mpauzenberger

Über Lemm / Hoffmann

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat Lemm / Hoffmann, 638 Blog Beiträge geschrieben.

1. Mai 2023: Ungebrochen solidarisch

Auch in diesem Jahr heißt es wieder: Heraus zum 1. Mai! Die Gewerkschaften rufen zum Tag der Arbeit unter dem Motto „Ungebrochen solidarisch“ zu Demonstrationen und Kundgebungen auf.

Die Berliner SPD und auch die SPD Marzahn-Hellersdorf trifft sich um 10:30 Uhr vor Edeka an der Litfaßsäule am Platz der Vereinten Nationen. Die Demo startet um 11 Uhr und führt vom Platz der Vereinten Nationen über die Mollstraße, Karl-Liebknecht-Straße, Spandauer Straße, Rathausstraße, Platz am Neptunbrunnen zur DGB-Kundgebung am Roten Rathaus, die um 12 Uhr beginnt.

Bis 18 Uhr findet dann am Roten Rathaus das Maifest mit Angeboten für die ganze Familie statt. Auch die SPD Berlin ist dort mit einem Stand vertreten.

2023-04-26T16:31:18+02:0026.04.2023|

Vorstellung der SPD Senatoren:innen

Die SPD Berlin hat nach der gemeinsamen Sitzung von Landesvorstand und Fraktion ihr Personal für den zukünftigen Senat vorgestellt:

  • Senatorin für Integration, Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Vielfalt und Anti­dis­krimi­nierung: Cansel Kiziltepe. Staatssekretäre und Staatssekretärin: Aziz Bozkurt, Micha Klapp und Max Landero.
  • Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe übernehmen: Franziska Giffey. Staatssekretäre: Michael Biel und Dr. Severin Fischer.
  • Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen: Christian Gaebler. Staatssekretäre: Alexander Slotty und Stephan Machulik. Senats­bau­direktorin: Petra Kahlfeldt.
  • Senatorin für Inneres und Sport: Iris Spranger. Staatssekretär und Staatssekretärin: Christian Hochgrebe und Nicola Böcker-Giannini.
  • Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege: Dr. Ina Czyborra. Staatssekretärin und Staatssekretär: Ellen Haußdörfer und Henry Marx.

Der weitere Zeitplan: Am Mittwoch wird der Koalitionsvertrag unterzeichnet, am Donnerstag wird der Regierende Bürgermeister gewählt und die Senatorinnen und Senatoren ernannt und am folgt die Ernennung der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre.

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU finden Sie hier: FÜR BERLIN DAS BESTE.

2023-04-25T17:45:07+02:0025.04.2023|

Schließung der Postfiliale Chemnitzer Str.

Die Deutsche Post beendet ihre Zusammenarbeit mit ihrem Partner in der Chemnitzer Str. 203 in 12621 Berlin zum 30.04., wie in einem Schreiben mitgeteilt wurde. Die Region ist damit nun nicht mehr gut versorgt. Die Suche nach einem neuen Partner war bislang nach Post-Angaben nicht erfolgreich. Es wird sogar um Unterstützung bei der Suche gebeten.

„Ich fordere die künftige Bürgermeisterin dringend auf, die Post bei der Suche nach einer neuen Filiale bzw. einem neuen Partner zu unterstützen, damit die Mahlsdorfer*innen und Kaulsdorfer*innen schleunigst wieder niedrigschwelligen Zugang zum Filialnetz der Deutschen Post erhalten.“, so Dr. Luise Lehmann, Mahlsdorfer SPD-Politikerin und Mitglied des Bezirksparlaments.

Hier geht es zum Artikel auf meiner Webseite:

https://mahlsdorf-morgen.de/2023/04/24/schliessung-der-postfiliale-in-der-chemnitzer-strasse/

2023-04-24T15:21:57+02:0024.04.2023|

Das Mitgliedervotum 2023 der SPD Berlin über den Koalitionsvertrag mit der CDU Berlin wurde am Sonntag, 23. April 2023 ausgezählt. Das Mitgliedervotum kommt zustande, wenn sich mindestens ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder beteiligt und die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zustimmt.

Die Zählkommission hat das Ergebnis bekannt gegeben.

Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums 2023:

Stimmberechtigte Mitglieder: 18.555

Abgegebene Stimmen: 11.886

Gültige Stimmen: 11.379

Ungültige Stimmen: 507

Mit Ja stimmten: 6.179 (54,3 % der gültig abgegeben Stimmen)

Mit Nein stimmten: 5.200 (45,7 % der gültig abgegeben Stimmen)

Das Mitgliedervotum ist zustande gekommen, die SPD Berlin hat damit dem Koalitionsvertrag mit der CDU Berlin zugestimmt.

2023-04-24T15:30:04+02:0024.04.2023|

Verkehrsinfarkt am Marzahner Knoten – Weitere Ausweichstraßen müssen schnellstmöglich ausgeschildert und bereitgestellt werden!

Im Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Bereits damals warnte die SPD-Fraktion vor einem drohenden Verkehrskollaps und forderte die grüne Verkehrssenatorin und die zuständige Bezirksstadträtin dazu auf, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen. Ein halbes Jahr später lässt sich nun jedoch feststellen, dass diese Warnungen kaum berücksichtigt wurden. Der Verkehr läuft sehr zäh an diesem Knoten entlang. Daher setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass schnellstmöglich weitere Ausweichstraßen bereitgestellt und ausgeschildert werden. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass die Bauarbeiten so schnell wie möglich abgeschlossen werden, um eine weitere Behinderung des Verkehrs zu begrenzen.

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, führt aus: „Der Neubau des Marzahner Knotens ist von höchster Priorität. Eine zügige Umsetzung der Baumaßnahmen ist daher dringend geboten. Bei dem Umleitungsverkehr müssen wir leider jedoch feststellen, dass die gegenwärtig noch zuständige Verkehrssenatorin nicht ausreichend nachgebessert hat. Der erwartete Verkehrsinfarkt ist bedauerlicherweise eingetreten. Ich erwarte nun schnelles Handeln von der zuständigen Senatorin, um den tatsächlichen Verkehrskollaps zu beenden. Wir können nicht tatenlos zusehen, wenn zehntausende Menschen in den Außenbezirken täglich im Dauerstau feststecken. In jedem Fall muss darauf geachtet werden, dass der Zeitplan eingehalten und Verzögerungen vermieden werden.“

2023-04-21T09:26:46+02:0020.04.2023|
Nach oben