Umsetzung DigitalPakt Schule – Berlin bundesweit an dritter Stelle

Bei der Umsetzung des DigitalPakts Schule kommt Berlin gut voran. Bundesweit liegt das Land auf dem dritten Platz bei der Mittelbindung. Zwei Drittel der zur Verfügung stehenden Mittel sind an unseren Schulen bereits fest gebunden. Zum größten Teil wird dadurch der LAN-Ausbau und somit die Infrastruktur der Schule finanziert. Der Bund hat dem Land Berlin für den Förderzeitraum von 2019 bis 2024 Mittel in Höhe von 256.877.000 Euro zur Verfügung gestellt. Davon wurden von den öffentlichen Schulen bereits 67 Prozent gebunden. 46 Prozent sind es bei den Schulen in freier Trägerschaft. Das bedeutet, dass insgesamt 151.838.967 Euro der Mittel des DigitalPakts Schule bisher gebunden sind. Die Endgeräte für die Schülerinnen und Schüler, sowie der Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen werden zentral durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beschafft. Bei den freien Trägern erfolgt dies im Rahmen ihres Schulträgerbudgets.

Iris Spranger MdA, Mitglied der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus dazu:

„Den Bericht zur Umsetzung des DigitalPakts Schule werden wir jetzt zur weiteren Behandlung in das Abgeordnetenhaus bekommen. Wir werden uns intensiv damit auseinandersetzten. Schon jetzt ist aber zu erkennen, dass Berlin bei der Umsetzung dieses Paktes bundesweit auf den vorderen Plätzen mitspielt. Ich freue mich, dass wir diese Mittel zügig eingesetzt haben und dies auch weiterhin tun. Die Schülerinnen und Schüler Berlins haben es verdient, dass sie einen modernen digitalen Bildungsprozess absolvieren können.“

 

2021-10-05T14:50:56+02:0005.10.2021|

Jetzt ist es raus! Grüne Verkehrsverwaltung wehrt sich gegen die Seilbahnintegration

In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses, gab Staatssekretär Ingmar Streese bekannt, dass die grün-geführte Senatsverwaltung Seilbahnen in der Stadt grundsätzlich ablehnt und auch die bereits seit Jahren vorhandene Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf nicht beabsichtigt in den BVG-Tarif aufzunehmen.

Unsere Kreisvorsitzende Iris Spranger MdA, dazu:

„Wie ernst meinen es die Grünen eigentlich mit innovativen Ansätzen zur Lösung der Mobilitätsfrage? Ich bin fassungslos, wie hartnäckig sich diejenigen, die am liebsten alle Autos verbieten wollen, gegen eine fundamentale Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in einem Außenbezirk wehren. Zumal hier nicht einmal geplant oder gebaut werden müsste, sondern eine vorhandene und sich im Betrieb befindende schnelle Verbindung lediglich in die BVG eingegliedert werden müsste. Mit der SPD im Verkehrsressort wären wir da schon Meilen weiter.“

2021-09-09T16:59:43+02:0009.09.2021|

Fünfzig neue Fußverkehrsanlagen für Berliner Bezirke – Marzahn-Hellersdorf profitiert

Iris Spranger, MdA, Mitglied des Verkehrsausschusses und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu:

„Bis Ende kommenden Jahres sollen fünfzig Querungshilfen den Berliner Fußverkehr sicherer machen. Das heißt, es werden Fußgängerüberwege, Mittelinseln und Gehwegvorstreckungen gebaut. Auch unser Bezirk profitiert davon. Als erster Standort soll eine neue Mittelinsel in der Poelchaustraße/Langhoffstraße bis Ende des Jahres entstehen. Berlinweit sollen noch in diesem Jahr sechs Mittelinseln entstehen. Die Baukosten sollen 175.000 Euro betragen und schließen Straßenbau, Entwässerung, Markierung und Beschilderung ein. Die zentralisierte Bearbeitung bei der zuständigen Senatsverwaltung entlastet auch die Bezirksämter und es beschleunigt die bauliche Umsetzung. Die neuen Vorgaben des Mobilitätsgesetzes werden damit umgesetzt.“

2021-08-30T11:03:35+02:0026.08.2021|

Fraktionen demokratischer Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus beschließen mobile Luftfilter für alle Unterrichtsräume

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf, dazu:

„Auf der vergangenen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses haben wir gemeinsam mit der CDU, der Linken, den Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP den Antrag „Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume“ beschlossen.

Wir waren uns parteiübergreifend darüber einig, dass neben dem regelmäßigen Lüften, zusätzlich Luftfilteranlagen für jeden Klassenraum nötig sind. Wir wollen einen sicheren Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen. Deshalb muss der Berliner Senat unverzüglich weitere mobile Luftreinigungsgeräte zur flächendeckenden Ausstattung aller Unterrichtsräume beschaffen.

Die pandemische Lage ist noch nicht vorüber, im Gegenteil, die Zahlen steigen wieder. Der Senat ist hier in der Verantwortung den Schulbetrieb und vor allem den Präsenzunterricht an den Schulen abzusichern. Die derzeitige Anzahl an Luftfiltergeräten reicht bei weitem nicht aus, alle Klassenräume zu bestücken. Es dürfen nicht einige Schülerinnen und Schüler einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt werden. Das Geld wird vom Land Berlin dafür bereitgestellt. Jetzt muss dieser Beschluss zügig umgesetzt werden.“

2021-08-25T10:19:12+02:0025.08.2021|

Für die Zukunft denken und handeln – Berliner Klimapolitik auf dem richtigen Weg

Nachdem in Berlin der Klimanotstand ausgerufen wurde, war es zwingend notwendig zu handeln und den Ausbau der Solarenergie zu beschleunigen. Mit dem Solargesetz haben wir ein sinn- und wirkungsvolles Instrument zur Reduzierung von CO² geschaffen.

Dieses Solargesetz wurde in der letzten Sitzung vor der Sommerpause vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Nach einem langen Abwägungsprozess mit Expert*innen aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden, wie dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) konnten wir damit ein sozial verträgliches und zukunftsweisendes Gesetz verabschieden.

Festgelegt ist, dass ab dem 23. September 2023 Neubauten und nur bei wesentlichen Dach-Sanierungen Bestandsgebäude mit Solarzellen versehen werden müssen. Damit soll das Ziel erreicht werden 25 % des Berliner Strombedarfs aus Solarenergie zu decken. Dafür werden zusätzliche Förderprogramme durch die Investitionsbank Berlin zur Verfügung gestellt. Kommunikationsangebote und mehr Beratung werden diesen Prozess begleiten.

Dem Klimawandel mit innovativen Projekten begegnen

Der CleanTech Businesspark Marzahn ist einer der Zukunftsstandorte Berlins. Er ist ein Beispiel, dass Wissenschaft und Wirtschaft in Berlin erfolgreich zusammenarbeiten.  Hier werden zukunftsfähige und nachhaltige Industriebetriebe angesiedelt. Gemeinsam mit Franziska Giffey, SPD-Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, konnte ich beispielsweise mit neuen Investoren der BAE Batterien GmbH die geplante Ansiedlung diskutieren. Denn hier soll die erste Produktionsstätte Deutschlands für kostendeckende und recycelbare Stromspeicher mit einer hoch-innovativen Salztechnologie entstehen! Die Salzbatterien, die künftig hier produziert werden, eignen sich vor allem als stationäre Speicher, zum Beispiel für den Solarstrom vom eigenen Hausdach.

Also ein perfekter Baustein für das neue Solargesetz. Durch die Ansiedlung dieses Unternehmens entstehen hier hunderte neue Industriearbeitsplätze.

Wirtschaftsstandort weiterentwickeln

Beste Arbeit für den Bezirk ist eine unserer Leitlinien. Das erforderte, dass Marzahn-Hellersdorf nicht nur große Industrie- und Gewerbegebiete ausweist, sondern dass alle Anstrengungen unternommen werden, diese auszulasten und Arbeitsplätze vor Ort zu sichern. Das gilt sowohl für die Bestandsunternehmen wie auch für Neuansiedlungen. Gleichzeitig müssen auch Entwicklungskonzepte für den Einzelhandel erarbeitetet und umgesetzt werden, damit die Versorgung vor Ort besser gesichert ist und auch das Einkaufen im Bezirk attraktiv ist. Das bedeutet für die Menschen in unserem Bezirk neue Arbeitsplätze und auch die dringend notwendig höheren Steuereinnahmen.

Durch erfolgreiche Standort- und Förderpolitik werden wir als SPD modernen und jungen Unternehmen gute Startbedingungen geben und so neue und innovative Lösungen für den Klimawandel als dringendsten Aufgabe unserer Zeit entwickeln.

2021-08-19T17:36:24+02:0019.08.2021|
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