Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord

Marzahn-Hellersdorf im Schneechaos: Bezirksamt überfordert

Schnee und Eis legen Marzahn-Hellersdorf seit Wochen lahm – doch statt Führung liefert das Bezirksamt vor allem eins: Überforderung. Straßen und Wege sind gefährlich glatt, der Winterdienst funktioniert vielerorts nicht, Menschen stürzen, brechen sich Knochen, vermeiden den öffentlichen Raum.

„Das Bezirksamt schaut weg, während Menschen sich verletzen. Es ist schlicht untragbar, dass in einer solchen Lage keine Verantwortung übernommen wird – und das passt leider ins Bild“, erklärt Jan Lehmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses (SPD). „Wer in einer Krise nicht führt, hat seine Aufgabe verfehlt.“

Vor allem Geh- und Radwege sind betroffen: Wo geräumt wurde, oft nur notdürftig, mit Geräten, die den Schnee nicht abtragen, sondern festfahren. Manche Straßen wurden überhaupt nicht geräumt. Selbst Schulgelände waren stellenweise so vereist, dass kein regulärer Unterricht stattfinden konnte.

Gleichzeitig zeigt sich: Private Flächen sind teils vorbildlich geräumt, doch vor einigen größeren Immobilien blieb tagelang alles glatt. Das wirft Fragen auf: Wurde kontrolliert? Hat das Ordnungsamt Bußgelder verhängt oder Ersatzvornahmen durchgeführt?

„Dieses Schneeglätte-Desaster ist nicht vom Himmel gefallen – es ist hausgemacht. Und es zeigt, wie schlecht dieser Bezirk auf Krisen wie solche vorbereitet ist“, so Lehmann weiter. „Statt funktionierendem Winterdienst erleben wir Behördenversagen.“

Auch in der Bezirksverordnetenversammlung wächst der Unmut: „Die Verkehrssicherungspflicht wurde de facto aufgegeben“, sagt Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf. „Wenn sich Menschen nicht mehr trauen, das Haus zu verlassen, ist das nicht nur ärgerlich – vielmehr ist das gefährlich und sozial blind. Gerade Ältere, Kinder und Menschen mit Behinderung werden dadurch massiv eingeschränkt.“

Lehmann und Arnold fordern deshalb:

• eine sofortige Aufarbeitung der Winterdienstorganisation
• einen Bericht des Ordnungsamts über Kontrollmaßnahmen
• und eine klare politische Verantwortung für das Managementversagen

„Das Bezirksamt hat nicht nur beim Räumen versagt – es hat auch versäumt, Führung zu zeigen“, so Arnold abschließend. „Die Bürgerinnen und Bürger haben Besseres verdient als Glätte und Schweigen.“

Lemm / Hoffmann2026-02-06T10:33:14+01:0006.02.2026|

Fast jede zweite Brücke im Bezirk sanierungsbedürftig – SPD mahnt vorausschauendes Handeln und enge Abstimmung mit dem Senat an

Die SPD‑Fraktion Marzahn‑Hellersdorf zeigt sich besorgt über den baulichen Zustand zahlreicher Brücken im Bezirk. Nach aktuellen Angaben sind 49 von insgesamt 97 Brücken sanierungsbedürftig – also nahezu jede zweite. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung verwies das Bezirksamt auf Nachfrage von Eike Arnold (SPD), Vorsitzender des Mobilitätsausschusses der BVV, darauf, dass die Verantwortung dafür bei der Senatsverwaltung liege, und sah keinen besonderen Handlungsbedarf auf bezirklicher Ebene.

Aus Sicht der SPD ist diese Einordnung nicht ausreichend. „Wenn nahezu die Hälfte aller Brücken in einem Bezirk saniert werden muss, handelt es sich nicht mehr um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem, das besondere Aufmerksamkeit und Koordination erfordert“, erklärt Eike Arnold (SPD), verkehrspolitischer Sprecher der SPD‑Fraktion.

Arnold betont, dass es bei einem solch weitreichenden Sanierungsbedarf dringend zusätzlicher Maßnahmen und Abstimmungen auf Bezirksebene bedarf: „Die Situation verlangt eine vorausschauende Planung, eine klare Prioritätensetzung und abgestimmte Maßnahmen mit Blick auf den Verkehr im Bezirk. Hier vermissen wir bisher ein aktives Engagement des Bezirksamts.“

Auch die Informationslage der vergangenen Monate wirft aus Sicht der SPD Fragen auf. Noch im vergangenen Jahr hatte die Bezirksbürgermeisterin öffentlich erklärt, die Brücken im Bezirk seien intakt. Die nun vorliegenden Zahlen deuten auf eine deutlich kritischere Lage hin. „Wenn heute 49 Brücken als sanierungsbedürftig gelten, stellt sich die Frage, ob die bisherigen Einschätzungen tragfähig waren. Für einen Bezirk mit hohem Verkehrsaufkommen und starkem Pendleranteil ist das eine ernstzunehmende Entwicklung“, so Arnold weiter.

Zwar liegt die bauliche Verantwortung formal bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, die derzeit von der CDU geführt wird. Doch auch das Bezirksamt sei gefordert, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aktiv zu vertreten: „Die Verantwortung endet nicht an der Verwaltungsgrenze. Das Bezirksamt sollte im engen Austausch mit dem Senat darauf hinwirken, dass die Brückensanierungen gut geplant, abgestimmt und mit Rücksicht auf die Verkehrslage im Bezirk umgesetzt werden.“

Die SPD‑Fraktion fordert:

eine regelmäßige, koordinierte Abstimmung zwischen Bezirk und Senatsverwaltung,
eine transparente Planung der Sanierungsvorhaben inklusive Zeit- und Umsetzungshorizonten,
ein begleitendes Verkehrskonzept für Umleitungen und Ausweichrouten, das alle Verkehrsteilnehmer mitdenkt,
sowie eine frühzeitige und kontinuierliche Information der Öffentlichkeit.

„Brückensanierungen dürfen nicht zur Belastungsprobe für den ganzen Bezirk werden“, mahnt Arnold. „Wer 49 Brücken instand setzt, muss auch dafür sorgen, dass Marzahn‑Hellersdorf mobil bleibt – für Beschäftigte, Familien, Wirtschaft und Nahverkehr.“

Die SPD‑Fraktion wird das Thema weiter eng begleiten und setzt sich für mehr Transparenz, bessere Koordination und ein aktiveres Handeln des Bezirksamts ein – im Interesse aller Menschen in Marzahn‑Hellersdorf.

Lemm / Hoffmann2026-01-30T15:23:04+01:0030.01.2026|

Meilenstein für die Bildung in Kaulsdorf: Richtfest an der Franz-Carl-Achard-Grundschule

Jan Lehmann, Abgeordneter der SPD für Kaulsdorf und Hellersdorf: „Mit dem heutigen Richtfest machen wir einen großen Schritt für die Bildungszukunft in Kaulsdorf. Es freut mich sehr, dass der Baufortschritt nun sichtbar vorangeht – generationsübergreifendes Lernen braucht moderne, funktionale Räume. Viele Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfer haben hier selbst die Schulbank gedrückt. Jetzt entsteht ein Ort, an dem auch kommende Generationen beste Startchancen erhalten.“

Ein starkes Signal für den Schulstandort Kaulsdorf: Am heutigen Donnerstag wurde der Rohbau des Erweiterungsbaus der Franz-Carl-Achard-Grundschule feierlich fertiggestellt. Das Bauprojekt kombiniert modernste Architektur mit aufwendigem Denkmalschutz und stellt eine der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen im Bezirk dar.

Die Fakten zum 34-Millionen-Euro-Projekt

Das Bauvorhaben umfasst nicht nur den nun im Rohbau fertigen Erweiterungsbau, sondern auch die umfassende Kernsanierung des historischen Schulgebäudes aus dem Jahr 1911.

Investition: Rund 34 Millionen Euro.
Nachhaltigkeit: Der Neubau erhält eine Photovoltaikanlage sowie eine Dachbegrünung.
Denkmalschutz: Die historische Fassade und das Dach des Altbaus wurden denkmalgerecht saniert.
Zeitplan: Laut Schulstadtrat Stefan Bley soll das gesamte Areal im Sommer nächsten Jahres (2027) vollständig fertiggestellt sein.

Stimmen zum Richtfest

Lehmann: „Ich danke allen am Bau Beteiligten für die pünktliche Fertigstellung dieses 34-Millionen-Euro-Projekts. Dieser Neubau ist mehr als nur Beton und Glas – er ist ein klares politisches Bekenntnis: Wir investieren massiv in die Zukunft unserer Kinder, auch in herausfordernden Zeiten. Mit der Solaranlage und dem grünen Dach setzen wir zudem Maßstäbe für einen klimagerechten Schulbau im Bezirk. Dass wir gleichzeitig das Erbe des historischen Gebäudes von 1911 bewahren, zeigt, dass Tradition und Moderne in Kaulsdorf Hand in Hand gehen. Es zeigt sich einmal mehr, dass es richtig war, den vor gut 10 Jahren fast beschlossenen Abriss der Schule zu verhindern.“

Eike Arnold, Vorsitzender des Mobilitäts- und Wirtschaftsausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf: „Damit die neuen Gebäude auch sicher erreichbar sind, muss mehr passieren: Die Verkehrssicherheit auf den umliegenden Straßen ist noch nicht gewährleistet – wichtige Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung sind bislang nicht umgesetzt. Straßen und Wege sind gerade spiegelglatt. Auch nicht vor allen Schulen wird ausreichend geräumt und gestreut. Hier bleibt das Bezirksamt in der Pflicht.“

Lemm / Hoffmann2026-01-30T10:55:32+01:0029.01.2026|

Leerstand im Eastgate deutlich höher als dargestellt – SPD fordert aktiveres Handeln des Bezirksamts

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf zeigt sich irritiert über die Angaben des Bezirksamts zum Leerstand im Einkaufszentrum Eastgate. In der Bezirksverordnetenversammlung hatte das Bezirksamt auf Anfrage von Eike Arnold (SPD), Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der BVV, mitgeteilt, der Leerstand liege laut Centermanagement im „mittleren einstelligen Prozentbereich“.

Aus Sicht der SPD-Fraktion spiegelt diese Darstellung nicht die Realität wider. „Wer durch das Eastgate geht, sieht mit bloßem Auge: Der Leerstand ist erheblich. Ganze Ladenzeilen stehen leer. Das ist weit entfernt von einem niedrigen einstelligen Prozentwert“, so Arnold.

Zugleich wurde deutlich: Das Bezirksamt verfügt bislang über keine eigenen Erhebungen zum Leerstand und stützt sich auf freiwillige Angaben des Centermanagements. „Gerade bei einem zentralen Einzelhandelsstandort wie dem Eastgate wünschen wir uns vom Bezirksamt eine proaktivere Rolle. Um wirksam handeln zu können, braucht es eine belastbare Datengrundlage“, so Arnold.

Die strukturellen Herausforderungen des stationären Handels sind bekannt: Online-Konkurrenz, veränderte Konsumgewohnheiten und wirtschaftliche Unsicherheiten setzen vielen Einkaufszentren zu. Doch gerade deshalb brauche es ein vorausschauendes, bezirklich begleitetes Konzept für die Weiterentwicklung des Eastgate.

„Wir fordern das Bezirksamt auf, gemeinsam mit dem Centermanagement, der lokalen Wirtschaft und den Anwohnerinnen und Anwohnern eine nachhaltige Strategie für das Eastgate zu entwickeln“, so Arnold. „Es braucht einen neuen Nutzungsmix mit mehr Gastronomie, sozialen Angeboten, Kultur, Freizeit und handwerklichen Nutzungen – statt sich auf reine Einzelhandelsnutzung zu verlassen.“

Auch Liane Ollech (SPD), stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, betont: „Ein Zentrum wie das Eastgate kann nur dann zukunftsfähig bleiben, wenn es sich öffnet und neu denkt. Dazu gehören auch Erdgeschosse, die zum Verweilen einladen, mehr Nutzungsvielfalt und eine bessere Einbindung in das umliegende Quartier. Das Bezirksamt muss hier stärker gestaltend tätig werden.“

Ein erster Schritt sei, die Leerstandsdaten transparent und nachvollziehbar zu erheben. Nur so lasse sich wirksam gegensteuern. „Das Eastgate ist für viele Menschen im Bezirk ein zentraler Ort. Wir können es uns nicht leisten, bei dieser Entwicklung einfach zuzusehen“, betont Ollech abschließend.

Die SPD-Fraktion wird das Thema weiter eng begleiten und sich für eine Stärkung und Neuaufstellung des Eastgate als attraktives Zentrum im Bezirk einsetzen.

Lemm / Hoffmann2026-01-28T15:50:21+01:0028.01.2026|

Vor dem Jahreswechsel ziehen Berliner Polizei und Justiz Bilanz der vergangenen Silvesternächte (2023/24 und 2024/25)

Eine schriftliche Anfrage von Jan Lehmann, Sprecher für Recht und Verfassungsschutz der SPD-Fraktion, untersuchte den Stand der eingeleiteten Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die Auswertung zeigt positive Entwicklungen, aber auch Problemverschiebungen und neue Herausforderungen.

Die Gesamtzahl der Straftaten blieb mit 2.952 (2023/24) und 2.909 (2024/25) nahezu stabil. Gleichzeitig stieg der Kernbereich der Silvesterproblematik – die sogenannten silvestertypischen Delikte (u.a. im Zusammenhang mit Feuerwerk und Menschenansammlungen) – von 1.957 auf 2.070 Fälle.

Bei den Deliktgruppen zeigen sich Verschiebungen:

Sachbeschädigungen stiegen zwischen Silvester 23/24 zu 24/25 von 540 auf 729 Fälle. Insbesondere Sachbeschädigung durch Feuer hat sich mehr als verdreifacht.
Gefährliche und schwere Körperverletzungen nahmen von 94 auf 132 Fälle zu.

Lehmann: „Obwohl die einfachen Körperverletzungen sanken (von 249 auf 215 Fälle), ist der deutliche Anstieg der gefährlichen und schweren Körperverletzungen ein ernstzunehmendes Signal für eine Eskalation im öffentlichen Raum.“

Waffen- und Betäubungsmitteldelikte rückläufig

Rückläufige Delikte:

Straftaten nach dem Waffengesetz sanken von 375 auf 311 Fälle.
Betäubungsmitteldelikte sanken von 112 auf 71 Fälle (möglicher Zusammenhang mit der Cannabis-Teillegalisierung ab 01.04.2024).

Ordnungswidrigkeiten (OWi):

Die von den Bezirksämtern aufgenommenen OWi-Verfahren stiegen von 42 auf 74 Verfahren (starker Anstieg in Friedrichshain-Kreuzberg: 4 auf 24 Fälle).
Die von der Polizei aufgenommenen OWi-Verfahren (Sprengstoff-, Waffen-, Versammlungsrecht) sanken hingegen von 170 auf 118 Verfahren.

Positive Entwicklung: Weniger Angriffe auf Einsatzkräfte

Die Angriffe auf Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten waren rückläufig:

Strafanzeigen wegen Widerstands/tätlichen Angriffs sanken von 72 auf 48.
Körperverletzungsdelikte zum Nachteil von Einsatzkräften sanken von 19 auf 15.
Die Zahl der leicht verletzten Einsatzkräfte sank von 29 auf 23.
Sachbeschädigungen an Einsatzfahrzeugen reduzierten sich von 40 auf 24 Verfahren.

Lehmann: „Diese positive Entwicklung verdient Anerkennung für die Einsatzstrategie von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten sowie für die enge Verzahnung mit der Justiz.“

Mehr Täter:innen ermittelt

Die Zahl der Fälle ohne sofort ermittelte Tatverdächtige stieg zwar leicht (2023/24: 1.504; 2024/25: 1.636). Entscheidend ist jedoch die konsequente Nacherfassung.

Zum Zeitpunkt der Auswertung waren aus 2023/24 noch 14 Verfahren als Unbekanntverfahren offen, aus 2024/25 hingegen nur noch zwei Verfahren.

Lehmann: „Hier zeichnet sich ein klarer Fortschritt ab: Polizei und Staatsanwaltschaft haben in der jüngeren Silvesternacht mit spürbar mehr Tempo und Konsequenz nachermittelt. Das ist ein enorm wichtiger Beitrag für mehr Abschreckung und ein sicheres Silvester. Entscheidend ist die konsequente Ahndung der Straftaten durch die Justiz, um rechtswidrigem Verhalten spürbare Folgen zu verleihen und das Sicherheitsgefühl zu stärken.“

Verfahren 2023/24 (insgesamt 1.469):

Knapp 500 Verfahren wurden mangels Beweisen, Geringfügigkeit oder fehlendem Tatverdacht eingestellt.
Konsequente Reaktionen: Es gab 172 Strafbefehle und 137 Anklageerhebungen.
Offene Verfahren: Circa 80 Verfahren sind noch offen.

Justiz zieht Tempo an: Strafbefehle und Anklagen 2024/25

Verfahren 2024/25 (insgesamt 1.185):

Etwa 400 Verfahren wurden eingestellt (mangelnde Beweise, Geringfügigkeit, fehlender Tatverdacht).
Konsequente Reaktionen: Es gab 107 Strafbefehle und 112 Anklageerhebungen.
Offene Verfahren: 158 Verfahren sind noch offen.

Jan Lehmann: „Ohne gesichert festgestellte Täter und belastbare Beweise sind Einstellungen kaum vermeidbar. Umso wichtiger ist, dass die Justiz in identifizierbaren Fällen spürbar sanktioniert. Je schneller Taten geahndet werden, desto stärker entfaltet sich die abschreckende Wirkung. Das ist entscheidend, damit Regelverstöße aus der Silvesternacht nicht folgenlos bleiben.“

Lemm / Hoffmann2025-12-10T09:27:50+01:0009.12.2025|