungserfolg entscheidend sind, ist ein Missstand, dessen Beseitigung eine Aufgabe, eine Mammutaufgabe, für uns darstellt. Bildungschancen für alle als Teil des Solidaritäts- und Gerechtigkeitsgedankens sind daher eine der Hauptmotivationen meines politischen Denkens. Gleichzeitig interessiere ich mich – dies ist sicherlich auch etwas meinem Forschungsgebiet geschuldet – für Themen des Strafrechts und der Sicherheitspolitik. Hier fehlt es der Sozialdemokratie meiner Meinung nach oft noch an überzeugenden eigenen Standpunkten. Statt den Konservativen in ihrem Fordern nach immer härteren Strafen und „Law and Order“ zuzustimmen, sollten wir vielmehr herausarbeiten, dass nur soziale Sicherheit auch für mehr Sicherheit sorgt.

In dem Sinne, packen wir’s an!

Solidarische Grüße

Tobias

2024-05-29T12:24:38+02:0029.05.2024|
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