Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord

Stärkung der Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf: SPD-Fraktion fordert langfristige Strategien

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat sich an das Bezirksamt gewandt, um langfristige Strategien zur Stärkung der Gastronomen und Bürgerinnen und Bürger im Bezirk zu erfragen. Angesichts der Herausforderungen, denen sich Gastronomiebetriebe in Marzahn-Hellersdorf gegenübersehen, fordert die SPD-Fraktion Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität des Bezirks als gastronomischer Standort.

Auf die Frage nach den langfristigen Strategien des Bezirksamts zur Stärkung der Gastronomie antwortet das Bezirksamt, dass es Unternehmen in allen Phasen der Existenzgründung unterstützt. Dennoch sei es für Gastronomiebetriebe in Marzahn-Hellersdorf schwierig, sich wirtschaftlich zu behaupten. Als Beispiel wird das ehemalige „Kulinarium“ in der Hellen Mitte genannt, wo trotz eines vielfältigen gastronomischen Angebots die Wirtschaftlichkeit nicht gewährleistet werden konnte. Das Bezirksamt deutet in seiner Antwort an, dass eine weitere Herausforderung für die Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf die vergleichsweise geringen Ausgaben für Gaststätten und Beherbergungsdienstleistungen von Haushalten mit niedrigem Einkommen ist und beruft sich dabei auf eine Erhebung des statistischen Bundesamtes.

(mehr …)

2024-03-15T15:41:56+01:0015.03.2024|

Barrierefreiheit auf den denkmalgeschützten Bahnhöfen der U5

Jan Lehmann, Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf: „Mobilität ist ein Grundrecht, das für alle gilt – egal, ob mit Rollstuhl, Rollator oder auch Kinderwagen. Gut, dass Berlin hierbei mit gutem Vorbild vorangeht!“

Marion Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf: „Denkmalschutz und Barrierefreiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Beides ist wichtig: die historischen U-Bahnhöfe zu erhalten und auch allen Menschen den barrierefreien Zugang zu ermöglichen. Den zügigen Bau von Aufzügen kann ich daher sehr befürworten.“

Jeder, der gelegentlich die U5 nutzt, vom Hauptbahnhof über Hellersdorf raus nach Hönow, kennt die Rampen an den DDR-Bahnhöfen als Alternative zu den Treppen. Sie sind zwar praktisch, um mit dem Fahrrad oder – etwas Mühe – mit dem Kinderwagen die Höhe zu überwinden. Für eine echte Barrierefreiheit sind sie jedoch zu steil. Wurde früher eine 10%-Steigung als annehmbare Barrierefreiheit definiert, dürfen es heutzutage maximal 6 % sein. Dann kommen unsere Bürgerinnen und Bürger auch mit dem Rollstuhl gut auf den Bahnsteig.

Der SPD-Abgeordnete für Kaulsdorf und Hellersdorf Jan Lehmann hat mit einer schriftlichen Anfrage den aktuellen Stand und die genauen Planungen der BVG zum Thema erfragt. Auf 18 der insgesamt 26 Stationen der U-Bahnlinie 5 gibt es bereits Aufzüge. Unter den acht Bahnhöfen ohne Aufzüge gibt nur im Bahnhof Hönow eine Rampe, die modernen Standards entspricht. Die sieben anderen U-Bahnhöfe (Biesdorf-Süd, Elsterwerdaer Platz, Wuhletal, Kaulsdorf-Nord, Cottbusser Platz, Hellersdorf und Louis-Lewin-Straße) sind bisher nicht barrierefrei.

Besser sieht es bei den Blindenleitsystemen aus: sie existieren auf jedem Bahnhof der Strecke in ausreichendem Maße.

Die steilen Bahnhofsrampen entsprechen zwar noch den rechtlichen Vorgaben des aktuellen Nahverkehrsplans. Dennoch plant die BVG auch diese Bahnhöfe mit Aufzügen auszustatten, denn eine Änderung der Steigung und eine Nachbesserung ist baulich nicht möglich. Damit die Baumaßnahmen in der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre umgesetzt werden können, läuft für die Bahnhöfe Elsterwerdaer Platz, Kaulsdorf-Nord, Wuhletal, Cottbusser Platz und Louis-Lewin-Straße bereits die Vorplanung.

Dabei werden sowohl die technische Machbarkeit und die Wirtschaftlichkeit als auch der Denkmalschutz geprüft. Gerade letzteres spielt eine große Rolle bei den denkmalgeschützten Bahnhöfen der U5. Für das zweite Quartal dieses Jahres ist eine gemeinsame Begehung der Bahnhöfe durch Mitarbeiter:innen von Senatsverkehrsverwaltung, Landesdenkmalamt, Denkmalbehörde des Bezirks und der BVG geplant, um die finalen Standorte der Aufzüge festzulegen. Bezahlt wird der Bau der Aufzüge durch Fördermittel des Landes Berlin.

Denkmalschutz und Barrierefreiheit stehen beim Bauen oft unversöhnlich nebeneinander. Bei den U-Bahnhöfen ist das jedoch anders. Die BVG und das Landesdenkmalamt arbeiten hier eng zusammen und sprechen viel miteinander ab. Durch die Vielzahl neu erschaffener Aufzüge an denkmalgeschützten Bahnhöfen in den vergangenen Jahren haben die beiden Akteure dafür schon bewährte Standards entwickelt.

In den nächsten Jahren sollen darüber hinaus die insgesamt acht Bahnhöfe grundsaniert werden: Biesdorf-Süd, Elsterwerdaer Platz, Wuhletal, Kaulsdorf-Nord, Cottbusser Platz, Hellersdorf, Louis-Lewin-Straße sowie Hönow. Die gute Nachricht:  Schienenersatzverkehr soll dafür nicht nötig werden.

2024-03-12T14:07:36+01:0012.03.2024|

SPD Marzahn-Hellersdorf nominiert Team Dr. Luise Lehmann und Raed Saleh für den Landesvorsitz – erstmals Vorstellung aller Kandidat:innen.

 

Der Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat auf seiner Sitzung am 19.02.2024 einstimmig bei einer Enthaltung das Team der Marzahn-Hellersdorferin und stellvertretenden BVV-Vorsteherin Dr. Luise Lehmann und des jetzigen Co-Landesvorsitzenden Raed Saleh nominiert. Die SPD Marzahn-Hellersdorf wünscht dem nominierten Team Dr. Lehmann/Saleh viel Erfolg für ihre Kandidatur. Nominierungen von Kreisverbänden oder Abteilungen stellen die Zugangsvoraussetzung dar, um für den Parteivorsitz kandidieren zu können.

(mehr …)

2024-02-21T11:05:09+01:0021.02.2024|

Ein Messenger für die Berliner Verwaltung – Einführung des BundesMessenger in Berlin beginnt bereits 2024

Bereits dieses Jahr soll damit begonnen werden, den „BundesMessenger“ stufenweise auch in der Berliner Verwaltung einzuführen. Dies berichtet der Senat auf eine Anfrage des digitalpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Jan Lehmann.

Die Open-Source-Chat-App wurde ursprünglich als „BwMessenger“ für die Bundeswehr zur sicheren internen Kommunikation entwickelt. Dort hat sie bereits über 100.000 Nutzer:innen. Aufbauend auf diesen Erfolg wurde die App dann zum BundesMessenger für die öffentliche Verwaltung weiterentwickelt.

Lehmann dazu: „Kein Job kommt heutzutage ohne die schnelle Kommunikation über Chats wie WhatsApp oder Signal aus. Höchste Zeit also, dass dies auch in der Verwaltung offiziell möglich wird. Wahrscheinlich finden wir dort auch jetzt schon einiges an Kommunikation mittels besagter Chat-Dienste. Das findet dann jedoch ohne die hohen notwendigen Sicherheits- und Datenschutzstandards des BundesMessengers statt.“

(mehr …)

2024-02-21T10:58:47+01:0015.02.2024|

Es werde Licht am Cecilienplatz

Endlich kommt neue Beleuchtung in die Verbindung vom Cecilienplatz zum U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord. Nach ergebnislosen Gesprächen mit dem Eigentümer hat das Bezirksamt angekündigt, im Rahmen einer Ersatzvornahme Beleuchtung zu installieren.

Aktuell laufen die Arbeiten am Stromanschluss, aber schon bald sollte es endlich heißen: Es werde Licht!

2024-02-02T15:26:33+01:0002.02.2024|
Nach oben