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Über Lemm / Hoffmann

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Ehrung der Jubilare und Jubilarinnen 2024 – Wir sagen Danke

Eine Mitgliederpartei wie die SPD ist geprägt durch ein hohes Maß von Mitwirkung der Mitglieder bei der Formulierung der politischen Ziele und der Mittel zu ihrer Verwirklichung. Alle wichtigen politischen Entscheidungen werden durch demokratisch gewählte Parteigremien gefällt. Jedes einzelne Mitglied entscheidet mit und genießt entsprechend ein hohes Maß an Anerkennung und Respekt.

Traditionell werden in der SPD die Jubilare und Jubilarinnen als langgediente, verlässliche Stützen der Partei geachtet und zu bestimmten Jahrestagen anlässlich einer parteiinternen Veranstaltung ausgezeichnet. In diesem Jahr, wie schon oft, bot die Kreisdelegiertenkonferenz den Rahmen, in dem wir unseren verdienten Jubilaren und Jubilarinnen für ihre Treue zur Sozialdemokratie danken konnten.

Im Jahr 2024 danken wir den folgenden Genossinnen und Genossen für ihre treue Mitgliedschaft:

10 Jahre

Sybille Striegl, Tobias Werner, Steve Pelka, Jeannette Shiferaw, Christina Sintara, Markus Waldukat, Corola Winter, Friederike Geidel, Johannes Geißler, Mario Jacubasch

25 Jahre

Enrico Bloch, Marion Hoffmann, Sabrina Niedrighaus, André Duda, Boris Meier, Dr. Dennis Lischewski

50 Jahre

Ulrich Wollgast

Quelle: Kreisbüro, mittig unser Jubilar Ulrich Wollgast

Die Ehrung der Jubilare, die am 21. September nicht dabei sein konnten, werden wir am 14. Dezember nachholen, wenn wir zur Wahl unseres Bundestagskandidaten zusammenkommen. Wir freuen uns auf eine möglichst hohe Beteiligung.

2024-10-31T11:22:58+01:0030.10.2024|

Ergebnisse der Kreisdelegiertenversammlung vom 21. September 2024

Am Sonnabend, 21. September 2024, haben sich die Delegierten aus den sieben Abteilungen der SPD Marzahn-Hellersdorf zur Kreisdelegiertenversammlung (KDV) getroffen.

Die Kreisdelegiertenversammlung ist einem Parteitag vergleichbar. Hier werden Schwerpunkte der politischen Arbeit diskutiert und auch Personalentscheidungen getroffen.

Dieses Mal war die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) der inhaltliche Schwerpunkt der KDV. Es wurden aber auch Anträge verabschiedet.

Wenn ihr weitere Informationen zur TVO haben oder etwas zu den Diskussionen und beschlossenen Anträgen erfahren wollt, folgt bitte diesen Links:

Beschlussbuch KDV 21_9

Beschlussprotokoll KDV 21 September

Faktenblatt TVO

2024-10-30T17:01:16+01:0030.10.2024|

Am Leben bleiben am Galgen: SPD fordert mehr Verkehrssicherheit – Sicherer Radverkehr und Tempo 30 für den Kaulsdorfer Galgen

Schon länger setzen sich der Abgeordnete Jan Lehmann und der Bezirksverordnete Eike Arnold dafür ein, die „Kaulsdorfer Galgen“ genannte Brücke über die Ostbahnstrecke sicherer zu machen. Auf Arnolds Initiative hin hat der Mobilitätssausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf nun einen Antrag zu konkreten Verbesserungen der Verkehrssicherheit am Galgen beschlossen.

Jan Lehmann, SPD-Abgeordneter für Kaulsdorf und Hellersdorf: „Ich nutze selbst oft den Weg über den Galgen und sehe dort Eltern und Kinder auf dem Fahrrad, die neben schnell fahrenden Autos auf der Fahrbahn kaum Platz haben. Der Galgen verdirbt jede Freude am Radfahren und ist, gerade für ungeübte Verkehrsteilnehmer, gefährlich. Für eine eigene Radspur oder eine gemeinsame Nutzung des Gehweges sieht die Verwaltung gegenwärtig keinen Platz. Daher muss dauerhaft und durchgängig Tempo 30 auf dem Galgen gelten. Dies ergibt auch deshalb Sinn, weil sonst auf Südseite mit Tempo 50 auf den Zebrastreifen bergab zugefahren wird.“

Eike Arnold, Vorsitzender des Mobilitäts- und Wirtschaftsausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf: „Die Lebenswirklichkeit sieht so aus: Wer mit dem Rad unterwegs ist, meidet den Galgen oder nutzt illegalerweise den Fußweg. Das ist alles unbefriedigend. Am liebsten würde ich den schmalen, innenliegenden Fußweg aufgeben und dem breiten Fußweg baulich zuschlagen, um die Versäumnisse der ursprünglichen Planung zu heilen. Als Beitrag zur Verkehrssicherheit und zur Förderung des Radverkehrs muss auf dem Galgen deshalb dauerhaft Tempo 30 gelten und deutlicher die Radverkehrsnutzung ausgewiesen werden. Die Fahrzeitverlängerung ist marginal. Temporär galt bereits Tempo 30 auf dem Galgen, dies hat sich bewährt und sollte nun dauerhaft eingeführt werden.“

Dazu sollt, laut Ausschussantrag, auf dem gesamten Kaulsdorfer Galgen eine Sperrlinie eingesetzt und bei der Einfahrt das Verkehrsschild 277.1 (Radfahrende dürfen nicht durch Kfz überholt werden) aufgestellt werden. „Für ein sicheres Überholen ist auf dem Galgen kein Platz – erst recht nicht bei Tempo 50! Sollte dies nicht gehen, sollte zumindest ein Dialog-Display aufgestellt werden, also eine Anzeige, das die Autofahrer warnt, wenn sie zu schnell fahren“, so Arnold.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich der Verkehrsauschuss auf SPD-Iniative hin mit der Sicherheit auf der Brücke beschäftigt. Bereits im vergangen Jahr hat sich der Ausschuss einstimmig für verschiedene Sicherheitsmaßnahmen für Radfahrende im Bezirk ausgesprochen. Gefordert wurde unter anderem, dass der westliche Fußweg auch für Radfahrende erlaubt sein solle.

2024-10-28T11:08:47+01:0028.10.2024|

Mehr Unterstützung für die Galerie M

Die Galerie M ist ein zentraler kultureller Ort im Bezirk, der durch innovative Ausstellungen Kunst im urbanen Raum thematisiert und ehrenamtliches Engagement im Bereich Kunst und Kultur für die Gemeinschaft zugänglich macht. Darüber hinaus ist die Galerie Ansprechpartner für Kunst im öffentlichen Raum. Trotz dieser bedeutenden Arbeit stehen der Galerie jährlich nur 14.400 € zur Verfügung, die nicht ausreichen, um die laufenden Kosten für Personalaufwand und Sachmittel zu decken. Daher setzen wir uns zusammen mit der Linksfraktion dafür ein, zu prüfen, ob im Rahmen der vorläufigen Haushaltswirtschaft weitere Mittel bereitgestellt werden können.

Christian Linke, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, sagt: „Die Galerie M leistet eine beeindruckende Arbeit, die vollständig ehrenamtlich getragen wird. Es ist wichtig, dass wir trotz der angespannten Haushaltslage in unserem Bezirk Möglichkeiten finden, die Arbeit dieser kommunalen Kultureinrichtung weiter zu unterstützen. Wir sollten alles daransetzen, dieses wichtige kulturelle Angebot langfristig zu sichern.“

2024-10-28T11:06:43+01:0028.10.2024|

SPD-Fraktion setzt sich für den Erhalt des kostenlosen Mittagessens an Schulen ein

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat sich im Rahmen eines überfraktionellen Antrags in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Oktober für den Erhalt des kostenlosen Schulmittagessens stark gemacht. In einem gemeinsamen Antrag von Linken und SPD fordern beide Fraktionen, dass Schülerinnen und Schüler an den öffentlichen Schulen auch weiterhin ein warmes, kostenloses Mittagessen erhalten.

„Viele Kinder kommen ohne Frühstück und ohne etwas zu essen in die Schule. Umso wichtiger ist es, dass sie zumindest ein warmes und gesundes Mittagessen bekommen, damit sie sich konzentrieren und erfolgreich lernen können. Für uns ist das nicht nur eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der Chancengleichheit. Jedes Kind verdient die gleiche Förderung – unabhängig vom Einkommen der Eltern. Deshalb setzen wir uns in Marzahn-Hellersdorf weiter dafür ein, dass dieses kostenlose Angebot erhalten bleibt“, erklärt Marion Hofmann, Vorsitzende des Schulausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

Gerade in einem Bezirk wie Marzahn-Hellersdorf, in dem viele Familien von Armut betroffen sind, ist das kostenlose Schulmittagessen ein wichtiger Beitrag zur Entlastung der Eltern und zur Förderung einer gesunden Ernährung der Kinder. Es wäre nicht hinnehmbar, dass Kinder aufgrund finanzieller Engpässe ihrer Familien benachteiligt werden.

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird sich weiterhin dafür stark machen, dass dieses wichtige Angebot aufrechterhalten wird.

2024-10-22T17:00:42+02:0022.10.2024|
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