Sozialer Fortschritt: was Ben Schneider im Bundestag machen wird. Deshalb SPD wählen!
Sozialer Fortschritt
Wir brauchen eine Politik, die den Sozialstaat schützt und ihn nicht weiter abbaut. In einer Zeit, in der der soziale Zusammenhalt immer mehr auf die Probe gestellt wird, darf der Sozialstaat nicht zur Disposition stehen. Sozialen Kahlschlag wird es mit mir nicht geben! Der Sozialstaat ist das Fundament für eine gerechte Gesellschaft, in der jede*r die Chance auf ein gutes Leben hat – egal, welche Herkunft oder welchen Hintergrund man hat.
Gerade hier in Marzahn-Hellersdorf, wo viele Menschen hart arbeiten, aber trotzdem Schwierigkeiten haben, über die Runden zu kommen, ist es wichtig, dass wir den Arbeitnehmenden den Respekt und die Anerkennung entgegenbringen, die sie verdienen. Ich setze mich deshalb für höhere Löhne ein, damit die Menschen in unserem Bezirk von ihrer Arbeit leben können – und zwar gut leben können. Kein Arbeitnehmer sollte in Armut leben müssen, nur weil er oder sie einen wichtigen Beitrag zur Gesellschaft leistet.
Aber die soziale Gerechtigkeit endet nicht bei den Erwachsenen. Wir brauchen dringend eine Kindergrundsicherung, die alle Kinder aus der Armut holt und ihnen die gleichen Chancen auf eine gute Zukunft bietet. Kein Kind sollte in einem Land wie Deutschland aufgrund der finanziellen Lage seiner Familie benachteiligt werden. Ich kämpfe dafür, dass jedes Kind – auch in Marzahn-Hellersdorf – die Unterstützung und Förderung erhält, die es für eine bessere Zukunft braucht.
Die soziale Absicherung und der Zugang zu gleichen Chancen dürfen nicht vom Einkommen oder vom sozialen Status abhängen. Eine gerechte Politik ist die Grundlage für eine starke Gesellschaft, in der jeder Mensch, egal aus welchem Teil von Marzahn-Hellersdorf er oder sie kommt, die gleichen Chancen auf ein gutes Leben hat.
Gleichzeitig stelle ich mich entschieden gegen die Angriffe auf das Bürgergeld. Das Bürgergeld ist ein zentrales Instrument, um arbeitslosen Menschen den Weg in eine dauerhafte Beschäftigung zu ebnen. Es legt einen klaren Schwerpunkt auf Qualifizierung und hilft Menschen dabei, sich beruflich weiterzuentwickeln und in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Diese Maßnahme ist ein wichtiger Baustein, um die soziale Sicherheit zu stärken und den sozialen Aufstieg für Menschen zu ermöglichen, die momentan auf Arbeitslosengeld angewiesen sind.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Am Samstag, dem 11. Januar, fand der außerordentliche Bundesparteitag der SPD statt. Wieder einmal zog es knapp 600 Delegierte aus ganz Deutschland in den CityCube der Messe Berlin. Doch dieser Bundesparteitag war nicht wie jeder andere, denn dieses Mal wählten wir einen Kanzlerkandidaten und beschlossen ein Regierungsprogramm für die bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 war dies noch wegen der Corona-Pandemie rein digital geschehen.
Bei einem persönlichen Besuch der Beratungsstelle Häusliche Gewalt des Vereins MIM e. V. habe ich mir im Dezember im Gespräch mit den Mitarbeiterinnen ein Bild von ihrer täglichen Beratungsarbeit gemacht.
Wir haben intensiv darauf hingearbeitet, im Dezember kam dann die gute Nachricht: Das Land Berlin hat den Zuschlag für drei NFL-Spiele ab 2025 erhalten. Ich freue mich sehr, dass wir die NFL, die Profiliga des American Football, hier bei uns in der Sportmetropole Berlin willkommen heißen dürfen. Drei Spiele werden wir in den Jahren 2025, 2027 und 2029 im Olympiastadion austragen und mitfiebern.