Heraus zum 1. Mai!

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause heißt es in diesem Jahr endlich wieder: Heraus zum 1. Mai! Die Gewerk­schaften rufen zum Tag der Arbeit unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“ zu Demonstrationen und Kund­gebungen auf. Als SPD Berlin und auch als SPD Marzahn-Hellersdorf rufen wir dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen.

Demonstration zum Tag der Arbeit
1. Mai 2022 ab 10.45 Uhr
Start: Alexanderstraße, Nähe S+U Alexanderplatz

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2022-04-29T14:43:15+02:0029.04.2022|

Jan Lehmann, MdA: Friedenslauf wiederbeleben!

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde der, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Tierschutzpartei entstandene, Antrag „Marzahn-Hellersdorf läuft für den Frieden!“ gestern in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beschlossen. Dieser fordert das

Bezirksamt auf, in Kooperation mit dem Bezirkssportbund und den lokalen Sportvereinen den vormals in Ostberlin traditionsreichen Friedenslauf wiederzubeleben.

Jan Lehmann, Vorsitzender des Bezirkssportbundes und Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf: „Als ich letztes Jahr den Vorschlag machte, den Friedenslauf wiederzubeleben, ahnte ich nicht, wie aktuell das Thema dieses Jahr sein würde. Umso wichtiger ist es, ihn schnellstmöglich auf die Beine zu stellen. Er soll ein Symbol sein für den verbindenden und fairen Sport und Marzahn-Hellersdorf als Ort des Friedens herausheben. Daher sollte der Lauf auch am 1. September, dem Weltfriedenstag stattfinden.“

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2022-04-29T14:45:56+02:0029.04.2022|

Arbeitsgemeinschaften der SPD Marzahn-Hellersdorf haben gewählt

Alle zwei Jahre werden in der SPD Marzahn-Hellersdorf neue Vorstände in den inhaltlichen Arbeitsgemeinschaften gewählt. Die SPD Marzahn-Hellersdorf ist eine Mitmach-Partei. Auch keine Parteimitglieder können in den Arbeitsgemeinschaften inhaltlich mitarbeiten. Sie wohnen in Marzahn-Hellersdorf und wollen mitarbeiten? Einfach eine e-Mail an Kreis.Marzahn-Hellersdorf@spd.de senden. Wir melden uns bei Ihnen.

Die zehn aktiven Arbeitsgemeinschaften der SPD Marzahn-Hellersdorf sind:

Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten*innen im Gesundheitswesen – ASG

Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD – Jusos

Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt – AG MIG

Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung – SPDqueer

Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen – AsF

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen – AfA

Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – ASA

Arbeitsgemeinschaft 60 plus – 60 plus

Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen – AfB

Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen – AGS

 

2022-04-25T11:53:11+02:0025.04.2022|

Was im Berliner Koalitionsvertrag für Marzahn-Hellersdorf drin steht

Der neue Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün möchte Politik für die ganze Stadt machen. Hier stellen wir die Punkte, die besonders Marzahn-Hellersdorf betreffen, kurz vor.

  • Lange haben wir uns dafür eingesetzt, jetzt ist es sicher: Unsere Seilbahn wird normaler Teil des ÖPNVs und mit dem BVG-Ticket befahrbar!
  • Das neue Schwimmbad mit Freibad am Jelena-Šantić-Friedenspark wurde im Koalitionsvertrag festgeschrieben!
  • Marzahn-Hellersdorf bekommt ein eigenes Amtsgericht!
  • Verkehr die Erste: Die TVO wird inklusive Rad- und Schieneninfrastruktur gebaut. Die Planungen sollen nächstes Jahr, bzw. diese Legislatur (Schienen) beginnen.
  • Verkehr die Zweite: Für die Ortsumfahrung Ahrensfelde wird ein Bürgerbeirat gegründet.
  • Verkehr die Dritte: Die Planungen für die Straßenbahn in Mahlsdorf sollen intensiv vorangetrieben werden.

Den ganzen Koalitionsvertrag gibt es hier: https://spd.berlin/magazin/aktuelles/koalitionsvertrag-zukunftshauptstadt-berlin/

2021-12-17T09:20:54+01:0017.12.2021|

R2G schließt Vereinbarung für inhaltliche Zusammenarbeit in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Den beteiligten Parteien war es von Beginn der Gespräche über eine Zählgemeinschaft wichtig, die gemeinsame Zusammenarbeit auf ein solides inhaltliches Fundament zu fußen. Dabei ist sowohl SPD, DIE LINKE, als auch Bündnis 90/Die Grünen bewusst, welche Herausforderungen vor uns liegen, die es jetzt zu gestalten gilt.

Ob es der Kampf gegen die Klimakrise, die Verkehrswende, der Bau eines Freibades oder die Sicherung von sozialen Einrichtungen, wie Jugendclubs und Familienzentren ist. Es gibt viel zu tun. Dafür übernehmen wir Verantwortung und ziehen an einem Strang, um den Bezirk voranzubringen.

Schon in der vergangenen Wahlperiode hat sich gezeigt, dass bei vielen Inhalten zusammengearbeitet werden konnte. Auch, wenn jede Partei einen anderen Fokus gesetzt hat, so konnte doch pragmatisch an einer Lösung gearbeitet werden. Das hat uns darin bestärkt, die uns wichtigen Projekte in diesem Bündnis zusammen anzugehen.

 

Dazu Iris Spranger, MdA, Kreisvorsitzende SPD Marzahn-Hellersdorf:

Die Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD bedeutet für unseren Bezirk eine solide Grundlage, um die inhaltlichen Themen unserer Vereinbarung in der kommenden Wahlperiode breit aufgestellt zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes umzusetzen. Sehr wichtig ist uns hierbei der Bau des Kombibades, die Aufnahme der Seilbahn in den ÖPNV sowie die Entwicklung rund um die Gärten der Welt zu einem Freizeitcampus, um nur einige zu nennen. Wir werden unsere gemeinsamen Schnittpunkte in vertrauensvoller Zusammenarbeit realisieren und unseren Bezirk ökologisch und sozial weiterentwickeln.“

Dazu Kristian Ronneburg, MdA, Kreisvorsitzender DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf:

Unser Bezirk braucht auf vielen Gebieten einen Aufbruch. Die Herausforderungen, um die Lebenssituation vieler Menschen in Marzahn-Hellersdorf zu verbessern, sind groß. Als LINKE werden wir die soziale Frage immer wieder auf die Tagesordnung setzen und mit unseren Partnerinnen für wirksame Projekte und Konzepte gegen Armut kämpfen. Weiterhin werden wir den begonnenen Weg in Sachen Liegenschaftspolitik fortsetzen. Öffentlicher Grund und Boden soll auch öffentlich bleiben. Eine Privatisierung ist ausgeschlossen. Im Gegenteil: der Bezirk soll gegenüber dem Senat Bedarfe für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden darstellen, damit wir auch in Zukunft genug eigene Grundstücke zum Bau von Schulen und Kindergärten haben und öffentliche Dienstleistungen wie Bürgerämter und Bibliotheken auch wieder in öffentlichen Gebäuden unterbringen können.

Die gemeinsame Vereinbarung mit SPD und Bündnisgrünen trägt an vielen Stellen unsere LINKE Handschrift. Wir haben Themen und Projekte benannt, an denen wir kollegial in den nächsten fünf Jahren arbeiten werden. Wir werden auch auf alle anderen demokratischen Parteien im Bezirk zugehen und mit ihnen um gute Lösungen streiten.

Dazu Julia Scharf & Pascal Grothe, Sprecher*innen des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen:

Seit dem Wahltag waren wir aktiv und haben viele Gespräche mit allen demokratischen Parteien geführt. Dabei haben wir die Inhalte nach vorn gestellt und geschaut, mit welchen Partnerinnen wir die meisten unserer Forderungen umsetzen können. Letztlich konnten wir zahlreiche Punkte aus unserem Wahlprogramm in einer inhaltlichen Kooperationsvereinbarung mit SPD und der Partei Die LINKE verhandeln. Dabei ist uns der Klimaschutz ein herausragendes Anliegen. Wir haben den Klimarat festgeschrieben, damit wichtige Akteur*innen mitreden können, die notwendigen Maßnahmen ausgeglichen sind und von einer breiten Mehrheit akzeptiert werden. Auch soll der Sanierungsfahrplan für bezirkliche Gebäude konsequent umgesetzt und das kommunale Klimaschutzkonzept fortgeschrieben werden. Angestrebt werden außerdem eine positive Baumbilanz und das beschleunigte Bepflanzen von leeren Baumscheiben. Die Umsetzung des Aktionsplans gegen Queerfeindlichkeit (ehemals Homo- und Transfeindlichkeit) werden wir in der BVV streng überwachen und freuen uns sehr, dass unsere Vision eines Regenbogenzentrums für Marzahn-Hellersdorf, welches bis 2023 eröffnet werden soll, auf Unterstützung unserer Partnerinnen traf. Auch eine erhöhte Verkehrssicherheit für Radfahrende sowie das Einrichten der Familienzentren zu Schwerpunktorten für Alleinerziehende konnten wir einvernehmlich verhandeln.

2021-11-15T14:29:14+01:0015.11.2021|
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