Newsletter SPD Ma-He

Osterfest auf der Marzahner Mühle und was gibt es neues vom Handyverbot, Von Gordon Lemm, Bezirksamtsmitglied

Die Mühle in Marzahn ist unser Wahrzeichen. Sie steht symbolisch dafür, dass unser Bezirk anders ist, als viele denken, die noch nie hier waren. Er ist ein guter Ort zum Leben, besonders für Familien. Am Ostersonntag haben wir eingeladen und hatten ein paar Osterüberraschungen für unsere Besucherinnen und Besucher. Von Schaumüllern, Führungen durch die Mühle mit unserem Müller bis hin zu Bastelspaß für die Kleinen war alles dabei.

Viele Marzahn-Hellersdorfer sind bei bestem Wetter unserer Einladung gefolgt. Seit ich die Mühle mit in meine Verantwortung übernommen habe, erhält sie langsam die Würdigung und Bedeutung, die sie verdient. Ich konnte eine zusätzliche Stelle als Entlastung für unseren Müller schaffen und die Gelder erhöhen, um die vielen kleinen und größeren Reparaturen nach und nach anzugehen. Durch den Fokus auf Familienangebote trägt sich die Mühle künftig selbst und belastet den bezirklichen Haushalt weniger.

Feste wie zu Ostern, zum Mutter- oder Kindertag wird es jetzt regelmäßig geben. Wer noch nie vor Ort war – ein Besuch lohnt sich bestimmt. Aktuell gibt es ein paar größere Presseanfragen, die die Mühle und unseren Müller in den Fokus nehmen wollen. So zeichnen wir ein ganz neues, positives Bild unseres Bezirks.

Handyverbot an Schulen – so geht es weiter

Ich hatte ja bereits berichtet, dass ich zusammen mit zwei weiteren Gesundheitsstadträten aus Berlin einen offenen Brief an unsere Schul- und an unsere Gesundheitssenatorin geschrieben habe. In diesem haben wir kurz, aber prägnant dargelegt, warum es aus unserer Sicht unverantwortlich ist, den (unkontrollierten) Gebrauch von Smartphones durch Kinder und Jugendliche weiter hinzunehmen. Die negativen Folgen und Gefahren sind so gravierend und offenkundig, dass es absurd ist, hier einfach nichts unternehmen zu wollen. Schlaf- und Konzentrationsstörungen, Internet- und Spielsucht, altersunangemessene, psychisch belastende Videos und Bilder, Vereinsamung, Depression, Mobbing, ideologische Radikalisierung, Gewalt- und Drogenverherrlichung. Keines dieser Dinge würden wir unseren Kindern antun oder zumuten wollen. Und dennoch tun wir uns schwer, sie davor zu schützen – nicht zuletzt, da auch viele Eltern nicht wissen, was ihre Kinder täglich zu sehen bekommen, und da wir im Umgang mit den digitalen Endgeräten auch häufig nicht als Vorbilder taugen.

Auch auf einer gemeinsamen Sitzung der Bildungs- und Jugendstadträte zusammen mit der Bildungssenatorin habe ich eindringlich für ein allgemeines Verbot von privaten Smartphones an Schulen geworben. Leider hat mein Appell, den auch viele meiner Kolleginnen und Kollegen teilen und unterstützt haben, keinen Widerhall bei Frau Günther-Wünsch gefunden. Verbote brächten nichts. Wenn man das Problem aus den Schulen verbanne, bestünde es immer noch am Nachmittag – das waren im Wesentlichen die Argumente der „Bildungs“-Senatorin. Ich vermute, auch Waffen und Drogen sind an Schulen verboten – und das aus gutem Grund. Ich kann mir kaum vorstellen, dass hier eine ähnliche Diskussion aufkäme.

Das Argument, etwas Sinnvolles an einer Stelle nicht zu tun, weil ich es an anderer Stelle nicht kontrollieren kann, ist meines Erachtens auch kein stichhaltiges Argument dagegen, das Richtige zu tun. Um mich nicht mit dem Ignorieren dieser katastrophalen Entwicklung zufrieden zu geben, werde ich am 12. Juni deshalb einen Fachtag im Bezirk durchführen. Im Freizeitforum werden wir mit Kinder- und Jugendpsychiatern, Praktikern aus der Schule, aber natürlich auch mit Eltern und Schülerinnen und Schülern sowie interessierten Anwohnern ins Gespräch kommen. Wer ebenfalls dabei sein möchte, kann mir gerne eine E-Mail schreiben an: gordon.lemm@ba-mh.berlin.de

Wir werden den Druck und die öffentliche Debatte so lange aufrechterhalten, bis auch unsere Landesregierung die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen ernst nimmt. Bayern, Brandenburg und Hessen zeigen, dass das Thema inzwischen in der Politik angekommen ist und auch gehandelt wird. Ich freue mich auf eure Meinungen zu dem Thema.

Quelle Bilder: SPD MaHe / Gordon Lemm

2025-04-24T12:11:51+02:0023.04.2025|

Wir brauchen eure Unterstützung für unsere Aktionen im Mai

Am 1. Mai findet traditionell der Tag der Arbeit mit einer großen Demo des DGB statt. Der DGB ruft in diesem Jahr unter dem Motto „Mach dich stark mit uns!“ dazu auf. Die Berliner SPD trifft sich ab 10 Uhr auf dem Mittelstreifen Karl-Marx-Allee (Höhe Hausnummer 53)Die Demo startet gegen 11 Uhr. Der Abschluss der Demo findet dann wieder vor dem Roten Rathaus statt. ​​​​​​​

Im Anschluss an die Demo haben wir im Kreisbüro (Marzahner Promenade 37) ab 15 Uhr unser nun schon fast traditionelles Kaffee-Kuchen-Treffen. Wir würden uns sehr freuen, wenn du uns über den folgenden Link mitteilst, ob du dabei bist und ob du einen Kuchen beisteuern wirst.

Link zum DGB Berlin-Brandenburg zum 1. Mai:
https://berlin-brandenburg.dgb.de/1-mai

Aufruf DGB zum 1. Mai: https://www.dgb.de/fileadmin/download_center/Aufrufe/1._Maiaufruf_2025.pdf

Link Abfrage SPD MaHe „wer kommt und was bringe ich mit“: https://nuudel.digitalcourage.de/zvxrxBNhTFlBZUVz

Am ersten Mai-Wochenende, von Freitag 2. Mai bis Sonntag 4. Mai, findet das Biesdorfer Blütenfest im Schlosspark Biesdorf statt. Wir werden hier unsere BVV-Fraktion unterstützen, damit wir ganztägig den Infostand vor Ort anbieten können. Bitte nutzt folgenden Link, um euch für eure „Schicht“ einzutragen. Mehrfachnennungen sind gern gesehen. Wer am Freitagnachmittag helfen kann (genaue Uhrzeit steht noch nicht fest), soll uns bitte über folgende E-Mail (Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de) mitteilen, wer und wie lange nachmittags am 2. Mai helfen kann. Link zur Abfrage Infostand Blütenfest für die Tage 3. und 4. Mai: https://nuudel.digitalcourage.de/K3dmBCDQB9YlBl4j

Der 80. Tag der Befreiung am 8. Mai wird dieses Jahr einmalig ein freier Tag in Berlin sein. Aber es gibt natürlich auch Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Befreiung: Kranzniederlegung, Uhrzeit: 14:30 Uhr, Ort: Parkfriedhof Marzahn (Treffpunkt: Friedhofseingang, Wiesenburger Weg 10, 12679 Berlin).

Am Sonnabend, 24. Mai 2025, findet das jährliche Marzahner Nachbarschaftstreffen vom Victor-Klemperer-Platz bis zum Eastgate entlang der Marzahner Promenade statt. Wir wollen auch hier die BVV-Fraktion unterstützen, damit von 14.30 – 18.30 Uhr der Infostand besetzt ist. Bitte nutzt folgenden Link, um eure Unterstützung mitzuteilen: https://nuudel.digitalcourage.de/ZdEJ5gOIxCLhBqEY

PS: Natürlich könnt ihr auch eure Antworten bzw. eure „Hilfsschichten“ an Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de senden.

 

 

2025-04-23T14:23:26+02:0022.04.2025|

Berlin 2035 – unser Kreisforum. Eine Ankündigung.

Als Teil der Kampagne „Berlin 2035“ des Landesverbands planen wir zusammen mit Lichtenberg und Treptow-Köpenick ein Kreisforum zum Thema Aussenbezirke/Ostbezirke. Zu diesem gemeinsamen Kreisforum werden möglichst viele Projekte, Vereine, Institutionen und SPD Mitglieder aus den drei Bezirken eingeladen. Ziel unseres Kreisforums und der Kampagne „Berlin 2035“ ist es, dass wir ein mit möglichst vielen Personen besetztes Wahlprogramm für die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 erstellen. Man sollte sich aber den 26. Mai als Termin schon einmal vormerken. Zu unserem Kreisforum werdet ihr sicherlich bald weitere Informationen erhalten.

 Link zur SPD-Berlin-Seite zu Berlin 2035: https://spd.berlin/berlin2035/

Kampagne Vorwärts Berlin: https://spd.berlin/vorwaerts/

2025-04-22T16:30:07+02:0022.04.2025|

Sieben auf einen Streich – unser Neumitgliedertreffen am 4. April. Von Ulf Autrum

Am 4. April habe ich die 19 Neumitglieder der letzten 6 Monate zum Kennenlernen ins Kreisbüro eingeladen. Gemeinsam mit Marion begrüßten wir sieben neue Genossinnen und Genossen in unseren Reihen: Anke S. (Abt. 1), Torben N. (Abt. 3), Johanna S. (Abt. 4), Felix S. (Abt. 5) und Ines S., Sven D., Marie B. (Abt. 8).

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde und Abfrage, warum sie sich für den Eintritt in die SPD entschieden haben, stellte ich unseren Neumitgliedern exklusiv das neue Handbuch unseres Kreises vor. In diesem sind unser Kreis, die Strukturen, die Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften in einer übersichtlichen und handlichen Form zusammengestellt. Hier finden unsere Genossinnen und Genossen schnell alle zuständigen Ansprechpartner der Abteilungen, Arbeitsgemeinschaften und des Kreises.

Bei dem Neumitgliedertreffen waren auch Enrico (als Abteilungsvorsitzender der Abteilung 4), Jan H. (Abteilungsvorsitzender der Abteilung 3) Ulli (als Vorsitzender der AGqueer) und Günther (Fraktionsvorsitzender) anwesend und stellten ihre Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften vor.  Ich durfte als Vorsitzender der AG Selbst Aktiv diese vorstellen, Marion und Jan H. stellten die AfB vor und warben gleich neue Mitglieder.

Natürlich fragte ich unsere neuen Genossinnen und Genossen auch, was wir für sie tun können/müssen und wie wir ihre Mitarbeit fördern und fordern können.

Neben der Möglichkeit, sich auch digital an Versammlungen zu beteiligen, wurde auch der Wunsch geäußert, regelmäßig über Termine und Veranstaltungen/Aktionen informiert zu werden. Hierfür eignet sich der von mir versandte monatliche Newsletter sehr gut. Aber auch die Möglichkeit, unserem Tun über die sozialen Medien zu folgen, wurde angesprochen.

Alles in allem war das 1. Neumitgliedertreffen in diesem Jahr ein voller Erfolg. Ein weiteres Neumitgliedertreffen wird es im Herbst geben, und dazu lade ich mit unseren Kreisvorsitzenden Marion und Gordon auch wieder die Abteilungsvorsitzenden und Vorsitzenden der AGs ein.

Ulf Autrum
Kreismitgliederbeauftragter

Fotos: Günther Krug

2025-04-24T11:21:14+02:0022.04.2025|

Wirksam Gewalt gegen Frauen verhindern! Von Iris Spranger, MdA und Senatorin

Vor wenigen Wochen wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für Berlin für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die aktuellen Zahlen zeigen uns: Die Vorfälle von häuslicher Gewalt sind erneut gestiegen. Es gab 12.582 Opfer durch Gewalt in Partnerschaften, fast 80 Prozent von ihnen waren Frauen. Oft sind auch die Kinder der Frauen mit der Gewalt konfrontiert, was sie fürs Leben prägen kann.

Ich setze mich auf allen Ebenen dafür ein, diese Gewalt zu beenden. Unsere Aufgabe ist es, geschlechtsspezifische Gewalt zu verhindern und die Sicherheit betroffener Frauen und Kinder zu erhöhen.

2023 hat Berlin daher den Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention beschlossen. Über 130 Maßnahmen werden derzeit oder sind bereits umgesetzt.

Seit einiger Zeit ist in Berlin eine App im Einsatz, mit der von Gewalt betroffene Frauen die Vorfälle in einem Gewalttagebuch gerichtsfest dokumentieren können. Die App bietet außerdem wichtige Informationen und Präventionshinweise.

Frauen, die von Tätern mit hohem Gewaltrisiko bedroht sind, werden wir besser schützen können. Die sogenannte elektronische Fußfessel wird ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Betroffenen sein, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht. So wollen wir die Zahl der schweren Straftaten und Verstöße gegen polizeiliche oder familiengerichtliche Schutzanordnungen verringern.

Einführen können wir diese elektronische Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der geplanten Novellierung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG). Die Fußfessel kann dazu beitragen, Näherungsverbote wirksam umzusetzen. Nähert sich der Täter trotz Verbot, wird automatisch Alarm ausgelöst.

Bei diesem Thema ist auch der Bund in der Pflicht: Er muss dringend das Gewaltschutzgesetz ändern. Dann können die Opfer von Gewalt selbst einen Antrag beim zuständigen Gericht stellen, damit die Fußfessel zum Einsatz kommt.

Einen weiteren großen Schritt zur wirksamen Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen haben wir bereits gemacht: In Berlin gibt es nun die ersten Fallkonferenzen bei Vorfällen von häuslicher Gewalt, bei denen behördenübergreifend Informationen ausgetauscht werden. Wir können den Schutz der von Gewalt betroffenen Frauen und ihrer Kinder deutlich erhöhen, wenn alle beteiligten Einrichtungen an einem Strang ziehen.

Zuletzt konnten wir zudem die Finanzierung des Präventionsprojekts an Grundschulen von BIG e.V. sichern, der Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen. Durch dieses Projekt lernen Grundschulkinder, häusliche Gewalt zu erkennen und auch Hilfe zu holen.

In Marzahn-Hellersdorf gibt es viele hilfreiche Informations- und Beratungsangebote für Frauen und Mädchen, beispielsweise ROSA, Matilde e.V., HellMa oder den Hella-Klub für Mädchen. Erst im vergangenen Dezember war ich zu Besuch bei der Beratungsstelle Häusliche Gewalt des Vereins MIM e.V. Sie leistet hier vor Ort wichtige Arbeit und bietet direkt am Eastgate Frauen und Mädchen, die von Gewalt betroffen sind, einen sichereren Raum und professionelle Hilfe an, auf Wunsch anonym.

Hier finden Sie Hilfe, wenn Sie von häuslicher Gewalt betroffen sind:

Beratungsstelle Häusliche Gewalt des Vereins MIM e.V. Eastgate, Marzahner Promenade 1 (am Eingang S-Bahn-Brücke, 1. OG neben dem Fahrstuhl) Telefon: 030 / 5425057 oder 0176 / 14833996 (WhatsApp)

Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“. Die bundesweite Rufnummer 116 016 ist 24-stündig anonym, kostenfrei, barrierefrei und in 18 Sprachen verfügbar.

BIG Hotline: 611 03 00; Die Hotline bietet von 8:00 Uhr bis 23:00 Uhr täglich ein telefonisches Beratungsangebot für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder.

Foto: Iris Spranger

2025-04-22T15:49:41+02:0022.04.2025|
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