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Über Lemm / Hoffmann

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IDAHOBIT 2023: Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hat in unserem Bezirk keinen Platz!

Anlässlich des internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT /17.5.) setzt sich die SPD-Fraktion für konsequente Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbeit in Marzahn-Hellersdorf ein. Für die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ist klar: Jegliche Diskriminierung und Ausgrenzung von homo, bi-, inter- und transsexuellen Menschen bei uns im Bezirk können wir nicht tolerieren. Damit jegliche Form der Diskriminierung abgebaut werden kann, setzen wir uns ganz konkret für einige Verbesserungen bei uns im Bezirk ein.

Wolfhart Ulbrich, Vorsitzender der SPDqueer Marzahn-Hellersdorf und Schatzmeister der SPD-Fraktion, erklärt: „Erst seit dem 17. Mai 1990 gilt Homosexualität laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht mehr als Krankheit. Weitere 15 Jahre später wurde dieser 17. Mai zum Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie ins Leben gerufen. Seitdem ist viel passiert und wir haben als Gesellschaft in Sachen Akzeptanz und Gleichstellung einiges erreicht. Jedoch können wir uns mit dem bisher Erreichten nicht zufriedengeben. Wir müssen die gesamte LGBTIQ*-Infrastruktur dringend ausbauen. Dazu gehört die Stärkung und Unterstützung der freien Träger wie Quarteera und LesLeFam. Sie werden mehr gebraucht denn je!“

Dr. Luise Lehmann, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende Vorsteherin der BVV, ergänzt: „Mit diesem Tag setzen wir uns gegen jegliche Form der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Identität ein. Besonders die Ausgrenzung von Inter- und Transpersonen gehört leider immer noch zum Alltag. Die anstehende Abschaffung des Transsexuellengesetzes begrüße ich sehr und bin gespannt auf die Ausgestaltung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes. Ich hoffe sehr, dass die berechtigte Kritik der queeren Verbände am bisher vorgelegten Entwurf ernstgenommen und noch eingearbeitet wird. Damit es jedoch auch bei uns im Bezirk schnellstmöglich umgesetzt werden kann, setzen wir uns dafür ein, den Personalmangel im Standesamt schnellstmöglich zu beheben. Besonders freue ich mich, dass auch im neu besetzten Bezirksamt der durch uns mit queeren Verbänden gemeinsam erarbeitete Aktionsplan gegen LGBTIQ*-Feindlichkeit weiter ernstgenommen und umgesetzt wird, wie es in den Vereinbarungen zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit festgeschrieben ist.“

2023-05-16T15:38:17+02:0016.05.2023|
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Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag. SPD-Fraktion in der BVV begrüßt den Tag der Städtebauförderung

Am Sonnabend, 13. Mai findet der Tag der Städtebauförderung statt. Motto: Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag.
An diesem Tag sind alle Menschen bei uns im Kiez eingeladen, ihre Nachbarschaft zu entdecken, Neuigkeiten zu erfahren oder einfach nur in geselliger Runde mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn zusammenzukommen. Der Tag der Städtebauförderung bietet in Marzahn-Hellersdorf vier verschiedene kostenlose Veranstaltungen und Informationen an:  architektonische und städtebauliche Besonderheiten, Kultur, Klimaschutz und das Leben in den Kiezen. All dies wird von Städtebauförderung von Land und Bund gefördert, darunter auch das Nachbarschaftsfest auf der Marzahner Promenade. Ein weiteres Highlight: die gemeinsame Radtour durch die Großsiedlungen zum Kennenlernen der grünen Orte bei uns im Bezirk. Die SPD-Fraktion begrüßt all diese Veranstaltungen und betont die Notwendigkeit der Städtebauförderung.
 
Liane Ollech, stellvertretende Vorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, erklärt dazu: „Unser Bezirk nimmt jedes Jahr viel Geld in die Hand, um durch verschiedene Maßnahmen und Projekte das Leben in den Kiezen ganz konkret zu verbessern. Es werden Plätze erneuert oder auch Grünflächen auf Vordermann gebracht. Ein großes Anliegen ist es uns dabei, die Anwohnerinnen und Anwohner frühestmöglich und umfassend an den Projekten zu beteiligen. Wir als SPD-Fraktion begrüßen den Tag der Städtebauförderung, da durch ihn die Menschen bei uns im Kiez die Möglichkeit bekommen, unseren Bezirk nochmal genauer und auch aus einer anderen Perspektive kennenzulernen. Darüber hinaus ist dieser Tag auch eine gute Möglichkeit, auf die Notwendigkeit der Städtebauförderung zu verweisen. Nur durch das gemeinsame Vorgehen von Bund, Land Berlin und Bezirken ist es möglich, in diesem Umfang unsere Kieze lebens- und liebenswert zu machen.“
2023-05-16T15:43:34+02:0012.05.2023|
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Tag der Befreiung

Die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf wird am 8. Mai – dem Tag der Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, in Stille gedenken.

Der Vorstand der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird am Ehrendenkmal für gefallene sowjetische Soldaten in der Brodauer Straße und an weiteren Gedenkstätten des Bezirks Blumen niederlegen. Die „Stunde Null“ eines auf friedlichen Zusammenlebens basierendes Europa wurde möglich durch große Opfer derjenigen Völker und Menschen, die erfolgreich gegen den Faschismus und den Größenwahn von Nazideutschland gekämpft und Widerstand geleistet haben.

Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, erklärt dazu: „Der 8. Mai 1945 ist als Tag der Befreiung von der NS-Diktatur und durch das in Karlshorst bestätigte Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa für uns nicht nur ein sehr wichtiger Gedenktag. Er mahnt uns heute alles zu tun, um jeglicher Art Diktatur, Terrorherrschaft und imperialer Politik entgegenzutreten. Angesichts des seit 15 Monaten andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine ist die Forderung nach friedlichem Zusammenleben in Europa für mich besonders wichtig. Die Bilder des schrecklichen Leids dieses täglichen Kriegsgeschehens rütteln uns alle auf, den Opfern beizustehen. Der 8. Mai sendet für mich eine unmissverständliche Botschaft für Solidarität, Frieden und Demokratie, gegen Faschismus, Terror, Hass und Gewalt. Das Andenken an die Millionen Opfer, die den 8. Mai 1945 möglich machten, werden wir dankbar in Ehren halten.“

 

2023-05-08T13:51:24+02:0008.05.2023|
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Neues integriertes Gesundheitszentrum in der Hellen Mitte und neue KV-Praxis im Gelben Viertel am Kienberg-Forum noch in diesem Jahr

Als letzte Amtshandlung konnte die bisherige Gesundheits-Stadträtin Nicole Bienge (SPD) noch zwei wichtige Erfolge vermelden: Zum einen erhält der Bezirk Fördergelder für ein neues integriertes Gesundheitszentrum in Höhe von 400.000 Euro und zum anderen wurde der Mietvertrag für eine Praxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Hellersdorfer Süd im Gelben Viertel unterschrieben.

Gesundheit ganzheitlich denken

Das integrierte Gesundheitszentrum wird sich an dem erfolgreichen Vorbild in Neukölln orientieren: gesundheitliche Probleme und mögliche soziale Folgen werden dabei zusammen gedacht. Beratungsangebote von sozialen Trägern vorrangig rund um die Präventionsangebote und beispielsweise in der Familienberatung befinden sich dann am gleichen Ort wie Fachärztinnen und Fachärzte. Gerade Familien ersparen sich so aufwendige Fahrten zu verschiedenen Ecken im Bezirk. Marzahn-Hellersdorf konnte dafür eine Förderung vom Land Berlin ergattern.

KV-Praxen gerade bei jungen Ärzt:innen beliebt

Das Marzahn-Hellersdorf zu wenig Ärztinnen und Ärtze hat, ist für alle spürbar. Hohe Mieten und die Unsicherheit der Selbstständigkeit schrecken gerade Nachwuchskräfte ab, eigene Praxen zu eröffnen. Um diesem Problem zu entgegen, eröffnet die Kassenärztliche Vereinigung nun eine eigene Praxis in Marzahn-Hellersdorf. Diese soll mit mehreren Fachärztinnen und -ärtzen das medizinische Versorgungsangebot in Marzahn-Hellersdorf verbessern. Der Mietvertrag wurde bereits unterschrieben. Noch in diesem Jahr soll es losgehen.

„Politik geschieht schon gar nicht dort, wo man sich den Hintern plattsitzt.”

Nicole Bienge, bis gestern Bezirksstadträtin für Gesundheit: „Das integrierte Gesundheitszentrum und die KV-Praxen sind Beispiele, wie man auch in der Bezirkspolitik konkret das Leben der Menschen besser machen kann. Ganz im Sinne von Regine Hildebrandt: ‚Politik geschieht schon gar nicht dort, wo man sich den Hintern plattsitzt.‘ freue ich mich, dass die zahlreichen Gespräche und intensiven Abstimmungen der letzten Monate Früchte tragen. Die Dinge lediglich schlechtreden hilft niemandem. Das Team der SPD wird in Bezirk und Land weiter zuhören und anpacken!“

Jan Lehmann, Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf: „In Gegensatz zu den Möchtegernkiezmachern der CDU rund um Marion Czaja geht die SPD Marzahn-Hellersdorf die Probleme vor Ort an und findet innovative Lösungen. Nicole Bienge ist ein Beispiel für eine anpackende Bezirkspolitikerin, die auch mal außerhalb der festgefahrenen Wege denkt. Zum Ende ihrer zu kurzen Amtszeit hat sie noch einmal zwei Knaller präsentiert. Ich bin dankbar für ihre wertvolle Arbeit und bin froh, dass es in Marzahn-Hellersdorf nicht nur Parteien gibt, die gerne viel versprechen und meckern, sondern auch wirklich etwas tun!“

Auch auf Landesebene wird gegen den Ärztemangel, gerade in den Außenbezirken gearbeitet. Lehmann dazu „Mit der neuen sozialdemokratischen Gesundheitssenatorin Ina Czyborra werde ich die bereits laufenden Gespräche zu einer besseren Verteilung der Fachärzt:innen innerhalb Berlins weiterführen und intensivieren. Es ist gut, dass der Gesundheitsbereich jetzt sowohl im Senat als auch im Bezirksamt in SPD-Hand ist. So geht machen im Kiez!“

2023-05-02T18:23:09+02:0002.05.2023|
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SPD EUROPAQUIZ

Teste Dein Europawissen!

Am 9. Mai feiert Europa den Europatag. Wahrung des Friedens: Das war damals – in der Nachkriegszeit – das Ziel des Schuman-Erklärung,  der den Grundstein für die heutige Europäische Union legte. Die SPD Berlin (Fachausschuss II Europa und unserer Europaabgeordneten Gaby Bischoff führen wir auch in diesem Jahr wieder unser Europaquiz durch. Wenn Du beispielsweise weißt, welches Land im 1. Halbjahr 2023 die europäische Ratspräsidentschaft innehat, hast Du eine der acht Fragen schon einmal beantwortet! Nimm an unserem Quiz teil und gewinne mit etwas Glück attraktive Preise!

Zum Europaquiz

2023-04-26T16:44:39+02:0028.04.2023|
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