Kaulsdorf- und Mahlsdorf-Nord

Mehr Lebensqualität und sauberer Nahverkehr: Neue E-Bus-Ladestation S-Bahnhof Kaulsdorf

Lehmann, Jan

Jan Lehmann

Ein wichtiger Meilenstein für die Verkehrswende in Marzahn-Hellersdorf ist erreicht: An der Buswendeschleife am S-Bahnhof Kaulsdorf wurde erfolgreich eine neue Ladestation für Elektrobusse errichtet. Der lokale Abgeordnete Jan Lehmann, an dessen Büro die Ladestation grenzt, begrüßt dieses Projekt nicht nur als wegweisend für den Bezirk und ganz Berlin, sondern hat auch direkt mitgeholfen, damit es Realität wird.

Elektrobusse bieten zahlreiche Vorteile: Sie stoßen keine lokalen Schadstoffe aus, reduzieren den Lärmpegel deutlich und tragen so zu einer besseren Luftqualität und einem angenehmeren Stadtklima bei. Gleichzeitig sind sie ein zentraler Baustein für die Erreichung der Berliner Klimaziele. Die neue Ladestation ermöglicht es, die E-Busse effizient und schnell aufzuladen – ein entscheidender Faktor für den reibungslosen Einsatz im Linienbetrieb.

Lehmann dazu: „Bei den Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer habe ich mich persönlich dafür eingesetzt, dass das Projekt zügig, unbürokratisch und rechtssicher umgesetzt werden konnte. Es war mir wichtig, dass alle Beteiligten – von den Verkehrsbetrieben über die Verwaltung bis zum Eigentümer – an einem Strang ziehen. Dass die Station nun steht, ist ein Erfolg für die gesamte Stadt und zeigt: Gemeinsam können wir die Verkehrswende vorantreiben.

Die neue Ladestation zeigt, wie moderne Klimapolitik direkt vor unserer Haustür ankommt. Weniger Lärm, sauberere Luft und ein moderner Nahverkehr – das ist ein echter Gewinn für Kaulsdorf.“

Eigentlich sollen laut Berliner Mobilitätsgesetz bis 2030 alle 1 600 Busse elektrisch fahren. Stattdessen wird nur bis 2035 90 % der Busflotte angepeilt. Nächstes Jahr wird ungefähr ein Drittel aller Berliner Busse elektrisch unterwegs sein.

Lehmann dazu: „Selbst bei Projekten, die dermaßen unmittelbar die Lebensqualität vor Ort verbessern und zugleich das Klima schützen, hat die CDU-Verkehrsverwaltung gekürzt. Das ist enttäuschend, aber bei einer ideologiegetriebenen Verkehrspolitik nicht weiter überraschend. Der ÖPNV ist und bleibt das Rückgrat jeder Berliner Mobilitätspolitik und -wende. Die nächste Verkehrssenatorin wird dies hoffentlich wieder wissen!“

2026-07-15T10:31:49+02:0013.07.2026|

Immer mehr illegale Müllablagerungen in Marzahn-Hellersdorf: Aufklärungsquote unter 1%

                                                                                                                                                                                                                               

Überall in Berlin liegt illegal Müll – auch in Marzahn-Hellersdorf. Die Verursacher:innen kommen fast immer ungeschoren davon. Neue Zahlen, die der Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) erfragt hat, belegen einen traurigen Rekord: Für 2026 drohen bis zu 2.900 Fälle illegaler Müllentsorgung. Doch während die Fallzahlen steigen, liegt die Aufklärungsquote bei unter einem Prozent. Lehmann kritisiert die geringen Bußgelder und fordert eine Abkehr von befristeten Stellen der „Waste-Watchers“, damit das Gesetz wirksam durchgesetzt werden kann.

 

Illegale Müllablagerungen sind längst kein Randproblem mehr, sondern eine wachsende Belastung für viele Berliner Bezirke und ihre Anwohnerinnen und Anwohner. Nicht zuletzt kostet die Entfernung des achtlos entsorgten Mülls viel Geld.

 

Jan Lehmann, Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf und rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: „Meine Anfrage zeigt ein alarmierendes Bild: Innerhalb eines Jahres sind die Meldungen in Marzahn-Hellersdorf von 2.145 auf über 2.400 Fälle hochgeschnellt. Das ist ein Zuwachs von 12 Prozent – und der Trend zeigt weiter nach oben.

Zwar können die Ablagerungen grundsätzlich als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, aber das Ordnungswidrigkeitenrecht funktioniert nur, wenn der Staat auch die Kapazitäten hat, es durchzusetzen.“

 

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache

 

Von 2024 auf 2025 gab es 12 % mehr illegale Müllablagerungen. Auch im Jahr 2026 scheint sich diese Entwicklung fortzusetzen, denn bereits im ersten Quartal 2026 wurden 715 Fälle gemeldet. Setzt sich dieser Trend so fort, könnte die Gesamtanzahl für 2026 zwischen 2.800 und 2.900 Fällen liegen – ein erneuter Rekord.

 

Hotspots und strukturelle Probleme

Den größten Anteil der Müllablagerungen machen dabei Unrat, Sperrmüll und Bioabfälle aus, aber auch Bauabfälle und Elektroschrott nehmen zu. Auswertungen des bezirklichen Meldesystems und Daten der BSR zeigen klare Schwerpunkte: Besonders belastet sind in Marzahn-Hellersdorf Orte wie die Märkische Spitze, der Nordring, der Pyramidenring und der Bereich rund um den Cleantech Business Park.

 

Jan Lehmann hierzu: „Wir haben es hier nicht mit einem vorübergehenden Phänomen zu tun, sondern mit einem strukturellen Problem, das ein konsequentes Handeln auf mehreren Ebenen erfordert. Ein grundlegendes Problem ist auch, dass wir viele Daten gar nicht oder nur unzureichend erfassen. So gibt es beispielsweise keine systematische Statistik zu Sonderreinigungen oder zu Kontrollen durch den Ordnungsdienst, was bedauerlich ist.“

 

Geringe Abschreckung: Illegaler Müll wird kaum bestraft

 

Ebenfalls ernüchternd ist die geringe Aufklärungsquote. Von insgesamt über 5.200 gemeldeten illegalen Müllablagerungen von 2024 bis März 2026 wurden nur 830 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Insgesamt konnten nur 50 Verursacher:innen ermittelt werden.

 

Besonders unzureichend: Bezogen auf alle Meldungen (5.266) liegt die Aufklärungsquote bei unter einem Prozent. Selbst wenn man nur die tatsächlich eingeleiteten 830 Verfahren betrachtet, werden lediglich 6 % der Täter:innen ermittelt.

 

Dem gegenüber stehen hunderte Verfahren, meist ohne Ergebnis. Hinzukommt, dass die verhängten Bußgelder auffallend gering in der Höhe bleiben. So wurden von 2024 bis März 2026 insgesamt nur 41 Bußgelder verhängt, häufig mit Durchschnittsbeträgen zwischen nur 129 und 322 Euro.

 

„Wer erwischt wird, zahlt mitunter weniger, als eine sachgerechte Entsorgung gekostet hätte. Das ist kein abschreckendes Signal, sondern fast eine Einladung zum Weitermachen. Ohne spürbare Konsequenzen bleibt auch die beste Kontrolle praktisch wirkungslos. Positiv ist jedoch, dass der Senat den Berliner Bezirken kürzlich weitere Beschäftigungspositionen für die Bußgeldsachbearbeitung zur Verfügung gestellt hat. Diese sind allerdings leider befristet“, so Lehmann.

Überall in Berlin liegt illegal Müll – auch in Marzahn-Hellersdorf. Die Verursacher:innen kommen fast immer ungeschoren davon. Neue Zahlen, die der Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) erfragt hat, belegen einen traurigen Rekord: Für 2026 drohen bis zu 2.900 Fälle illegaler Müllentsorgung. Doch während die Fallzahlen steigen, liegt die Aufklärungsquote bei unter einem Prozent. Lehmann kritisiert die geringen Bußgelder und fordert eine Abkehr von befristeten Stellen der „Waste-Watchers“, damit das Gesetz wirksam durchgesetzt werden kann.

Illegale Müllablagerungen sind längst kein Randproblem mehr, sondern eine wachsende Belastung für viele Berliner Bezirke und ihre Anwohnerinnen und Anwohner. Nicht zuletzt kostet die Entfernung des achtlos entsorgten Mülls viel Geld.

Jan Lehmann, Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf und rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: „Meine Anfrage zeigt ein alarmierendes Bild: Innerhalb eines Jahres sind die Meldungen in Marzahn-Hellersdorf von 2.145 auf über 2.400 Fälle hochgeschnellt. Das ist ein Zuwachs von 12 Prozent – und der Trend zeigt weiter nach oben.

Zwar können die Ablagerungen grundsätzlich als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, aber das Ordnungswidrigkeitenrecht funktioniert nur, wenn der Staat auch die Kapazitäten hat, es durchzusetzen.“

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache

Von 2024 auf 2025 gab es 12 % mehr illegale Müllablagerungen. Auch im Jahr 2026 scheint sich diese Entwicklung fortzusetzen, denn bereits im ersten Quartal 2026 wurden 715 Fälle gemeldet. Setzt sich dieser Trend so fort, könnte die Gesamtanzahl für 2026 zwischen 2.800 und 2.900 Fällen liegen – ein erneuter Rekord.

Hotspots und strukturelle Probleme

Den größten Anteil der Müllablagerungen machen dabei Unrat, Sperrmüll und Bioabfälle aus, aber auch Bauabfälle und Elektroschrott nehmen zu. Auswertungen des bezirklichen Meldesystems und Daten der BSR zeigen klare Schwerpunkte: Besonders belastet sind in Marzahn-Hellersdorf Orte wie die Märkische Spitze, der Nordring, der Pyramidenring und der Bereich rund um den Cleantech Business Park.

Jan Lehmann hierzu: „Wir haben es hier nicht mit einem vorübergehenden Phänomen zu tun, sondern mit einem strukturellen Problem, das ein konsequentes Handeln auf mehreren Ebenen erfordert. Ein grundlegendes Problem ist auch, dass wir viele Daten gar nicht oder nur unzureichend erfassen. So gibt es beispielsweise keine systematische Statistik zu Sonderreinigungen oder zu Kontrollen durch den Ordnungsdienst, was bedauerlich ist.“

Geringe Abschreckung: Illegaler Müll wird kaum bestraft

Ebenfalls ernüchternd ist die geringe Aufklärungsquote. Von insgesamt über 5.200 gemeldeten illegalen Müllablagerungen von 2024 bis März 2026 wurden nur 830 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Insgesamt konnten nur 50 Verursacher:innen ermittelt werden.

Besonders unzureichend: Bezogen auf alle Meldungen (5.266) liegt die Aufklärungsquote bei unter einem Prozent. Selbst wenn man nur die tatsächlich eingeleiteten 830 Verfahren betrachtet, werden lediglich 6 % der Täter:innen ermittelt.

Dem gegenüber stehen hunderte Verfahren, meist ohne Ergebnis. Hinzukommt, dass die verhängten Bußgelder auffallend gering in der Höhe bleiben. So wurden von 2024 bis März 2026 insgesamt nur 41 Bußgelder verhängt, häufig mit Durchschnittsbeträgen zwischen nur 129 und 322 Euro.

Wer erwischt wird, zahlt mitunter weniger, als eine sachgerechte Entsorgung gekostet hätte. Das ist kein abschreckendes Signal, sondern fast eine Einladung zum Weitermachen. Ohne spürbare Konsequenzen bleibt auch die beste Kontrolle praktisch wirkungslos. Positiv ist jedoch, dass der Senat den Berliner Bezirken kürzlich weitere Beschäftigungspositionen für die Bußgeldsachbearbeitung zur Verfügung gestellt hat. Diese sind allerdings leider befristet“, so Lehmann.

2026-04-21T10:41:09+02:0021.04.2026|

Stärkung der Nachbarschaft: Marzahn-Hellersdorf erhält neues Quartiersmanagement an der Böhlener Straße

Gute Nachrichten für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf: Das Gebiet rund um die Böhlener Straße wird ab 2028 offiziell als neues Quartiersmanagement-Gebiet (QM) in das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen. Dies ist Teil einer stadtweiten Initiative, bei der Senat und Bezirke insgesamt elf neue Gebiete in Berlin festlegen, um die soziale Teilhabe und die Lebensqualität vor Ort nachhaltig zu verbessern.

Neben Marzahn-Hellersdorf werden auch in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Spandau, Mitte, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln und Reinickendorf neue Programme gestartet. Die Beschlüsse der Bezirksämter liegen bereits vor, der Senatsbeschluss soll im April folgen.

Basisarbeit für den sozialen Frieden

Die Entscheidung ist eine wichtige Entwicklung für die Bewohnerinnen und Bewohner rund um die Böhlener Straße. Jan Lehmann, SPD-Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf, dazu:

„Wir investieren hier nicht nur in Steine, sondern in das Miteinander. Mit den zusätzlichen Mitteln können wir die soziale Infrastruktur stärken, lokale Vereine unterstützen und den Kiez gemeinsam mit den Menschen vor Ort lebenswerter gestalten. Das ist echte Basisarbeit für den sozialen Frieden.“

Hintergrund: Was ist ein Quartiersmanagement (QM)?

Das sogenannte Quartiersmanagement wird in Gebieten eingesetzt, die vor besonderen sozialen Herausforderungen stehen oder in denen die Infrastruktur (wie Spielplätze, Parks oder Nachbarschaftstreffs) verbessert werden muss. Grundlage für die Entscheidung ist das „Monitoring Soziale Stadtentwicklung“.

Das Besondere am QM-Verfahren ist die Beteiligung: Ein Team vor Ort fungiert als Schnittstelle zwischen der Verwaltung und der Nachbarschaft. Bewohnerinnen und Bewohner entscheiden in Gremien (dem Quartiersrat) aktiv mit, wofür Fördergelder eingesetzt werden. Durch die Aktivierung der Ehrenamtlichen sollen dauerhafte positive Veränderungen auch nach Abschluss des Programms ermöglicht werden.

Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“

Das QM ist das zentrale Instrument des Bund-Länder-Programms „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf zu erhöhen. Dabei geht es um:

•          Förderung von Integration und Nachbarschaftshilfe

•          Verbesserung des Wohnumfeldes und öffentlicher Plätze

•          Stärkung der lokalen Bildungs- und Freizeitangebote

Mit dem Startschuss im Jahr 2028 beginnt für die Böhlener Straße eine Phase der intensiven Vernetzung und Erneuerung, von der die gesamte Nachbarschaft langfristig profitieren wird.

2026-03-27T13:50:35+01:0027.03.2026|

Marzahn-Hellersdorf im Schneechaos: Bezirksamt überfordert

Schnee und Eis legen Marzahn-Hellersdorf seit Wochen lahm – doch statt Führung liefert das Bezirksamt vor allem eins: Überforderung. Straßen und Wege sind gefährlich glatt, der Winterdienst funktioniert vielerorts nicht, Menschen stürzen, brechen sich Knochen, vermeiden den öffentlichen Raum.

„Das Bezirksamt schaut weg, während Menschen sich verletzen. Es ist schlicht untragbar, dass in einer solchen Lage keine Verantwortung übernommen wird – und das passt leider ins Bild“, erklärt Jan Lehmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses (SPD). „Wer in einer Krise nicht führt, hat seine Aufgabe verfehlt.“

Vor allem Geh- und Radwege sind betroffen: Wo geräumt wurde, oft nur notdürftig, mit Geräten, die den Schnee nicht abtragen, sondern festfahren. Manche Straßen wurden überhaupt nicht geräumt. Selbst Schulgelände waren stellenweise so vereist, dass kein regulärer Unterricht stattfinden konnte.

Gleichzeitig zeigt sich: Private Flächen sind teils vorbildlich geräumt, doch vor einigen größeren Immobilien blieb tagelang alles glatt. Das wirft Fragen auf: Wurde kontrolliert? Hat das Ordnungsamt Bußgelder verhängt oder Ersatzvornahmen durchgeführt?

„Dieses Schneeglätte-Desaster ist nicht vom Himmel gefallen – es ist hausgemacht. Und es zeigt, wie schlecht dieser Bezirk auf Krisen wie solche vorbereitet ist“, so Lehmann weiter. „Statt funktionierendem Winterdienst erleben wir Behördenversagen.“

Auch in der Bezirksverordnetenversammlung wächst der Unmut: „Die Verkehrssicherungspflicht wurde de facto aufgegeben“, sagt Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf. „Wenn sich Menschen nicht mehr trauen, das Haus zu verlassen, ist das nicht nur ärgerlich – vielmehr ist das gefährlich und sozial blind. Gerade Ältere, Kinder und Menschen mit Behinderung werden dadurch massiv eingeschränkt.“

Lehmann und Arnold fordern deshalb:

• eine sofortige Aufarbeitung der Winterdienstorganisation
• einen Bericht des Ordnungsamts über Kontrollmaßnahmen
• und eine klare politische Verantwortung für das Managementversagen

„Das Bezirksamt hat nicht nur beim Räumen versagt – es hat auch versäumt, Führung zu zeigen“, so Arnold abschließend. „Die Bürgerinnen und Bürger haben Besseres verdient als Glätte und Schweigen.“

 

2026-02-06T10:33:14+01:0006.02.2026|
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