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Bezahlbares Leben: Was Ben Schneider im Bundestag machen wird. Deshalb SPD wählen!

Bezahlbares Leben

Die Preise für Lebensmittel, Mieten und viele andere lebenswichtige Güter sind in den vergangenen Jahren rasant angestiegen und belasten besonders viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Diese Kostensteigerungen stellen eine enorme Herausforderung dar, insbesondere für diejenigen, die ohnehin schon mit wenig auskommen müssen. Daher setze ich mich für eine steuerliche Entlastung von 95 Prozent der Menschen in unserem Land ein. Eine solche Entlastung ist dringend notwendig, um den Menschen in unserem Bezirk und darüber hinaus mehr Kaufkraft und finanzielle Sicherheit zu geben.

Darüber hinaus kämpfe ich dafür, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel auf 5 Prozent zu senken, um gerade den Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen beim täglichen Einkauf zu helfen. Diese Maßnahme würde die Haushaltskosten deutlich senken und den Druck auf viele Familien und Singles in Marzahn-Hellersdorf verringern.

Bezahlbarer Wohnraum ist eines der drängendsten Probleme, mit denen wir in Marzahn-Hellersdorf konfrontiert sind. Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes ist es für mich klar: Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen für alle Menschen. Es muss einfacher und schneller möglich sein, neue Wohnungen zu bauen – ohne jedoch die grünen Innenhöfe und die Lebensqualität in unseren Kiezen zu gefährden. Nachhaltiger Wohnungsbau, der sowohl den Bedürfnissen der Bewohner als auch dem Erhalt unserer grünen Oasen gerecht wird, muss Priorität haben.

Zudem unterstütze ich den Vorschlag der Gewerkschaften, einen sechsjährigen Mietenstopp einzuführen. Dieser Mietenstopp gibt allen aktuellen Mieterinnen und Mietern in Marzahn-Hellersdorf und anderswo eine dringend benötigte Verschnaufpause. Viele Menschen in unserem Bezirk sind durch steigende Mieten und Unsicherheiten auf dem Wohnungsmarkt zunehmend belastet. Ein Mietenstopp ist ein wichtiger Schritt, um diese Belastung zu mildern und für Stabilität und Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt zu sorgen.

Lemm / Hoffmann2025-01-22T16:01:43+01:0027.01.2025|

Mehr Verkehrssicherheit für die Grundschule am Hollerbusch – SPD fordert Nachbesserungen an gefährlichen Kreuzungen

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich mit einem dringlichen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung für eine schnelle Verbesserung der Verkehrssicherheit rund um die Grundschule am Hollerbusch ein. Insbesondere die Kreuzung Lily-Braun-Straße/Cecilienstraße stellt für Kinder auf dem Schulweg eine große Gefahr dar. Erst in der vergangenen Woche kam es dort zu einem Unfall, bei dem eine Mutter mit ihrem Kind von einem Autofahrer erfasst wurde.

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die bereits getroffenen Maßnahmen zur Verkehrssicherheit zu überprüfen und entscheidend nachzubessern. Die bisherigen Gehwegvorstreckungen reichen nicht aus, um den Abbiegeverkehr ausreichend zu entschleunigen. Zudem unterstützt die SPD-Fraktion die Forderung aus der Elternschaft nach zusätzlichen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen; darunter Dialog Displays an allen gefährlichen Kreuzungen des Schulweges, wie sie bereits an der privaten Dreieins-Grundschule installiert wurden. Auch „Bitte langsam fahren“-Schilder und sichere Querungshilfen müssen geprüft und schnellstmöglich umgesetzt werden.

„Wir dürfen nicht erst auf schwere Unfälle warten, bevor gehandelt wird. Die Situation an den Schulwegen rund um die Grundschule am Hollerbusch ist gefährlich für unsere Kinder. Besonders die Kreuzung Lily-Braun-Straße/Cecilienstraße ist ein Unfallschwerpunkt, an dem dringend Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umgesetzt werden müssen.“, fordert Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

„An der Grundschule am Hollerbusch werden rund 800 Kinder unterrichtet, von denen die meisten ihren Schulweg zu Fuß bewältigen. Besonders die unübersichtlichen Straßenverhältnisse und zu schnell fahrende Autos gefährden die Sicherheit der Kinder. Es ist absolut unverständlich, warum an einer weniger stark frequentierten privaten Grundschule bereits Dialog-Displays installiert wurden, während die öffentliche Grundschule am Hollerbusch weiterhin darauf warten muss. Wir müssen jetzt handeln, um Unfälle zu verhindern.“, so Stephanie Inka Jehne abschließend.

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird sich weiterhin für sichere Schulwege und eine umfassende Schulweganalyse einsetzen und erwartet von der Bezirksverwaltung schnelle und wirksame Maßnahmen.

Lemm / Hoffmann2025-01-27T11:59:12+01:0027.01.2025|

Sozialer Fortschritt: was Ben Schneider im Bundestag machen wird. Deshalb SPD wählen!

Sozialer Fortschritt

Wir brauchen eine Politik, die den Sozialstaat schützt und ihn nicht weiter abbaut. In einer Zeit, in der der soziale Zusammenhalt immer mehr auf die Probe gestellt wird, darf der Sozialstaat nicht zur Disposition stehen. Sozialen Kahlschlag wird es mit mir nicht geben! Der Sozialstaat ist das Fundament für eine gerechte Gesellschaft, in der jede*r die Chance auf ein gutes Leben hat – egal, welche Herkunft oder welchen Hintergrund man hat.

Gerade hier in Marzahn-Hellersdorf, wo viele Menschen hart arbeiten, aber trotzdem Schwierigkeiten haben, über die Runden zu kommen, ist es wichtig, dass wir den Arbeitnehmenden den Respekt und die Anerkennung entgegenbringen, die sie verdienen. Ich setze mich deshalb für höhere Löhne ein, damit die Menschen in unserem Bezirk von ihrer Arbeit leben können – und zwar gut leben können. Kein Arbeitnehmer sollte in Armut leben müssen, nur weil er oder sie einen wichtigen Beitrag zur Gesellschaft leistet.

Aber die soziale Gerechtigkeit endet nicht bei den Erwachsenen. Wir brauchen dringend eine Kindergrundsicherung, die alle Kinder aus der Armut holt und ihnen die gleichen Chancen auf eine gute Zukunft bietet. Kein Kind sollte in einem Land wie Deutschland aufgrund der finanziellen Lage seiner Familie benachteiligt werden. Ich kämpfe dafür, dass jedes Kind – auch in Marzahn-Hellersdorf – die Unterstützung und Förderung erhält, die es für eine bessere Zukunft braucht.

Die soziale Absicherung und der Zugang zu gleichen Chancen dürfen nicht vom Einkommen oder vom sozialen Status abhängen. Eine gerechte Politik ist die Grundlage für eine starke Gesellschaft, in der jeder Mensch, egal aus welchem Teil von Marzahn-Hellersdorf er oder sie kommt, die gleichen Chancen auf ein gutes Leben hat.

Gleichzeitig stelle ich mich entschieden gegen die Angriffe auf das Bürgergeld. Das Bürgergeld ist ein zentrales Instrument, um arbeitslosen Menschen den Weg in eine dauerhafte Beschäftigung zu ebnen. Es legt einen klaren Schwerpunkt auf Qualifizierung und hilft Menschen dabei, sich beruflich weiterzuentwickeln und in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Diese Maßnahme ist ein wichtiger Baustein, um die soziale Sicherheit zu stärken und den sozialen Aufstieg für Menschen zu ermöglichen, die momentan auf Arbeitslosengeld angewiesen sind.

Lemm / Hoffmann2025-01-22T15:58:35+01:0025.01.2025|

Ben Schneider wird Politik für den ganzen Bezirk machen – deshalb SPD wählen!

Politik für Marzahn-Hellersdorf bedeutet, alle Teile unseres Bezirks gleichwertig in den Blick zu nehmen. Ganz gleich, ob es sich um die Platte oder die Eigenheimsiedlungen handelt – die Vielfalt von Marzahn-Hellersdorf ist unsere größte Stärke. Diese Vielfalt ist mehr als nur eine Zahl oder eine statistische Größe, sie prägt den Charakter unseres Bezirks und macht uns zu etwas Besonderem. Es ist diese Mischung aus traditionellen Wohngebieten, modernen Neubauten und grünen Oasen, die Marzahn-Hellersdorf so einzigartig und lebenswert macht.

Doch genau diese Vielfalt erfordert eine ganzheitliche politische Sichtweise. Wir dürfen nicht zulassen, dass verschiedene Stadtteile oder Kieze gegeneinander ausgespielt werden. In einer funktionierenden Gemeinschaft gibt es keine „besseren“ oder „schlechteren“ Kieze, sondern nur unterschiedliche Bedürfnisse, die wir ernst nehmen müssen. Ob in der Plattenbaugegend oder in den ruhigeren Eigenheimsiedlungen – alle Menschen im Bezirk verdienen es, gehört zu werden und von der Politik gleichermaßen respektiert und unterstützt zu werden.

Es ist mein Ziel, eine Politik zu gestalten, die nicht nur gerecht und inklusiv ist, sondern auch den Zusammenhalt in Marzahn-Hellersdorf stärkt. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass alle Bürgerinnen und Bürger – unabhängig von ihrem Wohnort oder sozialen Hintergrund – die gleichen Chancen haben und sich in ihrem Bezirk zu Hause fühlen. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch der Zukunftsfähigkeit unseres Bezirks.

Ich möchte für dich und alle Menschen in Marzahn-Hellersdorf eine Politik gestalten, die im Deutschen Bundestag gehört wird. Ich möchte die Vielfalt und die Interessen unseres Bezirks vertreten, damit jede Stimme Gehör findet – ob in der Stadtmitte, den Randbezirken oder den Wohnanlagen. Dafür setze ich mich ein: für gerechte Chancen, für soziale Gerechtigkeit und für ein Marzahn-Hellersdorf, in dem niemand zurückgelassen wird.

Für diese klare Vision einer starken und solidarischen Gemeinschaft möchte ich Deine Stimme im Deutschen Bundestag sein. Lasst uns gemeinsam an einer Zukunft arbeiten, in der Marzahn-Hellersdorf ein Bezirk ist, der nicht nur für seine Vielfalt geschätzt wird, sondern in dem alle Menschen in Respekt und Gleichwertigkeit miteinander leben können.

Lemm / Hoffmann2025-01-22T15:32:50+01:0022.01.2025|

Schrottimmobilie verunstaltet seit Jahren den Cecilienplatz – Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf scheint hilflos

SPD-Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf Jan Lehmann: „Das CDU-geführte Bezirksamt lässt sich von den Eigentümern auf der Nase herumtanzen. Leidtragende sind die Anwohnenden. Wer ein Grundstück in Berlin kauft, trägt eine Verantwortung für dieses – auch bevor die geplanten Bauprojekte realisiert sind.“

Seit Jahren stehen drei Gebäude am Cecilienplatz leer und verfallen zunehmend mehr. Vandalismus und Gebäudeschäden verunstalten dabei nicht nur den Platz, sondern sind durch herabfallende Gebäudeteile auch ein Sicherheitsrisiko für Passanten. Zudem kam es immer wieder zu Ansammlungen von Müll und Sperrmüll auf dem Gelände, welches der Eigentümer nach Aufforderung entsorgte.

Der Eigentümer hatte angekündigt, mit dem Abriss warten zu wollen, bis alle Baugenehmigungen erteilt wurden. Notwendig für den Abriss sind diese nicht. Die Baugenehmigungen liegen jetzt alle vor.

Der Eigentümer kümmert sich bisher wenig um die leer stehenden Gebäude. Immer nur nach Aufforderungen wurde das Notwendigste getan. Für ausreichende Beleuchtung zu sorgen, hat er versäumt. Stattdessen ist der Bezirk im Rahmen der Ersatzvornahme aktiv geworden. Diese Kosten werden dem Eigentümer regelmäßig auch in Rechnung gestellt.

Um einer erneuten kostenpflichtigen Ersatzvornahme durch den Bezirk zuvorzukommen, hat der Eigentümer vergangenen Freitag selbst mit der Sicherung der Gebäude begonnen.

Wann der Abriss jetzt kommt, ist unklar. Doch auf den Eigentümer zu warten, ist keineswegs die einzige Lösung. Gerade, aber nicht nur, wenn von Schrottimmobilien Gefahren ausgehen, sieht das Recht vielfältige Mittel vor, gegen die Eigentümer vorzugehen. Eigentümer können gezwungen werden, Gefahren, die von ihren Gebäuden ausgehen, schnellstmöglich zu beseitigen.

Doch auch wenn die unmittelbare Gefahr gebannt ist, aber die Schrottimmobilie weiter den Cecilienplatz verschandelt, kann der Bezirk tätig werden. Mit dem sogenannten Rückbaugebot wird der Eigentümer verpflichtet, einen Abriss zu dulden. Wenn, wie in diesem Fall, der Abriss zu einem Vorteil des Eigentümers führt (dieser möchte dort schließlich bauen), könnte dieser auch für die Kosten verpflichtet werden.

Lehmann: „Die jetzige Sicherung der Gebäude ist nur eine temporäre Lösung: Es wird Zeit für den Abriss! Die Baustadträtin muss eine Abwägung treffen: wird der Eigentümer jetzt zeitnah den Schandfleck am Cecilienplatz abreißen oder muss der Bezirk mit schärferen Mitteln den Abriss selbst vorantreiben?“

Lehmann betont, dass es prioritär ist, während des gesamten weiteren Prozesses den Zugang zum U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord von der Seite Cecilienplatz an dieser Stelle durchweg zu gewährleisten. Auch hier ist der Bezirk verantwortlich, sich für seine Bürgerinnen und Bürger zu kümmern.

Lemm / Hoffmann2025-01-22T15:24:22+01:0021.01.2025|